"Sie war immer hilfsbereit und eine politische Strategin"

TRIER. Die Grünen des Stadtverbandes haben sich am Montag bei ihrer Jahresmitgliederversammlung von ihrem Mitglied, der scheidenden Bürgermeisterin Angelika Birk, verabschiedet und ihr für ihre Arbeit gedankt. Seit acht Jahren übt die frühere Ministerin im Kabinett von Heide Simonis das Amt der Bürgermeisterin in Trier aus. Ihre Bewerbung um Mehr

Zukunft von Himmerod ist "Herzensangelegenheit“

TRIER. Auch nach dem Weggang des Konvents der Zisterzienser aus Kloster Himmerod geht das Leben dort weiter. Das haben der Beauftrage des Bistums Trier für Himmerod, Domkapitular Professor Reinhold Bohlen, und der emeritierte Abt des Klosters, Pater Johannes Müller, am 22. Januar in Himmerod mitgeteilt. Als sichtbares Zeichen dafür Mehr

Der große Philosoph auf der Medaille

TRIER. Passend zum Marx-Jahr, das am 5. Mai – dem 200. Geburtstag des großen Philosophen – in Trier eingeläutet wird, hat eine Firma aus Bochum eine Sonderprägung mit Marx-Porträt auf der Vorder- und mit Original-Unterschrift und Lebensdaten auf der Rückseite herausgebracht. Michael Knippschild präsentierte OB Wolfram Leibe das Exemplar, das Mehr

Weinforum Mosel: Plattform für neue Entdeckungen

TRIER. Zufriedene Besucher, zufriedene Aussteller und Veranstalter: Eine sehr positive Bilanz des Weinforums Mosel in Trier ziehen Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und Mosel-Weinwerbung. Die 26. Auflage der beliebten Weinveranstaltung lockte mehr als 2.000 Gäste in die römischen Thermen im Stadtzentrum von Trier. Dort wurden 220 Weine von insgesamt 70 Erzeugern präsentiert Mehr

Die Zukunft der Landwirtschaft liegt in der Vergangenheit

TRIER. Die Universität Trier befasst sich aktuell mit dem Thema Landwirtschaft. Zusammen mit Partnern aus ganz Europa geht eine 50-köpfige Forschungsgruppe der Frage nach, wie mehr Biodiversität und weniger Input langfristig den Ertrag sichern kann – und das ohne Chemie. Gefördert wird das Projekt von der Europäischen Union für Mehr

politik

Bürgerentscheid – So läuft die Abstimmung

Am 10. Dezember entscheiden die Trierer über die Aral-Tankstelle – sofern das erforderliche Quorum erreicht wird.

TRIER. Der Termin rückt näher: In genau einem Monat stimmen die Trierer über die Zukunft der Aral-Tankstelle in der Ostallee ab. Es ist dies der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt. Aktuell geht das Rathaus von etwa 86.000 Wahlberechtigten aus, wobei Maylin Müllers, die Leiterin des Wahlbüros, und Joachim Henn, Chef des städtischen Rechtsamtes, wert auf die Feststellung legen: Der Bürgerentscheid ist keine Wahl im klassischen Sinne, sondern eine Abstimmung. Damit das Quorum erreicht ist, müssen mindestens 15 Prozent für oder gegen die Verlängerung des Pachtvertrages stimmen. Ist dem nicht so, geht der Fall in den Stadtrat zurück. Der hat dann das letzte Wort. Unterdessen hat die Junge Union (JU) sich erneut für den Erhalt der Tankstelle ausgesprochen (siehe Extra). Mehr

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Finanzen – Tohuwabohu im Ausschuss

Plädoyer für den hauptamtlichen Stadtrat? Petra Kewes von den Grünen. Fotos. Rolf Lorig

TRIER. Wieder ein Novum in Trier – zumindest in der Amtszeit von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD): Am kommenden Dienstag wird der Stadtrat zunächst nicht-öffentlich tagen. Erst gegen 20.30 Uhr wird die Öffentlichkeit zugelassen. Das ist das Resultat der Sitzung des Steuerungsausschusses vom gestrigen Mittwoch. Die Fraktionen sahen sich nicht in der Lage, über den ersten Nachtragsetat zum städtischen Doppelhaushalt zu beraten – trotz zweistündiger Debatte im öffentlichen und anschließender Diskussion im nicht-öffentlichen Teil. Mehrere Räte – von CDU bis zu den Grünen – räumten Überforderung ein. Die Verwaltung hatte den Fraktionen alle Informationen zum Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt – auf insgesamt mehr als 700 Seiten. “Das ist too much für das Ehrenamt”, sagte Jürgen Backes (CDU). Mehr

