Räuber entwendeten ein Smartphone
TRIER. Bereits am vergangenen Mittwochabend, 17. Oktober, wurde ein 34-jähriger Mann Opfer eines Raubes auf dem Parkplatz der Berufsschule in der Deutschherrenstraße. Der 34-Jährige befand sich gegen 21.30 Uhr am Mittwochabend auf dem Parkplatz, als ihm zwei unbekannte Männer begegneten. Die beiden südländisch aussehende Männer sind auf ihn zugegangen. Einer Mehr
Mit der "Tut-sich-was-Tour" auf Rundfahrt durch Trier
TRIER. Alles kommt irgendwie wieder: Am Samstag, 10. November, startet mit der "Tut-sich-was-Tour" die erste Veranstaltung einer Reihe, die von 1994 an bis Anfang des neuen Jahrtausends als "Rollende Bürgerversammlung" bereits große Erfolge feierte. "Reiseleiter" der Auftaktfahrt ist Baudezernent Andreas Ludwig. Schaut man auf die Online-Plattform "Trier mitgestalten", findet sich Mehr
Polizei sucht Zeugen nach Raub in Trier
TRIER. Nachdem er am Sonntagmorgen gegen 5 Uhr eine Gaststätte in der Lorenz-Kellner-Straße verlassen hatte, wurde ein 48-jähriger Mann von bisher unbekannten Tätern überfallen und ausgeraubt. Unmittelbar nach Verlassen der Gaststätte sei er, so der Geschädigte, von zwei ihm Unbekannten angesprochen worden. Sie forderten zunächst Bargeld, zerrten ihn dann unvermittelt Mehr
Ein neues Gebäude für das Brüder-Krankenhaus
TRIER. Auf dem Gelände des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder Trier wurde am heutigen Montag der Grundstein für ein neues Bettenhaus gelegt. Dieses wird zukünftig den Namen St. Martinus tragen und parallel neben dem Gebäude St. Johann errichtet. Der geplante Neubau soll über Brücken- und Tunnelsysteme an Krankenhauslogistik und -verkehrswege Mehr
Verein "Rettet Brubach" kämpft weiter
TRIER. Mit zwei weiteren Veranstaltungen protestiert der Verein "Rettet Brubach" gegen die Absicht der Stadt, auf dem Brubacher Hof ein neues Wohngebiet zu erschließen. Am Montag, 29. Oktober, lädt der Verein um 19 Uhr alle interessierten Bürger zu einem Informationsabend in das Kasino am Kornmarkt ein. Der Abend steht unter Mehr
Im Kurz-Interview mit dem reporter zur finanziellen Lage der Stadt: OB Wolfram Leibe. Foto: Rolf Lorig
TRIER. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) hat gestern den ersten Nachtragsetat durch den Stadtrat gebracht. Triers finanzielle Lage ist alles andere als rosig. Im Kurz-Interview mit dem reporter fordert der Sozialdemokrat Land und Bund auf, für eine solide Grundfinanzierung der Kommunen zu sorgen. Bei der Steigerung der Einnahmen sieht Leibe die Möglichkeiten der Stadt als begrenzt an. Mehr
Nachtragshaushalt: Schwerstarbeit für Elmar Kandels (rechts) und Jörg Jansen vom Amt für Zentrale Dienste/Finanzen.
TRIER. Zu später Stunde hat der reporter sich heute aus dem Stadtrat gemeldet. Öfter mal was Neues: Die öffentliche Sitzung begann erst um 20.30 Uhr. Weil der Steuerungsausschuss am vergangenen Mittwoch die Beratungen zum ersten Nachtragsetat für den Doppelhaushalt vertagte, musste der Rat heute nachsitzen. Der Nachtragshaushalt wurde mit 47 Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen der FDP vom Rat angenommen. Die finanzielle Lage der Stadt bleibt prekär: Inzwischen hat die Aufsichtsbehörde ADD nach reporter-Informationen die Kreditaufnahme für Investitionen auf zehn Millionen Euro gedeckelt, weil die Stadt permanent gegen das sogenannte Kassenwirksamkeitsprinzip verstößt. Geplante Investitionen werden teils seit zehn und mehr Jahren mitgeschleppt, aber nie umgesetzt. Dadurch gerät der Haushalt in Schieflage. Zudem schiebt das Rathaus einen Berg zwischen 450 und 500 Millionen Euro an sogenannten Kassen- beziehungsweise Liquiditätskrediten vor sich her, um die laufenden Ausgaben zu decken. Diese Kredite entsprechen der Überziehung des Giro-Kontos durch einen Privatmann. Lesen Sie unsere ausführlichen Zusatzinformationen und die Sitzung in unserem Live-Ticker nach. Mehr
“Nicht jeder kann sich seine eigene kleine CDU bauen!” Max Monzel, designierter neuer Parteichef.
