Halleluja!

Schmitt ist der Sieger. Aber: Ist das noch Demokratie? Alle Fotos: Rolf Lorig

Trier hat einen neuen Kulturdezernenten. Oder sagen wir besser, die Stadt bekommt wieder einen Super-Dezernenten. Thomas Schmitt heißt der Mann aus dem Saarland. Die Ratskoalition aus CDU und Grünen hievte den Noch-Landtagsabgeordneten am Mittwochabend in den Sessel. Vorausgegangen war ein für die demokratische Kultur unwürdiges Schauspiel, das von Heuchelei und Verlogenheit geprägt wurde. Jene, die sich als Hüter demokratischer Kultur verstehen, legen in Trier selbst Hand an deren Wurzeln. Schmitt stand schon im Dezember als Kandidat von CDU und Grünen fest. Im Bündnisvertrag sind die personellen Fragen bis ins Detail geregelt. Die Absprachen bei der Postenverteilung, nicht bei den Sachthemen, sind die wahren Antriebsfedern dieser für die Stadt höchstschädlichen Koalition. SPD, Linken, FDP und Piratin ist mit der Nominierung der parteilosen Judith Schinker zugute zu halten, dass sie zumindest versuchten, dem unterirdischen Prozedere den Hauch eines offenen Verfahrens zu verleihen. Das indes war nicht mehr als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Denn nur die radikale Reform der Gemeindeordnung kann der kommunalen Politik Glaubwürdigkeit zurückgeben. Ein Kommentar von Eric Thielen

Das ist gänzlich neu in der schändlichen Dimension abgekarteter Hinterzimmerpolitik: “Gottes Segen” wünscht die CDU ihrem frisch gewählten Dezernenten. Nicht genug damit, dass die schwarz-grüne Unverantwortungsgemeinschaft der Öffentlichkeit über Wochen hinweg in einer von Lügen geprägten Kampagne vorgaukelte, hier laufe ein offenes und demokratisches Verfahren ab. Nun wird auch noch der Allmächtige bemüht, um sich selbst und Schmitt Absolution zu erteilen. Anscheinend kennt die Heuchelei dieser Koalition überhaupt keine Grenzen mehr. Völlig entsittet und bar jeder Moral treiben die Totengräber von CDU und Grünen ihr schauriges Spiel mit dieser Stadt – bis zum Ruin jedweder demokratischen Kultur.

Es ist nur zu erahnen, was in Thomas Albrecht vorgegangen sein muss, als er am Mittwochabend die von Verlogenheit triefenden Sätze seines Parteifeindes Udo Köhler und des Grünen-Wortführers Reiner Marz über sich ergehen lassen musste. Mit stoischer Ruhe nahm der Oberstaatsanwalt hin, was er selbst nicht verhindern konnte. Um sich des CDU-Jargons zu bedienen: Es grenzte an ein Wunder, dass der Allmächtige die Mauern der altehrwürdigen Augustinerkirche nicht einstürzen ließ wie weiland jene von Sodom und Gomorra. Von hier aus vor allem an die Adresse der Union sei gesagt: Du sollst nicht lügen und kein falsches Zeugnis ablegen wider deinen Nächsten, spricht Gott, der Herr! Doch der wird nur missbraucht, wenn die eigene Schändlichkeit abgewaschen werden muss. Dann ist sein Segen recht und billig.

Ist das noch Demokratie?

Was in Thomas Albrecht vorging, ist nur zu erahnen.

Wäre Albrecht nicht Albrecht, er hätte sich zu Wort gemeldet, wäre aufgestanden, hätte Köhler und Marz die Wahrheit entgegengeschleudert und den Saal verlassen. Die Frage ist nicht, ob Albrecht besser oder schlechter als Schmitt ist? Was Schmitt kann oder nicht kann, wird sich bald zeigen müssen. Es ist dies eine Frage des respektvollen Umgangs. Köhler wusste bereits im Dezember, dass die Wahl der CDU auf den Saarländer fallen würde, weil die Grauen Eminenzen der Union um Bernhard Kaster, Helmut Schröer, übrigens Kulturmentor des neuen Dezernenten, und Horst Langes das bestimmt hatten. Informiert wurde Albrecht durch Köhler aber nicht. Der CDU-Chef ließ seinen Stellvertreter in der Fraktion stattdessen ins offene Messer laufen. Wäre Albrecht informiert gewesen, er hätte seine Bewerbung nie eingereicht.

