Der Tragödie nächster Teil

Es ist einsam um ihn geworden. Vielleicht nutzt Thomas Egger seinen letzten Auftritt vor dem Rat am 12. Dezember zur Generalabrechnung. Foto: Rolf Lorig

Es ist einsam um ihn geworden. Vielleicht nutzt Thomas Egger seinen letzten Auftritt vor dem Rat am 12. Dezember zur Generalabrechnung. Foto: Rolf Lorig

Am 12. Dezember wird sich der Vorhang zum vorerst letzten Akt im Theater-Skandal heben. Diesen Tag als historisch zu apostrophieren, ist durchaus berechtigt. Noch nie in der Geschichte der Stadt wurde ein Dezernent vorzeitig aus seinem Amt abgewählt. Die Dimension des Vorgangs manifestiert sich auch darin, dass die SPD den Abwahl-Antrag gegen den eigenen Dezernenten initiierte. Nach Intendant Karl Sibelius, dessen Trierer Zeit heute endet, fällt mit Thomas Egger ein weiterer Protagonist über das Geflecht aus Lügen, versuchten Vertuschungen und millionenschweren Finanzlöchern. Sieben lange Monate sind dann vergangen, seit der reporter mit Das Minus-Haus den Finanz-Skandal am Stadttheater aufdeckte. Die Zeit zwischen Mai und Dezember war kein Ruhmesblatt für die hiesige Politik. Zurück bleiben ein Stadtrat, der in der aktuellen Besetzung seine Glaubwürdigkeit komplett verspielte und nur noch auf Abruf agiert, sowie ein ramponiertes Kulturhaus, das ob der zaudernden und zögernden Haltung von Rat und Ausschüssen in der schwersten Existenzkrise seiner mehr als 200-jährigen Geschichte steckt. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) wird es nun richten müssen. Denn der Stadtchef wird das Theater nach der Egger-Abwahl unter seine Fittiche nehmen – mindestens bis zur Wahl eines neuen Dezernenten in spätestens drei Monaten. Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen den Bericht der Rechnungsprüfer angefordert. Liegt der vor, will die Behörde die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Egger und Sibelius prüfen (siehe Extra). Ein kommentierender Überblick von Eric Thielen

Die politische Szene wartet mit Spannung darauf, ob Thomas Egger seinen letzten Auftritt vor dem Rat nach fast sieben Jahren Amtszeit zu einer Generalabrechnung nutzen wird. Manch einer sollte sich warm anziehen, wenn er am 12. Dezember zur Sondersitzung des Rates am Augustinerhof eintrudelt – gedanklich allemal, weniger wegen der aktuell niedrigen Temperaturen. Der ehemalige Chef der Liberalen ist für seine Eloquenz bekannt. Eggers Gegner gebrauchen lieber die Vokabel “berüchtigt”. Die jüngste Sitzung im Aufsichtsrat des Mosel Musikfestivals leitete der Sozialdemokrat jedenfalls professionell und unaufgeregt. Dort ließ er schon mal durchblicken, dass er seinen Job in Trier gerne weitergemacht hätte.

Anfang April beim Eklat um die abgesagte Tanz-Performance NeroHero hatte Egger noch prognostiziert, dass er seine Amtszeit trotz der massiven Kritik zu Ende bringen werde. “CDU und Grüne können toben, wie sie wollen, ich bleibe!”, hatte er gesagt. Eine gewagte Prognose. Denn auf den NeroHero-Eklat folgte unmittelbar der Theater-Skandal. Aussitzen im Kohlschen Modus wolle er den, betonte er Mitte Mai gegenüber dem reporter. Gleich seinem vorderpfälzischen Landsmann aus Oggersheim traute auch der Mann aus der Ludwigshafener Gartenstadt sich ein dickes politisches Fell zu. Das wird ihm nun gegerbt – und das ausgerechnet von der eigenen Partei, der Egger sich erst im Sommer vergangenen Jahres anschloss.

Wie Öl und gefrorener Joghurt

Dass es überhaupt dazu kommt, liegt auch an der tief gestörten Beziehung zwischen Dezernent und Oberbürgermeister. Leibe und Egger, das passt zusammen wie Öl und gefrorener Joghurt. Wo der eine geschmeidig politische Chancen austariert, thront der andere barockhaft und buddhagleich im unbeirrbaren Glauben an die eigene Unfehlbarkeit in höheren Sphären. Man kann es auf ein simples Adjektiv herunterbrechen: Egger war, ist und wird weiter beratungsresistent sein. Das musste Leibe erfahren, der dem Parteifreund goldene Brücken baute. Das mussten Partei und Fraktion erfahren, die mal mit Engelszungen, dann wieder mit dem verbalen Hammer den eigenen Mann zur Kurskorrektur drängten. Das mussten die Presseleute im Rathaus erfahren, die Egger zu einer anderen Strategie in der Kommunikation bewegen wollten und die schließlich resigniert aufgaben.

Folglich fällt der Dezernent mehr über sich selbst als über den Skandal an sich. Wer die turnusmäßigen Pressekonferenzen des Stadtvorstandes, bei denen Leibe und Egger zugegen waren, genau beobachtete, der konnte schon an Mimik und Gestik erkennen, wie abgrundtief belastet das Verhältnis zwischen Dezernent und Oberbürgermeister ist. Ergriff Leibe das Wort zum Theater-Skandal, verdrehte Egger die Augen, die Mundwinkel zuckten permanent. Setzte Egger zu einem seiner auch bei Journalisten gefürchteten Monologe an, fiel Leibe dem Parteifreund ins Wort. Eggers Gesicht nahm dann fast groteske Züge an.

Der Hochmut des Noch-Dezernenten speist sich vorderhand aus der Vor-Leibe-Zeit. Klaus Jensen ließ den Kollegen stets gewähren. Egger agierte autonom, bei der Kultur sogar autark. Denn die tangierte den ehemaligen Oberbürgermeister höchstens peripher, wenn überhaupt. Egger galt als Kronprinz des Stadtchefs, zumal das Verhältnis zwischen Ex-Dezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) und Bürgermeisterin Angelika Birk (Grüne) ähnlich zerrüttet war wie aktuell jenes zwischen Leibe und Egger. Der Kultur- und Wirtschaftsdezernent war Jensens rechte Hand und dessen mentale wie strategische Stütze im schwierigen Binnenverhältnis des Stadtvorstandes. Jensen konnte noch sagen, Egger sei ein guter Dezernent. Der neue Stadtchef sagte das nie.

