Beschäftigt die AfD jetzt Flüchtlinge?

Foto: privat

TRIER. Manchmal treibt das Leben seltsame Blüten. In der Aachener Straße beobachtete eine Passantin, wie ausgerechnet ein Nordafrikaner einem Mann beim Plakatieren behilflich ist.

Vermutlich ist der Mann an der Leiter der deutschen Sprache nicht so ganz mächtig und mit der deutschen Politik noch nicht ganz vertraut. Denn der, den er vom Boden aus sichert, befestigt gerade ein Plakat der AfD. Ein Plakat eben der Partei, die sich für eine Abschottung, gegen den Zuzug der Familien und für die Rückführung von Flüchtlingen einsetzt.

Wie es wohl zu dieser seltsamen Konstellation gekommen ist? Eine Leserin sieht eine Parallele der AfD in Trier zum Fall Alice Weidel. Die AfD-Spitzenpolitikerin soll, wie “Die Zeit” gemeldet hat, bekanntlich eine Syrierin als Schwarzarbeiterin beschäftigt haben.

Im Internet bewegt der Vorgang in der Aachener Straße bereits die Gemüter. Dabei wird ausgeschlossen, dass der helfende Nordafrikaner ein Sympathisant der AfD sein könnte. Hier verweist eine Facebook-Kommentatorin auf das Plakat selbst, das über die “Gefahren durch die Zuwanderung aus Afrika” informieren soll. Ihr Kommentar dazu: ‟Das nennt man wohl Doppelmoral.” (rl)


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Erstellt am Autor Rolf Lorig in Die Reporter-Meldungen 76 Kommentare

76 Kommentare zu Beschäftigt die AfD jetzt Flüchtlinge?

  1. TrierLebt

    Bei dem verlogenen Verein würde das keinen wundern.

     
    • Lamberti

      TrierLebt
      an welcher Stelle ist der Verein verlogen ??
      Vielleicht mal Beweise posten,wäre ehrlicher !

       
      • H. Etzer

        Ah, eine rhetorische Frage von Herrn Lamberti, die AfD ist ein verlogener Verein, schauen Sie sich doch Ihre Frau Weidel an, lebt jahrelang im Steuerparadies Schweiz und bezahlt hier wohl vermutlich keine Steuern, beschäftigt wohl in Schwarzarbeit eine Ausländerin! womit sie wieder keine Steuern abführt, aber faselt was von deutschem Patriotismus, für deutschen Nachwuchs wird sie wohl auch nicht mehr sorgen, wie auf Wahlplakaten der AfD so übel gefordert, alles rechte altbekannte Thesen und Parolen, und dann dieser Gauland, sitzt 40 Jahre als Politiker der “Altparteien” im warmen gemachten Nest und lebt vom deutschen Staat und jetzt plötzlich sind die anderen die “Etablierten”, na wie verlogen geht es denn noch!? Noch mehr Beweise Herr Lamberti? Wen haben wir noch Petry, Immunität aufgehoben, Hau, während eines Strafverfahrens stellt er sich für eine Wahl auf! Höcke und seine judenfeindlichen Äußerungen… und und und Björn Höcke: „Sigmar Gabriel, dieser Volksverderber, anders kann ich ihn nicht nennen.“ (auf einer Demo in Erfurt, März 2016. Den Begriff „Volksverderber“ verwendete Adolf Hitler bereits in „Mein Kampf“)Björn Höcke (Partei-und Fraktionsvorsitzender AfD Thüringen): „Ich gehe nicht davon aus, dass man jedes einzelne
        NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann.“ (Thüringer Allgemeine, 06.05.2014) „Ich will, dass
        Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat. Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige
        Zukunft hat.“ (FAZ, 16.10.15) André Poggenburg (AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Sachsen-Anhalt): „Wie krank im Geschlecht und im
        Geiste, wie unnatürlich verkommen ist diese rot-grüne Gefolgschaft? Deutschland schafft sich gerade selbst
        ab.“ (FAZ, 16.10.15)Dubravko Mandic, Vorsitzender des baden-württembergischen AfD-Schiedsgerichts, bezeichnete US-Präsident
        Obama wiederholt als „Quotenneger“. Meuthen lehnt einen Ausschluss Mandics aus der AfD ab. Weitgehend unter Ausschluss der öffentlichen Wahrnehmung hielt Frauke Petry am 3. Oktober in Stuttgart eine Rede zum Tag der Deutschen Einheit. Laut FAZ prophezeite sie dabei einen Konflikt zwischen in Europa ansässigen “Transferempfängern” und dem eingewanderten “Lumpenproletariat der afro-arabischen Welt”. Außerdem fragte sie: “Was soll man denn von diesen ganzen ‘Deutschland-ist-bunt’-Kampagnen halten? […] Bunt ist auch ein Komposthaufen.” “Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.” (Gauland über Nationalspieler Jérôme Boateng)

        “Ich gehe nicht davon aus, dass man jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann.” (Björn Höcke, Partei-und Fraktionsvorsitzender AfD Thüringen)”Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen.” (Partei-Vize Alexander Gauland zur Flüchtlingspolitik)”

         
  2. Michael Frisch

    Was ist das denn für eine rassistische “Berichterstattung” des Reporters?? Ohne die betreffende Person und die näheren Hintergründe zu kennen, wird ihr aufgrund ihrer Hautfarbe unterstellt, die deutsche Sprache nicht zu beherrschen und mit der deutschen Politik nicht vertraut zu sein. Und AfD-Sympathisant kann er natürlich nicht sein, weil das in das Weltbild dieser Rassisten nicht hineinpasst.Dummer, ungebildeter Schwarzer, der von der bösen AfD missbraucht wird? Schlimmer geht es eigentlich nicht mehr.
    Wahr ist: diese Person handelt aus eigenem Antrieb, spricht hervorragend deutsch, ist intelligent und gebildet und bestens über die Politik im Allgemeinen und der AfD im Besonderen informiert! Es ist zum Fremdschämen!! Aber gegen die angeblichen Rassisten der AfD ist für manche selbst übelster Rassismus legitim!

     
    • Bernhard

      Da ist er wieder, der unerschrockene Kämpfer für “konservative” Werte. Dabei gebe ich Ihnen ausnahmsweise Recht, dieser Artikel ist auch in meinen Augen kein guter JouRealismus… Aber Sie waren mir Ihren entrüsteten Aufschrei der Empörung noch an anderer Stelle schuldig. Wie stehen Sie zum “Denkmal der Schande” zum “Schießbefehl” oder ganz aktuell zu Ihrem Kollegen Hau, der offensichtlich der deutschen Gerichtsbarkeit Wahlbeeinflussung unterstellt und dabei AFD und den NSU nicht ganz trennen mag. Was sagen Sie zu “Mitstreitern”, die im Zuge einer AFD-Veranstaltung eine U-Bahn nach Auschwitz besingen…? Wo bleibt Ihre Entrüstung? Ihr Schrei nach Gerechtigkeit? Passt das in Ihr Weltbild?

       
      • Stephan Jäger

        Zu welchem „Schießbefehl“, Herr Bernhard?

