Charlys Pizza

“Es geht auch um Glaubwürdigkeit”, sagte Rainer Lehnart (SPD). Fotos: Rolf Lorig

TRIER. Schwer verdaulicher Happen: Die BP-Deutschland muss sich von ihrer Aral-Tankstelle in der Ostallee verabschieden. Der Stadtrat hat am Montagabend mit großer Mehrheit den Antrag der Unabhängigen Bürgervertretung (UBT) auf Pachtverlängerung abgelehnt. Damit ist das Ende der “Blauen Lagune” zum 31. Dezember besiegelt. 41 Räte sagten nein, nur elf stimmten für den Antrag. Es gab zwei Enthaltungen. Auch der Versuch von UBT, Teilen der CDU, der AfD, der FDP und der Linken, Zeit für weitere Verhandlungen mit dem Öl-Konzern herauszuschlagen, scheiterte an der Mehrheit des Gremiums. Gegen die Verweisung in den Ausschuss stimmten 43 Stadträte.

Am Ende der langen Debatte war es an SPD-Chef Sven Teuber, die Argumente der Anti-Tankstellen-Koalition zusammenzufassen. “Es gibt keine Verhandlungsmasse mit der BP”, sagte der Sozialdemokrat, “deswegen macht auch die Verweisung in den Ausschuss keinen Sinn.” Der Konzern habe klar erklärt, dass er an der Verlängerung um zehn Jahre plus Option um weitere fünf Jahre festhalten werde. Hier und jetzt sei der Rat gefordert, mit Ja oder Nein zu stimmen.

Der Versuch der Pro-Tankstellen-Allianz aus UBT, Teilen der CDU, den Linken, der AfD und der FDP, Zeit zu schinden, fruchtete im Gremium ebenfalls nicht. Sowohl Hermann Kleber (UBT) als auch Michael Frisch (“Eine Großstadt ist kein Ökopark!”) von der AfD und Tobias Schneider (“Anscheinend gibt es in Trier einen Bedarf an späten Einkaufsmöglichkeiten.”) von der FDP brachten mehrmals den finanziellen Aspekt in die Debatte ein: Die Stadt könne wegen ihrer prekären Haushaltslage nicht auf Pacht- und Steuereinnahmen verzichten. Thomas Albrecht machte sich ebenso engagiert wie Mateusz Buraczyk (Linke) für die Nachbehandlung im Ausschuss stark, um neue Verhandlungen mit dem Konzern zu ermöglichen. “Es war nie die Rede davon”, so Albrecht, “dass der Vertrag Ende 2017 zwingend ausläuft.”

Für Richard Leuckefeld (Grüne) war der geforderte Erhalt der Tankstelle ein “Paradoxon”.

Bei der Anti-Tankstellen-Koalition bissen sie damit aber auf Granit. Dominik Heinrich (Grüne) sprach von “alten Kamellen”, die der Konzern nun erneut auftische. Versprechungen habe es schon vor fünf Jahren gegeben, gehalten worden seien diese jedoch nicht. Zudem sei die Anzahl der Befürworter “überschaubar”. Für Richard Leuckefeld (Grüne) war der Versuch, die “Blaue Lagune” zu erhalten, sogar ein Paradoxon. “Wollen wir wirklich einen Einkaufsshop auf dem Grünstreifen?” Mit der Annahme des UBT-Antrags gehe man der Aral auf den Leim.

Kritik am Ladenschlussgesetz, das Einkauf-Alternativen wie die Aral-Tankstelle überhaupt erst möglich macht, kam sowohl von der Pro- als auch der Kontra-Partei. Für CDU-Mann Karl “Charly” Biegel eine Grundsatzfrage: “Mit ist schleierhaft”, wetterte der Christdemokrat, “wieso eine Tiefkühlpizza zum Autofahrerbedarf gehört.” Nach 22 Uhr dürfen Tankstellen offiziell nur solche Produkte verkaufen, die zum Bedarf der autofahrenden Kundschaft gehören. Biegels Angebot an die BP dürfte beim Konzern allerdings auf taube Ohren stoßen. “Ich bin nur dann für den Erhalt der Tanke”, sagte er an die Adresse der Befürworter, “wenn die BP mit ihrem Konzernsitz nach Trier kommt und hier Gewerbesteuer zahlt.”