Denn Jensen-Nachfolger Leibe fährt eine völlig andere Linie im Rathaus als sein Vorgänger. Der Badener mischt sich ein, fordert und verlangt, stellt Fragen, bohrt und hakt nach. Ausflüchte lässt er nicht gelten, Fehler sind ihm zuwider, und auf die umfassende Kommunikation sowohl intern als auch in der Außendarstellung legt Leibe höchsten Wert. Während Birk und auch Dezernent Andreas Ludwig (CDU) dem veränderten Klima im Rathaus offen begegnen, konnte und wollte Egger sich mit dem Wechsel in der politischen Großwetterlage nie wirklich arrangieren.

Eggers Nibelungentreue

Der Theater-Skandal legte schließlich schonungslos offen, dass Dezernent und Oberbürgermeister an zwei verschiedenen Strängen ziehen. Leibe stärkte seinem Parteifreund während der vergangenen Monate nie wirklich den Rücken, und Egger unterließ es, den Stadtchef für dessen Aufklärungsarbeit auch nur einmal zu loben. Am Siedepunkt, als der Eklat sich Ende Juli zum handfesten politischen Skandal ausweitete, stand Egger allein auf weiter Flur. Weder Leibe noch Birk noch Ludwig waren bei der Frage nach Sein oder Nichtsein involviert. Die entscheidende Sitzung des Steuerungsausschusses, in der Sibelius mit einem neuen Vier-Jahres-Vertrag bedacht wurde, leitete Egger. Leibe flog am selben Tag in den Urlaub nach Irland. Birk und Ludwig hatten sich ebenfalls in die Ferien verabschiedet.

In diesem Moment war klar: Sollte Sibelius fallen, fällt auch Egger. Denn der Dezernent hatte sich in Nibelungentreue an den Intendanten gekettet, hatte sein politisches Schicksal untrennbar mit dem des Österreichers verknüpft. Was folgte, ist bekannt: Die Frötzschner-Affäre, in der Egger und Sibelius das Rathaus bis auf die Knochen blamierten, das neue Millionen-Loch im Finanzhaushalt des Theaters, das den Skandal weiter eskalieren ließ, und schließlich der für Dezernent und Intendant vernichtende Bericht der Rechnungsprüfer, der alle Fakten und Recherchen des reporters, denen sich später auch andere Medien anschlossen, bestätigte.

Sibelius ist nach wie vor davon überzeugt, dass er aus dem hiesigen Kulturhaus etwas hätte machen können. “Wenn man mich gelassen hätte”, zitieren ihn die Oberösterreichischen Nachrichten. Es ist dies die bisher einzige öffentliche Äußerung des Ex-Intendanten zu seiner Rolle im bundesweit beispiellosen Trierer Theater-Skandal. Fast vier Millionen Euro – einschließlich der Abfindung von 300.000 Euro für den ehemaligen Generalintendanten – wurden in nur zwei Jahren zusätzlich verbrannt. Alleine im laufenden Geschäftsjahr schnellte der Etat von 15,5 Millionen auf mindestens 18 Millionen Euro hoch. Die Größenordnung wird im Vergleich mit dem städtischen Gesamthaushalt deutlich: Der Finanzdezernent Leibe müsste den Rathaus-Etat um mehr als 50 Millionen Euro überziehen, um in die Sibelius-Egger-Dimension vorzustoßen.

Die Verschwörung schwelt weiter

Wie Öl und gefrorener Joghurt. Egger und Leibe. Foto: Rolf Lorig

Wie Öl und gefrorener Joghurt. Egger und Leibe. Foto: Rolf Lorig

Der Noch-Dezernent äußerte sich bislang noch nicht. Diesbezügliche Anfragen blockte Egger stets kategorisch ab. Am Tag der Abwahl wird er sein Schweigen voraussichtlich brechen. Hat er den Mut, dann dürfte es für einige unter den Räten äußerst unangenehm werden. Während er gehen muss, werden die Mitschuldigen weiter in Rat und Ausschüssen Politik machen und große Töne spucken – wie etwa Linken-Frontfrau Susanne Kohrs und Grünen-Fraktionschefin Petra Kewes, die Wortführerinnen der Sibelius-Fraktion innerhalb der politischen Verschwörung.

Egger könnte etwa darauf verweisen, dass Sibelius-Kritiker in der CDU noch vor wenigen Wochen vom Kreis um die Kulturfrauen Martha Scheurer, Elisabeth Tressel, Dorothee Bohr und vom kulturpolitischen Sprecher Ulrich Dempfle rüde angegangen und beschimpft wurden – persönlich und in E-Mails. Scheurer und Tressel aber werden weiter im Stadtrat sitzen und Theater-Premieren mit Sekt und Häppchen feiern. Er könnte ferner darauf verweisen, dass Markus Nöhl, Kultursprecher der SPD, sich schwere Vorwürfe seiner Fraktion anhören musste, als er sich ob des ausufernden Skandals vom Sibelius-Jünger zum Gegner des Österreichers wandelte.

Egger könnte aber auch auf jene Mitläufer wie Jürgen Backes, Karl Biegel und Thomas Albrecht (alle CDU), auf Christiane Probst und Hermann Kleber (beide FWG) und auf SPD-Chef Sven Teuber sowie CDU-Chef Udo Köhler verweisen, denen der Mut fehlte, der Trierer Tragödie im Sommer ein Ende zu bereiten. Ein einziges Wort hätte genügt, als Egger dem Ausschuss den neuen Sibelius-Vertrag zur Abstimmung vorlegte: Nein! Schließlich war die Entscheidung über den Anschlussvertrag für den Österreicher nur bedingt eine juristische. Sie war vor allem und fundamental eine politische Entscheidung, vor welcher der Ausschuss sich drückte − FDP und AfD ausgenommen.