        Zu dem, den unsere ge- und beliebte Bundeskanzlerin der libyschen „Küstenwache“ erteilt und ihr dazu gleich noch die Knarren in die Hand gedrückt hat?

        https://www.tagesschau.de/ausland/libyen-313.html

         
        • Bernhard

          Herr Jäger, ich kenne Ihr Verhältnis zur Kanzlerin nicht, es interessiert mich auch nicht, aber ich denke, sowohl Sie als auch Herr Frisch haben meine Frage verstanden.

           
          • Stephan Jäger

            Ich denke, meine Nachfrage hat wenig mit „meinem Verhältnis zur Kanzlerin“ zu tun. Und auch nichts mit Sympathien für die AfD.

            Tatsache ist halt nur, dass der Begriff „Schießbefehl“ (wenn man das denn überhaupt so polemisch überspitzt formulieren will) inzwschen nicht mehr eindeutig zuzuordnen ist. Es gibt die gerne als solcher bezeichnete vielleicht etwas unglückliche Formulierung von Frau von Storch zur Art und Weise, wie der Schutz von Grenzen in einem Rechtsstaat in der Praxis umzusetzen ist. Wie das die meisten Länder, die ihre Grenzen schützen, eben nun mal machen. Ich zumindest habe in meinem Leben noch keinen unbewaffneten Grenzposten gesehen. Und es gibt den, der – mit Beteiligung der Bundesregierung unter Frau Merkel – real inkraft gesetzt worden ist: Die Beauftragung der sogenannten libyschen Küstenwache mit der „Rückführung“ von im Mittelmeer aufgegriffenen Flüchtenden auf’s afrikanische Festland mittels Waffengewalt.

            Falls Sie mit „Schießbefehl“ also nach wie vor nur den von Frau von Storch gemeint haben sollten, dann scheint entweder das aktuelle Zeitgeschehen an Ihnen vorbeizulaufen oder Sie messen „ein wenig“ mit zweierlei Maß. Ich persönlich jedenfalls finde real existente wirksam inkraft befindliche Schießbefehle wesentlich verwerflicher als solche, die rein hypothetisch sind.

          • Bernhard

            Herr Jäger,
            Sie sind -mit Verlaub- ein Korinthenkacker. Tut mir leid.
            Ich find’s eigentlich echt blöd, aber es fällt mir sonst echt nichts ein. Es ist doch zu erwarten, dass ein, wenn auch nicht von mir, gewählter “Volksvertreter”, sich zu klaren Fragen äußert.
            Wenn Ihnen die Frage nach dem Gebrauch der Schusswaffe nicht passt (ich verstehe im Übrigen nicht, warum Sie permanent versuchen, mich in die Nähe einer Position von Frau Merkel zu drängen), schauen wir doch, was Herr Frisch zum Holocaust-Denkmal, zur Entsorgung nicht genehmer Personen oder zu den Posts seines Parteigenossen Hau zu sagen hat.
            Aber wenn Sie Herr Jäger möchten, können Sie natürlich weiterhin gerne für Herrn Frisch in die Bresche springen, wenngleich ich nicht glaube, dass dies Intention Ihrer Beiträge ist. Als gelernter Lehrer wird er sicher für sich selbst antworten können.

          • Stephan Jäger

            Ich weiß nicht, wie Sie auf die Idee kommen, dass ich Sie in irgendeine „Nähe drängen“ möchte. Ich habe lediglich festgestellt, dass Frau von Storchs (rein hypothetischer) „Schießbefehl“ (der nie ein solcher war) der AfD immer und immer wieder auf’s Brot geschmiert wird, während die Tatsache, dass unsere Bundesregierung Verbrecherbanden (nichts anderes ist die libysche „Küstenwache“) mit Waffen ausstattet, damit sie damit real auf Flüchtende, NGOs, die ihnen helfen wollen und alles, was sie sonst noch für „Schlepper“ halten, nach eigenem Ermessen schießen können, einfach so hingenommen wird. Und die diese DIESE Bundesregierung führende Kanzlerin wird mit größter Wahrscheilichkeit sogar in weniger als zwei Wochen wiedergewählt.

            Wenn Ihnen dazu nichts weiter einfällt, als mich persönlich zu beleidigen, zeigt das zuallererst, als dass Sie mit Argumenten anscheinend weitgehend am Ende sind.

            Es geht mir hier auch nicht darum, für irgendwen „in die Bresche zu springen“ oder (wie schon gesagt) überhaupt Sympathien für die AfD zu bekunden. Sondern lediglich darum, anzumerken, dass man mit einer derart abgelutschten, von Anfang an an den Haaren herbeigezogenen und inzwischen von einer völlig anderen Realität überholten „Argumentation“ wie der mit dem „Schießbefehl“ irgendwann beginnt, eher das Geschäft desjenigen zu betreiben, den man eigentlich blosstellen möchte.

          • Bernhard

            Herr Jäger,
            ich nehme den Korinthenkacker zurück.
            Entschuldigen Sie bitte.
            Ich teile zudem Ihre Einschätzung rund um die Ausrüstung der lybischen Küstenwache.
            Nach wie vor sehe ich den Umgang mit Typen wie Frisch und Lamberti jedoch anders. Sie verkaufen sich als die konservative Alternative der Gesellschaft, gehen aber mit den rechten, nationalistischen und rassistischen Rattenfängern auf Stimmenfang. Und da finde ich es durchaus legitim die Herren Frisch, Martini oder Hau mit genau der Argumentation zu konfrontieren, die sie selbst nutzen.
            Lassen wir es gut sein.
            Schönes Wochenende zusammen.

    • Mücke

      Wenn Ihre Aussagen zutreffen, kann er so informiert nicht sein…in der AfD will ihn schließlich niemand als Nachbarn haben…und er bezahlt bestimmt nicht so viel Steuern wie Boateng.

       
    • Graf Zahl

      Herr Frisch, tuen Sie doch nicht so scheinheilig! Wie der Kommentator Bernhard geschrieben hat, wo waren Ihre Aufschreie bei allen Entgleisungen Ihrer Parteikollegen Gauland, Petry, Hau, Weidel, Höcke, wo waren Sie. Ach Ihre Doppelmoral ist erbärmlich! Sie und Ihre Kollegen sind so was von durchschaubar! Ob jemand wirklich intelligent und gebildet sein kann und dann für die AfD sympathisiert bzw. kandidiert, na das lassen wir mal so als Behauptung von Ihnen dahingestellt! Ja Sie sind zum Fremdschämen, sie regen sich nur auf, wenn Sie das arme arme Opfer mimen können, aber wenn Ihre Partei andere Menschen verunglimpft, beleidigt, diffamiert, dann halten Sie als anständiger Mitläufer brav Ihren Mund! Setzen, sechs Herr Frisch!

       
  3. Mücke

    So rein aus Interesse an gutem Journalismus:warum wird ausgeschlossen, dass es sich um einen Sympathisant handelt? Ist verifiziert, dass es sich um einen Nordafrikaner handelt und dass er bei der AfD beschäftigt ist?