Auch für Rainer Lehnart (SPD) war die Neueröffnung der Debatte überflüssig. “Es geht hier auch um Glaubwürdigkeit”, sagte der Sozialdemokrat. “Deswegen müssen wir jetzt konsequent sein.” Die Renaturierung des Tankstellen-Geländes sei bereits 2004 im Beteiligungsverfahren mit den Bürgern formuliert worden. Am Rückbau müsse die BP sich mit 200.000 Euro beteiligen. “Das waren unsere gemeinsamen Ziele”, so Lehnart, “und an diesen sollten wird auch festhalten.” (et)

Der Kommentar

Ende Gelände

Die Aral-Tankstelle kommt weg, und das ist auch gut so. Die Argumente der Pro-Tankstellen-Allianz, die echte sind, weil nicht widerlegbar, sind tatsächlich nicht von der Hand zu weisen. Die Tanke bringt der Stadt Geld ein, und offenbar gibt es auch einen Bedarf, nach 22 Uhr noch Leckereien oder Knabberkram oder Zigaretten für den verspäteten Fußball-Abend vor der Glotze zu kaufen. Alles schön, alles gut, alles verständlich. Aber darum geht es nicht. Es geht darum, wie Dezernent Andreas Ludwig richtig sagt, dass die Stadt sich nicht prostituieren darf. Der Christdemokrat musste am Montagabend für seine klaren Worte viel Kritik einstecken. Und doch – oder vielleicht gerade deswegen? – waren sie richtig.

Der Kommentar

Die Stadt hat eine klare politische Marschroute hinsichtlich des Mobilitätskonzepts. Ignoriert sie die jetzt erneut, machen sich Verwaltung und Rat unglaubwürdig, und sie öffnen jedwedem Druck Tür und Tor. Das geht nicht. Eine Stadt muss Ziele haben, die sie langfristig verfolgt. Korrekturen oder Änderungen im Detail sind dabei ebenso selbstverständlich wie die große Richtung. Der Erhalt der Ostallee-Tanke aber ist keine Kleinigkeit, weil dadurch das gesamte Konzept konterkariert würde.

Niemand untersagt der BP, an anderer Stelle eine Tankstelle mit verbessertem Angebot zu eröffnen. Oberbürgermeister Wolfram Leibe begrüßt Verhandlungen mit dem Konzern in diese Richtung sogar ausdrücklich. Ist es der BP ernst mit Trier, dann sollte sie dieses Gesprächsangebot jetzt nutzen. Warum also nicht sofort über den Standort in der Metternichstraße sprechen, wohin die BP nach eigener Aussage in spätestens 15 Jahren ohnehin umziehen wollte? In der Nachbarschaft zum neuen Energie- und Technikpark der SWT ist die Aral sicher auch von Verwaltung und Rat gerne gesehen. Nur eben nicht (mehr) in der Ostallee. Denn die Zeit dort hat sich definitiv überlebt. Auch wenn manch einer das bedauern mag.

Eric Thielen

Extra

Das neue Konzept der BP Deutschland sah vor, die alte Tankstelle abzureißen und eine neue zu bauen. Der bestehende Baumbestand sollte in die neue Tanke integriert werden. Auf dem Parkplatz neben der Tankstelle soll ferner eine Ladestation für Elektromobile (E-Bikes; E-Autos) entstehen. Zudem wollte der Konzern ein Hochbeet mit Bepflanzung, ein Wasserspiel zur Entspannung, geschützte Sitzgelegenheiten, einen Sonnenschutz und eine Sichtschutzwand mit Berankung bauen. Aus der “Blauen Lagune” sollte dann, so heißt es im Konzept, “ein Ort zum Verweilen und Auftanken von Fußgängern, Autofahrern und Radfahrern” werden. Parallel dazu beabsichtige die BP in die Radwege entlang der neuen Tankstelle investieren. Im Gegenzug erwartete der Konzern von der Stadt eine Bestandsgarantie für die kommenden zehn Jahr plus Option auf weitere fünf Jahre. Vertreter der BP hatten das Konzept nicht nur der UBT, sondern auch den Fraktionen von CDU und SPD vorgestellt, sind aber bisher noch nicht auf die Verwaltung zugekommen. (et)


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Politik 19 Kommentare

19 Kommentare zu Charlys Pizza

  1. Sascha

    Okay, das Ergebnis das ich mir gewünscht habe gab es nicht.
    Aber das hier war ein Beispiel wie es im Stadtrat immer ablaufen sollte.
    Es wird nicht fraktionsweise abgestimmt, sondern jeder Stadtrat gibt seine Stimme zum Thema ab.
    Man muss ja auch mal losen 🙂

    Aber mir ist immer noch schleierhaft wie eine neue Tanke (wo doch der neue Radweg integriert werden sollte) gegen das Mobilitätskonzept läuft.
    Ebenso ist mir schleierhaft warum man da jetzt die Abrisskosten (200.000€ Zuschuss von BP hört sich nach viel an, ist es bei dem Abriss einer Tanke und Neubebauung der Fläche nicht) übernimmt, auf Steuereinnahmen verzichtet und
    mehrere Leute in die Arbeitslosigkeit schickt.

