“Haben zu wenig nach unserem Profil geschaut”

Neuer Parteichef der CDU Trier: Max Monzel.

TRIER. Seit Freitagabend führt Max Monzel (45) die CDU Tier als neuer Parteichef. Unmittelbar nach der Wahl hat der ART-Chef sich den Fragen des reporters gestellt. Monzel äußert sich im Kurz-Interview zur Zusammenarbeit mit den Grünen, zur künftigen Rolle der Union in der Stadtpolitik – und ganz konkret auch zur Entscheidung über die Aral-Tankstelle in der Ostallee.

Herr Monzel, Ihr Vorgänger Udo Köhler hat in seinem Rechenschaftsbericht die Zusammenarbeit im Bündnis zwischen CDU und Grünen gelobt. Sehen Sie das genauso?

Monzel: Udo Köhler hat mit dem schwarz-grünen Bündnis Politik gemacht und das aus seiner Sicht sogar erfolgreich. Wie wir zukünftig Politik machen werden, sollten wir in den kommenden Monaten besprechen – mit allen, die mit uns gemeinsam Politik machen wollen.

Wird Schwarz-Grün denn bis zur Kommunalwahl fortgesetzt?

Monzel: Das ist zunächst eine Entscheidung der Fraktion. Wir werden diesbezüglich allerdings Gespräche zwischen Parteivorstand und Fraktion führen müssen. Ich halte viele Politikansätze der Grünen für gut und richtig. Und es gibt aus meiner Sicht keine Gründe, sich per se davon zu verabschieden. Aber es geht für uns als CDU auch darum, dass wir für den Bürger erkennbar, also wahrnehmbar sein müssen. Wir müssen Standpunkte haben, und wir müssen auch bereit sein, für einen Standpunkt einzustehen, selbst wenn dieser einmal nicht mehrheitsfähig ist. Das haben wir in der Vergangenheit vielleicht hier und da versäumt: Wir haben zu oft nach der Mehrheit und zu wenig nach unserem Profil geschaut.


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Mit Elvira Garbes ist jüngst erneut eine Grüne zur Sozialdezernentin und Bürgermeisterin gewählt worden. Fand die Wahl auch Ihre Zustimmung?

Monzel: Der Lateiner sagt: pacta sunt servanda! Es gab eine Vereinbarung, und an diese Vereinbarung hat die CDU sich gehalten …

Welche neuen Schwerpunkte will die CDU unter Ihrer Regie setzen?

Über die Zusammenarbeit mit den Grünen wird zu sprechen sein, sagt Monzel.

Monzel: Wie ich das schon mehrfach gesagt habe: Wir sind Ehrenamtler, wir machen das als Bürger der Stadt für die Stadt. Das Wichtigste ist, dass wir dahin kommen, dass es uns Freude bereitet, gemeinsam miteinander Politik zu machen. Voraussetzung dafür ist auch, dass wir anständig miteinander umgehen. Das ist die Grundlage für gute Arbeit. Wie wir politische Akzente setzen, wird sich vor allem aus dem Stadtrat heraus ergeben. Und dort werden wir bei entscheidenden Themen Positionen beziehen müssen. Klar ist, dass wir uns mit der Ansiedlung des Globus-Marktes auseinandersetzen müssen. Klar ist auch, dass wir weiter am Verkehrskonzept für die Stadt arbeiten müssen. Da gibt es überhaupt kein Vertun. Das sind beispielhaft Themen, die aus der Tagespolitik auf uns zukommen. Und dabei werde ich mich dafür einsetzen, dass für die Bürger der Stadt klar ist, wofür wir stehen. Wer dann gewillt ist, sich unserer Position anzuschließen, der ist herzlich willkommen.

Wie wird sich das Verhältnis zwischen Partei und Fraktion unter Ihrer Regie von heute an gestalten – da Sie Parteichef sind, Udo Köhler aber die Fraktion führt?

Monzel: Es war mir ein dringender Wunsch, dass Udo Köhler als Stellvertreter im Präsidium der Partei bleibt, um den Kontakt zwischen Fraktion und Partei auch sicherzustellen. Die bisherige Koexistenz war nicht befriedigend. Jetzt gilt es, an einem Strang zu ziehen.

Ein aktuelles Thema noch: Aral-Tankstelle in der Ostallee, ja oder nein?

Monzel: Ob jedes demokratische Instrument, wie etwa ein Bürgerentscheid, Anwendung finden muss, wenn ebenfalls mittels eines anderen demokratischen Instrumentes, nämlich eines mehrheitlichen Ratsbeschlusses, bereits eine diesbezügliche Entscheidung gefällt wurde, möchte ich durchaus infrage stellen. Das Ergebnis des Bürgerentscheides wird ungeachtet dessen von uns akzeptiert werden. (et)


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Politik Hinterlasse einen Kommentar

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