Auch Marz wusste, dass Schmitt der Favorit der CDU sein wird. Doch auch er unterließ es, den treuen und unbedarften Thomas im Sechs-Augen-Gespräch zwischen ihm selbst, Albrecht und Grünen-Frontfrau Petra Kewes über die CDU-Absichten zu unterrichten. Kewes behauptete kurz nach dem Gespräch sogar, sie wisse nichts von Albrechts Ambitionen. Kleinlaut musste sie schließlich ihre Lüge einräumen. Das zumindest hat sie Köhler voraus. Dem CDU-Chef sind die Lügen inzwischen zur eigenen Wahrheit geworden, an die er selbst unverbrüchlich glaubt – wie bei der angeblich verschwundenen E-Mail des Konstanzer Intendanten Christoph Nix.


Zum Thema − Was er kann, und was er darf


Am späten Abend des vergangenen Montags behauptete Köhler, die Wahl sei einstimmig auf Schmitt gefallen. Was er verschwieg, war nicht nur die eine Enthaltung im letzten von insgesamt drei Wahlgängen, sondern auch die beiden Wahlgänge zuvor. Der erste endete mit einem Patt zwischen Albrecht und Schmitt. Erst nach massivem Druck durch die Tonangeber in der Fraktion wechselten zwei Christdemokraten im folgenden Wahlgang in das Schmitt-Lager, der damit durch war. Die dritte Abstimmung war unter dem verfassungswidrigen Fraktionszwang schließlich nur noch Formsache. Schwören müssen die Räte bei ihrer Vereidigung übrigens, dass sie nur ihrem Gewissen zum Wohle der Stadt verantwortlich sind. Doch auch Schwüre sind in der Machtgeilheit nur Schall und Rauch.

Weiß Köhler überhaupt noch, was die Wahrheit ist?

Wie abstoßend das gesamte Verfahren auf andere Bewerber wirkte, wird am Beispiel des promovierten Archäologen Volker Herrmann deutlich. Der Franke, derzeit im schweizerischen Bern beschäftigt, hatte sich ebenfalls beworben und gehörte zu jener Fünfer-Riege, die sich am vergangenen Samstag vorstellen durfte. Grüne und Linke hatten Herrmann eingeladen. Er fühle sich “wie der Gehörnte”, schreibt der Archäologe in einer E-Mail an den reporter (siehe das gesamte Schreiben unter Extra). Telefonisch verschärft Herrmann seine Kritik an den Trierer Zuständen, und er stellt die berechtigte Frage: “Ist das noch Demokratie?”

Dem Doktor der Archäologie, der von Duisburg aus nach Bern wechselte, sei von dieser Stelle aus geantwortet: Nein, das ist Parteiendiktatur! Jene angeblich aufrechten Demokraten wie Köhler und Marz sind in ihrer Verlogenheit keinen Deut besser als Donald Trump. Sie benutzen die gleichen Mechanismen, die gleichen Intrigen, die gleiche ekelhafte Politik wie der amerikanische Präsident, der dafür von Christdemokraten und Grünen bei jeder sich bietenden Gelegenheit scharf attackiert wird. Die Nominierung Schmitts durch die schwarz-grüne Koalition stand schon fest, ehe das Bewerbungsverfahren überhaupt anlief. Das ganze Gesülze von Offenheit und Transparenz war lediglich Sand für die Augen der Öffentlichkeit.

Geprägt von Neid, Missgunst und Hass

Es ist daher hohe Zeit, den Parteien endlich die Regie über Verfahren wie dieses zu entziehen. Die FDP, Regierungspartei in Mainz, will voraussichtlich auf ihrem Parteitag Ende März die Debatte zur Änderung der Gemeindeordnung anstoßen. Zwei Alternativen kommen hier in Frage: Entweder die Dezernenten werden analog zur Urwahl des Oberbürgermeisters künftig von den Bürgerinnen und Bürgern selbst gewählt. Das wäre echte Demokratie! Folglich könnte jede Partei ihren eigenen Kandidaten aufstellen, der sich dann nach einem Wahlkampf gemeinsam mit den politischen Konkurrenten dem Votum der Bürger stellen muss. Oder aber der Oberbürgermeister sucht sich – analog zum französischen Vorbild – seine Dezernenten aus, die der Rat als Teil der Verwaltung (!) bestätigt. Zwingend notwendig aber ist es, dass die Amtszeit der Dezernenten, die zudem auf maximal sechs Jahre begrenzt werden muss, an die Amtszeit des Oberbürgermeisters gekoppelt wird. Dann erübrigen sich rein machtstrategische Bündnisse wie jenes von CDU und Grünen auf kommunaler Ebene von selbst.

Auch Marz ließ Albrecht ins Messer laufen.