    Falls nein, könnte man ja mal mit echten Fakten über Politik berichten… 😉

     
  4. Markus

    Es handelt sich um einen jungen Mann, der in Deutschland aufgewachsen und groß geworden und der deutschen Sprache insofern absolut mächtig ist. Er Ist sehr gebildet und sozial engagiert. Da ich ihn persönlich sehr schätze, ist es für mich mehr als beschämend, wie hier über ihn hergezogen und gehetzt wird, ohne die wahren Hintergründe zu kennen. Fragt sich der Verfasser dieses Artikels eigentlich, wie sich der betreffende fühlt, wenn er das liest? Auch ist dieser kein Nordafrikaner! Völlig daneben! Für mich handelt nur derjenige falsch, der so etwas hier verfasst!

     
  5. Trierer

    Der AFD Rassismus vorwerfen, aber selbst diesen Hetz Artikel schreiben, der vor Rassismus geradezu trieft.. Genau mein Humor Trier Reporter..
    Nur zur Info: In der AFD gibt’s einige engagierte Mitglieder mit Migrationshintergrund, die mehr Verstand, Bildung und deutsche Sprachkenntnisse haben, als der Großteil der linken Antidemokraten die gegen die AFD brüllen und nachts Plakate abreißen gehen;-)

     
  6. Karl Haeßler

    Es ist beschämend wie hier im Artikel des Herrn Lorig geurteilt wird.
    Nur weil der Mensch eine dunkle Hautfarbe hat, wird ihm Dummheit unterstellt, Schwarzarbeit und Sozialbetrug.
    Auch wird direkt “ausgeschlossen”, das der Mensch gar Anhänger oder Mitglied in der AfD sein kann. warum nur?
    Vor einigen Wochen konnte man Leila Bilge beim Bürgertreff der AfD in Trier live erleben – auch Sie ist nicht nur AfD Sympatisantin!

    Herr Lorig, schämen Sie sich für diesen Artikel, schlechteres habe ich in der jüngsten Vergangenheit nur noch in der “Blöd-Zeitung” gelesen.

    Anstatt einfach nur ein Bild zu machen und wilde Spekulationen zu schreiben, hätten Sie die beiden Herren besser angesprochen und nachgefragt. Das hätte zur allgemeinen Aufklärung geführt.

     
  7. Peter Buggenum

    @ Herr Frisch.

    Bedenken Sie dass Herr Lorig sich an den Methoden seiner zahlreichen Profikollegen orientiert hat.

    Anstatt gut recherchierter Fakten wird dem Leser eben das suggeriert, was ihm in das eigene Weltbild passt. Vielleicht sollte ihn jemand über elementare Grundlagen der Recherche belehren.

     
  8. Hubert Hansen

    Eigentlich kann man hier nur Artikel von Herrn Thielen lesen, die eigentlich fast immer ausgewogen geschrieben sind. Auch wenn er seine persönlichen Probleme mit unserem ehemaligen Theaterchef hatte, ohne ihn hätten wir wohl nie von dem Skandal erfahren.

     
  9. Lamberti

    Bernhard: zum Denkmal der Schande, die Amerikaner haben seit 1945 weltweit mehr als 35 Millionen Menschen umgebracht, sie kämen niemals auf die Idee sich deshalb ein “Denkmal der Schande in das Herz ihrer Hauptstadt zu pflanzen. Zum Schießbefehl:
    hier sollten Sie die Dienstanweisungen der Bundeswehr, der Polizei, des Grenzschutzes, der Zollbeamten lesen….An den Tatsachen vorbei zu hetzen ist allerdings einfacher und billiger….

     
    • Mücke

      Da wir uns doch sonst auch nicht an den Amis orientieren sollen, müssen wir es ja auch nicht bei der Gedenk- und Erinnerungskultur tun, oder?! ;-)Oder springen Sie in die Mosel, wenn jemand vorspringt? 🙂

      Es ist völlig egal, was andere Staaten tun. Wir Deutschen tragen die Verantwortung für den Umgang mit der deutschen Geschichte. Wir sind dafür verantwortlich, dass sich die Geschichte in unserem Land nicht wiederholt. Deswegen sollten wir ganz autonom entscheiden, KEINEN Schlussstrich zu ziehen, wie das die AfD fordert. Wir sollten an die Opfer des NS erinnern und damit immer wieder ein Bekenntnis zu Menschlichkeit, Freiheit und Demokratie abgeben.

       
      • Lamberti

        Graf Zahl: FAKT: in der DDR wurde auf Flüchtende geschossen (mehr als 100 Mauertote) sie stellten bei ihrer Flucht keine Gefährdung für Leib und Leben dar.
        Wann errichten die Linken ein Denkmal der Schande ?

         
        • Mücke

          Dass es Ihnen Graf Logik nicht so angetan hat, haben Sie jetzt hinreichend bewiesen…

          Wie abgestumpft sind Sie, dass Sie Zahlen ermordeter Menschen gegeneinander aufrechnen, um einen bestimmten politischen Kurs zu begründen? Jeder ermordete Mensch ist einer zu viel und es ist schrecklich, wenn im Namen einer Ideologie gemordet wird, gleich, ob diese links oder rechts ist. Das eine macht das andere aber in keiner Weise weniger schrecklich.

          Menschenleben gegeneinander aufzuwiegen, das geht wirklich gar nicht, Herr Lamberti.

           
          • Graf Zahl

            Herr Lamberti, Mücke schrieb es bereits, Logik ist nicht Ihre Stärke und verstehendesLesen auch nicht, gell!? Ersteinmal ist der Kommentar von Mücke eine sehr gute Antwort und zweites Herr Lamberti, dafür gab es ja auch die Prozesse gegen die Mauerschützen, weil es nicht rechtskonform war! Sie sind ein typischer Vertreter der kontra bzw. postfaktischen Menschen. Eine Diskussion mit Ihnen ist eigentlich nicht mehr möglich, da Sie sich so abgeschottet haben in Ihrer Scheinwelt, dass auch kein noch so logisches Argument an Sie rankommt. Und ja Sie sind übelst abgestumpft, da hat Herr Mücke vollständig recht.

    • Bernhard

      Lamberti:
      Also empfinden auch Sie das Holocaust-Denkmal als Schande? Zum Schusswaffengebrauch ein kurzer Hinweis der Lügenpresse: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/petry-fordert-notfalls-schusswaffen-einsatz-gegen-fluechtlinge-an-der-grenze-a-1074816.html

      Auschwitzlieder? Zschäpe-Urteil? Entsorgung in Anatolien? …?
      Ich frag’ doch nur.

       
      • Lamberti

        Bernhard: Siggi “Pack” Gabriel hat 2012 gefordert die komplette Regierung restlos und rückstandsfrei zu entsorgen. Das hätte er besser mal getan.
        Auch ein weiterer SPdler hat diesen Wunsch geäußert.
        Hoffentlich fängt die AFD jetzt nicht an die SPD zu kopieren. Das wäre ihr Untergang.
        Diese Ministerin hat den perversen Wunsch Kinderehen in Deutschland zu legalisieren. Sie ist also für Kindesmißbrauch. Da darf ein Aufschrei schon mal erlaubt sein oder sind sie auch für Kinderehen ?
        ich kenne allerdings keinen AFDler der für Kindesmißbrauch steht. Frau Ministerin hat auch
        geschworen: zum Wohle des Deutschen Volkes,!!
        Ein Meineid von vielen in der aktuellen Regierung.
        Am 25. September kann Frau Ministerin sich deshalb selbst entsorgen.