    War bisher nicht immer gesagtt worden das BP die Rückbaukosten alleine zu tragen hat?
    Kann aber auch sein das ich da Berichterstattung und Kommentare hier beim reporter durcheinander bringe.

     
    • Sascha

      Korrektur: Das sollte heißen “Man muss ja auch mal loben”
      Losen werden die Damen und Herren ja hoffentlich nicht vor den Abstimmungen 🙂
      Obwohl… das würde vieles erklären 😀

       
  2. Witzfigur

    Haha, der Babic, immer wieder köstlich! “Wegen der geplanten Abstimmung über die Karl-Marx-Statue hatte zu Beginn der Sitzung der NPD-Funktionär Safet Babic den Stadtrat attackiert und sich geweigert, den Saal zu verlassen. Deshalb habe ihn die Stadt wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Hausfriedensbruch angezeigt, teilte Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) mit. Babic soll außerdem Hausverbot bekommen. Die Stadtratssitzung musste wegen des Vorfalls kurz unterbrochen werden.” http://www.swr.de/swraktuell/rp/trier/geschenk-aus-china-trier-nimmt-marx-statue-an/-/id=1672/did=19162906/nid=1672/1408pn3/index.html

     
  3. Winter

    Das ist ja eine schöne Scheiße, welche ihr dort behauptet. 1. Woher wollt ihr wissen, dass die Mitarbeiter aus einem Großteil aus Aushilfen besteht, obwohl 6 Festangestellte dort beschäftigt sind?! 2. spricht man darüber das man zu wenig Einnahmen von der Aral bekommt bzw. zu wenig Pacht… das ist alleine euer Verdienst, wenn man so wenig verlangt… selbst schuld! Außerdem, hier spricht man nur über den Verlust der Einnahmen, aber habt ihr mal gerechnet was das Stück dort an Pflege bedarf? Das wird auch nicht günstig und ich bin mir fast sicher das der Park ein reines Saufgelager wird, aber das ist euch “Politikern” ja wurscht -.- . Auf dem Brubacher Hof nimmt ihr die grün Fläche weg und in der Innenstadt welche hin (y) ergibt Sinn. (Ironie) Und eine Sogenannte Großstadt ohne Einkaufsmöglichkeiten an Sonn.u.Feiertage sowie Nachts da lachen sich die wirklichen Großstädte schlapp.

     
    • Arbeisplätze

      es sind wohl sogar acht Festangestellte!

       
    • Trierer Jung

      Wenn du in einer Großstadt leben willst, dann zieh besser Weg. Trier ist nicht zu vergleichen mit Berlin oder Hamburg. Gott sei Dank.

       
  4. Aline

    Toll! Dann kann ich endlich vom Bahnhof zur Gartenfeldstraße radeln. Dort ist der Weg dann zwar nach ein paar Metern zu Ende, aber egal, Fahrradwege installieren klingt einfach so wahnsinnig gut!

    Es ist unfassbar, diese Argumentation zu lesen. Ein Radweg wäre auch zu realisieren, ohne die Tankstelle abzureißen, in beiden Fällen würde ein solcher aber exakt null bringen. Mobilitätskonzept? Greenwashing nennt man das: Es hört sich schön umweltbewusst an und gegen Fahrradwege kann ja niemand was haben, oder?!

    Der Stadtrat muss endlich einsehen: Aus Trier wird NIEMALS eine Fahrradstadt werden, sofern man nicht die halbe Stadt abreißen will!

    Trier profiliert sich als Studentenstadt, aber es wird exakt nichts getan, um diesen Standort für Studenten attraktiv zu machen, im Gegenteil. Teile urbaner Kultur wie die Blaue Lagune werden vernichtet, weil die Tankstelle ja ach so hässlich sei und ein Herr Biegel nicht versteht, warum man nachts eine Tiefkühlpizza braucht. Eine Verlegung der Tankstelle ins Industriegebiet würde dieses Problem natürlich nicht lösen, darum geht es schlicht nicht!