So passiert nun dies: Die SPD als zweitstärkste Fraktion im Rat ist jetzt schon – und im Herbst mit der Wahl des neuen Sozialdezernenten gänzlich – auf Jahre hinaus aus dem Stadtvorstand ausgeschlossen, weil die Trierer Politik nicht von Vernunft, sondern vornehmlich von Neid, Missgunst und Hass geprägt ist. Für die Stadt ist das verheerend. Nicht weil die Sozis besser oder schlechter als andere sind. Das muss jeder nach eigenem Ermessen entscheiden. Sondern weil die SPD in Mainz als stärkste Kraft mindestens noch vier Jahre regiert. Trier aber hängt am Tropf der Landesregierung. Auf eigenen Füßen kann es längst nicht mehr stehen. Der pure Pragmatismus gebietet es, die Sozialdemokraten an der Stadtregierung zu beteiligen, weil die guten Beziehungen zu Mainz, die immer auch über die Parteischiene gesteuert werden, für die Stadt überlebensnotwendig sind.

Das würde übrigens auch bei umgekehrten Vorzeichen gelten: Dominierte die CDU in Mainz die Regierung, wäre es geradezu selbstmörderisch, wollte die SPD die Union aus dem Stadtvorstand verbannen. Aber in Trier schaute man noch nie über die eigenen Schuhspitzen hinaus. Die Ministerpräsidentin wohnt hier, die SPD stellt – neben der AfD – den Landtagsabgeordneten. Der heißt Sven Teuber und ist zufällig auch noch SPD-Fraktions- und Parteichef in Trier. Ulrich Dempfle hatte die gegebenen Abhängigkeiten vor drei Jahren zumindest erkannt. “Wir werden die SPD als zweitstärkste Fraktion nicht aus dem Stadtvorstand ausschließen”, hatte der Ex-Fraktionschef der CDU getönt. Mittlerweile jedoch haben die Sozen-Hasser, die vornehmlich bei den Grünen zu finden sind, innerhalb der Unverantwortungsgemeinschaft die Oberhand gewonnen. Es geht beileibe nicht mehr um pragmatische Politik im Interesse der Stadt, sondern nur noch um Rache, Macht und Intrigen, um den erklärten roten Feind zu beschädigen. Die schmierigen Attacken vor allem der Grünen gegen Oberbürgermeister Wolfram Leibe während des Theater-Skandals legen beredtes Zeugnis vom eigentlichen Zweck der Koalition ab.

Keine Birk 2.0

Triers neuer Kulturdezernent startet also mit einer schweren Hypothek in sein Amt. Die hat Schmitt sich nicht selbst aufgelastet. Sie ist ihm aufgebürdet worden. Belastet und möglicherweise auch beschädigt ist er dadurch aber trotzdem. Noch nie stand eine Dezernentenwahl derart im Fokus der Öffentlichkeit, die künftig gleich zwei wachsame Augen auf den Saarländer werfen wird. 100 Tage Schonfrist erhält der neue Dezernent, dann muss er liefern – und zwar zügig. Spätestens nach der Sommerpause hat er vorzulegen:

♦ Konzept zur Sanierung des Theaters einschließlich Finanzierung
♦ Marketingkonzept für das Theater, das Museum, die Tufa
♦ Strategiepapier und Marketingkonzept für die ttm
♦ Veränderungen in der gesamten internen Theater-Organisation
♦ Konzept für den Neubau der Feuerwache einschließlich Finanzierung
♦ Organisatorische Veränderungen beim Ordnungsamt
♦ Neuausrichtung bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs
♦ Strukturelle Veränderungen beim Standesamt
♦ Konzept für die Zukunft der Europahalle und der Arena

Das ist die Pflicht für den Anfang, da der Rat dem Wunsch des Oberbürgermeisters, das Dezernat mit einem eigenständigen Kulturmanager zu entlasten, nicht entsprechen wollte. Die Kür für Schmitt folgt erst viel später. Einzig mit dem Satz von Mittwochabend, er wolle mehr Menschen nach Trier holen, das jetzt schon aus alle Nähten platzt, ist es nicht getan. Schmitt kommt aus dem Dunst einer Landesregierung, wo selbst für das Kaffeekochen ein eigener Ministerialbeamter angestellt ist. Kommunalverwaltung hingegen ist ein Knochenjob, der das persönliche Engagement auch im kleinsten Detail fordert. An diesem brutalen Anspruch ist bereits die ehemalige Landesministerin Angelika Birk von den Grünen gescheitert.

Eine Birk 2.0 kann Trier sich aber nicht leisten. Schmitt muss nun beweisen, dass er den hohen Anforderungen gerecht werden kann. Absolviert er die Pflichtaufgaben bis spätestens nach der Sommerpause, ja, dann kann die CDU wahrlich den Allmächtigen bemühen. Dann ist sogar ein lautes Halleluja erlaubt. Aber auch erst und auch nur dann!

