Eric Thielen

CDU-Parteitag – Von wegen Mad Max

Stabwechsel: Udo Köhler hat an Max Monzel übergeben.

TRIER. Mit geradezu staatsmännischer Attitüde hat Max Monzel am Freitagabend das Kommando bei der Trierer CDU übernommen. Der neue Kapitän übernimmt das schrägliegende Schiff der Konservativen allerdings in stürmischer See. Drei Jahre nach der von vielen Christdemokraten verschmähten Hochzeit mit den Grünen sucht die Union nach ihrem Selbstverständnis – sowohl im Binnenverhältnis der Partei als auch in der öffentlichen Wahrnehmung. Monzel will den Konservativen als Nachfolger von Udo Köhler neues Selbstbewusstsein einhauchen (siehe Interview). “Wir müssen von Trier aus nicht die Welt retten”, sagte der ART-Chef unter dem lautstarken Applaus seiner Parteifreunde, “vielmehr müssen wir uns ganz konkret darum kümmern, dass es den Bürgern in unserer Stadt gut geht!” Das kam an bei den mehr als 100 Delegierten des Parteitages im IAT-Tower am Verteilerkreis. Mehr

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“Haben zu wenig nach unserem Profil geschaut”

Neuer Parteichef der CDU Trier: Max Monzel.

TRIER. Seit Freitagabend führt Max Monzel (45) die CDU Tier als neuer Parteichef. Unmittelbar nach der Wahl hat der ART-Chef sich den Fragen des reporters gestellt. Monzel äußert sich im Kurz-Interview zur Zusammenarbeit mit den Grünen, zur künftigen Rolle der Union in der Stadtpolitik – und ganz konkret auch zur Entscheidung über die Aral-Tankstelle in der Ostallee. Mehr

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CDU Trier – Starkes Votum für Monzel

Udo Köhler gratuliert seinem Nachfolger Max Monzel.

TRIER. Die CDU Trier hat auf ihrem Parteitag am Freitagabend mit einem klaren Votum Max Monzel den Rücken gestärkt. Der 45-jährige ART-Chef erhielt bei seiner Wahl zum neuen Parteichef 95 Ja-Stimmen. Neun Delegierte stimmten gegen Monzel, drei enthielten sich. Monzel löste damit Udo Köhler ab (wir berichteten). Köhler wurde mit 99 Ja-Stimmen bei sechs Gegenstimmen und drei Enthaltungen zu einem der drei Stellvertreter gewählt. Mehr

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“Nein Tanke” – Breites Bündnis für “mehr Lebensqualität”

“Nein Tanke”. Das “Bündnis für den Alleenring” kämpft auch für “mehr Lebensqualität”.

TRIER. Der Erfolg soll viele Mütter und Väter haben: Gegen den Weiterbetrieb der Aral-Tankstelle in der Ostallee hat sich ein breites Bündnis gebildet – von der Politik über Gewerkschaft und Verbände bis hin zu Anwohnern, Kulturschaffenden und Privatleuten wie dem ehemaligen Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen (siehe Extra). Am frühen Donnerstagabend trat das “Bündnis für den Alleenring” erstmals vor die Presse. Bis zum 10. Dezember wollen die verschiedenen Partner gegen die Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Öl-Konzern British Petroleum (BP) und für die Aufwertung des Alleenrings kämpfen. Dann haben die Trierer im ersten Bürgerentscheid der Stadtgeschichte das Wort. Der Stadtrat hatte bereits entschieden: Die Tankstelle muss zum 31. Dezember schließen. “Es geht hier um Lebensqualität”, sagte Professor Matthias Sieveke von der Hochschule Trier. Mehr

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Anfrage zum Exhaus-Umbau

TRIER. Zu Beginn seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 23. November, 17 Uhr, Großer Rathaussaal, befasst sich der Jugendhilfeausschuss mit einer CDU-Anfrage zur anstehenden Modernisierung des Jugendzentrums Exhaus. Außerdem geht es um eine Zwischenbilanz nach 100 Tagen regionales Schwerpunktjugendamt für junge unbegleitete Flüchtlinge, um die Weiterführung des Projektes “HaLT – Hart am Limit” sowie einen Bericht zu Schwerpunkten der psychosozialen, psychotherapeutischen und psychiatrischen Versorgung in Trier. (tr)

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Finanzen – Albtraum Herten

“Wir begehen einen Rechtsverstoß.” Jörg Jansen (links) und Elmar Kandels vom Amt für Zentrale Dienste/Finanzen.

