Eric Thielen

Steier holt Direktmandat

Der Pellinger Andreas Steier zieht als Nachfolger von Bernhard Kaster in den Bundestag ein.

TRIER. Andreas Steier von der CDU hat bei der heutigen Bundestagswahl das Direktmandat im Wahlkreis Trier gewonnen. Damit setzte der Pellinger sich gegen Bundesfamilienministerin Katarina Barley von der SPD durch. Die Schweicherin konnte zwar gegenüber der Wahl von 2013 zulegen (2,6 Prozentpunkte), während Steier im Vergleich zum Ergebnis seines Vorgängers Bernhard Kaster einen Verlust von 10,9 Prozentpunkten hinnehmen musste. Dennoch lag Steier am Ende mit 37,9 Prozent der Wählerstimmen vor Barley (33,7 Prozent). Die Schweicherin wird voraussichtlich dennoch über die Landesliste (Platz drei) in den neuen Bundestag einziehen. Mehr

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Bettensteuer – Dehoga will klagen, Leibe gelassen

Sieht der angekündigten Klage gelassen entgegen: Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD). Foto: Rolf Lorig

TRIER. Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Rheinland-Pfalz will gegen die von der Stadt Trier angekündigte Bettensteuer klagen, sollte der Stadtrat am kommenden Donnerstag die geplante Steuer beschließen. Dehoga-Präsident Gereon Haumann kündigte die Klage gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa) an. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD), der sich von der Steuer rund 700.000 Euro Mehreinnahmen erhofft, sieht der angekündigten Klage gelassen entgegen. “Dass es Klagen gegen die Steuer geben würde, kommt angesichts der Vorgeschichte für uns nicht überraschend. Wir halten die Satzung für rechtssicher und sehen Klagen daher gelassen entgegen. Ich gehe davon aus, dass der Stadtrat die Beherbergungssteuer am Donnerstag mit großer Mehrheit beschließen wird”, sagte Leibe auf reporter-Anfrage. Nach Auffassung des Rathauses ist der Dehoga als Verband ohnehin nicht klageberechtigt (siehe Extra). Mehr

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“Tankstelle unnötig wie ein Kropf”

“Auch ein verfehltes Quorum ist Demokratie!” Karl Biegel, Tankstellen-Gegner aus der CDU-Fraktion. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Klare Worte von Karl Biegel (CDU) am Donnerstagabend im Steuerungsausschuss: “Ich habe mit sehr vielen Menschen gesprochen”, sagte der Stadtrat und CDU-Chef von Euren, “und immer wieder habe ich gehört: Diese Tankstelle ist überflüssig wie ein Kropf!” Biegel gehört neben Bertrand Adams und Michael Witzel zu den aktuell drei Abtrünnigen in der CDU-Fraktion. Sie teilen nicht die Mehrheitsmeinung in der Union, die Aral-Tankstelle in der Ostallee entweder am jetzigen Standort zu erhalten oder auf das nahegelegene Stadtwerke-Gelände am Alleencenter umzusiedeln. Knapp zwei Stunden lang diskutierte der Ausschuss zum Thema – ohne Ergebnis. Allerdings nahm Dezernent Andreas Ludwig (CDU) den Auftrag mit auf den Weg, weitere Verhandlungen mit der BP-Deutschland zum möglichen Umzug auf das SWT-Gelände zu führen. Mehr

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Theater Trier – Vertrag mit Operndirektorin John aufgelöst

Katharina John ist nicht mehr Operndirektorin am Theater Trier.

TRIER. Der Arbeitsvertrag mit Katharina John als Operndirektorin am Theater Trier ist nach reporter-Informationen aufgelöst worden. Vor dem Bühnenschiedsgericht in Frankfurt einigte die Stadt sich mit John auf einen Vergleich: Die Abfindung für John soll rund 30.000 Euro betragen. John hatte noch drei Jahre Vertrag in Trier bei einem Bruttogehalt von etwas über 4.500 Euro monatlich. Über die Personalquerele am Kulturhaus hatte der reporter bereits Ende Juni Unter Geiern berichtet. Mehr

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Aral-Tankstelle – Alternative SWT-Gelände?

Die Aral-Tankstelle könnte auf das nahegelegene SWT-Gundstück umziehen.

