Abwahl von Egger – “Einzig richtiger Schritt”

Fraktionsvize Rainer Lehnart und SPD-Parteichef Sven Teuber begründeten den Vorstoß der Sozialdemokraten. Foto: Rolf Lorig

Fraktionsvize Rainer Lehnart und SPD-Parteichef Sven Teuber begründeten den Vorstoß der Sozialdemokraten. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Ob die Uhrzeit bewusst und in voller Absicht gewählt worden war? Für Punkt zwölf Uhr hatten die Sozialdemokraten zur Pressekonferenz geladen: High Noon im Fraktionszimmer der SPD in Riechdistanz zum Rathaus. In Fred Zinnemanns gleichnamigem Filmklassiker ist das die Ankunftszeit des Zuges, in dem Schurke Frank Miller seiner Rache an Marshal Will Kane entgegenfährt. Für Thomas Egger hingegen dürfte der Zug bereits nach knapp sieben Jahren seiner insgesamt achtjährigen Amtszeit abgefahren sein – sofern die anderen Fraktionen dem Antrag der SPD folgen werden. Die Genossen wollen den eigenen Dezernenten vom Rat abwählen lassen. SPD-Chef Sven Teuber und Fraktionsvize Rainer Lehnart begründeten das politische Beben mit dem verschwundenen Vertrauen der Sozialdemokraten in die Politik des 46-jährigen ehemaligen Freidemokraten. “Wir haben uns die Entscheidung nicht leichtgemacht”, sagte Teuber, “aber es ist der einzig richtige Schritt.” Um den Antrag einbringen zu können, müssen 28 Stadträte zustimmen und das Papier persönlich unterschreiben. Für die Abwahl selbst ist eine Zweidrittel-Mehrheit (38 Stimmen) nötig. Egger gilt neben Intendant Karl Sibelius als Hauptverantwortlicher für die Dauer-Krise am Theater Trier mit Etat-Überschreitungen in Millionenhöhe und einer schier endlosen Kette an Personalquerelen.

Seit Montag hatten sich die Gerüchte in der brodelnden Politküche quasi stündlich überschlagen. Irgendetwas war im Busch. Würde Egger von selbst zurücktreten, oder würde die SPD einen Abwahlantrag gegen den Dezernenten einbringen, oder würden die Genossen den eigenen Mann gar elegant nach Mainz abschieben, um so Ruhe an der Trierer Front zu bekommen? Als Egger am Dienstagvormittag alle Amtsleiter seines Dezernats für neun Uhr am heutigen Mittwochmorgen per E-Mail zu einer außerordentlichen Sitzung bat, war klar: Die Gerüchte beinhalteten mehr als nur einen Funken Wahrheit.

Die SPD-Führung unter Teuber war seit Dienstag auf Tauchstation: Anrufe liefen ins Leere, im politischen Flurfunk herrschte Totenstille. Seit kurz nach Zwölf ist klar, warum die Genossen sich in Schweigen hüllten. Bis zur kurzfristig anberaumten Pressekonferenz sollten keine Details in den Trierer Äther durchsickern. Denn der Vorstoß der SPD gegen Egger hat es in sich: Noch nie wurde in Trier ein Dezernent vor dem Ablauf seiner Amtszeit abgewählt. Nun drängt ausgerechnet die eigene Partei auf das frühzeitige Egger-Ende. Die Begründung dafür wollten Teuber und Fraktionsvize Rainer Lehnart gemeinsam vor der Presse liefern.


Zum Thema − Das Theater-Dossier beim reporter


Die Quintessenz: Es geht nicht mehr! Das habe nicht nur mit der Theater-Krise zu tun, sagte Teuber. Die Genossen trauen dem eigenen Mann auch die Abarbeitung der übrigen Baustellen wie bei der ttm, der Feuerwache und der Arena nicht mehr zu. Kurzum: “Thomas Egger ist nicht mehr der richtige Mann an der Spitze des Dezernats”, sagte Teuber. “Es war ein schwieriger Prozess, an dessen Ende eine Entscheidung steht, die uns nicht leichtgefallen ist”, betonte Lehnart. “Aber wir mussten Privates vom Politischen trennen.”