         
    • H. Etzer

      Ja Herr Lamberti, da hetzen Sie wohl vermutlich mal wieder billig und einfach an den Tatsachen vorbei, wie fast alles was aus Richtung AfD kommt, ein wirres, stupides Gehetze, eine menschenverachtende Einstellung von Leuten, die gerne 70 Jahre früher geboren worden wären!

       
      • Lamberti

        zum Schußwaffengebrauch: dazu habe ich öfters aufmerksam gemacht und auch fotografiert:
        In der General von Seidel, Luxemburgerstr. stehen immer noch Schilder mit der Aufschrift:
        Vorsicht bei unbefugtem Betreten: Schußwaffengebrauch.
        H.Etzer, ich bin vor 70 Jahren geboren und im 2.WK
        habe ich 4 Familienmitglieder verloren. 3 als Soldaten, gefallen fürs Vaterland und 1 Onkel wurde im Alter von 14 Jahren von den Amerikanern beim Betreten der Straße erschossen. Sie glauben doch nicht im Ernst,das ich mich einer Nazipartei anschließen würde. Ich war heute Abend bei einem Vortrag den ein ehemaliger Botschafter in Afrika und langjähriges CDU Mitglied gehalten hat. Er sprach von 80 Millionen Afrikanern die nach Germony wollen, ich glaube kaum das die sich mit Knallerbsen aufhalten lassen und diejenigen die hier gegen die AFD hetzen, die Ersten sind die den Einsatz von Schußwaffen fordern.

         
        • Graf Zahl

          Zitat: “zum Schußwaffengebrauch: dazu habe ich öfters aufmerksam gemacht und auch fotografiert:
          In der General von Seidel, Luxemburgerstr. stehen immer noch Schilder mit der Aufschrift:
          Vorsicht bei unbefugtem Betreten: Schußwaffengebrauch.” siehe meine Antwort unten! Und das mit Ihren Verwandten tut mir sehr leid für Sie, aber auch ich habe im zweiten Weltkrieg Verwandte verloren! Weiß auch nicht, wo da jetzt der logische Zusammenhang ist. Könnte ja auch gerade genau anders rum sein, oder!?

           
  10. Graf Zahl

    Herr Lamberti, Sie sind ja sowas von beschämend, nennen Sie mal erst Ihre Quellen, und dann diese Kindergartenargumentation, die haben das, dann dürfen wir das auch, werden Sie erst mal erwachsen! “Mannheimer Morgen: Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?
    Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.
    Mannheimer Morgen:Und wenn er es trotzdem tut?
    Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.
    Mannheimer Morgen: Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?
    Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.
    Mannheimer Morgen: Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?” ”
    “Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern? antwortet die Juristin(!) von Storch: Ja.” “§12 Nr. 3 UZwG lautet:
    Gegen Personen, die sich dem äußeren Eindruck nach im Kindesalter befinden, dürfen Schußwaffen nicht gebraucht werden.” Beatrix von Storch fordert hiermit also – ganz unbenommen all der obigen Fragen zur Auslegung des §11 UZwG in Folge der Petry-Äußerungen – zur rechtswidrigen Körperverletzung auf.

    Und Fakten Herr Lambert: “Es ist im Grenzsicherungsdienst also möglich, von der Schusswaffe Gebrauch zu machen. Die Beamten selbst müssen eine Abwägung im Rahmen der Situation vornehmen, ob der Einsatz der Schusswaffe verhältnismäßig ist – schon das dürfte kaum mit der Realität zusammenpassen. Die Umstände der tatsächlichen Regel-Situation an den deutschen Grenzen dürften die Annahme, dass man es bei illegalen Grenzübertritten mit „besonders gefährlichen Tätern“ oder „einer den Schußwaffengebrauch im Grenzdienst rechtfertigenden Gefahr“ (beides BGH) zu tun habe, für kaum plausibel erscheinen lassen. Beamte müssten daher bei Schusswaffengebrauch an der Grenze gegen unbewaffnete, sie nicht angreifende Flüchtlinge wohl damit rechnen, dass sie sich selbst STRAFBAR machen. Der BGH konkretisierte in seinem Mauerschützen-Urteil 1992 noch einmal den Maßstab:

    (4) Der Senat nimmt, was das Recht auf Leben angeht, die von der Revision des Angeklagten W. gemachten kritischen Hinweise auf die Auslegung des § 11 UZwG sowie der §§ 15, 16 UZwGBw (ebenso Polakiewicz EuGRZ 1992, 177, 185) ernst. Er findet es befremdlich, daß im Schrifttum bei der Auslegung des § 16 UZwGBw ein bedingter Tötungsvorsatz als von der Vorschrift gedeckt bezeichnet worden ist (Jess/Mann, UZwGBw, 2. Aufl. 1981, § 16 Rdn. 4), und pflichtet Frowein (in: Kritik und Vertrauen, Festschrift für Peter Schneider, 1990 S. 112 ff) darin bei, daß in der Bundesrepublik Deutschland der Schußwaffengebrauch gegen Menschen angesichts seiner unkontrollierbaren Gefährlichkeit (vgl. dazu BGHSt 35, 379, 386) auch im Grenzgebiet (§ 11 UZwG) auf die Verteidigung von Menschen beschränkt werden sollte (aaO S. 117), also auf Fälle, in denen von demjenigen, auf den geschossen wird, eine Gefährdung von Leib oder Leben anderer zu befürchten ist.”
    Quelle: http://blogs.deutschlandfunk.de/berlinbruessel/2016/01/30/schusswaffengebrauch-an-der-grenze/

     
  11. Bernhard

    Herr Lamberti, drei klare Fragen:
    Stehen Sie hinter den Aussagen von Höcke zum Holocaust-Denkmal?
    Schätzen Sie die Forderungen der Staatsanwaltschaft zu Zschäpe so ein, wie Mario Hau?
    Stehen Sie hinter der Aussage Gaulands, Frau Özoguz entsorgen zu wollen?

     
  12. Spekulatius

    Wenn aus den Kommentaren der AfD-Fraktion eines klar wird, dann das: Die AfD wird nicht trotz, sondern wegen ihrer reaktionären Ressentiments und revisionistischen Ansichten gewählt. Eine Distanzierung von den klar faschistischen Aussagen und Protagonisten ist daher nicht zu erwarten, verkörpern diese doch den Markenkern.

    Zum Artikel selbst: Der entspricht natürlich in keinster Weise journalistischen Standards und ist komplett daneben. Zudem verkennt der Autor die einfache Tatsache, dass es nicht selten Migranten sind, die sich vehement gegen weitere Zuwanderung aussprechen. Das ist klassische Doppelmoral.