Doch den Kommunalpolitikern, die so gerne und oft vehement von den Bürgern Zivilcourage verlangen, etwa dann, wenn es um Klarnamen in den Kommentarspalten der Online-Medien geht, fehlte im entscheidenden Moment genau jener Charakterzug, den sie von anderen einfordern. Sie verschanzten lieber sich hinter der Fraktionsdisziplin und waschen ihre Hände nun in Unschuld. Schließlich will man auch morgen noch im Inner Circle der Macht dabei sein und nicht verstoßen werden. Als Paria gebrandmarkt zu werden, geht selbst im Kreis der nebenberuflichen Politiker ganz schnell.

Dass die Verschwörung über die Stunde Null am 12. Dezember hinaus fürderhin existiert, daran besteht kein Zweifel. Denn nach wie vor verweigert die Trierer Politik sich der Grundsatzdebatte zur Zukunft des Kulturhauses am Augustinerhof. In Eggers Ohren muss das wie Hohn klingen. Schließlich war er es, der vor vier Jahren Dieter Haselbach ins Haus holte. Wäre man damals auch nur ansatzweise dem streitbaren Berliner Professor gefolgt, der Theater-Skandal des Jahres 2016 wäre so nie entstanden. Doch wie beim gescheiterten Nukleus-Projekt mit der blamablen Absage von NeroHero, das Egger nicht wollte, das ihm vom Rat aber aufgezwungen wurde, wussten es die Feierabendpolitiker auch in der Theater-Frage besser. Die Sanierung des Hauses etwa mit einem Kostenvolumen von mindestens 50 Millionen Euro steht allerdings in weiterer Ferne denn je. Und im Ergebnis wird das traditionsreiche Kulturhaus den Weg alles Irdischen gehen, setzt die Entwicklung sich derart fort. Weder Egger noch Sibelius haben das alleine verbrochen. Die Mittäter sitzen in Rat und Ausschüssen – und sie werden auch weiter dort sitzen.

So bleibt am Ende neben dem elementaren Verlust des Vertrauens in die politischen Institutionen nur die eine Frage: Kann man solchen Kommunalpolitikern die Verantwortung für die Geschicke einer Stadt wie Trier überlassen? Zumindest dieser Stadtrat hat sich nebst seinen Ausschüssen selbst kastriert. Bis zur nächsten Kommunalwahl in gut zwei Jahren regiert er nur noch auf Abruf. Ernst zu nehmen oder gar glaubwürdig ist er aber schon längst nicht mehr. Daran wird auch die Egger-Abwahl nichts ändern.

Extra

Oberbürgermeister Wolfram Leibe äußert sich aktuell nicht zur Aufgabenverteilung für die Zeit nach der Egger-Abwahl. Der Stadtchef will dem Votum des Rates nicht vorgreifen. Es deutet sich aber an, dass Leibe selbst das Kulturdezernat mit Theater, der ttm, der Messegesellschaft (Arena) sowie der Europahalle übernehmen wird. Die Feuerwehr und das Ordnungsamt dürften Ludwig kommissarisch zufallen, der Rest unter die Regie Birks kommen. Ein Ratsbeschluss zur Ämterverteilung ist nicht notwendig.

Ob, wo und wie die bisherige Egger-Stelle ausgeschrieben wird, entscheidet sich erst nach dem 12. Dezember. In der jüngsten Vergangenheit wurde zweimal auf die Ausschreibung verzichtet: 1997 bei der Wiederwahl von Georg Bernarding (CDU) sowie vor der Wiederwahl von Peter Dietze (SPD) 2001.

SPD-Chef Sven Teuber will die Position seiner Partei im Stadtvorstand nicht kampflos aufgeben. Der Sozialdemokrat verweist gegenüber dem reporter auf die Äußerungen aus CDU-Kreisen, wonach die beiden stärksten Fraktionen – unabhängig vom OB-Parteibuch – mit Dezernenten im Stadtvorstand vertreten sein sollen. Allerdings sagt Teuber auch: “Letztlich darf das Parteibuch keine Rolle spielen. Wir brauchen jemanden, der es kann.” CDU-Chef Udo Köhler wollte sich am Dienstag gegenüber dem reporter zum weiteren Vorgehen seiner Partei nicht äußern. “Natürlich führen wir Hintergrundgespräche”, so Köhler, “mehr kann ich aber noch nicht sagen.” FDP-Chef Tobias Schneider hingegen drängt bei der Theater-Spitze auf eine schnelle Lösung. “Wir brauchen ganz rasch einen neuen Intendanten”, fordert Schneider gegenüber dem reporter. “Nur mit einem neuen Gesicht an der Spitze hat das Haus eine Zukunftsperspektive.”

Innerhalb von drei Monaten muss ein Nachfolger für Egger gewählt sein, spätestens also am 11. März. Dem scheidenden Dezernenten stehen nach der Abwahl für drei Monate seine vollen Bezüge von gut 7.700 Euro brutto in der B4-Besoldung zu. Danach hat Egger bis zum offiziellen Ende der Amtszeit am 13. März 2018 Anspruch auf 71,75 Prozent seines monatlichen Bruttogehaltes. Vom 14. März 2018 stehen dem Ex-Dezernenten 35 Prozent der ruhegehaltsfähigen Bezüge (dazu gehört etwa auch der Familienzuschlag) als Pension zu – bis zum Lebensende.