TRIER. Kurz vor 23 Uhr war es offiziell: Udo Köhler wird auf dem Parteitag am 17. November nicht mehr für den Vorsitz der Trierer CDU kandidieren. Mehr als drei Stunden tagte der erweiterte Kreisvorstand der Union am Freitagabend im Weingut “von Nell”, dann war ferner klar: Max Monzel, aktuell Schatzmeister der Trierer CDU und einflussreicher Chef des Zweckverbandes Abfallwirtschaft in der Region Trier (ART), soll Nachfolger Köhlers werden. Das hatte der reporter schon Ende Oktober berichtet. Köhler kandidiert am kommenden Freitag neben Elisabeth Tressel und Thorsten Wollscheid für einen der drei Stellvertreterposten. Jörg Reifenberg soll das Schatzmeisteramt von Monzel übernehmen. Den Fraktionsvorsitz im Rat wird Köhler behalten. Mehr
Am 10. Dezember entscheiden die Trierer über die Aral-Tankstelle – sofern das erforderliche Quorum erreicht wird.
TRIER. Der Termin rückt näher: In genau einem Monat stimmen die Trierer über die Zukunft der Aral-Tankstelle in der Ostallee ab. Es ist dies der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt. Aktuell geht das Rathaus von etwa 86.000 Wahlberechtigten aus, wobei Maylin Müllers, die Leiterin des Wahlbüros, und Joachim Henn, Chef des städtischen Rechtsamtes, wert auf die Feststellung legen: Der Bürgerentscheid ist keine Wahl im klassischen Sinne, sondern eine Abstimmung. Damit das Quorum erreicht ist, müssen mindestens 15 Prozent für oder gegen die Verlängerung des Pachtvertrages stimmen. Ist dem nicht so, geht der Fall in den Stadtrat zurück. Der hat dann das letzte Wort. Unterdessen hat die Junge Union (JU) sich erneut für den Erhalt der Tankstelle ausgesprochen (siehe Extra). Mehr
Plädoyer für den hauptamtlichen Stadtrat? Petra Kewes von den Grünen. Fotos. Rolf Lorig
TRIER. Wieder ein Novum in Trier – zumindest in der Amtszeit von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD): Am kommenden Dienstag wird der Stadtrat zunächst nicht-öffentlich tagen. Erst gegen 20.30 Uhr wird die Öffentlichkeit zugelassen. Das ist das Resultat der Sitzung des Steuerungsausschusses vom gestrigen Mittwoch. Die Fraktionen sahen sich nicht in der Lage, über den ersten Nachtragsetat zum städtischen Doppelhaushalt zu beraten – trotz zweistündiger Debatte im öffentlichen und anschließender Diskussion im nicht-öffentlichen Teil. Mehrere Räte – von CDU bis zu den Grünen – räumten Überforderung ein. Die Verwaltung hatte den Fraktionen alle Informationen zum Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt – auf insgesamt mehr als 700 Seiten. “Das ist too much für das Ehrenamt”, sagte Jürgen Backes (CDU). Mehr
Macht Schmitt tatsächlich ernst? In der Stadt soll deutlich häufiger abgeschleppt werden. Foto. Rolf Lorig
TRIER. Dezernent Thomas Schmitt (CDU) hat am Mittwochabend vor dem Steuerungsausschuss angekündigt, die neuen Richtlinien für den Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD) bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die sollen den VÜD-Mitarbeitern dann nicht nur in schriftlicher Form an die Hand gegeben werden, sondern sich zudem auch auf die neueste Rechtsprechung beziehen. Schmitts Antworten auf die SPD-Anfrage waren nahezu identisch mit seinen Ausführungen auf die jüngste reporter-Anfrage. Zudem räumte der Christdemokrat vor dem Gremium ein, dass schriftliche Anweisungen für den VÜD beim Ordnungsamt bisher fehlten. Ferner habe der VÜD sich in seiner Praxis “auf teilweise überholte Rechtsprechung berufen”. Ende Oktober hatte der reporter den Dezernenten mit teils höchstrichterlichen Urteilen zum Wildparken konfrontiert. Schmitt hatte bereits daraufhin die überholte Praxis des Trierer VÜD eingeräumt. Mehr
Hübsche Bildchen zieren demnächst auch die Weberbach.
