Der Kommentar – Nun springt mal schön!

Thomas Egger will nicht freiwillig gehen. Nun muss es eben der politische Hammer richten. Foto: Rolf Lorig

Thomas Egger will nicht freiwillig gehen. Nun muss es eben der politische Hammer richten. Foto: Rolf Lorig

Schwerer hätte das politische und kulturelle Beben, das Mitte Mai durch den reporter-Bericht Das Minus-Haus ausgelöst wurde, nicht verlaufen können. In den vergangenen Monaten ergossen sich regelrechte Schockwellen durch die Flure von Rathaus und Theater. Intendant Karl Sibelius ist bereits Geschichte. Nun dürfte auch Kulturdezernent Thomas Egger im Sog des wütenden Tsunamis untergehen. Das hat er sich selbst zuzuschreiben. Denn statt als Aufklärer in den Trierer Annalen gewürdigt zu werden, wird der beratungsresistente ehemalige Freidemokrat voraussichtlich seinen politischen Kopf verlieren − als erster Dezernent in der Geschichte Triers frühzeitig. Alles andere wäre eine weitere Farce, die sich die hiesige Politik nach all den Fehlern, Nachlässigkeiten und Unfähigkeiten der jüngsten Zeit gerade jetzt nicht mehr erlauben kann. Vor allem die CDU sollte sich hüten, den Sozialdemokraten die Gefolgschaft zu verweigern. Das wäre sonst rauschendes Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten, die gerade die Christdemokraten aktuell so fürchten. Wer den Rücktritt fordert, der muss auch konsequent sein, wenn selbst die eigene Partei den Dezernenten fallen lässt. Ein Kommentar von Eric Thielen

Vor knapp zwei Wochen schrieb der reporter: “Was dann noch zu tun ist, ist die politische Aufarbeitung. Die Parteien haben nun fraktionsübergreifend und fernab der Parteidisziplin – das gilt vor allem für die SPD – zu prüfen, ob sie im Sinne der Theater-Zukunft und im Interesse der Stadt einen Abwahl-Antrag gegen Thomas Egger einbringen. Auch hier gilt, wie in der Causa Sibelius, der Grundsatz: lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.” 14 Tage rangen die Genossen mit sich selbst und mit ihrem Glauben an die Kehrtwende Eggers. Jetzt hat die SPD die Flucht nach vorne angetreten.

Außer Frage steht, dass dieser Schritt den Sozialdemokraten nicht leicht gefallen sein kann. Man darf dem gewieften Taktiker Teuber abnehmen, dass der SPD-Chef auch die menschliche Komponente dieser Trierer Tragödie nicht unberücksichtigt ließ. Die SPD hatte Thomas Egger aufgenommen. Sie hatte sich viel von ihm erhofft. Und sie wurde bitter enttäuscht. Seit Mai quälten die Genossen sich windend zwischen Baum (Leibe) und Borke (Egger). Loyalität für den Oberbürgermeister und den Dezernenten: Das konnte auf Dauer nicht gut gehen, weil Egger keine Anstalten machte, auf die Linie von Stadtchef und Partei einzuschwenken.

Politischer Hammer

Immer wieder grätschte der Pfälzer seinem Parteifreund Leibe in die Beine – von hinten, von vorne, von der Seite. Stellte Leibe beim Theater weitsichtbare Stoppschilder auf, überfuhr Egger diese in schöner Regelmäßigkeit. Riefen Partei und Fraktion den Dezernenten zur Räson, ging das ein paar Tage gut. Dann folgte der nächste Eklat. Dass die SPD nun im bekannten Teuber-Stil aufs Ganze geht, ist folgerichtig und konsequent. Der Theater-Skandal, der für ein Stadttheater bundesweit einzigartig ist, muss Konsequenzen haben. Weil Egger aus Versorgungsgründen nicht freiwillig zurücktreten will, muss es jetzt eben der politische Hammer richten.

Teuber und die SPD haben offensichtlich erkannt, dass die Trierer Politik in Gänze ihre Glaubwürdigkeit in den letzten Monaten komplett verspielt hat. Prophetischer Fähigkeiten bedarf es nicht, um zu konstatieren: Gäbe es jetzt Neuwahlen zum Stadtrat, würde vor allem die AfD in einem wahren Erdrutsch von den Eklats und Skandalen der jüngsten Zeit profitieren. Diese Erkenntnis, die zwar spät, aber nicht zu spät erfolgte, sollte sich auch die CDU ganz dick hinter die Ohren schreiben, wenn es jetzt darum geht, eine Mehrheit für die Egger-Abwahl zu finden. Bestehende Männerfreundschaften, wie etwa zwischen CDU-Chef Udo Köhler und Egger, dürfen in dieser Frage keine Rolle spielen.