Bei der CDU sind nach reporter-Informationen derweil Überlegungen im Gange, den Kulturausschuss nur noch mit Mitgliedern der Stadtratsfraktion zu besetzen. “Da ist in den letzten Monaten zu viel schiefgelaufen”, kritisiert ein Christdemokrat gegenüber dem reporter. Nur so sei gewährleistet, dass die Fraktion Überblick und Kontrolle behalte. Dass die Theater-Leitung ab 2017 dem Steuerungsausschuss Rechenschaft über die finanzielle Entwicklung geben muss, kommt ohnehin einer Entmachtung des Kulturgremiums gleich. Der Stadtrat hatte den Vorstoß der CDU jüngst mit großer Mehrheit abgesegnet. (et)

Extra

Die Trierer Staatsanwaltschaft hat bei der Stadt den Bericht der Rechnungsprüfer angefordert. Das hat der Leitende Oberstaatsanwalt Peter Fritzen am Mittwoch auf reporter-Anfrage erklärt. Allerdings wartet die Behörde noch auf den Bericht. Auf Grundlage des Papiers und der AfD-Strafanzeige gegen Dezernent Egger und Intendant Sibelius will die Staatsanwaltschaft dann prüfen, ob sie ein Ermittlungsverfahren gegen Egger und Sibelius einleitet. “Wie lange die Prüfung dauern wird, vermag ich noch nicht zu prognostizieren”, so Fritzen. (et)


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Dossier Theater, Featured, Meinung 41 Kommentare

41 Kommentare zu Der Tragödie nächster Teil

  1. Kruemel

    Sehr guter Bericht.

    “…werden weiter im Stadtrat sitzen und Theater-Premieren mit Sekt und Häppchen feiern.”
    Das ist das Problem…

     
    • Hans Maier

      Die Eitelkeiten gehen weiter. Aussitzen ist das Zauberwort. Immer wenn es um nichts geht, dann melden sich alle Mitglieder des Statdrates stets zu Wort. Nun schweigen alle, …
      Es wurden alle Wichtigtuer hier gefragt. Fast niemand hat geantwortet. Armseliger Verein, der aktuelle Stadtrat.

       
  2. paddy

    Herr Teuber: Erst einen Dezernenten für die eigenen Reihen einfordern und auf den Proporz verweisen und dann sagen: Parteibuch spielt keine Rolle… Ein Widerspruch, nicht?

     
  3. eifelgirl

    Der Trier-Reporter muss wirklich mal für seine Arbeit gelobt werden. Chapeau….und danke für die gut geleistete Arbeit !!! Weiter so !!!

     
  4. Hubert Hansen

    “Vom 14. März 2018 stehen dem Ex-Dezernenten 35 Prozent der ruhegehaltsfähigen Bezüge (dazu gehört etwa auch der Familienzuschlag) als Pension zu – bis zum Lebensende.”
    Ich hoffe ich habe das jetzt verkehrt verstanden. Die Pension wird er wohl erst mit Beginn seines Rentenalters bekommen?

    Anm.d.Red.

    Nein, die Pension steht Egger ab sofort nach Ende der Amtszeit zu. Das gilt übrigens nicht nur für kommunale Wahlbeamte, sondern auch für politische Beamte (siehe hier: die ehemalige ADD-Präsidentin Dagmar Barzen) auf Landes- und Bundesebene.

     
  5. Fräulein Eiler

    eine freschheit … und wenn ich dann das taktieren der parteien sehe um ihrem dezernenten einen humanen abgang zu verschaffen kommt mir die galle hoch … wenn jmd. nun seinen job durch die arbeit dieses dezernenten verloren hat so schert sich keine sau um dessen absicherung …

    ich habe oft genug zu hören bekommen, dass der egger nicht selbst zurücktreten kann weil er dann keinerlei ansprüche mehr auf diese bezüge hat … (die hat er halt m.E. leider auch nicht verdient) jeder der in der freien wirtschaft seinen job so ausüben würde (und dabei NICHT diesen verdienst einstreicht) ist der doofe …

    unglaublich ist das !

    also für die monatliche kohle und diese abfindung will ich auch dezernent werden … scheiss auf den shitstorm im internet … wenn mich das ärgert schaue ich eben auf mein konto 9-:

     
    • Rainer Landele

      sie wollen dezernentin werden? dann beginne sie doch schon mal, ihre bewerbung vorzubreiten…

       
  6. Steuerzahler

    Und gleichzeitig wird das Rentenalter für Normalos immer weiter angehoben. Was ja nur bedeutet, dass man immense Abzpge in Kauf nehmen muss, wenn man früher geht! Also besten Dank auch an alle politischen Verantwortlichen,die eigenen Leute habt Ihr alle gut versorgt. Kein Wunder, dass auch einstige staatskritischd Parteien angesichts solcher Rundumsorglos-Pakete ihre echte Kritik längst aufgegeben haben und beim Posten-Schacher gerne mitspielen. das wird übrigens auch eine AfD niemals ändern, auch wenn sie das jetzt sicherlich behaupten will: Das Parteiensystem und seine politischen Auswirkungen sorgt so gut für seine Leute, dass dies keine der jetzigen Parteien in Frage stellen wird. Die europakritische AfD-Frau von Storch nimmt ihre satten Bezüge auch dankend an. Sollte sich an der Selbstversorger-Mentalität wirklich etwas ändern, müsste das ganze Parteienprinzip komplett neu aufgestellt werden. Aber welcher Bundestag wird dies denn tun…? Ich fürchte aber, irgendwann werden sich die Bürger nicht mehr abspeisen lassen und dann könnte es ungemütlich werden für die Politschicht in ihrer gut gepolsterten Wohlfühlzone!!

     
  7. Dieter

    “Weder Egger noch Sibelius haben das alleine verbrochen. Die Mittäter sitzen in Rat und Ausschüssen – und sie werden auch weiter dort sitzen.” Der Satz bringt es auf den Punkt und es herrscht weiter Konzeptlosigkeit. mal gespannt was der Düngelclub als nächstes für einen Bock in causa Theater schiesst.

     
  8. Karl Haesser

    Es wird höchste Zeit für die Damen und Herren des Stadtrates, aus ihrem Handeln die Konsequenzen zu ziehen.
    Neuwahlen wären der beste Weg für einen Neubeginn. Nur FDP und AfD sind noch glaubwürdig. Letzterer ist auch der Strafantrag zu verdanken- Danke AfD-Fraktion! CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP sowie der Stadtvorstand waren hierzu nicht in der Lage- schämt euch!!!
    Ich hoffe, Herr Egger wird ihnen bei seiner Abwahl gehörig einschenken.
    Wird sicher eine interessante Sitzung – leider ohne Übertragung im Offenen Kanal.