    Deshalb habe ich eine Petition zur Rettung der Aral-Tankstelle gestartet, wo sich alle beteiligen wollen, die diese Entscheidung ebenfalls nicht hinnehmen wollen:

    https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-die-schliessung-der-aral-tankstelle-blaue-lagune-in-trier

     
    • Super-Ingo

      @Aline

      “Teile urbaner Kultur wie die Blaue Lagune werden vernichtet,…”
      Schöne Ironie, oder sollte das wirklich ernst gemeint sein?

      Davon abgesehen ist es sehr schade, daß die Trierer Tankstellen durch ihre Phantasiepreise den Tanktourismus nach Wasserbillig verstärken; aktueller Super-Preis Aral/Ostallee: 1,559€, zeitgleich Köln/Höninger Weg – Esso: 1,369€.
      Bei marktüblichen Preisen würden die Trierer auch ihr Auto hier betanken, nicht nur Tiefkühlpizza und Bier kaufen.
      Freue mich, wie meine radfahrenden Kollegen auch, sehr auf einen weiteren Ausbau des Fahrradwegenetzes.

       
      • Stephan Jäger

        „Bei marktüblichen Preisen würden die Trierer auch ihr Auto hier betanken, nicht nur Tiefkühlpizza und Bier kaufen.“

        Ersteres würde wahrscheinlich fast jeder. Ist aber seitens der Konzerne eben einfach nicht gewollt. Letzteres dagegen schon! Sogar ausdrücklich! Denn, was 1956 mal als „Arbeitnehmerschutz“ gedacht war, ist ja inzwischen für Tankstellenpächter die Lizenz zum Geld Drucken: Das deutsche Ladenschlussgesetz. Und an Lebensmitteln, die, nur, weil sie auf einmal „Reisebedarf“ heißen, das Doppelte kosten, verdient man als BP halt gerne mit.

         
      • Stephan Jäger

        „Freue mich, wie meine radfahrenden Kollegen auch, sehr auf einen weiteren Ausbau des Fahrradwegenetzes.“

        Ach ja, …würde ich auch. Nur leider wird ein „Inselradweg“ auf diesem Grünstreifen nie als wirkliche Radverkehrslösung taugen. Da wäre es wesentlich zielführender, den Grünstreifen auf 3 Meter zu reduzieren und die gewonnene Breite als Schutzstreifen den Fahrspuren der Allee zuzuschlagen.

         
  5. Freud

    @ Aline:

    Um möglichst viele Unterstützer zu werben, nehmen Sie es bei Ihrer Online-Petition mit der Wahrheit nicht genau:

    Der geplante Abriss der Blauen Lagune ignoriert vielleicht Ihren Wunsch, aber nicht den Bürgerwillen. Mehrere Bürgerbeteiligungsverfahren haben sich in der Vergangeheit dafür ausgesprochen!

    Der Abbruch der Tankstelle ist vertraglich geregelt. Die Kosten übernimmt BP – genauso wie für die Wiederherstellung der Grünflächen.

    Wo und wie genau ein Radweg geführt wird, ist noch nicht beschlossen und auch nicht das Hauptargument den Pachtvetrag aufzulösen.

    BP zahlt für dieses Filetstück lediglich einen Jahrebspachtbetrag zwischen 50.000 und 60.000 €. Die Stadt kann auf diesen Minibetrag verzichten. Und um einen hinkenden Vergleich heranzuziehen: Wenn es darum gehen soll, möglichst hohe Einnahmen für die Stadt zu generieren, dann würde die Stadt mehr Geld durch das Aufstellen von Plakatwänden erhalten, als von der BP.

    Nicht die Stadt redet davon, aus dem grünen Mittelstreifen eine “Verweilzone” zu machen, sondern die BP bejauptet, dort eine “Oase” schaffen zu wollen. Das ist doch ein Witz!

    Nach dem rheinland-pfälzischen Ladenschlusszeitengesetz geniessen Tankstellen einen Sonderstatus und dürfen auch nach 22:00 Uhr verkaufen – jedoch nur “Reisebedarf” an Autofahrer. Vielleicht sollte das Ordnungsamt mal öfter kontrollieren, ob sich der Betreiber an die Auflagen hält.

    Was mich heute – genauso wie 2011/2012 – stört, ist, dass mit falschen Behauptungen Stimmung gemacht wird. Mir tuen dabei die Angestellten leid. BP weiss seit 2012, dass der Vertrag ausläuft. Die Stadt hat bereits damals Alternativstandorte vorgeschlagen und Gespräche angeboten. Darauf ist BP nicht eingegangen. Die Leidtragenden sind nun die Angestellten. Die Verantwortung liegt bei BP.

