Klage gegen Wohngebiet “Brubacher Hof”

Der Protest gegen Brubach wird nun auch das Koblenzer Oberverwaltungsgericht beschäftigen. Archivfoto: Rolf Lorig

TRIER. Gegen die Satzung über die förmliche Feststellung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs “Am Brubacher Hof” ist eine sogenannte Normenkontrollklage vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz erhoben worden. Das hat das Rathaus am Mittwoch mitgeteilt.

Der Stadtrat hatte den entsprechenden Satzungsbeschluss in seiner Sitzung am 6. November mit 32 Ja-Stimmen bei 21 Nein-Stimmen getroffen. Eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme dient dazu, zügig Bauland bereitstellen zu können. “Aus Sicht der Stadt liegen die für dieses Verfahren nötigen Voraussetzungen vor”, schreibt das städtische Presseamt in seiner Mitteilung. Dies hätten umfangreiche vorbereitende Untersuchungen ergeben, deren Ergebnisse Teil des Stadtratsbeschlusses gewesen seien und an denen Eigentümer und Betroffene sowie die öffentlichen Aufgabenträger bereits beteiligt worden seien.

“Die zeitliche Umsetzung einer solchen Entwicklungsmaßnahme liegt zwischen 15 und 20 Jahren. Die Stadt hat bereits mehrfach städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen erfolgreich umgesetzt, zuletzt etwa bei der Entwicklung der Baugebiete BU 11 bis BU 14 auf der Tarforster Höhe”, heißt es ferner in der Mitteilung.

Die nun eingelegte Normenkontrollklage komme aus Sicht der Stadt nicht überraschend. “Es ist das gute Recht der Kläger, das zu tun”, wird Baudezernent Andreas Ludwig (CDU) in der Mitteilung zitiert. “Wir sehen der Klage gelassen entgegen und halten unsere Rechtsauffassung für überzeugend.” (tr)


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Erstellt am Autor trier reporter in Die Reporter-Meldungen, Featured 1 Kommentar

Kommentar zu Klage gegen Wohngebiet “Brubacher Hof”

  1. Michel

    Kann man nur hoffen, daß die Betroffenen vor Ort einen langen Atem und Durchhaltekraft haben um gegen dieses landschaftsverschandelnde und klimaschädliche Prestigevorhaben der Stadt juristisch vorzugehen.
    Da geht immer was, siehe Hambacher Forst!

     

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