Zum Thema − “Einzig richtiger Schritt”


Alle Fraktionen betonten zuletzt immer wieder, ihre Geduld mit dem Dezernenten sei am Ende. Eines sollten die Trierer Kommunalpolitiker und -politikerinnen dabei aber nicht vergessen: Die Geduld der großen Mehrheit der Triererinnen und Trierer mit ihren Kommunalpolitikern ist ebenfalls am Ende. Es geht nicht mehr allein um Egger oder das Theater oder die ttm oder die Feuerwache. Es geht um die Glaubwürdigkeit der Politik beim politischen Souverän, den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt. Diese zumindest teilweise zurückzugewinnen, ist nun die hohe politische Kunst.

Die CDU hat den Rücktritt Eggers gefordert. Vielleicht glaubten die Christdemokraten, sie hätten damit ihre Schuldigkeit getan. Doch das ist ein Irrglaube. Eine Rücktrittsforderung tut keinem weh; sie ist wie Schall und Rauch, sofern daraus keine Konsequenz erfolgt. Vielleicht hatte die Union auch nicht damit gerechnet, dass die SPD derart weit über ihren eigenen Schatten springen würde. Dann wären alle – wieder einmal – zur politischen Tagesordnung übergegangen. Doch hier machten die Christdemokraten die Rechnung ohne den Taktiker Teuber, der jetzt den Ball zur CDU zurückgespielt hat. Ihr wollt Egger loswerden? Nun gut, wir liefern Euch die Steilvorlage.

Der Trierer Weg

Der Kommentar

Der Kommentar

Vor etwas mehr als zwei Jahren zog die CDU aus landespolitischen Überlegungen heraus den Schwanz ein, als es um die Abwahl von Dezernentin Angelika Birk (Grüne) ging. Nun können die Christdemokraten zeigen, dass sie aus Fehlern gelernt haben. An den kleineren Fraktionen wie FWG, FDP und auch AfD wird die Abwahl Eggers nicht scheitern. Das Zünglein an der Waage ist die Union. Mit einer Rücktrittsforderung kann jeder prahlen – wie der Weitsprung-Prahlhans aus der Äsop-Fabel. Die Antwort kann deswegen nur lauten: Hic Rhodus, hic salta! Frei übersetzt: Hier ist Trier, und nun springt mal schön!

Die SPD hat sich heute freigeschwommen. Das ist den Genossen, die in letzten Monaten keineswegs fernab von Fehlern waren, hoch anzurechnen. Es gehören schon viel Mut und eine große Portion Selbstkritik dazu, den eigenen Mann abwählen zu wollen. Doch die Trierer Sozialdemokraten haben bewiesen, dass ihnen das Allgemeinwohl vor Parteidisziplin geht. Das ist beileibe nicht selbstverständlich – schaut man nach Mainz oder auch Berlin. Der Einfluss des sozialdemokratischen Stadtchefs dürfte dabei eine nicht unerhebliche Rolle gespielt haben. Wolfram Leibe ist die Parteidisziplin ohnehin ein Graus.

Nun ist es an der CDU zu beweisen, dass die Rücktrittsforderung gegen Egger eben keine hohle politische Phrase war. Die Christdemokraten müssen sich ihrer Verantwortung für die Stadt und für die politische Kultur bewusst sein. Und sie sollten ferner im Sog der jüngsten Ereignisse verschärft darüber nachdenken, die unsägliche schwarz-grüne “Verantwortungsgemeinschaft”, die nur aus verletzter Eitelkeit heraus und aus strategischen Überlegungen hinsichtlich der Landtagswahl geschlossen wurde, endlich zu beenden. Die kongeniale Partnerschaft zwischen Leibe und CDU-Dezernent Andreas Ludwig weist den Trierer Weg.

Fehler zu machen, ist kein Makel an sich – auch nicht in der Politik. An diesen aber stur festzuhalten, ist verantwortungslos. Fehler über Fehler sind in den vergangenen sechs Monaten mehr als genug gemacht worden. Nun ist es an allen Fraktionen im Rat zu zeigen, dass daraus gelernt wurde. Die SPD hat den Anfang gemacht, alle anderen sollten folgen. Weil die Bürger ein Anrecht auf eine Politik im Interesse der gesamten Stadt haben − fernab von Partei- oder Bündnisdisziplin.