Extra

Ist das noch Demokratie?

Vor dem Hintergrund der oben gestellten, rhetorischen Frage möchte ich die Trierer Öffentlichkeit über die samstägliche Vorstellungsrunde im Trierer Rathaus aus ganz anderer, bislang kaum wahrgenommener Sicht informieren. Als einer der dort geladenen fünf Kandidaten für das wieder zu besetzende Amt des Trierer Kulturdezernenten fühlt man sich beim Lesen der reichen Öffentlichkeitsmedien seit Samstagabend zunehmend wie der Gehörnte. War da hinter verschlossenen Türen nicht noch von Verschwiegenheit bis Mittwoch zu hören? Die Berichterstattung und die Statements von Fraktionen, aber auch die der vorausgewählten Kandidaten und Kandidatinnen werfen da ein ganz anderes, düsteres Licht auf unsere Demokratie. War das Rennen nicht bereits vor dem ominösen Samstag lange eröffnet, vielleicht auch schon entschieden? Mit einem fairen und offenen Auswahlverfahren hatte das samstägliche Spektakel leider offenbar nichts zu tun. Der Einzige im Rathaus, der das nicht wusste, war, wie ich nun feststellen muss, wohl ich. Weitgereist, bestens profiliert und leidenschaftlich in der Sache, wie von vielen Seiten bewundernd festgestellt wurde.

Feste Abreden zwischen Fraktionen in Personalfragen sind einer funktionierenden Demokratie jedoch ebenso abträglich wie parteipolitisches Kalkül bei der Besetzung einer gehobenen Verwaltungsposition. In diesem Falle darf das Parteibuch eben keine Rolle spielen. Die Pressemeldungen lesen sich allerdings so, als ob es um die Wahl eines hochrangigen Mandatsträgers, beispielsweise die Wahl des Oberbürgermeisters, ginge. Im Verfahren wurde jedoch die beste kulturaffine Führungskraft mit den besten Visionen und Zielsetzungen für die Zukunft Triers und seiner Bürgerschaft gesucht, oder habe ich da etwas falsch verstanden? Kulturdezernenten sind eben keine Politiker und auch keine Verwaltungsjuristen, oder sollten es besser nicht sein, sonst kommt die “Kultur” sprichwörtlich unter die Räder.

Noch ein Kuriosum, das einen Nichteingeweihten staunend zurücklässt: Im Falle der Stadt Trier konnte nämlich ein Zugereister wie ich, ein Mittelfranke und Fastschweizer, vermuten, dass die Welterbestadt mit ihren hochkarätigen historischen Zeugnissen, aber auch das grandiose kulturhistorische Potenzial der Stadt im Blickpunkt des Verfahrens stehen könnte. So viele andere Städte beneiden die Moselstadt dafür. Doch die Schätze vor der eigenen Haustüre übersieht man ja gerne und schwärmt lieber für das Ferngelegene. Mit meinem ausgeprägt kulturhistorischen Profil schien ich tatsächlich bei allen Fraktionen, vielleicht bei der CDU am wenigsten, auch tatsächlich am Samstag mehr oder weniger ins Schwarze getroffen zu haben.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Komisch nur, dass nun im Nachgang der Vorstellungsrunde in den Interviews und den Pressemeldungen kein Wort davon zu lesen ist. Mit ihrem Welterbe und der internationalen Dimension ihrer historischen Stätten könnte sich die Stadt Trier wahrlich abheben von anderen Klein- und Mittelstädten dieser Republik. Aber tut sie das zurzeit wirklich? Haben Welterbestätten wie Bamberg nicht besser verstanden, wie man finanzkräftiges Publikum anzieht und die Stadt in wenigen Jahren vom Mauerblümchendasein einer Provinzstadt zur vielbesuchten Kulturmetropole entwickelt? Gerangel und Sorgen um ein Theater und eine Hauptfeuerwache sind in einer Stadt der Größe Triers sicherlich wichtig, aber doch nur bedeutende Tagesordnungspunkte in den Stadtrats- und Verwaltungsgremien. Sind sie aber dazu angetan, in den Mittelpunkt des Verfahrens um die Besetzung des Kulturdezernentenpostens einer Welterbestadt gerückt zu werden, der ältesten Stadt Deutschlands im Übrigen?

