+++ Live-Ticker +++ Die Egger-Abwahl

Thomas Egger (SPD) wurde heute am frühen mit großer Mehrheit vom Rat abgewählt. Foto: Rolf Lorig

Thomas Egger (SPD) wurde heute am frühen Abend mit großer Mehrheit vom Rat abgewählt. Foto: Rolf Lorig

TRIER. In der Sondersitzung des Trierer Stadtrates ist Dezernent Thomas Egger (SPD) heute am frühen Abend vorzeitig aus seinem Amt abgewählt worden. 48 Stadträte votierten für den von der SPD eingebrachten Antrag, fünf enthielten sich. Der Sozialdemokrat Egger galt neben dem inzwischen geschassten Theater-Intendanten Karl Sibelius als Hauptverantwortlicher für das Millionen-Defizit am Trierer Mehrspartenhaus. Der Bericht der Rechnungsprüfer stellte dem Duo Sibelius/Egger ein vernichtendes Urteil aus. Oberbürgermeister Wolfram Leibe veranlasste die Überprüfung des Kulturhauses im Mai, nachdem der reporter den Finanzskandal mit Das Minus-Haus aufgedeckt hatte. Dennoch wurde Sibelius Ende Juli vom Steuerungsausschuss auf Betreiben Eggers mit einem neuen Vier-Jahres-Vertrag ausgestattet. Lesen Sie dazu auch unseren kommentierenden Überblick Der Tragödie nächster Teil. Nun musste Egger die Konsequenzen für seine verfehlte Politik tragen. Er ist somit der erste Dezernent in der Geschichte Triers, der sein Amt vorzeitig räumen musste. Zur Zukunft des Kulturhauses am Augustinerhof hier der Essay unseres Gast-Autors Martin Eich. Lesen Sie die kurze Sitzung vom Abend in unserem kommentierenden Live-Ticker nach.

17:50

Ergänzung: Die letzte Rede von Thomas Egger vor dem Rat im Wortlaut


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17:45

Hier jetzt der reporter-Kommentar Die Krise des Systems


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17:35

Liebe Leserinnen und Leser, damit ist die Sondersitzung des Stadtrates auch schon wieder beendet. Wir danken für Ihre geschätzte, wenn auch kurze Aufmerksamkeit und wünschen noch einen schönen Abend!


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17:32

Die Anzeige am Monitor war korrekt: Theresia Görgen (Linke), Lydia Hepke (CDU), Richard Leuckefeld, Christiane Wendler (beide Grüne) und Nikolaj Stöckle-Jacob (SPD) enthielten sich.


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17:30

Fakt ist allerdings: Thomas Egger ist seit heute kein Dezernent mehr. 48 Räte stimmten für die Abwahl.


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17:28

Laut Monitor gab es fünf Enthaltungen. Wir haben allerdings nur vier notiert.


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17:26

Soeben ist Thomas Egger abgewählt: Die 38 Stimmen sind erreicht!


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17:25

30 Ja-Stimmen…


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17:23

Bisher 11 Ja-Stimmen – für den Antrag…


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17:23

Es beginnt mit Berti Adams und endet mit Thorsten Wollscheid.


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17:22

Die Abstimmung beginnt…


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17:21

Klar ist: Leibe darf nicht mitstimmen. Die Abstimmung muss öffentlich stattfinden.


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17:20

Leibe erklärt noch einmal die Vorgehensweise, dazu siehe Anfang unseres Tickers.


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17:19

Drei Stadträte fehlen heute: Heike Franzen (CDU), Susanne Kohrs (Linke) und Wolfgang Schmitt (Linke).


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17:18

Noch ein paar Regularien, dann wird die Abstimmung wohl beginnen.


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17:16

Auch Stadtrat und Ausschüsse hätten sich von Karl Sibelius täuschen lassen. Die heutige Entscheidung des Rates akzeptiere er aber, denn das sei Demokratie. Für seine Rede erhält Egger von vielen Plätzen aus Applaus.


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17:14

Jetzt weist Egger dem Kulturausschuss und dem Stadtrat ebenso Verantwortung zu, diese seien über alle Schritte informiert gewesen. Er stehe aber zu seinen Fehlern.


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17:11

Egger spricht von seinen Erfolgen, unter anderem vom Brand- und Katastrophenschutzzentrum in Ehrang. Er habe bewiesen, dass er sparsam haushalten und mit Geld umgehen könne. Auch beim Ordnungsamt, hier bei der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung, könne er Erfolge vorweisen. Ebenso in der Kultur, etwa beim Kulturleitbild.


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17:07

Egger lässt gerade seine politische Karriere Revue passieren. Er sagt: “Freundschaften werden in dieser Zeit auf harte Probe gestellt.” Aber nicht der Mensch Egger stehe im Mittelpunkt, sondern der Dezernent.


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17:06

Leibe eröffnet die Sitzung. Egger wird sprechen, sagt Leibe, und dann seinen Platz verlassen.


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17:05

Noch herrscht etwas Durcheinander im Saal, Gespräche unter den Räten hier und da. Gerade nimmt Egger seinen Platz am Tisch des Stadtvorstandes ein. Der Sozialdemokrat wird heute, wenn auch ungewollt, Trierer Geschichte schreiben.


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17:04

Die SPD hatte den Antrag gegen den eigenen Dezernenten eingebracht. Foto: Rolf Lorig

Die SPD, hier Markus Nöhl, Sven Teuber und Rainer Lehnart, hatte den Antrag gegen den eigenen Dezernenten eingebracht. Foto: Rolf Lorig


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17:02

So, es ist kurz nach 17 Uhr, und der Saal ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Sitzung dürfte gleich beginnen. Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist bereits da, und auch Thomas Egger hat schon in den Saal geblinzelt.