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Wildparken – Schmitt will

Macht Schmitt tatsächlich ernst? In der Stadt soll deutlich häufiger abgeschleppt werden. Foto. Rolf Lorig

TRIER. Dezernent Thomas Schmitt (CDU) hat am Mittwochabend vor dem Steuerungsausschuss angekündigt, die neuen Richtlinien für den Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD) bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die sollen den VÜD-Mitarbeitern dann nicht nur in schriftlicher Form an die Hand gegeben werden, sondern sich zudem auch auf die neueste Rechtsprechung beziehen. Schmitts Antworten auf die SPD-Anfrage waren nahezu identisch mit seinen Ausführungen auf die jüngste reporter-Anfrage. Zudem räumte der Christdemokrat vor dem Gremium ein, dass schriftliche Anweisungen für den VÜD beim Ordnungsamt bisher fehlten. Ferner habe der VÜD sich in seiner Praxis “auf teilweise überholte Rechtsprechung berufen”. Ende Oktober hatte der reporter den Dezernenten mit teils höchstrichterlichen Urteilen zum Wildparken konfrontiert. Schmitt hatte bereits daraufhin die überholte Praxis des Trierer VÜD eingeräumt. Mehr

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Hübsche Bildchen, mehr nicht

Hübsche Bildchen zieren demnächst auch die Weberbach.

Zwei existenzielle Probleme hat die Stadt in den kommenden Jahren zu lösen: Finanzen und Verkehr. Bei den Finanzen ist Trier von vielen übergeordneten Faktoren in Land und Bund abhängig. Der eigene Handlungsspielraum ist extrem begrenzt. Bei der sich verschärfenden Verkehrsproblematik ist die Lage anders. Hier könnten Rathaus und Politik viel bewegen, so sie denn wollten – etwa derart, dass der nicht-motorisierte Individualverkehr gestärkt und der motorisierte parallel dazu drastisch zurückgedrängt wird. Der Trierer Denkansatz geht nun dahin, Piktogramme auf den Straßenbelag zu malen, damit der gemeine Radfahrer sich demnächst in Weberbach und Paulinstraße sicher fühlen kann. Es sind dies kaum mehr als Alibimaßnahmen zur Beruhigung des eigenen Gewissens. Hübsche Bildchen eben, mehr aber auch nicht. Ein kommentierender Überblick von Eric Thielen Mehr

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“Sozial sind wir in der Pflicht”

Hat die Federführung bei der Gründung der neuen Gesellschaft übernommen: Wolfram Leibe. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Unter Federführung von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) geht das Rathaus die Neugründung einer Wohnungsbaugesellschaft an, um die Sanierung der städtischen Wohnungen schneller als bisher abzuarbeiten und Schwung in den sozialen Wohnungsbau zu bringen. Am Dienstag kommender Woche soll der Stadtrat über die Vorlage der Verwaltung entscheiden. Die Vorgespräche mit den Fraktionen seien “positiv gelaufen”, sagte der Stadtchef auf der turnusmäßigen Pressekonferenz am heutigen Montag. 51 Prozent an der neuen Gesellschaft wird ein privater Investor halten, 49 Prozent bleiben bei der Stadt. Die Ausschreibung muss europaweit erfolgen. Spätestens im Frühjahr will das Rathaus sich auf Investorensuche machen. Mehr

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+++ Live-Ticker +++ Garbes neue Bürgermeisterin

Elvira Garbes, neue Sozialdezernentin und Bürgermeisterin.

TRIER. Elvira Garbes (Grüne) ist heute in der Sondersitzung des Stadtrates zur neuen Sozialdezernentin und Bürgermeisterin gewählt worden. Von 52 abgegebenen Stimmen entfielen 47 Ja-Stimmen auf Garbes − bei vier Enthaltungen und einer Gegenstimme. Mitte Februar kommenden Jahres tritt Garbes dann die Nachfolge ihrer Parteifreundin Angelika Birk an, die zum 13. Februar nach acht Jahren als Sozialdezernentin aus dem Amt scheidet. Das Mehrheitsbündnis aus CDU und Grünen hatte Garbes nominiert. Auch SPD, Linke, FDP und AfD hatten daraufhin signalisiert, Garbes wählen zu wollen. In unserem kommentierenden Live-Ticker können Sie den Abend nachlesen − und sich auch über die Vorgeschichte der heutigen Wahl informieren. Mehr

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Ein Nutella-Abend

Reiner Marz attestiert Elvira Garbes “politisches Gespür”.