“Wir haben einen Fehler gemacht”

Jetzt hilft auch kein Beten mehr: Thomas Egger muss mit seiner Abwahl rechnen. Foto: Rolf Lorig

Jetzt hilft auch kein Beten mehr: Thomas Egger muss mit seiner Abwahl rechnen. Foto: Rolf Lorig

Die Frage, ob die SPD sich in den vergangenen Monaten seit Bekanntwerden der Theater-Desasters durch den reporter-Bericht Das Minus-Haus durch den Dezernenten stets ausreichend informiert gefühlt habe, beantwortete Teuber mit einem Wort: “Nein!” Dennoch hätten Partei und Fraktion in “unzähligen Gesprächen” versucht, Egger auf den richtigen Kurs zu bringen. Doch die hätten nicht gefruchtet. “Deswegen sind wir der Überzeugung, dass wir einen Neuanfang an der Spitze des Dezernats brauchen”, so Teuber, der ferner daraufhin wies, “dass wir als SPD etwa bei der ttm immer einen eigenen Geschäftsführer und damit die Unabhängigkeit von der Verwaltung wollten”. Egger hatte den Posten des ttm-Geschäftsführers jedoch neben seinen Aufgaben im Dezernat für sich beansprucht. Im Sommer war die ttm in finanzielle Schieflage geraten. Die drohende Insolvenz konnte nur durch das Eingreifen von Oberbürgermeister Wolfram Leibe abgewendet werden.


Der Kommentar − Nun springt mal schön!


Der SPD-Chef wollte auch keinen Zweifel daran aufkommen lassen, “dass wir als Partei und Fraktion immer hinter unserem Oberbürgermeister standen”. Der offenkundige Dualismus zwischen Leibe und Egger, der sich auf der turnusmäßigen Pressekonferenz des Stadtvorstandes am Montag erneut für alle sichtbar zeigte, war laut Teuber kein Kriterium für die jetzt getroffene Entscheidung der Genossen. “Davon haben wir uns nicht leiten lassen.” Die SPD stelle sich vielmehr ihrer gesamtstädtischen Verantwortung, “fernab der Parteipolitik”.

Dazu gehöre auch der Neuanfang an der Spitze des Theaters. “Ja”, räumte Teuber unumwunden ein, “wir haben mit der Verpflichtung von Karl Sibelius als Intendant einen Fehler gemacht, den wir jetzt korrigieren müssen.” Deswegen werde die SPD die von der Verwaltung vorgeschlagene Trennung vom Österreicher in der morgigen Sitzung des Steuerungsausschusses befürworten. “Auch zur Trennung von Herrn Sibelius gibt es keine Alternative”, betonte Teuber.

Der SPD-Fraktionschef forderte die anderen Fraktionen auf, den Vorstoß seiner Partei zur Abwahl Eggers zu unterstützen. “Nur den Rücktritt zu fordern, wie etwa die CDU das getan hat, ist einfach”, so Teuber, “jetzt wird sich zeigen, ob der Forderung auch Taten folgen.” Der Landtagsabgeordnete kündigte an, den Antrag in der kommenden Woche, “spätestens jedoch in der übernächsten Woche” beim städtischen Sitzungsdienst einbringen zu wollen. Dafür braucht die SPD die Unterschriften von mindestens 28 Stadträten. In den kommenden Tagen wollen die Genossen “intensive Gespräche mit den anderen Fraktionen” zum Thema führen.

Die Abwahl Eggers soll in einer Sondersitzung des Rates noch in diesem Jahr beschlossen werden. Zwischen Einbringung des Antrages und der Abwahlsitzung müssen mindestens 14 Tage liegen. “Wir möchten die Angelegenheit so schnell wie möglich zu Ende bringen”, sagte Teuber, “weil wir bei all den Problemen wirklich keine Zeit mehr zu verlieren haben.” Im Rat ist die SPD mit 15 Sitzen vertreten; die CDU kommt auf 20 Sitze; FWG, FDP und AfD zusammen auf acht Sitze. (et)

Extra

Sollte Thomas Egger abgewählt werden, stehen dem Dezernenten für die darauffolgenden drei Monate seine vollen Bezüge zu. Eggers Bruttogehalt liegt bei rund 8.000 Euro pro Monat. Nach drei Monaten reduzieren sich die Bezüge um ein Drittel. Auch bei einer Abwahl steht Egger eine Pension zu. “An den Konditionen ändert sich nichts”, so Teuber. Der SPD-Chef hofft, dass spätestens im Frühjahr ein Egger-Nachfolger gewählt werden kann. Ob das dann erneut ein Sozialdemokrat werden wird, “ist aktuell nicht die Frage für uns.”