TRIER. Die nächste Eskalationsstufe in der schier unendlichen Debatte um die Aral-Tankstelle in der Ostallee ist erreicht: Baudezernent Andreas Ludwig (CDU) hat am Mittwochabend in seinem Ausschuss für einen alternativen Standort geworben. Demnach soll die sogenannte “Blaue Lagune” auf das nahegelegene Stadtwerke-Gelände in unmittelbarer Nähe zum Alleencenter umziehen. Nach Angaben Ludwigs wurden dazu bereits Gespräche mit der BP-Deutschland geführt. Auf der jüngsten Pressekonferenz des Stadtvorstandes am vergangenen Montag hatte der Christdemokrat sich trotz mehrmaliger Nachfragen hingegen noch in Schweigen gehüllt. CDU, UBT und FDP signalisierten Zustimmung. SPD und Grünen befürworten weiter den Bürgerentscheid. Mehr

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Feigheit vor dem Bürger

Dass Andreas Ludwig sich ob des lieben Friedens willen von der Pro-Tanke-Sippe kaufen ließ, spricht nicht gerade für Charakterfestigkeit. Foto: Rolf Lorig

Es geht tatsächlich noch grotesker, noch peinlicher, noch absurder: Die städtische Politik ist drauf und dran, Trier wieder einmal republikweit bis auf die Knochen zu blamieren. Nur Rainer Lehnart von der SPD sowie die beiden Grünen Dominik Heinrich und Thorsten Kretzer waren am Mittwochabend offenbar Herr ihrer fünf Sinne. Die Aral-Tankstelle soll nun also vom Mittelstreifen der Allee auf das nahe SWT-Gelände umziehen (siehe nebenstehende Meldung). Dagegen ist selbst der fensterlose Hausbau der Schildbürger im berühmt-berüchtigten Schilda ein Akt hoher Intelligenz. Dezernent Andreas Ludwig (CDU) aber muss aufpassen, dass die Causa “Lagune” nicht zu seinem persönlichen Theater-Skandal wird. Das Prinzip des “Jedem wohl und keinem weh” brach bereits dem Ex-Kollegen Thomas Egger (SPD) das politische Genick. Dummheit ist vielleicht noch entschuldbar, Feigheit hingegen nicht. Ein Kommentar von Eric Thielen Mehr

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Entkernt

Kulturdezernent Thomas Schmitt betont: “Kein neues Projekt ohne Zustimmung des Mosel Musikfestivals und des Theaters.” Alle Fotos: Rolf Lorig

TRIER. Es war ein Desaster – finanziell wie für das Image der gesamten Kulturszene. Weil der Nukleus-Skandal mit der abgesagten Tanz-Performance NeroHero jedoch im Schatten des kurz darauf folgenden Theater-Skandals verschwand, lässt die politische und juristische Aufarbeitung bis heute auf sich warten. Mehr als 130.000 Euro warf die Stadt für eine nie erlebte Inszenierung aus dem Fenster. Das soll und darf sich nicht wiederholen. Deswegen sucht der neue Kulturdezernent Thomas Schmitt (CDU) nun die enge Zusammenarbeit mit Tobias Scharfenberger vom Mosel Musikfestival, mit Norbert Käthler von der ttm und mit Manfred Langner, dem zukünftigen Intendanten des Theaters. Bisheriges Resultat: Frühestens 2019 soll ein neuer Versuch gestartet werden, Triers Welterbestätten in Szene zu setzen. Mehr

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IHK bestreitet “unzulässige Vermögensbildung”

Erhebt schwere Vorwürfe gegen die Industrie- und Handelskammer Trier, die von der IHK allerdings zurückgewiesen werden: AfD-Chef Michael Frisch. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier bestreitet die unzulässige Vermögensbildung von sieben Millionen Euro aus Mitgliedsbeiträgen. Diesen Vorwurf erhebt die AfD in einer gestern verschickten Pressemitteilung. Darin wird auch auf die Klage des AfD-Vorstandes und Kammermitglieds Hans Lamberti gegen die IHK hingewiesen. “Den Vorwurf der unzulässigen Vermögensbildung weisen wir insgesamt als falsch zurück. Insbesondere auch die Behauptung, wir hätten Rücklagen in Höhe von sieben Millionen Euro gebildet, stimmt nicht. Die Rücklagenhöhe beträgt aktuell rund 3,24 Millionen Euro und bewegt sich damit im rechtlich zulässigen Rahmen. Diese Information ist übrigens auch auf unserer Homepage für alle frei zugänglich veröffentlicht”, erklärt IHK-Pressesprecher Sebastian Klipp auf reporter-Anfrage. Mehr

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