     
  9. Jutta Albrecht

    “Kann man solchen Kommunalpolitikern die Verantwortung für die Geschicke einer Stadt wie Trier überlassen? (…) Ich sage: JA! Denn die Kommunalpolitik besteht – Gott sei Dank – nicht nur aus dem Theater Trier und seinen zurzeit zugegebenermaßen großen Problemen. Da der Großteil der Trierer Bevölkerung leider NICHT in das Theater geht, der Großteil also von anderen Arbeitsfeldern, die im Stadtrat von uns Kommunalpolitikern bearbeitet werden, betroffen ist – in sage mal Schaffung von Kindergartenplätzen, Öffnungszeiten von Kindergärten auf der einen Seite, auf der anderen Seite die Rettung des Hauses Franziskus für unsere hauptsächlich älteren Bürger und Bürgerinnen oder die Rettung von institutionen, die ich öffentlich nicht nennen darf, deren Insolvenz verdammt viele Trierer ihren Arbeitsplatz gekostet hätten – da kann ICH mit Fug und Recht behaupten, dass wir im Stadtrat eine verdammt gute Arbeit geleistet haben. By the way: Wo waren denn all’ die Kenner der kommunalpolitischen Szene, die sich hier – leider anonym , sonst würde ich sie gerne persönlich anschreiben – so umfassend informiert äußern, gestern und vorgestern bei den – zum ersten Mal ÖFFENTLICHEN – Haushaltsberatungen??? DA hätte man sich OBJEKTIV kundig machen können, anstatt – entschuldige Eric Thielen, aber wer austeilt, muss auch einstecken können, sagst Du selbst immer – hier auf zum Teil absolut polemische Rundumschläge gegen Trierer Kommunalpolitiker/innen hereinzufallen. Ich finde darüber hinaus, dass ICH das nicht nötig habe, mich für mein ehrenamtliches Engagement für diese Stadt hier öffentlich beleidigen zu lassen. Und jetzt. “Feuer frei” für alle “mutigen” anonymen Kommentatoren!

     
    • Misery

      Anerkennung Frau Albrecht.Was Sie schreiben ehrt Sie. Ich denke, es sind nicht die Fehler, welche gemacht werden auch von ehrenamtlichen Politikern, sondern die Uneinsichtigkeit in diese Fehler. Ich glaube das ist es, was die Menschen kollossal nervt und gegen Sie und Ihre in weiten Teilen gewiß löbliche Arbeit aufbringt. Nun liegt im Falle des Theaterskandals offensichtlich ein Totalversagen der Politik vor, so dass es eben auch erlaubt sein muss, mal alle auch ehrenamtlichen Helfer auszutauschen bzw das zu fordern. Diese Posten sind nicht heilig und jeder ist ersetzbar wie wir wissen, über Nacht.

       
    • Hans Maier

      Leider keine Stellungnahme zum Thema sondern mit Ablenkungsmanövern versucht etwas anderes für gelungen zu beschreiben. Persönlich beleidigt und versuchen Kritikern ein schlechtes Gewissen herbei zu reden. So funktioniert das nicht. Treten Sie einfach zurück, sorgen Sie für Neuwahl des Stadtrates. Wenn Sie sich so sicher sind, dann werden Sie bestimmt wieder rein gewählt. Unten ist der Rest, dem ich nichts mehr hinzuzufügen möchte, genau beschrieben.

       
    • Stephan Jäger

      „…da kann ICH mit Fug und Recht behaupten, dass wir im Stadtrat eine verdammt gute Arbeit geleistet haben.“

      Werte Frau Albrecht, ist das Lob eigener Leistung nicht letztlich wesentlich befriedigender, wenn man es Anderen überlässt?

      …und aus der Feststellung, dass „die Kommunalpolitik [ ] – Gott sei Dank – nicht nur aus dem Theater [besteht]“ kann durchaus auch anders herum ein Schuh werden: Wenn man sieht, wie das gelaufen ist, möchte man nicht wissen, wie manch andere Sachen laufen, die nicht so sehr im Focus der öffentlichen Wahrnehmung stehen oder sich hinter verschlossenen Türen abspielen.

       
  10. Joachim Baron

    Sie haben in Ihrer Aufzählung die Egbertschule vergessen Frau Albrecht, wo die CDU mit den Grünen im Bunde dafür gesorgt hat, dass der Steuerzahler wieder Millionen für eine Handvoll Kinder und Grüne Wähler blechen darf!

     
  11. Eva

    Ehrenamtlich ist für mich jemand, der seine Tätigkeit völlig unentgeltlich ausübt, z.B. in der Flüchtlingsbetreuung oder in Vereinen etc.pp. Ganz bestimmt sind Kommunalpolitiker keine Ehrenämtler! Aus dem Familienkreis weiss ich, daß das Zubrot nicht ganz so schlecht ist, Jutta Albrecht. Es ist ein Schlag ins Gesicht aller echten Ehrenämtler, Kommunalpolitiker als ehrenamtlich zu bezeichnen.
    In Wahrheit geht’s den meisten darum sich wichtig zu machen und wichtig zu fühlen. Thats it!

     
    • Rainer Landele

      vor jahren hatte ich einen kollegen, der war handballjugendtrainer. seine monatliche aufwandspauschale war höher als die der stadträte in trier.

      sie sagen, sie kennen das zubrot aus ihrem familienkreis. nun: wie hoch ist es denn? kleiner tipp: hoch genug, um darauf auch noch steuern zahlen zu müssen…

      (von harz iv empfängern ganz zu schweigen, denen wird der betrag nämlich – mit freigrenze – angerechnet).

      ich finde ihre aussagen eher ein schlag ins gesicht vieler ehrenämtler. so, wie hier auch das politiker-bashing einfach nur noch schläge ins gesicht sind. und dann sich wundern, dass immer weniger leute bereit sind, für kommunalpolitik ihre zeit und kompetenz ein zu bringen (sieht man z.b. bei den ortsbeiräten).

       
  12. Schniddi

    Horrido, Frau Albrecht wieder 😂 Ihre Tiraden verfangen nicht mehr Frau Albrecht!

     
  13. Schniddi

    Achja, ich bin für sofortige Neuwahlen, möge der nächste Stadtrat es besser machen. Dabei fällt mir ein: Sind Sie eigentlich gewählt Frau Albrecht?