TRIER. Der Stadtrat hat dem Nachtragsetat für den Doppelhaushalt 2017/2018 am Dienstagabend zwar mit großer Mehrheit zugestimmt (alle Informationen dazu in unserem Live-Ticker). Doch der Dualismus zwischen Oberbürgermeister und Verwaltung auf der einen und dem Stadtparlament auf der anderen Seite ist offensichtlich. Wolfram Leibe (SPD) warf am Mittwochmorgen beim Pressegespräch im Nachgang zu den Beratungen die Frage auf: “Glaubt man da wirklich, der Oberbürgermeister versuche, den Rat auszutricksen?” Die Antwort lieferte der Sozialdemokrat in Frageform gleich mit: “Warum sollte ich das tun?” Vorausgegangen waren in den vergangenen zehn Tagen Angriffe gegen den Stadtchef und das Finanzdezernat, falsche Behauptungen durch Kommunalpolitiker hinsichtlich des Termins, wann das Rathaus die Informationen für die Fraktionen zur Verfügung gestellt hatte, sowie eine nach reporter-Informationen lautstarke und verbal heftige Auseinandersetzung in den nicht-öffentlichen Sitzungen von Steuerungsausschuss und Stadtrat. Es geht um nicht weniger als um die Zukunft der Stadt. Mehr

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“Wir brauchen eine solide Grundfinanzierung”

Im Kurz-Interview mit dem reporter zur finanziellen Lage der Stadt: OB Wolfram Leibe. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) hat gestern den ersten Nachtragsetat durch den Stadtrat gebracht. Triers finanzielle Lage ist alles andere als rosig. Im Kurz-Interview mit dem reporter fordert der Sozialdemokrat Land und Bund auf, für eine solide Grundfinanzierung der Kommunen zu sorgen. Bei der Steigerung der Einnahmen sieht Leibe die Möglichkeiten der Stadt als begrenzt an. Mehr

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+++ Live-Ticker +++ Der Rat und das Geld

Nachtragshaushalt: Schwerstarbeit für Elmar Kandels (rechts) und Jörg Jansen vom Amt für Zentrale Dienste/Finanzen.

TRIER. Zu später Stunde hat der reporter sich heute aus dem Stadtrat gemeldet. Öfter mal was Neues: Die öffentliche Sitzung begann erst um 20.30 Uhr. Weil der Steuerungsausschuss am vergangenen Mittwoch die Beratungen zum ersten Nachtragsetat für den Doppelhaushalt vertagte, musste der Rat heute nachsitzen. Der Nachtragshaushalt wurde mit 47 Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen der FDP vom Rat angenommen. Die finanzielle Lage der Stadt bleibt prekär: Inzwischen hat die Aufsichtsbehörde ADD nach reporter-Informationen die Kreditaufnahme für Investitionen auf zehn Millionen Euro gedeckelt, weil die Stadt permanent gegen das sogenannte Kassenwirksamkeitsprinzip verstößt. Geplante Investitionen werden teils seit zehn und mehr Jahren mitgeschleppt, aber nie umgesetzt. Dadurch gerät der Haushalt in Schieflage. Zudem schiebt das Rathaus einen Berg zwischen 450 und 500 Millionen Euro an sogenannten Kassen- beziehungsweise Liquiditätskrediten vor sich her, um die laufenden Ausgaben zu decken. Diese Kredite entsprechen der Überziehung des Giro-Kontos durch einen Privatmann. Lesen Sie unsere ausführlichen Zusatzinformationen und die Sitzung in unserem Live-Ticker nach. Mehr

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