Als parteilos im Verfahren angetretener Kandidat schlug mir von weitgehend allen Fraktionen Sympathie entgegen. Für meine Profilierung im Bereich Denkmäler und Archäologie, Welterbestätten und für meine diversen Verwaltungs-, Führungs- und Managementerfahrungen im In- und Ausland, an diversen kommunalen und staatlichen Institutionen und Verwaltungen erntete ich auch überwiegend Zustimmung bei den verschiedenen Fraktionen, zumindest solange die kunst- und kulturaffinen Stadträte sowie hinzugezogenen Fachpersonen im Gespräch die Fäden in die Hand nahmen. Ich durfte große Offenheit erfahren und mich sehr angenehmer Gespräche erfreuen, sei es nun bei den Grünen, bei der Linken, der FDP, der SPD, der CDU und auch der UBT. Es hat wirklich Spaß gemacht, sich bei den Fraktionen mit seinem persönlichen Profil zu präsentieren, schließlich war man ja einer von fünf geladenen Kandidaten. Das Profil sollte also stimmen!

Ganz nebenbei: Spannend war für mich als Volkskundler, Archäologe und Denkmalpfleger die kulturelle Vielfalt der Fraktionsbüros, da atmet jeweils ein ganz eigener Geist. Schön diese Vielfalt, gar bewundernswert, trifft diese Vielfalt noch auf mitmenschliche Wertschätzung. Doch mit der Kommunikation über Fraktionsgrenzen hinweg, dem offenen Austausch zum Wohle der Bürger scheint es offenbar noch etwas zu hapern. Wenigstens trifft man sich unten auf dem Hof, rauchend und nebenbei plauschend. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Dr. Volker Herrmann, Bern


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Meinung 26 Kommentare

26 Kommentare zu Halleluja!

  1. Treverin

    Zutreffender kann man den Istzustand Trierer Kommunalpolitik gespickt mit so viel Insiderwissen garnicht beschreiben. Alle Facetten erfasst, bis zur Landespolitik an deren Tropf insbesondere bei der Finanzierung des Theaters Trier wir hängen. Ich wage zu bezweifeln, dass der neue “Superdezernent” die ihm mit der Mehrheit des Rates aufgetragenen Aufgaben als “Kulturdezernent” stemmen werden kann. Ich wünsche ihm viel Glück und Gottes Segen dazu.

     
  2. Stephan Jäger

    Ist mir deutlich zu wuchtig und hochgehängt, das Ganze!

    Dass da eine Menge ziemlich hässlich- aber auf eine – zumindest nach meinem Empfinden – für diese Stadt leider sehr typische Art gelaufen ist, steht außer Frage. Kleingeist halt, der ab und zu versucht das überschaubare Ego mit „großen Künstlern“ aufzupolieren. Da ist dann dem Einen sein Ungers dem Anderen sein Sibelius. Überrascht hat mich bei all dem bestenfalls, wie „Trierisch“ die Trierer Grünen inzwischen sind.

    Andererseits muss man schon sehr naiv sein, zu glauben, dass sich hier, nachdem, was im letzten Jahr so über Trier durch die bundesweit wahrgenommenen Medien gegangen ist, die allererste Garde ihrer Zunft um den vakanten Job beworben hat. Einen Job zudem, der, durch den eigentlich bereits per Trial an Error als schlechtes mögliche Variante erkannten Zuschnitt, nichts weiter ist, als ein üppig vorgespannter Schleudersitz. Chuck Norris war wohl nicht dabei.

    Also muss man am Ende dann mit den Mädchen tanzen, die auf der Hochzeit sind. Und da bin ich jetzt doch recht optimistisch, dass von den drei verbliebenen „Mädchen“, auch, wenn es ein Junge ist, das Beste den Reigen gewonnen hat. Herrn Albrecht, ob ihm nun Unrecht geschehen ist, oder nicht, hätte ich – meine ganz persönliche Meinung – vor allem im Bereich „Kultur“ eher nicht zugetraut, moderne Akzente zu setzen. Und Frau Schinker hat mich, offensichtlich im Gegensatz zu Herrn Lorig, in (der Aufzeichnung) der Stadtratssitzung nicht wirklich überzeugt. Vermutlich war sie mir einfach einen Tick zu „toll“ un zu „erfolgreich“ und hat zwei, drei mal zu oft „ääm“ gesagt. Gegen zu viel toll und frei von Selbstzweifeln bin zumindest ich, ich weiß nicht, wie es da Anderen geht, seit dem letzten Jahr ein wenig allergisch.

    Auch ich wünsche Herrn Schmitt eine gute und erfolgreiche Zeit in Trier!

     
  3. Joachim Baron

    Mich macht sehr nachdenklich, was Herr Dr. Herrmann schreibt|sagt. Mit der “politischen Kultur” (Thielen) seht es in Trier scheinbar sehr schlecht. Herrn Schmitt kann man nur Glück wünschen, was er auch dringend braucht.