     
    • Sascha

      Sie erzählen doch selbst die Unwahrheit.
      BP übernimmt nicht die Kosten, sondern beteiligt sich mit 200.000€ daran.
      Das ist, beim Abbruch einer Tanstelle mit anschließender Neubegrünung, nicht wirklich viel.

       
      • Freud

        Sie täuschen sich. Für 200.000 € lässt sich viel abreissen und begrünen. Wenn BP jedoch Öl, Treibstoff usw. in das Erdreich hat versickern lassen, dann könnte das Geld tatsächlich nicht ausreichen. Ob die Mehrkosten für “Altlasten” dann von BP gezahlt werden müssen, werden vermutlich die Gerichte entscheiden.

         
        • Winter

          @freund das wird aber schwierig sein da es Abfang Becken gibt da kann nichts ins Erdreich gelangen.

           
  6. winter

    @freund wenn man so wenig verlangt… selbst schuld! Außerdem, hier spricht man nur über den Verlust der Einnahmen, aber habt ihr mal gerechnet was das Stück dort an Pflege bedarf? Das wird auch nicht günstig und ich bin mir fast sicher das der Park ein reines Saufgelager wird, aber das ist ja wurscht -.- .und das jährlich noch mindestens 100.000€ durch verkäufe im Shop dazu kommt erwähnt keiner. Sind dann auf das Jahr gerechnet 160.000€ also die Stadt Trier muss die Kassen ja voll haben.

     
    • Freud

      @ Winter:

      Sie haben Recht! Wir sollten in Trier alle Bäume fällen, Wiesen und Grünstreifen zuasphaltieren. Dann sparen wir uns die Landschaftspflegekosten!

      Als Kornmarkt und Domfreihof umgestaltet und verkehrsfrei werden sollten, haben Sie sich sicherlich auch dagegen gewehrt. Um die Stadt vor Einnahmeverlusten zu schützen und sinnlose Baumschnittkosten einzusparen.

       
      • Winter

        @Freund Bzg Baumschnitt ich hab Bekannte auf Mariahof dort sind seid vier Monaten Bäume angezeichnet und von so einem Bauzaun umhüllt und steht Vorsicht Sturz Gefahr so Kann die Stadt sich auch die Kosten Sparen Weil einfach zu wenig Personal da ist! die Bäume müssten schon längst gefällt sein. Machen sie mir einen Gefallen halten sie ihren Partei Freunden nicht immer bei sondern erkundigen sie sich selbst erstmal!

         
  7. Winter

    @Freund haben sie keine Argumente mehr das sie jetzt mit so ein Schwachsinn kommen?! Und Außerdem Trier nimmt doch auf dem Brubacherhof eine Menge Bäume und wiesen weg,und wo steckt jetzt der Sinn drin? Innenstadt mit viel Verkehr dazwischen einen Park mag zwar alles schön sein aber komplett Begrünen ergibt kein Sinn.Wenn den Politiker so viel Grün gefällt sollen sie in den Wald ziehen?!

     
  8. Kleeburger

    Man soll es nicht glauben, aber hier TANKEN tatsächlich Leute. Tagsüber ist immer Betrieb an den Zapfsäulen (Taxen, Trierer Firmen, die vielleicht aus steuerlichen Gründen nicht in Luxemburg tanken etc.) und auch in der Waschanlage. Diese Kunden zwingt man mittlerweile alle an die Stadtränder (Zurmaiener Straße, Kohlenstraße, Barbaraufer, wie ein gestriger Leserbriefeschreiber schon realistisch bemerkte. Lediglich in der Kaiserstraße ist noch eine kleine Tankstelle, die wirklich sehr beengt ist.
    Was hätte dagegen gesprochen, die Tankstelle so zu verändern, dass sie nur von einer Seite eine Zu- und Ausfahrt erhält und den Radweg daran vorbei leitet. Alles machbar. Auch die E-Mobilität ist doch heute ein Thema – vor allem in der City!
    Und in diesem Zusammenhang könnte man auch eine vernünftige Querung für Fußgänger in diesem Bereich von der Ostallee zur Balduinstraße hinbekommen – ohne dass man dort permanent um Löcher, Pfützen und Matsch einen Weg suchen muss.
    Kompromisse einzugehen, mit denen alle leben können (Marx-Statue ja, aber ohne Sockel wegen der Höhe, viele kleine Baugebiete statt 2 Riesenarealen und eben auch Tankstelle für die Autofahrer UND Radweg), das haben “Entscheider” leider immer noch nicht verstanden – dann wäre die Akzeptanz der Bürger auch viel größer!

     

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