     
  14. Steuerzahler

    Liebe Frau Albrecht, ehrenamtliches Engagement? Ich glaube, wir verstehen unter diesem Begriff etwas anderes. Ehrenamt heißt für mich, sich ohne jeden persönlichen Nutzen für gemeinnützige Zwecke einzusetzen, wie es viele Leute an den Tafeln oder aktuell in der Flüchtlingshilfe tun. Oftmals bringen sie selbst noch Geld ein oder legen drauf wegen Fahrtkosten etc. Das “Ehrenamt” Stadtratsmitglied wird meines Wissens mit einer Aufwandspauschale für Sitzungen und oftmals diversen kleinen Pöstchen wie Sitzen im Aufsichtsrat belohnt. Dazu kommen Freikarten, Einladungen etc und vor allem das Gefühl, wichtig und in Entscheidungsfindungen eingebunden zu sein. Und dann wird man noch namentlich begrüßt bei vielen Veranstanstaltungen und hofiert …. Das passiert wirklich ehrenamtlichen Helfern nur sehr selten. Also, Frau Albrecht, halten Sie mal den Ball flach, die Ehrenamtsmedaille geht jedenfalls ganz sicher nicht an Stadträte und Ausschussmitglieder!!!!

     
  15. Volker Zemmer

    Zur “Moral” der “Ehrenämtler”
    http://www.trier-reporter.de/kommen-sie-rein-zahlen-sie-nix/

     
  16. Michael Frisch

    Liebe Ratskollegin Jutta Albrecht,
    ich widerspreche Ihnen ja nur ungern, aber Ihre Stellungnahme geht am eigentlichen Problem leider völlig vorbei. Die Bürger ärgern sich keineswegs darüber, dass Kommunalpolitiker Fehler machen. Das passiert immer, wenn Menschen Entscheidungen treffen. Was viele zunehmend – und zwar zu Recht – auf die Palme bringt, ist die Art und Weise, wie das passiert und wie man anschließend damit umgeht.
    Leider werden auch im Trierer Stadtrat viele Entscheidungen nach parteipolitischen Gesichtspunkten getroffen und nicht nach sachlichen. Das von Ihnen genannte “Haus Franziskus” ist da ein schönes Beispiel. Der Vorschlag der AfD-Fraktion, hier ein “Haus der Senioren” einzurichten, wurde von allen anderen abgelehnt. Aber nicht etwa, weil er falsch war – denn wenige Monate später hat man genau das umgesetzt, was hier gefordert wurde. Man hat ihn abgelehnt, weil er von der falschen Partei kam. Und jetzt rühmen sich die gleichen Leute, die das Projekt damals torpediert haben (angeblich wegen fehlender 30.000 Euro, die jetzt auf einmal da sind), dass sie etwas für die Senioren getan hätten. Das wäre ein halbes Jahr früher schon möglich gewesen, aber dazu hätte man ja der AfD zustimmen und ihr den politischen Erfolg gönnen müssen. Weil das nicht ging, mussten die Senioren halt ein halbes Jahr warten.
    In persönlichen Gesprächen haben mir schon mehrere CDU-Ratskollegen gesagt, dass sie von der Sache her eigentlich häufig mit der AfD stimmen müssten. Aber das gehe nun mal nicht, weil man mit der AfD nicht kooperieren könne. Also stimmt man gegen die eigene Überzeugung und gegen das, was man eigentlich im Sinne der Stadt für richtig hält. Dafür könnte ich jetzt viele Beispiele hier nennen, aber ich möchte niemanden kompromittieren. Doch genau dieser Opportunismus, gepaart mit dem fehlenden Mut, auch seiner eigenen Fraktion mal die Stirn zu bieten, wenn es um das Gemeinwohl geht, ist es, was die Bürger verachten.
    Und noch etwas kommt hinzu: Anstatt ehrlich zuzugeben, dass man Fehler begangen hat, sucht man Ausflüchte und Entschuldigungen, schiebt dem politischen Gegner die Verantwortung in die Schuhe und wäscht seine Hände in Unschuld. Auch dafür liefern Sie selbst den besten Beweis: Aus den katastrophalen politischen Fehlentscheidungen beim Theater machen sie “zurzeit zugegebenermaßen große Probleme”. Ganz so, als sei dafür nicht zuletzt auch Ihre Fraktion gemeinsam mit SPD, Grünen, FWG und Linken verantwortlich. Von keinem einzigen Stadtrat habe ich bisher das klare Bekenntnis gehört, dass man der Stadt hier mehrere Millionen Schulden beschert und dem Theater einen großen ideellen Schaden zugefügt hat. Nicht alleine, aber eben doch als die maßgeblichen politischen Entscheider. Auch das goutieren die Bürger nicht und deshalb wenden sie sich angewidert von der Politik ab. Man muss schon sehr “selbstbewusst” sein, um das als Betroffene nicht zu merken.

     
    • Rainer Landele

      sachliche gründe läßt sie gegen die gesundheitskarte stimmen?

      sachliche grüne läßt die afd den klimawandel leugnen (mit dem ergebnis, dass die afd trier dann sich entsprechend verhält bei abstimmungen zu verkehr und energie)?

      sachlich sind die diffamierungen, die man sich hier seit wochen anhören/anlesen muss gegenüber kommunalpolitisch tätigen?

      was das ausschehren von der parteilinie betrifft: es gibt doch viele beispiele, wo eben gerade nicht nur einer fraktionslinie gefolgt wurde im trierer stadtrat. wieso werden diese fälle ignoriert, wenn man behauptet, es würde eh nur nach parteilinie entschieden? ist das sachlich?

      und noch etwas zum ausschehren: positiv überrascht war ich von herrn jung, dass er sich öffentlich dagegen stellte, afganistan zum sicheren herkunftsland zu erklären. kam bestimmt gut an – bei mir. nicht bei der klientel der afd…

       
  17. Peter Buggenum

    @Frau Albrecht

    Für mich lässt Ihr Kommentar nur eine persönliche Schlussfolgerung zu: Sie sind völlig faktenresistent.