TRIER. Mit Elvira Garbes hat sich am Donnerstagabend die designierte Trierer Sozialdezernentin und Bürgermeisterin beim Parteitag der Grünen vorgestellt. Garbes soll am kommenden Montag in der Sondersitzung des Stadtrates zur Nachfolgerin von Angelika Birk (Grüne) gewählt werden. Die 61-jährige Sozialwissenschaftlerin ist die gemeinsame Kandidatin des Mehrheitsbündnisses aus CDU und Grünen. Auch SPD, Linke, FDP und AfD hatten angekündigt, Garbes unterstützen zu wollen. Abseits des ersten Beschnupperns zwischen der kommenden Frontfrau und der Parteibasis erneuerten die Grünen ihre scharfe Kritik am Flächennutzungsplan (FNP), den die Fraktion im Rat ablehnen wird. Im Vorfeld des Bürgerentscheids zur Zukunft der Aral-Tankstelle in der Ostallee am 10. Dezember werden die Grünen eine Aufklärungskampagne starten (siehe Extra). Mehr

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“Trier braucht verkaufsoffene Sonntage”

FDP-Chef Schneider sieht beim Thema Wildparken den Stadtrat in der Pflicht. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Nach SPD und AfD steigt nun auch die Trierer FDP in die anhaltende Debatte zum Wildparken ein. Dabei sehen die Liberalen den Stadtrat in der Pflicht. So müsse das Park-and-Ride-Angebot ausgebaut werden. Ferner fordern die Freidemokraten, neue Parkflächen auszuweisen. Auch die Idee eines weiteren Parkhauses in Innenstadtnähe dürfe nicht tabu sein. Für den städtischen Einzelhandel brechen die Liberalen eine Lanze: Tage wie der Mantelsonntag seien für die Wirtschaft der Stadt von “elementarer Wichtigkeit”, betont FDP-Fraktions- und Parteichef Tobias Schneider in einer Presseerklärung vom heutigen Donnerstag. Mehr

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Wildparken – “Intelligente und bürgerfreundliche Lösungen”

Alltag in Trier: Parken ohne Sanktionen in der Fußgängerzone. Foto: reporter-Leser

TRIER. Die Debatte um das Wildparken in Trier nimmt an Fahrt zu. Die Rathaus-Zeitung, offizielles Organ der Stadtverwaltung, widmet ihren jüngsten Aufmacher dem Thema. Die SPD hat auf Grundlage der reporter-Berichterstattung für die Sitzung des Steuerungsausschusses in der kommenden Woche einen umfangreichen Fragenkatalog an Dezernent Thomas Schmitt (CDU) eingereicht. Nun meldet sich auch die Trierer AfD zu Wort. In einer Pressemitteilung vom gestrigen Dienstag fordert die Fraktion um Parteichef Michael Frisch ein “bürgerfreundliches Verkehrs- und Parkkonzept für Trier”, das nicht nur Sanktionen, sondern auch “intelligente und bürgerfreundliche Lösungen” beinhalten müsse. Mehr

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Weißhaus – Zuschlag für Schäfers IFA

Seit Ende 2014 liegt das Weißhaus im Dornröschenschlaf.

TRIER. Die Entscheidung ist gefallen: Das Weißhaus soll an das Unternehmen Ifa-Immobilien (Schillingen) verpachtet werden. Darüber hat Dezernent Andreas Ludwig (CDU) nach reporter-Informationen am vergangenen Mittwoch den zuständigen Dezernatsausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung informiert. Geschäftsführer der Ifa ist der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schäfer. Umstritten ist bei den Fraktionen allerdings noch die Rolle des ehemaligen Kloster-Machern-Geschäftsführers (Reh-Gruppe), Hans-Jürgen Lichter, der nach Angaben der Ifa für das Unternehmen arbeitet. “Der Vertrag wird, sollten die Verhandlungen Erfolg haben, aber mit der Ifa und Wolfgang Schäfer abgeschlossen, nicht mit Hans-Jürgen Lichter”, betont ein Ausschussmitglied gegenüber dem reporter. Eingebunden in die Entscheidung war der Ausschuss nicht. Vertragsabschlüsse zu Verpachtungen sind originäre Aufgabe der Verwaltung. Der Stadtvorstand hatte die Entscheidung zugunsten der Ifa gefällt. Somit war auch kein Beschluss des Dezernatsausschusses nötig. Bereits Ende März hatte der reporter über die Hintergründe der Verhandlungen in Weißhaus − Lichter oder Schröder? berichtet. Mehr

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