Der ehemalige Trierer FDP-Chef Egger wurde im Oktober 2009 durch die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP als Nachfolger von Ulrich Holkenbrink (CDU) zum Dezernenten gewählt. Ende April 2013 trat Egger aus der FDP aus. Im Sommer 2015 folgte dann der Eintritt in die SPD. Egger trat seine Amtszeit im Februar 2010 an. Bis zum Februar 2018 ist er gewählt. Die Wiederwahl sollte im Herbst 2017 stattfinden. (tr/et)

“Bedauere Entwicklung”

Im Zusammenhang mit dem von der Trierer SPD-Fraktion angekündigten Antrag auf Abwahl des hauptamtlichen Beigeordneten Thomas Egger (SPD) weist Oberbürgermeister Wolfram Leibe darauf hin, dass nach der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung die Entscheidung über eine Wahl oder eine Abwahl eines Beigeordneten alleine in der Zuständigkeit des Stadtrates liege. Das teilt das städtische Presseamt auf Anfrage mit. Leibe hält sich derzeit beim Städtetag auf.

Der Abwahlantrag, über den namentlich abgestimmt werden muss, muss im Stadtrat von mindestens der Hälfte der Stadtratsmitglieder gestellt werden (28 Ratsmitglieder). Zwischen der Antragsstellung und dem Abwahlbeschluss müssen mindestens zwei Wochen liegen, der eigentliche Beschluss muss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Gemeinderates (37) getroffen werden.

Leibe betont laut Presseamt, dass er die Entscheidung des Stadtrates respektieren werde, “die Entwicklung aber sehr bedauert”. (tr/et)


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Dossier Theater, Featured, Politik 5 Kommentare

5 Kommentare zu Abwahl von Egger – “Einzig richtiger Schritt”

  1. Hans Maier

    Ein Skandal, dass ihm bei einer Abwahl auch noch eine Pension zusteht.
    Sieben Jahre nichts geleistet, stur und beratungresistent gehandelt. Mit goldenem Handschlag abgewählt zu werden ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden Normalbürgers, der jeden Tag seinem Chef nachweisen muss, was es geleistet hat.

     
  2. Peter Buggenum

    @Herr Maier

    natürlich haben Sie völlig recht. Aus diesem Grund plädiere ich für eine Haftungsklausel. Will heissen. Der Politiker der eindeutig und nachweisbar für finanzielle Schäden verantwortlich ist, sollte bei seinem Abgang nicht noch weiter vom Steuerzahler finanziert werden.

     
  3. Sascha

    Und jetzt eiert die CDU herum.
    Erst den Mund weit aufreißen, heiße Luft abgeben und später rumkaspern.
    Warum haben Politiker heute nicht mehr den A… in der Hose auch mal zu dem zu stehen was sie sagen und fordern.
    Herr Leibe ist da ein toller Gegenpol zu solchen Megafon-Politikern.

    Die Trierer!!! CDU und die Grünen habe sich in den letzten Wochen so ins Abseits geschossen das sie für mich in nächster Zeit unwählbar geworden sind. Ich bin Wechselwähler und habe keine “feste” Partei.

    Mich stört auch die blinde Parteibuch-Treue bei Abstimmungen irrsinnig.
    Bei Politikern sollte man anhand der Partei deren Grundrichtung in der Politik erkennen.
    Bei Abstimmungen sollte Sie aber nach eigenem Wissen und Gewissen abstimmen und nicht nach Parteibuch.

     
  4. Trierer

    @ Sascha
    CDU und die Grünen haben sich in den letzten Wochen so ins Abseits geschossen das sie für mich in nächster Zeit unwählbar geworden sind.

    Wahre Worte. Jedoch sollte man die Worte “in den letzten Wochen” streichen. Gerade als Trierer kann man nur noch mit dem Kopf schütteln, wenn man mitbekommt was diese beiden Parteien praktizieren. Anstatt mit gesundem Menschenverstand zu handeln und auch dem entsprechend zu handeln, schustern sich die Hobbypolitiker die Stimmen zu. Ich werfe nur das Thema Schulentwicklungskonzept und Sanierung der Egbert Schule in den Raum. Hier werden Millionen für die Sanierungs-Gutachterkosten etc. verschleudert. Hier droht das nächste finanzielle Fiasko.

     
  5. Manfred Maximini

    Nach den Turbulenzen in den letzten Wochen kann man nur hoffen, dass es zu einer schnellstmöglichen, möglichst fraktionsübergreifenden Entscheidung kommt. Ich habe mir die Augen gerieben, als ich heute im TV die erste Reaktion der CDU gelesen habe. Man hat den Eindruck, dass die CDU – Stadtratsfraktion derzeit im Blindflug unterwegs ist. Alle fliegen mit, aber keiner weiß, wohin. Da lobe ich mir die Junge Union, die klar Stellung bezogen hat.

     

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