     
  4. Marco Berweiler

    nun, womit fange ich nun am besten an?

    “Super-Dezernat”: eigentlich schon vorab zum Scheitern verurteilt, denn zu der o.g. doch schon sehr umfangreichen Auflistung kommen zu gegebenem Zeitpunkt noch die Struktur-Reform des Theaters (also z.B. wie viele Sparten kann und will man sich dauerhaft leisten), die Sanierung inkl. der entsprechenden Finanzierung der Europahalle (also nicht nur Konzepte) sowie vorher auch schon die Flüchtlinge. Viel zu viele Aufgaben für einen einzigen Verantwortlichen, der schließlich auch nicht überall in diesem doch sehr breit gefächerten Aufgaben seine Stärken haben kann. Ich nenne es einfach mal “Ganzjahresreifen-Dezernat” … von allem etwas können ohne irgendwo herauszustechen, Hauptsache irgendwie über die Runden kommen.

    Thomas Schmitt: kann natürlich nichts dafür, dass die Dezernats-Aufteilung auf einen Dezernenten für Recht, Sicherheit und Ordnung sowie einen Kulturmanager von der Mehrheit der
    Fraktionen nicht gewünscht wurde. Er muss es nun ausbaden … aber nicht nur er: Wir alle damit leider auch. Für einen Politiker, der seit über 12 Jahren im Landtag ist und in fast unzähligen Bundes- und Landes-Ausschüssen sitzt, erwarte ich bei einer Vorstellung mehr Blickkontakt als Brillenkontakt. Ablesen ist keine Kunst. Es gibt nun mal keine 2. Chance für einen ersten Eindruck. Natürlich wünsche ich ihm viel Glück und Erfolg bei seiner künftigen Tätigkeit im Interesse von uns allen natürlich und nicht nur im Interesse der CDU … womit wir schon beim nächsten Punkt wären…

    CDUnsgrüner Trier: unfassbar, was hier aktuell abgeht, vor allem, wie hier in der CDU hinter den Kulissen die Strippen gezogen werden. Die Mandatsträger sind doch fast nur noch Marionetten, die an den Seilen gewisser Herren hängen. Warum gibt man diesen Herren dann nicht einfach eine Vollmacht, für alle Mandatsträger abzustimmen? Ist man sich eigentlich echt nicht zu schade, keine eigene Meinung vertreten zu dürfen? Kann solche Politik allen Ernstes noch Spaß machen? Sollen Abstimmungen nicht auch mit dem eigenen Gewissen vereinbar sein? Friedl Schulz hat ja wenigstens die Konsequenzen daraus gezogen und sein Mandat niedergelegt. Großes Glück natürlich für die (Un)-Verantwortungsgemeinschaft, denn so konnte wenigstens die 1-Stimmen-Mehrheit behalten werden, da Schulz durch Wilhelm Winkler ersetzt wurde. Man stelle sich aber mal vor, Schulz hätte sein Mandat mit zu einer anderen Fraktion genommen und somit Schwarz-Grün die Mehrheit genommen … Natürlich ist es nicht ausgeschlossen, dass ein solcher Fall in den noch gut zwei verbleibenden Jahren eintritt. Spätestens 2019 ist dieses Kapitel dann zum Glück endgültig beendet.

    Thomas Albrecht: Respekt davor, bei diesem Schmierentheater gegen ihn noch so die Fassung zu bewahren …

    Amtsperiode der Dezernenten: mit 8 Jahren vieeeeeeel zu lang !!! Und wenn man mal einen loswerden will bzw. wie bei Egger „muss“, bekommt er auch noch eine satte Pension. Da darf man sich doch echt nicht über Politik-Verdrossenheit und Protestwähler wundern.

     
    • Stephan Jäger

      „Die Mandatsträger sind doch fast nur noch Marionetten, die an den Seilen gewisser Herren hängen.“

      Freuen wir uns doch an den kleinen Dingen. Zum Beispiel daran, dass uns, auch wenn es sehr knapp war, wenigstens eine Grinsemarionette als OB erspart geblieben ist.

      Gottseidank gab es damals noch keine „Verantwortungs“gemeinschaft. Auch, wenn sie schon ihre Schatten vorausgeworfen hat. War es nicht so, das sich die Grünen, nachdem Fred „Bürgersteig“ Konrad aus dem Rennen war, nur mit Hängen und Würgen zu einer Unterstützung für Herrn Leibe durchringen konnten?

      Anm.d.Red.