     
  13. Peter Buggenum

    Da sich der Thread nun zur Fragestunde entwickelt, einige Fragen an@ Bernard:

    1. Özuguz -> die Integrationsbeauftragte ist u.a.der Ansicht, dass Kinderehen toleriert und akzeptiert werden sollen, z.B. ein 55 jähriger Ehemann mit einer 11jährigen Ehefrau. Zudem vertritt sie die Ansicht, dass die Scharia akzeptiert werden soll. Die Grünen hatten ja in den Achtzigern auch einige Versuche unternommen, Pädophilen das Leben zu erleichtern. Sind Sie nicht der Meinung, dass jemand mit diesem Weltbild wirklich besser in Anatolien aufgehoben wäre ?

    2. Sie sollten Herrn Höcke besser zuhören oder Sie WOLLEN dessen Ausführungen nicht verstehen. Natürlich gibt es eine historische Verantwortung. Das kann aber doch nicht bedeuten, dass die aktuelle Gesetzgebung hinsichtlich Asyl konsequent ignoriert und gebrochen wird. Sind Sie der Meinung dass unser Grundgesetz nur noch Makulatur ist und nicht mehr beachtet werden soll? Falls ja: Finden Sie es nicht bedenklich, wenn der Staat und dessen Verantwortlichen Vertreter konsequent bestehendes Recht bricht? Ich Verweise hier auf Artikel 16 a Abs.2. Führende Verfassunsrechtler haben dazu klar Stellung bezogen.

    3. Wie stehen Sie zu den permanenten Rechtsbrüchen bezüglich des Maastrichter Vertrages? Ist Ihnen schon aufgefallen, dass es keine Zinsen mehr gibt? Ist Ihnen klar, dass es demnächst Negativzinsen geben wird und jeder Bürger mittels Bargeldverbot dafür bestraft werden soll, wenn er ordentlich gewirtschaftet und ein Plus auf dem Konto hat?

    4. Nehmen wir an, viele Verarmte dringen rechtswidrig in Ihr Haus/Wohnung ein und fordern sowohl Unterkunft und von Ihnen direkt eine Vollversorgung. Würden Sie das einfach so ohne entsprechende Gegenwehr hinnehmen und für moralisch vertretbar halten? Falls ja: veröffentlichen Sie doch Ihre Anschrift hier. Es wird sicher möglich sein, Ihmen hier rasch zu diesem spannenden Erlebnis zu verhelfen 🙂

     
    • Bernhard

      Herr Buggenum,
      1. Nein.
      2. Nein.
      3. Ja.
      4. Nein.

      Sie sehen, ist eigentlich ganz einfach.
      P.S.: Wollen Sie mir drohen?

       
    • Graf Zahl

      Herr Buggenum, Sie sind schon in anderen Foren übel aufgefallen, also lassen Sie es einfach, Menschen zu bedrohen! Und mein Opa hätte gesagt, dass Sie ein Nazi sind! Und Aluhuträger 1. Klasse sind Sie sowieso, mit Goldkante!: “3. Wie stehen Sie zu den permanenten Rechtsbrüchen bezüglich des Maastrichter Vertrages? Ist Ihnen schon aufgefallen, dass es keine Zinsen mehr gibt? Ist Ihnen klar, dass es demnächst Negativzinsen geben wird und jeder Bürger mittels Bargeldverbot dafür bestraft werden soll, wenn er ordentlich gewirtschaftet und ein Plus auf dem Konto hat?” Meine Güte, welch Verschwörung und schön angelehnt an die Judendiffamierung des Weltkapitals, wie durchschaubar! Die selben miesen Argumente wie damals und heute die Nazis, Herr Buggenum! Was haben die Zinsen, ja was hat dass denn mit den Flüchtlingen zu tun!? Erläutern Sie mir das wirtschaftlich logisch und fundiert mit Quellen oder lassen Sie Ihre unwahren Behauptungen. Sie haben von Wirtschaft auch gar keine Ahnung, und eigentlich tun Sie mir leid, denn Sie sind wahrlich jenseits von Gut und Böse!
      Lamberti und Buggenum, bitte verschonen Sie uns mit Ihren abstrusen Weltansichten und Ängsten (ist jetzt auch gar nicht typisch für stramme Deutsche wie Sie, voran voran, ohne Angst (Ironie off)!). Eine Frage. Sind Sie so nett? Herr Lamberti, dann nenne Sie Ihre Quellen! Tja, ich glaube Sie beide kann man eigentlich abschreiben, für eine vernünftige Diskussion sind Sie schon lange verloren gegangen! Ach so, Herr Buggenum, Antworten bitte: Glauben Sie daran, dass wegen den Flüchtlingen die Polarkappen schmelzen? Das wegen Ihnen die Sonne unter geht? Glauben Sie, dass die Erde eine Scheibe ist? Glauben Sie, dass 2 gleich 3 ist? Glauben Sie, dass Elvis noch lebt? Glauben Sie, dass Frau Merkel von Außerirdischen installiert wurde?

       
  14. Lamberti

    Bernhard; ich finde auf Polizeibeamte pflastersteinewerfende grüne Politiker schlimmer, als wenn ein Politiker sich im Ton vergreift.
    2. Ich habe kein Vertrauen mehr zur jetzigen Justiz.
    Ich stehe hinter der Aussage von Gauland, erstens weil Gabriel das ganze auch für die Merkel-Regierung 2012 gefordert(entsorgen aber rückstandsfrei) hat und weil Menschen die Kinder schänden wollen, sich schleunigst aus dem Staub
    machen sollen.
    Für alle 3 Fragen gibt es ausreichend Quellen.

     
    • Bernhard

      Lamberti,
      was habe ich denn nun mit Pflastersteinen oder grünen Politikern zu tun…?

      Nach wie vor haben Sie bisher nur auf eine Frage geantwortet: Auch Sie würden Frau Özoguz gerne in Anatolien entsorgen. Da stehen Sie hinter.
      Gründe haben Sie genannt.

      Wie sieht es dann aus mit dem Holocaust-Denkmal?
      Stehen Sie auch hinter den Aussagen von Höcke?

      Zudem bleibt die Frage nach Ihrer Einschätzung der Forderungen der Staatsanwaltschaft für Beate Zschäpe… Sie haben Vertrauen verloren? Heißt das, Sie unterstellen eine Beeinflussung der Wahl, wie Mario Hau, der offensichtlich einen Zusammenhang zwischen NSU und AFD sieht?

       
  15. Peter Buggenum

    @Bernard

    Umgekehrt ist es auch ganz einfach. Die Antwort auf Ihre Frage lautet : Nein 🙂

    Festzuhalten bleibt nach ihren Antworten zu 1 und 2, dass Sie die willkürliche Gesetzesverstösse der Regierung befürworten und das für akzeptabel halten. Wie die unterschiedlichen Reaktionen hier zeigen, stehen Sie ja mit dieser Einstellung nicht alleine da.

    Das Sie und ihresgleichen Menschen als Nazis diffamieren, die auf Beachtung und Einhaltung der aktuellen Gesetzeslage bestehen, spricht für sich. Ich kann für Sie und ihresgleichen nur hoffen, dass sich dieser bedauerliche Trend nicht einmal direkt gegen sie wendet.