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17:00

Bereits morgen (Dienstag), spätestens jedoch am Mittwoch will Leibe eine Pressekonferenz zur Zukunft des Theaters abhalten. Dann wird der Stadtchef seine Vorstellungen von der künftigen Struktur des Kulturhauses erläutern. Ein neuer Intendant soll nach weiteren reporter-Informationen frühestens im April/Mai gesucht werden − dann in enger Abstimmung mit dem neuen Kulturdezernenten. Bis dahin wird das Theater weiter durch das siebenköpfige Leitungsteam geführt, dessen Mitglieder untereinander gleichberechtigt sind. Die letzte Entscheidungskompetenz in allen Fragen liegt beim Oberbürgermeister. Dem Gremium gehören Verwaltungsdirektor Herbert Müller, Technik-Chef Peter Müller, die Spartenleiter Katharina John, Ulf FrötzschnerSusanne Linke/Waltraut Körver, Generalmusikdirektor Viktor Puhl sowie der Leiter des Künstlerischen Betriebsbüros (KBB), Marius Klein-Klute, an.


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16:59

Bei der Verteilung der bisherigen Egger-Ressorts − vorausgesetzt, der Abwahl-Antrag findet eine Mehrheit − haben sich noch einmal Veränderungen ergeben. Wie bereits berichtet, wird Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) das Theater unter seine Regie nehmen. Bürgermeisterin Angelika Birk (Grüne), der die übrigen Aufgaben aus dem Kulturdezernat (so die Tufa und das Stadtmuseum) zufallen, wird nach reporter-Informationen das Ordnungsamt übernehmen. Die Feuerwehr (Brand-, Zivilschutz und Rettungsdienst) fällt an Dezernent Andreas Ludwig (CDU).


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16:57

Der Abwahlantrag gegen Egger ist der vorläufig letzte Akt im sieben Monate währenden Trierer Theater-Skandal, der Mitte Mai durch die reporter-Berichte aufgedeckt worden war.

Hier noch einmal die entsprechenden Artikel vom 19. Mai:

Theater Trier − Das Minus-Haus

Theater Trier − Abmahnungen, Abfindungen, Kündigungen

Alle Artikel und Kommentare finden Sie gebündelt in unserem Theater-Dossier


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16:56

Die Liste der Trierer Stadträte mit der Parteizugehörigkeit und Informationen zur Person finden Sie hier.


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16:55

Innerhalb von drei Monaten muss ein Nachfolger für Egger gewählt sein, spätestens also am 11. März. Dem scheidenden Dezernenten stehen nach der Abwahl für drei Monate seine vollen Bezüge von gut 7.700 Euro brutto in der B4-Besoldung zu. Danach hat Egger bis zum offiziellen Ende der Amtszeit am 13. März 2018 Anspruch auf 71,75 Prozent seines monatlichen Bruttogehaltes. Vom 14. März 2018 stehen dem Ex-Dezernenten 35 Prozent der ruhegehaltsfähigen Bezüge (dazu gehört etwa auch der Familienzuschlag) als Pension zu – bis zum Lebensende.


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16:54

Hier ein paar Informationen vorab: Dem von der SPD gestellten Abwahlantrag müssen zwei Drittel der gewählten Ratsmitglieder zustimmen. Das heißt, für die Annahme des Antrages müssen mindestens 38 Räte votieren − unabhängig von der Anzahl der anwesenden Räte. Die Abstimmung erfolgt namentlich. Findet der Antrag die erforderliche Mehrheit, scheidet Thomas Egger mit dem heutigen Tag aus dem Amt. Es wird durchaus damit gerechnet, dass einige Räte heute fehlen werden. Unterschrieben wurde der Antrag übrigens von 43 der insgesamt 56 Stadtratsmitglieder − 13 Räte hatten ihre Unterschrift also verweigert.


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16:53

Die Sondersitzung soll um 17 Uhr beginnen. Das Interesse ist riesig. So hat das städtische Presseamt im Ratssaal nur für Journalisten weitere 15 Stühle aufstellen lassen, weil der Platz auf der Pressebank begrenzt ist.


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16:34

Sofern die Technik uns nicht im Stich lässt, werden wir Sie über alle entscheidenden Fakten informieren. Wichtig: Der Ticker aktualisiert sich alle 60 Sekunden selbstständig.


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16:32

Hallo und guten Abend aus dem Stadtratssitzungssaal am Augustinerhof. Die heutige Sondersitzung des Rates hat nur einen Tagesordnungspunkt: Abwahl des hauptamtlichen Beigeordneten Thomas Egger (SPD).


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Dossier Theater, Featured, Politik 2 Kommentare

2 Kommentare zu +++ Live-Ticker +++ Die Egger-Abwahl

  1. Hans Maier

    Erfolge? Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung hätte jeder Praktikant geschafft. Mir ist keine Stadt bekannt, die damit Miese macht.
    Feuerwache? Wer hat die denn geplant und gebaut? Er selber?
    Etwas wenig für jemanden, der leiten und führen soll.

     
  2. Ein Eurener

    Lieber Herr Maier,
    wurde Thomas Egger als Bauingenieur oder als Beigeordneter gewählt?

    Können Sie seine Leitung oder Führungsqualitaeten beurteilen?
    Wohl nicht!

     

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