      Nein, Herr Jäger, das ist nicht korrekt. Die Grünen gaben damals keine Wahlempfehlung ab. Die Führungsriege wollte eine Wahlempfehlung für Hiltrud Zock, aber das war an und mit der Basis nicht zu machen. Weil die “Verantwortungsgemeinschaft” ihren Schatten schon zeigte, wollte die Führungsriege sich für Zock aussprechen. Aber das war, wie gesagt, nicht durchzusetzen. Geblieben ist die Äußerung von Petra Kewes, Hiltrud Zock sei wesentlich “sympathischer” als Leibe.

       
      • Stephan Jäger

        Ooops! Dann hat die Erinnerung die einst gewählte Partei ja sogar noch etwas verbrähmt!

        Danke für die Richtigstellung.

         
        • sowas

          Herr Jäger irrt sich?! Mein Weltbild wakelt, echt jetzt so.

           
  5. Stephan Jäger

    Ach so, und welch ein Satz…

    „Aber in Trier schaute man noch nie über die eigenen Schuhspitzen hinaus.“

    …, mit dem beinahe alles gesagt ist, was man über die Trierer wissen muss. Leider gilt er, weitgehend uneingeschränkt, von der „großen Politik“ bis zum letzten kleinen Fupp im Reihenhaus oder dem vielzitierten „Autofahrer“, der, wenn die Ampel rot wird und es dahinter nicht weitergeht, wenigstens noch vorzieht und die Kreuzung blockiert.

     
    • soso

      Soso, Herr Jäger, das ist also, wohl, ihre Meinung über “die Trierer”,”…von der „großen Politik” bis zum letzten kleinen Fupp im Reihenhaus”!

       
  6. Petra Geiger

    Wer das Schmierentheater sieht, die Leute sind nicht politikverdrossen oder uninteressiert. Die Menschen haben die Parteien und deren Machtpolitiker satt, das sind zwei paar völlig verschiedene Schuhe. Und ganz ehrlich, wenn ich dieses unwürdige Gezerre sehe verstehe ich, dass immer weniger Leute wählen gehen. Wer will solche Politiker auch noch mit seiner Stimmer unterstützen???!!!

     
  7. Angelo Kram

    Das ist keine Demokratie, sondern repräsentative Demokratie und genau die hat unser Grundgesetz vorgesehen. Ich halte diesen Vorgang für alles mögliche, aber nicht für undemokratisch. Koalitionsabsprachen oder Koalitionsverträge stehen auch nicht im Wiederspuch zum Eid der Volksvertreter Sonden sind Teil von Ausübung von Macht und dafür würden sie ja von uns gewählt und können, wenn uns das nicht passt wieder demokratisch abgewählt werden.

     
  8. Volker Zemmer

    Sie schmeißen leider ein paar Dingen durcheinander, Herr Kram. Wie Herr Thielen richtig anmerkt, ist der Stadtrat kein “Parlament” im klassischen Sinne sondern Teil der Verwaltung. Das steht so auch in der hier kritisierten Gemeindeordnung. Ergo sind die Maßstäbe der “repräsentative Demokratie” eben nicht 1 zu 1 auf den Stadtrat übertragbar und das ist vom Gesetzgeber auch nicht so gewollt. In Trier hat man aber inzwischen den Eindruck, der Stadtrat versteht sich als “Parlament”, was er aber nicht ist. Er hat im Interesse der Stadt MIT der Verwaltung zu arbeiten und nicht GEGEN diese. Dazu kommt, dass in der Kommune Amateure mit Profis zusammen arbeiten müssen, während in Länderparlamenten {oder Bundestag} wirklich Berufspolitiker sitzen.

     
    • paddy

      Damit dass der Rat kein klassisches Parlament ist, haben sie Recht Herr Zemmer. Aber lesen sie zu den repräsentativ-demokratischen Grundsätzen, die Herr Kram hier vollkommen zu Recht thematisiert, doch nochmal in Art. 28 I 2 GG nach. Selbstverständlich funktioniert auch eine Gemeinde nach den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie. Und mehr hat Herr Kram nicht gesagt.

       
      • Volker Zemmer

        @Paddy
        Danke für die Bestätigung. Im GG steht allerdings auch, dass “Abgeordnete” ihr Mandant frei ausüben und keinem Willen unterworfen sind, schon gar nicht dem einer “Fraktion”. Da müssen die Trierer Politiker wohl etwas falsch verstanden haben.