    Sie PERSÖNLICH sind mit dafür verantwortlich, dass in der “Sibelius Affäre” Millionenbeträge zum Nachteil der Trierer Bürger verplempert wurden. Das hat Herr Thielen hier vorbildlich dokumentiert.

    Glauben Sie wirklich diesen Unsinn, den Sie hier von sich geben? Falls ja, kann ich nur darüber spekulieren, was ihre Wahrnehmung der Realität so nachhaltig stört, vielleicht sind Sie auch einfach nur intellektuell überfordert.

    Das mangelnde Interesse an der öffentlichen Haushaltsberatung könnte auch daraus resultieren, dass viele informierte Bürger einen Ekel vor so viel “geballter Fachkompetenz” empfinden. Was wir hier gut recherchiert im Rahmen der Sibelius Affäre erfahren haben, hat bei mir persönlich dieses Gefühl für das Wirken von Ihnen und der Mehrheit Ihrer Kollegen ausgelöst. Vielleicht hilft Ihnen diese Erklärung ….

    Ich persönlich tendiere in Ihrem Fall dazu, dem letzten Satz der Kommentatorin “Eva” weiter oben zuzustimmen. Tun Sie den Trierer Bürgern den Gefallen und treten Sie einfach ab. Schaffen Sie Platz für frische Kräfte, die wirklich die Interessen der Trierer Bürger vertreten. Dazu gehören Sie definitiv nicht.

     
  18. Rainer Landele

    okay, nehme ich die pöbeleien mal ernst:

    hat sich denn einer derjenigen, die hier fordern, der stadtrat solle den weg für neuwahlen frei machen, mal ernsthaft damit beschäftigt, wie dies formal geht. ich habe da nämlich tatsächlich keine ahnung.

    also, schreibt mal: wie soll der trierer stadtrat vorgezogene neuwahlen ermöglichen?

    Anm.d.Red.

    Nach unseren Informationen sind vorgezogene Neuwahlen bei einem Gemeinderat (Stadtrat) nach der Gemeindeordnung nicht möglich. Der Gemeinderat (Stadtrat) ist laut Gemeindeordnung Teil der kommunalen Selbstverwaltung und nicht – wie im Land oder im Bund – Legislativorgan.

     
    • Hans Maier

      Zurück treten reicht schon. Aber die meisten fühlen sich unersetzbar und es würden ja sämtliche Annehmlichkeiten des Ehrenamtes entfallen.

       
  19. Peter Buggenum

    @Herr Landele,

    Frau Albrecht könnte beispielsweise einfach zurücktreten, dann kommt eben ein Nachrücker. Dem könnte man zumindest zugute halten, dass er nicht aktiv mitverantwortlich für die von Herrn Thielen dokumentierte Steuerverschwendung ist.

    Das könnten auch alle anderen Ratsmitglieder machen, die nachweislich in der Sibelius Affäre mitverantwortlich für diese Verschwendung von Steuergeldern sind. Geld das hier in Trier an allen Ecken und Enden fehlt.

    Natürlich geht hier niemand davon aus, dass dies passieren wird. Das ist schon klar.

    Das Posting der Frau Albrecht demonstriert lediglich, wie uneinsichtig diese Leute gestrickt sind, die angeblich für das Allgemeinwohl arbeiten.

    Frau Albrecht muss man geradezu dankbar sein. Ihr Posting entlarvt sie und ihre angeblich so honorigen Motive in aller Deutlichkeit. Sie hat sich quasi ins “Abseits geplappert”.

    Dazu fällt mir nur die übliche Floskel für solche Fälle ein: „Wenn du geschwiegen hättest, wärst du ein Philosoph geblieben.“

     
  20. Kevin

    Es gibt Viele in Trier, die sich über die Theater-Versäumnisse ärgern. Es gibt aber nur Wenige, die den Rücktritt des Stadtrats bzw. dessen Auflösung fordern. Diese kann man an einer Hand abzählen.

     
    • Thomas Schön

      Eine Hand hat 5 Finger. Hier äußern sich schon viele in diese Richtung. Ich fände es auch ein Zeichen von Anstand, wenn zumindest die Hauptverantwortlichen in Stadtrat, die im Reporter-Artikel benannt wurden, zurücktreten würden. Ich unterstelle einmal, daß die Mehrheit der Wähler in Trier so denkt. Also springt über Euren Schatten und zieht endlich Konsequenzen! Ein Rücktritt steht für Glaubwürdigkeit. Bitte gebt uns diese zurück.

       
  21. Peter Buggenum

    @ Landele

    Ihre Antwort zu dem Posting von Herrn Frisch zeigt lediglich, dass Sie – aus welchen Gründen auch immer – vom eigentlichen Thema ablenken wollen.

    Es geht hier nicht um die Gesundheitskarte oder den Klimawandel. Es geht darum, dass die Mehrheit im Stadtrat trotz bekannten Fakten einen Millionenschaden zum Nachteil der Trierer Bevölkerung in der Sibelius Affäre verursacht hat. Unklar warum Sie das nicht begreifen. Was ist daran so schwer zu kapieren????

    Auch in Ihrem Fall kann ich nur spekulieren, ob da Absicht dahintersteckt oder ob Sie intellektuell mit dem Verständnis der Thematik überfordert sind. Legt man aber das Niveau Ihrer bisherigen Beiträge zugrunde, vermute ich eher den letzten Grund.

    Es nützt aber nichts. Die Fakten wurden hier von Herrn Thielen zu offensichtlich und transparent dargestellt.

    Es kann natürlich auch sein, dass Sie sich von den Verantwortlichen aus Ihrer Partei, die sich in der Sibelius Affäre schön bedeckt halten, hier als eine Art nützlichen Troll benutzen lassen.

    Wie auch immer. Man hat sich ja daran gewöhnt, dass speziell bei den Grünen eigenartige Karrieren möglich sind. Die stellen Crystal Meth Konsumenten im Bundestag und die grösste Anzahl von Studienabbrechern und Berufsversagern. Rechtschreibung im erträglichen Rahmen beherrschen einige von denen leider auch nicht.

     
    • Rainer Landele

      es ging um die behauptung der sachlichkeit. dass sie dies nicht verstehen, wundert mich nicht.