     
    • Vorzeigedemokrat

      “Das Sie und ihresgleichen Menschen als Nazis diffamieren, die auf Beachtung und Einhaltung der aktuellen Gesetzeslage bestehen, spricht für sich.” Ja stimmt, wir haben nämlich eine gute Analysefähigkeit und sagen nur das, was Sie nun mal sind! Ihr Outing kommt bestimmt bald noch, dann werden auch Sie es akzeptieren müssen! “Ich kann für Sie und ihresgleichen nur hoffen, dass sich dieser bedauerliche Trend nicht einmal direkt gegen sie wendet.” Na wieder drohen, wie meinen Sie das, marschiert dann die SA auf und schlägt alle tot?

       
    • Bernhard

      Herr Buggenum,
      wen habe ich als Nazi diffamiert? Wen, wann und wo?
      Ich habe Fragen an die Herren Frisch und Lamberti gerichtet. Wie Sie deren Antworten (wobei Herr Frisch ja nach wie vor an dieser Stelle keine Stellung beziehen mag) interpretieren, bleibt Ihnen überlassen. (Wobei ich Ihre Rückschlüsse schon interessant finde…)
      Bzgl. meiner Antworten auf Ihre Fragen sollten Sie vielleicht nochmal lesen…
      Und wen meinen Sie denn überhaupt mit “Meinesgleichen”?
      Ich bin ich.

       
  16. Peter Buggenum

    @Vorzeigedemokrat

    Bitte richtig lesen! Es geht konkret darum, dass Rechtsicherheit nur dann besteht, wenn ALLE (also auch die Regierenden) sich an die Gesetzeslage halten.

    Wenn das nicht mehr gilt, sind die Gefahren für ALLE Bürger (egal welche Meinung sie vertreten) nicht abzuschätzen.

    ” wie meinen Sie das, marschiert dann die SA auf und schlägt alle tot? ”

    Leider ist das doch schon traurige Realität in diesem Land.

    https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-weixdorf-hohenbusch-markt-wahlstand-provokation-angriff-koerperverletzung-bedrohung-afd-336118

     
  17. Peter Buggenum

    @Graf Zahl

    ” Herr Buggenum, Sie sind schon in anderen Foren übel aufgefallen, also lassen Sie es einfach, Menschen zu bedrohen! ”

    ” Und mein Opa hätte gesagt, dass Sie ein Nazi sind! ”

    Sie sind eindeutig mit dem Diskussionsverlauf überfordert 🙁 Mein Beleid für Sie!

     
    • Graf Zahl

      Ne unterfordert, Herr Buggenum, unterfordert mit Ihrem wirren rechtslastigen Aussagen, ein Wirrwarr, das unterfordert nicht, ist ja argumentativ gar nicht ernst zunehmen und beantworten Sie doch mal die an Sie gerichteten Fragen! Lesen Sie doch mal Ihre Drohungen selbst und dann verstehen Sie erstaml Ihre Gedankenergüsse selbst und dann, ja vielleicht dann könnte man ernsthaft mit Ihnen diskutieren! Wollen Sie meinen Opa, Gott hab ihn seelig, beleidigen!?

       
  18. Vorzeigedemokrat

    Herr Buggenum, Verfolgungswahn ist behandelbar, ehrlich!
    “Ich kann für Sie und ihresgleichen nur hoffen, dass sich dieser bedauerliche Trend nicht einmal direkt gegen sie wendet.” meine Antwort: ” Tolle Quelle Herr Buggenum, meinen Sie nicht ernst oder? Übrigens laut Gebrüder Grimm läuft da draußen ein dicker fetter Pfannekuchen rum, oder war es Andersen?! http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-spitzenkandidat-wegen-gefaehrlicher-koerperverletzung-angeklagt-15121446.html https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/koerperverletzung-bei-demo-anzeige-gegen-afd-mitglied-id211578263.html http://www.bild.de/regional/berlin/alternative-fuer-deutschland/haftbefehl-gegen-afd-schatzmeister-51903818.bild.html http://www.spd-heidelberg.de/

     
    • Stephan Jäger

      „Herr Buggenum, Verfolgungswahn ist behandelbar, ehrlich!“

      Ja, Herr Ra… öh „Vorzeigedemokrat/Zahl“, multiple Persönlichkeitsspaltung und pathologisches Trollen sicher auch.

      Wer glauben Sie denn, das bei Ihrem ununterbrochenen „Sie sind…, Sie sind…, Sie sind…“, also infantilen persönlichen Gepöbel, noch Lust hat, sich ernsthaft mit Ihren „Argumenten“ auseinanderzusetzen?

       
      • Stephan Jäger

        …und „Etzer“ natürlich! Sorry, bei der Menge kann man schon mal den Überblick verlieren

         
    • Vorzeigedemorkrat

      Ach ja, die gesetzestreuen AfDler:
      “AfD-Funktionär gab Polizei-Interna an Parteispitze. Dagegen teilte das niedersächsische Innenministerium auf Anfrage des NDR mit, der zitierte Lagebericht “war als nur für den Dienstgebrauch eingestuft”. Die mögliche Weitergabe von eingestuftem Material an unbefugte Dritte werde seitens der niedersächsischen Polizei “ausdrücklich missbilligt” und müsse “disziplinarrechtlich überprüft werden”. Es müsse zudem “geprüft werden, inwieweit hier der Anfangsverdacht einer Straftat besteht”. http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/AfD-Funktionaer-gab-Polizei-Interna-an-Parteispitze,afd1268.html

       
  19. Graf Zahl

    Hat da jemand aus dem Walde was geschrieben, was essentiell ist!? Nein, wie meistens nicht! Inhaltlich kommt da eh meist nichts, außer die ewige pathologische Rumreiterei und pathologischen Trollen auf Namen, Schall und Rauch! Gut, dass er es selbst erkannt hat! Und selbst das einfachste Namenswortspiel des anderen Kommentators versteht er inhaltlich nicht, nicht Etzer, ne, H. Etzer, ne, Hetzer, höhö, echt gut von dem, wa?! Nein inhaltlich aufgeben, aber dann auf Oberflächlichkeiten, wie den Formulierungsstil pathologisch rumreiten und den Rechtsauslegern zur Seite springen, ja das kann er! Er ist hier der inoffizielle Wächter des Diskurses, glaubt er, möchte er glauben, dann lasst ihm, um seines Seelenfriedenswillen willen, diesen seinen Glauben, da mit auch er eine wichtige Rolle im Leben erhalte solle!

     
    • Stephan Jäger

      Nur, dass man irgendwelche „Wortspiele“ für Hilfsschüler des „anderen“ Kommentators nicht nachplappert, heißt nicht, dass man sie „nicht verstanden“ hat.

      Ist halt, wie der Rest der „Wortspiel“-Namen, weder originell noch intelligent. Auch wenn er auch diesmal wieder mehr „Inhalt“ hat als das, was drunter steht.

       
      • Stephan Jäger

        Ach so, und nur rein interessehalber nochmal:
        Sie glauben nicht ernstahft, dass es auch nur einen einzigen Leser gibt, dem nicht zu 100% klar ist, dass es sich bei den sich ständig gegenseitig beipflichtenden „Kommentatoren“, diesmal Graf Zahl, H.Etzer und wieder dem Vorzeigedemokraten, um ein und dieselbe Person handelt. Ist einem sowas nicht selbst irgendwann einmal peinlich? Oder ist einem, nachdem schon die Jubel-Rezessionen zu den eigenen Büchern geschrieben hat, einfach alles egal?

