Bürgerentscheid – 84.631 Trierer dürfen abstimmen

84.631 Trierer dürfen zur Aral-Tankstelle abstimmen.

TRIER. Zwei Tage vor dem ersten Bürgerentscheid in Trier steht nun endgültig fest, wie viele Menschen am Sonntag abstimmungsberechtigt sind. Es handelt sich um 84.631 Triererinnen und Trierer. Das hat das Rathaus am heutigen Freitag mitgeteilt. Sie können am 10. Dezember zwischen acht und 18 Uhr in 53 Abstimmungslokalen entscheiden, ob der der Pachtvertrag der Aral-Tankstelle in der Ostallee verlängert werden soll oder nicht. 8.070 Menschen haben nach Rathaus-Angaben im Vorfeld der Wahl Briefabstimmungsunterlagen beantragt. Davon haben zirka 7.400 seit dem 13. November ihre Stimme bereits abgegeben.

Mit der Zahl der Abstimmungsberechtigten steht nun auch fest, wie hoch das Quorum ist, um den Bürgerentscheid direkt zu entscheiden. Mindestens 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten, das sind 12.695, müssen am Sonntag entweder für Ja oder Nein stimmen, damit der Bürgerentscheid umgesetzt oder abgelehnt wird.

Die Frage beim Bürgerentscheid lautet: Soll der Stadtvorstand der Stadt Trier den Pachtvertrag der Tankstelle Ostallee um zehn Jahre plus einer Option auf weitere fünf Jahre verlängern?

Stimmen mindestens 12.695 der Triererinnen und Trierer mit Ja und sind sie die Mehrheit der Abstimmenden, dann muss der Stadtvorstand den Entscheid so umsetzen.

Stimmen mindestens 12.695 der Triererinnen und Trierer mit Nein und sind sie die Mehrheit der Abstimmenden, dann ist der Entscheid abgelehnt und der gültige Stadtratsbeschluss wird umgesetzt. Der Pachtvertrag für die Tankstelle läuft dann plangemäß zum 31. Dezember 2017 ab. Aral muss die Tankstelle auf eigene Kosten beseitigen und der Stadt 200.000 Euro für die Gestaltung des Alleenrings zahlen.

Wird weder von der Ja- noch von der Nein-Seite das Quorum erreicht, dann muss sich der Stadtrat bei seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 14. Dezember, 17 Uhr, noch einmal mit dem Pachtvertrag befassen.

Die Auszählung der Stimmen beginnt in den Abstimmungslokalen um 18 Uhr. Auf der Internetseite trier.de werden die einlaufenden Ergebnisse ständig aktualisiert. Auch im Foyer des großen Rathaussaals wird das aktuelle Ergebnis präsentiert. (tr)


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Erstellt am Autor trier reporter in Politik 7 Kommentare

7 Kommentare zu Bürgerentscheid – 84.631 Trierer dürfen abstimmen

  1. Gerhard Rothenberg

    Tja, Stephan Jäger, und alle, die sich gegen die “Blaue Lagune” so vehement eingesetzt haben: die Mehrheut sieht es ANDERS! 🙂

     
  2. Gerhard Rothenberg

    … und das erdrutschartig: 3x so viele dafür wie dagegen. Denkt nach! Wie kann man mit aller medialen Unterstützung so weit daneben langen?

     
    • Mücke

      Das nennt man Demokratie. Und Sie sind offensichtlich kein guter Gewinner.

       
      • Gerhard Rothenberg

        na ja, wer nur 20% hinter sich hat, wird künftig vielleicht etwas werbender argumentieren und auftreten und nicht so moralin-überheblich… wie auch Sie, der gleich wieder “gute” und “schlechte” Gewinner einführen will…

         
  3. I. Stklar

    So, und die, die angeblich so gegen die Tankstelle waren, und die angeblich so darunter leiden, haben mehrheitlich für den Erhalt gestimmt!? Na so was! “Besonders interessant ist der Stadtteil Trier-Mitte/Gartenfeld, die Heimat der Tankstelle. Ortsvorsteher Dominik Heinrich (Bündnis 90/Die Grünen) gehört zu den klaren Gegnern der Vertragsverlängerung. In Mitte stimmten mehr als 2700 Wahlberechtigte (26,76 Prozent) ab – so viele waren es in reinen Zahlen sonst nirgendwo in Trier
    Quelle: https://www.volksfreund.de/region/trier/analyse-des-abstimmungsergebnisses-im-buergerentscheid-zur-blauen-lagune-in-trier_aid-6932024

     

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