Zwei existenzielle Probleme hat die Stadt in den kommenden Jahren zu lösen: Finanzen und Verkehr. Bei den Finanzen ist Trier von vielen übergeordneten Faktoren in Land und Bund abhängig. Der eigene Handlungsspielraum ist extrem begrenzt. Bei der sich verschärfenden Verkehrsproblematik ist die Lage anders. Hier könnten Rathaus und Politik viel bewegen, so sie denn wollten – etwa derart, dass der nicht-motorisierte Individualverkehr gestärkt und der motorisierte parallel dazu drastisch zurückgedrängt wird. Der Trierer Denkansatz geht nun dahin, Piktogramme auf den Straßenbelag zu malen, damit der gemeine Radfahrer sich demnächst in Weberbach und Paulinstraße sicher fühlen kann. Es sind dies kaum mehr als Alibimaßnahmen zur Beruhigung des eigenen Gewissens. Hübsche Bildchen eben, mehr aber auch nicht. Ein kommentierender Überblick von Eric Thielen Mehr
Hat die Federführung bei der Gründung der neuen Gesellschaft übernommen: Wolfram Leibe. Foto: Rolf Lorig
TRIER. Unter Federführung von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) geht das Rathaus die Neugründung einer Wohnungsbaugesellschaft an, um die Sanierung der städtischen Wohnungen schneller als bisher abzuarbeiten und Schwung in den sozialen Wohnungsbau zu bringen. Am Dienstag kommender Woche soll der Stadtrat über die Vorlage der Verwaltung entscheiden. Die Vorgespräche mit den Fraktionen seien “positiv gelaufen”, sagte der Stadtchef auf der turnusmäßigen Pressekonferenz am heutigen Montag. 51 Prozent an der neuen Gesellschaft wird ein privater Investor halten, 49 Prozent bleiben bei der Stadt. Die Ausschreibung muss europaweit erfolgen. Spätestens im Frühjahr will das Rathaus sich auf Investorensuche machen. Mehr
Elvira Garbes, neue Sozialdezernentin und Bürgermeisterin.
TRIER. Elvira Garbes (Grüne) ist heute in der Sondersitzung des Stadtrates zur neuen Sozialdezernentin und Bürgermeisterin gewählt worden. Von 52 abgegebenen Stimmen entfielen 47 Ja-Stimmen auf Garbes − bei vier Enthaltungen und einer Gegenstimme. Mitte Februar kommenden Jahres tritt Garbes dann die Nachfolge ihrer Parteifreundin Angelika Birk an, die zum 13. Februar nach acht Jahren als Sozialdezernentin aus dem Amt scheidet. Das Mehrheitsbündnis aus CDU und Grünen hatte Garbes nominiert. Auch SPD, Linke, FDP und AfD hatten daraufhin signalisiert, Garbes wählen zu wollen. In unserem kommentierenden Live-Ticker können Sie den Abend nachlesen − und sich auch über die Vorgeschichte der heutigen Wahl informieren. Mehr
Reiner Marz attestiert Elvira Garbes “politisches Gespür”.
TRIER. Mit Elvira Garbes hat sich am Donnerstagabend die designierte Trierer Sozialdezernentin und Bürgermeisterin beim Parteitag der Grünen vorgestellt. Garbes soll am kommenden Montag in der Sondersitzung des Stadtrates zur Nachfolgerin von Angelika Birk (Grüne) gewählt werden. Die 61-jährige Sozialwissenschaftlerin ist die gemeinsame Kandidatin des Mehrheitsbündnisses aus CDU und Grünen. Auch SPD, Linke, FDP und AfD hatten angekündigt, Garbes unterstützen zu wollen. Abseits des ersten Beschnupperns zwischen der kommenden Frontfrau und der Parteibasis erneuerten die Grünen ihre scharfe Kritik am Flächennutzungsplan (FNP), den die Fraktion im Rat ablehnen wird. Im Vorfeld des Bürgerentscheids zur Zukunft der Aral-Tankstelle in der Ostallee am 10. Dezember werden die Grünen eine Aufklärungskampagne starten (siehe Extra). Mehr