         
        • paddy

          Sie können aber gut rumbiegen wenn sie meinen Kommentar ausschließlich als Bestätitgung auffassen. Die maßgebliche Rechtsquelle für Stellung und Status von Ratsmitgliedern ist das GG jetzt aber nicht 😉

           
        • paddy

          Ach ja und noch zum #fraktionszwang: Ich bin mir sicher das alle Ratsmitglieder von SPD, FDP und Linken restlos von Fr. Schinker überzeugt waren …. 😉

           
          • Sascha

            Das mag sicherlich zutreffen, da widerspreche ich nicht.
            Aber das die CDU und die Grünen sich schon auf einen Kandidaten festgelegt haben und per Fraktionszwang die Stimmen dazu haben den Kandidaten ins Amt zu setzen, lange bevor die anderen Bewerber sich auch nur vorstellen “durften”, hat mit Demokratie oder repräsentativer Demokratie nichts zu tun.
            Das ist Postengeschachere, nichts anderes.

  9. Schmiddi

    Wie sollen denn ehrenamtliche Stadträte an einem Tag, wo die Kandidsten vielleicht 1 Stunde für die Vorsteelung haben, entscheiden wer der Beste für Trier ist? Es ist doch klar wie Kloßbrühe, dass von oben herab bestimmt wird, wen die nehmen müssen. Der Vorschlag von Hrn. Thielen löst das Problem. Die Bewerber sollen sich in einem echten Wahlkampf den Bürgern präsentieren und die sollen entscheiden. Dann käme u.U. auch mal einer von UBT oder den LINKEN in die Stadtregierung, warum auch nicht!

     
    • Stephan Jäger

      „Dann käme u.U. auch mal einer von UBT oder den LINKEN in die Stadtregierung, warum auch nicht!“

      …wobei ich, zumindest aktuell, nicht so recht weiß, wem in Reihen der UBT oder der Trierer Linken ich eines der drei Dezernate oder gar das Amt des Oberbürgermeisters zutrauen würde.

       
  10. R.Roos

    Für die Sicherstellung des Brandschutzes, also Ausrüstung, Ausbildung und Tagesalarmsicherheit der Feuerwehr hat er nicht so lange Zeit. Hier muss er, wegen der Beschaffungszeiten, spätesdens Ostern liefern. Das ist schließlich eine Plflichtaufgabe und keine Spielerei wie z.B. das Theater

     
    • TrierLebt

      Das Theater ist Spielerei? Sie können einem leid tun.

       
      • Hans Maier

        Ihr Vorredner ist bekannt dafür, dass er nur und fast ausschließlich mit Feuerwehrautos spielt.
        Ich meine, beides ist keine Spielerei. Mir ist es zwar auch lieb, dass wenn etwas passiert die Feuerwehr funktioniert und mit guter Ausrüstung schnell da ist, aber das Theater muss auch irgendwie gut funktionieren. Bisher gibt es da schon im Frontoffice Mängel, wenn man mehr als zwei Karten möchte.

         
  11. Finn Stoertebecker

    Ich erinnere mich noch gut an die “hochgelobte” Ampel in Trier, die so lange hielt, bis eine Frau Birk und ein Herr Egger inthronisiert waren.

    Als Ludwig zur Wahl Anstand gab es die gleichen Vorwürfe.

    Es kann doch nicht sein, dass das Eine richtig und gut ist und das Andere das Ene der Demokratie sein soll.

     
  12. Verständnis?

    Also was Frau Kewes in Ihrem Beitrag in der Rathauszeitung so schreibt, dass nehm ich ihr nícht mehr ab, das da irgendwas offen war an diesem Verfahren. Die Hintertür-Absprachen der “Trierer Verantwortungsgemeinschaft” sind doch mittlerweile allseits bekannt. Stichwort Birk! Somit handelt es sich hier aller Wahrscheinlichkeit nach nur wiederum um eine der berühmt berüchtigten “Kewes-News” mit einem Wahrheitsgehalt wie frisch gepresster Orangensaft vom Aldi!: “Wir Grüne hatten offen kommuniziert,dass die CDU das Vorschlagsrecht beider Besetzung der Position des Kulturdezernenten hat. So könnte der Eindruck entstehen, dass unsere Fraktion einfach der Empfehlung des Partners der Verantwortungsgemeinschaft gefolgt sei.” Quelle: http://www.trier.de/File/11-kw-raz-2017.pdf Ach nein, wieso, nicht doch, wer kommt denn auf die Idee!? Der Deal ist doch mittlerweile jedem bekannt!

     
  13. Vorauseilender Gehorsam

    Nachtrag: Warum meint sich Frau Kewes so ausführlich in der Rathauszeitung für den Wahlvorgang und das Wahlverhalten der Grünen rechtfertigen zu müssen, wenn nichts dran ist an den Absprachen der “Verantwortungslosigkeits-Gemeinschaft”!? Nachtigall, ick hör’ dir trapsen.

     
    • Stephan Jäger

      „Sich um Kopf und Kragen reden“ nennen Juristen das, soviel ich weiß.

       

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