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Dossier Theater, Featured, Meinung 5 Kommentare

5 Kommentare zu Der Kommentar – Nun springt mal schön!

  1. Mario Hau

    Den Erdrutsch gäbe es für die AfD auch ohne die Personalie Egger. Und was wäre daran eigentlich so schlimm? Die AfD hat in der Thematik völlig richtig gelegen und das Thema ständig bearbeitet.

    Als einzige Fraktion im Stadtrat wies sie von Beginn darauf hin, dass Sibelius der falsche Mann am falschen Platz ist. Und das hat sich nun einmal bestätigt. Die AfD zeigte sich überdies auch in anderen Themenkomplexen tatsächlich als Alternative, ob Haus der Senioren, Asylneubau in Mariahof oder andere Themen. Es wäre also kein “Erdrutschsieg für Rechtspopulisten”, sondern verdienter Lohn der Arbeit, die die AfD im Sinne der Bürger im Stadtrat leistet.

    Dass die Phrasendrescherei hinsichtlich der Rechtspopulisten nicht mehr wirkt, müssten Sie allerdings spätestens an diesem historischen Tage erkannt haben, Herr Thielen, wenn Sie schon nicht dazu in der Lage zu sein scheinen, die Arbeit der einzelnen Fraktionen endlich einmal wirklich objektiv zu beurteilen, statt die immer gleichen rhetorischen Stilblüten hinsichtlich der AfD zu bemühen.

     
  2. Peter Buggenum

    Da muss ich Herrn Hau zustimmen. Die AFD Trier war die erste Partei, die in diesem Skandal klare Kante gezeigt und Konsequenzen gefordert hat.

    Der SPD Antrag hinterlässt dagegen einen faden Nachgeschmack. Die haben anscheinend erst jetzt verstanden, dass nach diesem ekelerregenden Rumgewurschtel der normale Wähler (dazu zähle auch ich) einfach nach besseren Alternativen sucht.

    Speziell das Versagen der etablierten Parteien aus dem Stadtrat in dieser Affäre kann man hier in den wunderbar recherchierten Artikeln gut mitverfolgen. Geradezu ein Lehrstück von “Politkversagen auf lokaler Ebene”. Bislang hat die AFD Trier hier ein gutes Bild abgeliefert!

    PS: Ich bin nicht Mitglied der AFD, bewerte aber das geradlinige Verhalten der hiesigen Vertreter der AFD rundum positiv.

     
    • Rainer Landele

      und wo bleibt dann endlich das bürgerbegehren?

       
  3. Michael Frisch

    @Rainer Landele: Ein Bürgerbegehren mit nachfolgendem Bürgerentscheid ist erst sinnvoll, wenn es einen Ratsbeschluss gibt. Laut §17a GeMo muss die zu entscheidende Gemeindeangelegenheit in Form einer mit ,Ja‘ oder ,Nein‘ zu beantwortenden Frage und eine Begründung formuliert sein. Das bezieht sich dann in der Regel auf einen Ratsbeschluss oder eine andere disktuierte binäre Alternative. Einfach so ein Bürgerentscheid zum Theater geht daher nicht.

     
  4. Jörg Johann

    Die AFD hat hier als einzige Partei alles richtig gemacht? So lauten hier die Kommentare? Wenn es nach denen ginge, gäbe es nur noch betriebswirtschaftlich sinnvolle Investitionen. Wozu das führt? Alles was sich nicht mehr rechnet wird auch nicht gemacht. Sportplätze, Kitas, Krankenhäuser, die Geburtshilfe in Trier, auch Theater sind ohne Bezuschussung, sei es von städtischer oder sonstiger staatlicher Seite, wirtschaftlich nicht zu betreiben.
    Es sind sicher Fehler gemacht worden. Welche Beteiligten, ob Stadtrat oder in der Verwaltung, das Poblem hat kommen sehen und nicht angemessen darauf reagiert hat, dies zu klären wäre jetzt geboten. Sowas an zwei Leuten festzumachen und anschließend ist alles wieder in Ordnung, ist meines Erachtens etwas zu kurz gegriffen. Zumal bei einen Arbeitsvertrag haben und ich nicht weiß, was bei Vertragsabschluss ausgehandelt wurde.
    Jeder Arbeitnehmer hat einen Arbeitsvertrag. Aufgaben und Entlohnung werden in der Regel dort geklärt. Auch das Verhältnis zum jeweiligen Vorgesetzten. Deshalb gilt hier gleiches Recht für alle, Fehler werden gemacht und dafür hat man in jeglicher Position die Veranwortung zu übernehmen, ob als Schreiner, Intendant oder politischer Beamter.

     

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