         
  20. Graf P. Upes

    Was redet der Mann aus dem Walde, mein erlauchter Freund Graf Zahl!? Ein pathologisches Trollen und rumreiten auf Namen!? Ja, ich glaube schon, dass dieses am Inhalt vorbei palavern peinlich ist. Warum hat er was gegen Hilfsschüler!? Was will er, warum reget er sich so auf, der Waldesmann!? Ja, unwichtige Nebenschauplätze, das scheint, so deucht es mir, seine Spezialität zu sein. Ah er hat Ihre Bücher wohl verschlungen!? Das erste war grandios: “Form = Name oder Inhalt, ein paradigmatsches Phänomenum der erste.” oder der Folgeband: “Namen, Paradoxien und sonstiges Wirrwarr – eine phänomenoligische Betrachtung des wiederholenden Kommentars bzgl. Normen est Ölen”.

     
    • Stephan Jäger

      Oh, und jetzt noch ein Graf. Womit die Drei- nun wieder eine Vierfaltigkeit wäre. Und, wie ein beim „Schwindeln“ ertapptes Kleinkind, wirres Zeug plappernd.

      Dabei kann man ihn doch sogar irgendwo verstehen,. Wenn man sich schon selbst loben kann, weil es sonst keiner tut, warum soll man sich dann nicht auch einfach selbst zustimmen…wenn es sonst keiner tut?

       
      • Graf Zahl

        Er langweilt mich, Herr Graf P. Upes!

         
  21. Kopfschüttler

    Wie lange darf ein “Stefan Jäger” hier eigentlich noch ungestraft Menschen beleidigen und verunglimpfen?

    Und warum werden “Stefan Jägers” Kommentare, die nichts zum eigentlichen Thema beitragen, überhaupt noch veröffentlicht?

     
    • Stephan Jäger

      Herr Ra…s ( Kopfschüttler / Vorzeigedemorkrat / Graf Zahl / TrierLebt / H. Etzer / Graf P. Upes / D. Ifferenziert / Planer am Bürotisch / Mr. Burns / Genau so! / G.Schlugt / FORESTER ), suchen Sie sich Hilfe. Sie brauchen sie dringend!

       
      • Kopfschüttler

        Naja, jeder disqualifiziert sich so gut er kann…..

        Nicht, “Herr Jäger”?

        Ernst nehmen kann man Sie nun wirklich nicht mehr.

         
  22. Trierer Frager

    Wieso Herr Jäger, brauchen Sie Hilfe!?

     
  23. Trierer Frager

    Wer ist dieser Herr “Herr Ra…s”!? Aber was Herr Kopfschüttler fragt, ist berechtigt!

     
    • Stephan Jäger

      Nennen Sie es einfach einen Akt der Rücksicht auf Ihr Restansehen, dass ich den Namen nicht ausgeschrieben habe.

       
      • Trierer Frager

        Ach, sie meinen Herrn Rauls!? Wie so mein Restansehen, ich bin nicht Herr Rauls, ein wehnig verwirrt Sie sind? Ich bin nich auch der Kopfschüttler, also was meinen Sie!?

         
        • Stephan Jäger

          „ich bin nicht Herr Rauls“

          Nein, gewiss nlcht! Nur ein Clown, der unter hundert Nicks zufällig auf genau die gleiche penetrante Art zufällig genau die gleichen Phrasen drischt. Und das gehäuft im Herbst.

          Gell?

           
          • augur

            Endlich mal Leben hier wie in den guten alten Zeiten im Blog vom Volksfreund 😀

          • Trierer Frager

            Ja, dann bin ich ja in bester Gesellschaft, kommen Sie Herr Jäger, machen wir gemeinsam ein Zirkus auf, Zirkus, davon verstehen Sie, wie Sie hier immer wieder beweisen, sehr viel, gell!? Sie wiederholen sich nur so oft, dass müssten wir dann abstellen, sonst laufen und die Zuschauer weg!

  24. Bernhard

    Dieser Diskussionsverlauf hier spiegelt das eigentliche Problem wider, welches wir im aktuellen politischen Diskurs haben. Ein Herr Frisch als Vertreter der AFD, die ohne Programm und nur mit einem Thema Stimmung macht, jammert, wie ungerecht er sich behandelt sieht (austeilen können die Vetrreter der AFD allesamt scheinbar grundsätzlich besser, als einstecken), dann schweigt er sich aus, lehnt sich zurück und genießt, wie der Rest sich in die Wolle kriegt. Und am Ende werden wohl leider genügend Dumme auf seinen Zug aufgesprungen sein.
    Der ja nur ein bißchen konservative Lehrer Frisch sollte am Ende nur noch in den Spiegel schauen können, wenn er sich wundert, welchen Leuten aus seiner Partei er in den Sattel geholfen hat. Die Geister, die ich rief…
    Einer kritischen Auseinandersetzung zu entsprechenden Personen stellt er sich ja nicht, ebenso wie sein Kollege Hau, der seine Facebook-Posts löscht, wenn ihm selbst die treuen Parteigenossen so kurz vor der Wahl zu kritisch diskutieren.
    Ein schönes Wochenende zusammen.

     
  25. Vorzeigedemokrat

    Da haben Sie vollkommen Recht, Bernhard! Ich sag nur Biedermann und die Brandstifter, gerade als ehemaliger Lehrer und jetzt Berufspolitiker, der zum Establishment gehören will, sollte man diese Buch kennen! Und der Herr Lamberti, AfD Mitglied, aber arbeitet wohl lt. Internetseite in einem Weinunternehmen, dass auf ausländische Helfer setzt, die als, man höre und staune, “Urlaubsgäste” kommen: “Rumänische Helfer kommen schon seit vielen Jahren zu uns. Auch Urlaubsgäste helfen mit. “Deutsche lassen sich für diese Arbeit leider nicht mehr gewinnen.” steht da noch! Warum wohl!? Und Herr Lamberti, da sind Ihnen Ausländer wohl anscheinend gut genug, wenn es um Ihr Einkommen geht oder wie soll man das verstehen!? Das sind dann umgekehrte “Wirtschaftsflüchtlinge”, könnte man so sagen, nicht, da sie kommen um Ihr Einkommen zu sichern! Welch Doppelmoral, typisch für die AfD! Fordern Sicherheit und Recht, stehen oder standen aber einige Mitglieder in Ermittlungsverfahren oder vor Gericht, Immunität aufgehoben verurteilt, immer das gleiche! Herr Frisch hat doch schon sinnbildlich gesehen längst alle Spiegel abgehangen!

     
    • Vorzeigedemokrat

      Korrektur “als Urlaubsgäste nehm ich zurück”

       
  26. Graf Zahl

    Also, ein gutes Thema für neuen Artikel anstatt “Beschäftigt die AfD jetzt Flüchtlinge?” wäre, “Wird das Einkommen eines regionalen Kreisvorstandsmitgliedes der AfD Trier teilweise von Ausländern mit erwirtschaftet?” Na ohne Ausländer geht es wohl dann doch nicht ganz, was!?