       
    • Rainer Landele

      oh, falls sie unter rechtschreibfehlern leiden: grene nock meer tawon…

       
    • Rainer Landele

      ach, bei ihnen müssen politikerInnen also auch abbitur habn?

      na, lieber studienabprecher als doktorenarbeitenfehlscher.

      im ernst: was tut es eigentlich zur sache, immer wieder auf rechtschreibung und grammatik zu verweisen?

       
    • Misery

      @Buggenum: Es ist reinen Zeitverschwendung den Alleinunterhalter Landele agitieren zu wollen. Nur zu gern hält er an seiner zementierten Meinung und Sicht der Dinge fest und öffnet Nebenbaustellen, abseits des eigentlichen Theaterskandals. Glücklicherweise sind nun weder Landele noch Sie oder ich nun am Zug sondern die Staatsanwaltschaft. Auch vom uneinsichtigen Stadtrat zusammengesetzt aus den Altparteien ist nichts zu erwarten in Richtung Schuldbekenntnis oder gar Übernehmen von Verantwortung. Insofern: Ruhe bewahren, Nerven schonen und auf den Trier Reporter vertrauen, welcher hier Unschätzbares für die Allgemeinheit geleistet hat.Einen schönen 2.Advent allerseits.

       
      • Hans Maier

        R.L. Kann ja seine Schrebeeise durchziehen wie er möchte. Schade ist es, dass nie konstruktives beigesteuert wird. Er hat ja nicht einmal eine Meinung zu Abläufen (jedenfalls nicht hier), versucht zu provozieren und abzulenken. Viele, die sich hier zu Wort melden, haben anderweitig zu tun und sind deswegen nicht politisch aktiv. Man darf diejenigen, die sich selbst für das Maß aller Dinge halten, weil demokratisch gewählt, aber auch sachlich für die Leistung kritisieren. Das versteht vor allem die Verbotspartei mit ihren Mitgliedern nicht und versucht nur Nebel zu verbreiten.

         
  22. Heinricht Hamm

    Leider wird es dazu nicht kommen. Und das nächste, bereits durch den Stadtrat abgesegnete Millionenprojekt (Grünen-Schule Egbert), wird weitere Löcher Haushaltstopf reißen.

    Fall jemand fragt, warum hier vielen nicht bereits sind sich in einen Ortsbeirat oder den Stadtrat wählen zu lassen. Herr Thielen hat es schön formuliert.
    Sich hinter Fraktionsdisziplinen zu verschanzen, auch wenn man ganz anderer Meinung ist, damit man auch morgen noch im Inner Circle der Macht dabei sein darf und nicht verstoßen wird und nicht als Paria gebrandmarkt wird.
    Das ist ein Grund warum sich hier viele von der Politik abwenden… und so sieht sie aus, unsere Politik in Trier….

     
  23. Fritz

    Frau Albrecht, Sie kriegen es als Stadtrat ja nicht mal hin, dem Dezernenten zu sagen, dass in der Stadt die Falschparker konsequent abgeschleppt wird, von Verkehrsberuhigung ganz zu schweigen. Waren Sie heute mal im Städtschie und haben sich angeguckt was dafür ein Chaos tobt? Bestimmt nicht! Nicht mal das kriegt der Stadtrat gebacken!

     
    • Moritz

      Da schließe ich mich voll an. Es ist schon traurig, Geld was auf der Straße liegt, aufzuheben. Ach ja, und bitte allen Busreisenden sagen, sie mögen doch bitte an dem letzten Autobahnparkplatz aussteigen und dort parken weil unser Busparkplatz am Weberbach ist immer voll mit PKW’s. Warum ist der immer voll mit PKW’s, ach schweigen wir da wurde auch schon vieles zu geschrieben und berichtet, es hat noch nie und wird wohl auch nie einen interessieren, Traurig aber wahr.

       
    • Stephan Jäger

      …wobei (auch) das maßgeblich am Dezernenten selbst gehangen hat,…

      …der – selbst als Jurist – offensichtlich der Überzeugung ist, dass es (um die „Verhältnismäßigkeit“ zu wahren) erforderlich ist, bei jedem Fahrzeug, und sei es noch so behindernd oder gar gefährdend abgestellt, zunächst sämtliche Kräfte, die man zur Verfügung hat mehr als eine halbe Stunde mit einer Halterermittlung und -suche zu binden, ehe man es entfernen darf…

      …und das, obwohl es inzwischen wohl Hunderte von Urteilen gibt, die genau Gegenteiliges für Recht erkennen. Selbst dann, wenn der Halter aktiv bei seiner „Ermittlung“ behilflich ist…

      http://abc-recht.de/ratgeber/auto/falle/abschleppen.php

      Und obwohl es auch ganz klar anders im Gesetz steht.

      http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2255.php

       
  24. Volker Zemmer

    Laut TV von heute bekommt eine Frau in der Region Trier eine Rente von 473,40 €, Männer von 995,59 €, aber wohlgemerkt beim Eintritt (!!!) ins Rentenalter, 65plusX.
    Herr Egger bekommt nach 8 Jahren eine Rente von, wenn ich richtig gerechnet habe, von übe 2300€.
    Was hat er dafür geleistet? Theater am A…, TTM am A…, Feuerwehr am A… usw.

    http://www.volksfreund.de/nachrichten/welt/themendestages/themenderzeit/Weitere-Themen-des-Tages-Rentenniveau-sinkt-Alterseinkuenfte-in-der-Region-deutlich-unter-dem-Durchschnitt;art742,4566104

    Erklären Sie das doch mal dem dummen Wahlvolk, Frau Albrecht.
    Dieser Staat ist zu einem Selbstbedienungsladen der Parteien verkommen. Dagegen waren die absolutistischen Fürsten echte Wohltäter. Und dann schmeisst der Stadtrat noch Millionen für das Theater raus, ist ja nicht ihr Geld!

     
  25. Rainer Landele

    aha, ergebnis meiner frage, wie der stadtrat neuwahlen ermöglichen soll: geht gar nicht. aber jetzt sollen sie zumindest zurücktreten. wenn daran nicht wieder mal die verlogenheit deutlich wird…

     

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