     
  27. Peter Buggenum

    Zum Thema Rechtstaatlichkeit und konkreten Verstössen gegen bestehende Gesetze gibt es jetzt ein offizielles Gutachten. Erstellt vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.

    https://www.bundestag.de/blob/514854/0bdb98e0e61680672e965faad3498e93/wd-3-109-17-pdf-data.pdf

    Der Inhalt dürfte natürlich für die hier zahlreichen GrafZahles, Bernards, u.s.w., die sich nicht sonderlich für die Einhaltung bestehender Gesetze interessieren, auch in die Kategorie “rechte Hetze” us.w. fallen.

    Das Dokument belegt nachhaltig, dass bestehende Gesetze von den Regierungsparteien (!!!) nicht mehr eingehalten werden.

    Es fehlt also eine Rechtsgrundlage für die Einreise der vielen „Flüchtlinge“ ab September 2015. Zunächst stellten die Rechtsexperten des Bundestags fest, dass nach dem deutschen Asylgesetz jedem die Einreise zu verweigern ist, der über einen sicheren Drittstaat kommt. Dies galt für die über die Balkanroute kommenden „Asylsuchenden“ ausnahmslos.

    Von dieser „Pflicht zur Einreiseverweigerung“ könne nur in zwei Ausnahmefällen abgewichen werden: bei einer „unions- oder völkerrechtlich begründeten Zuständigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ laut Dublin-III-Verordnung oder bei „Vorliegen einer entsprechenden Anordnung des Bundesministeriums des Inneren“. Eine Anordnung des Innenministeriums hat aber nie stattgefunden.

     
    • Vorzeigedemokrat

      Tja Herr Buggenum, immer nur Halbwahrheiten und Lügen bei der AfD, AfD 1 oder 2, AfD alt oder Petry-Afd: ”
      Meuthen bezieht sich dabei auf eine Ausarbeitung der wissenschaftliche Dienste des Bundestages, über die “Die Welt” berichtete. Zwei Tage vor der Wahl hatte die Zeitung von einem “brisanten Gutachten” geschrieben, das ihr vorliege und nun für Aufregung sorge. Das Gutachten ist auf den Seiten des Bundestags allerdings bereits seit Monaten öffentlich zugänglich und datiert bereits vom Mai 2017. Die Aussage von Meuthen, das Gutachten sei “jetzt” herausgekommen, ist also falsch.

      .Verschiedene Rechtsauffassungen dargestellt

      Weiterhin kommen die Gutachter keineswegs zu einem klaren Ergebnis, sondern stellen verschiedene Rechtsauffassungen gegenüber, ohne Position zu beziehen. Sie zitieren dabei Ausführungen aus bereits erstellten Gutachten zu diesem Thema.

      Die Bundestagsjuristen schreiben unter anderem, man “könne argumentieren”, dass eine so weitreichende Entscheidung der parlamentarischen Zustimmung bedurft hätte. “Die grundsätzlich plausible Pflicht des Gesetzgebers, wesentliche Entscheidungen selbst zu treffen, lässt sich im konkreten Fall allerdings nur schwer ermitteln.” Dann listen die Juristen Argumente für beide Positionen auf.” http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/gutachten-fluechtlingspolitik-101.html

       
  28. Bernhard

    Wie gesagt Herr Buggenum,
    Stimmung machen mit nur einem Thema….
    Sonst haben Sie nichts zu bieten.
    Wenn Sie wirklich glauben, dass Sie ein Problem in diesem Lande mit einem Flüchtliing weniger besser lösen könnten, tun Sie mir leid.
    Gehen Sie zu Herrn Hau auf die Facebookseite und liken seinen hetzerischen Mist, der steht da drauf!

     
  29. Vorzeigedemokrat

    Herr Buggenum, ihre Behauptungen sind falsch, die Rechtsgrundlage ist die Genfer Konvention. Erst richtig informieren, dann schreiben! Geben Sie es doch einfach auf, ihre Halbwahrheiten Tu verbreiten, das steht einem Deutschen nicht!

     
  30. Trierer Frager

    Die Genfer Flüchtlingskonvention fand Eingang in die Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) und in nationale Gesetze – beispielsweise in Deutschland in Artikel 3 des Asylverfahrensgesetzes und heutigen Asylgesetzes (§ 3 AsylG). Anerkannte Flüchtlinge im Sinne der Konvention sind solche, die verfolgt werden wegen

    Rasse
    Religion
    Nationalität
    Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
    politischer Überzeugung Mit dem Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge wurde jegliche zeitliche und räumliche Einschränkung aufgehoben. Die Genfer Flüchtlingskonvention gilt nun für Staaten, die sowohl die Konvention als auch das Protokoll ratifiziert haben, uneingeschränkt gegenüber allen Flüchtlingen, auch aus Staaten, die die Flüchtlingskonvention nicht ratifiziert haben. Auch die Möglichkeit, Vorbehalte gegen einzelne Artikel der Konvention geltend zu machen, wurde reduziert.

     
  31. Bernhard

    Liebe Menschen,
    geht wählen!
    Geht wählen, es gibt Alternativen zu Deutschtümelei und teilweise offenem Rassismus.

     
  32. Vorzeigedemokrat

    Ja es geht schon los, schlimmer als jede von der AfD titulierte “Alt-Partei”, sie zerfleischen sich schon am ersten Tag nch der Wahl! Was ein Chaotenhaufen!

    “Petry verlässt Bundespressekonferenz vorzeitig

    25.09.2017, 09:20 Uhr

    Unmittelbar nach ihrer Ankündigung, der Bundestagsfraktion nicht anzugehören, verließ die Parteivorsitzende Frauke Petry die gemeinsame Pressekonferenz der Parteiführung in Berlin.

    Petry wird nicht der AfD-Fraktion im Bundestag angehören

    09:15 Uhr

    Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will der Fraktion ihrer Partei im Deutschen Bundestag nicht angehören. Das sagte sie nach der Bundestagswahl in Berlin.” Quelle ARD online

     
  33. Vorzeigedemokrat

    Nochmal: Die Vorsitzende der AfD verzichtet auf eine Fraktionsteilnahme in ihrer eigenen Partei! Das lässt tief blicken, was für Chaoten und Nichtskönner bei der AfD am Werk sind!

     
  34. Graf Zahl

    Frauke Petry verlässt die Bundespressekonferenz und wird sich nicht an der AfD-Fraktion beteiligen. (Ist das jetzt eigentlich Irreführung ihrer Wähler in Sachsen?! Die Wahl gerade vorbei, schon “gelogen”!? Schneller als jede etablierte Partei!) Co-Parteichef Jörg Meuthen entschuldigte sich für das Verhalten Petrys. “Das ist auch mit uns nicht abgesprochen gewesen”, sagte er. Der Vorgang zeige, dass die AfD auch “ein gäriger Haufen” sei. (Quelle ZDF Online) Da hat er einmal Recht, die AfD ist ein gäriger stinkender …Haufen, sonst nichts!

     

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