SPD-Parteitag – Barley, natürlich

"Seelenverwandte", nicht nur wegen der Liebe zum 1. FC Köln: Barley und Schulz.

“Seelenverwandte”, nicht nur wegen der Liebe zum 1. FC Köln: Barley und Schulz.

SCHWEICH. Katarina Barley ist wie erwartet als Direktkandidatin der SPD für die kommende Bundestagswahl nominiert worden. Damit tritt die Schweicherin zum zweiten Mal hintereinander als Spitzenfrau der regionalen Genossen im Wahlkreis Trier/Trier-Saarburg an. Auf dem Parteitag am Sonntag in der Bürgerhalle votierten 77 von 79 Delegierten für die SPD-Generalsekretärin. Es gab eine Gegenstimme und eine Enthaltung. Barley geht mit 97,5 Prozent Zustimmung in den Wahlkampf. Gastredner in Schweich war Martin Schulz, Präsident des EU-Parlamentes. Schulz, der als möglicher Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten gilt, verlangte von den Genossen in einer kämpferischen Rede mehr Selbstbewusstsein. “Die SPD”, sagte der 60-Jährige unter laustarkem Applaus, “sollte nicht nur die nächste Bundesregierung führen, sie sollte auch unser Land führen.” Dabei sparte Schulz nicht mit markigen Worten. “Dieser Wahlkampf ist eine Schlacht, in die wir ziehen.” Auch Barley forderte einen Regierungswechsel in Berlin unter Führung der SPD. Die Generalsekretärin gilt als einflussreiche Architektin der informellen Gespräche zwischen Sozialdemokraten, Grünen und Linken im Hinblick auf eine mögliche rot-rot-grüne Koalition an der Spree.

Wunden zählen an solchen Tagen nicht, auch kein Magen-Darm-Virus, wie es Barley derzeit plagt. An solchen Tagen zählt nur: Augen zu und durch, Mut machen, Zuversicht ausstrahlen und möglichst auch verbreiten. Rent-a-Sozi-Affäre, miese Umfragewerte, die AfD im Nacken und im Kopf und ein angezählter und unbeliebter Parteivorsitzender, das alles sind durch die rote Brille betrachtet Nebenkriegsschauplätze, von anderen eröffnet und künstlich befeuert. Hier und jetzt und in den kommenden Monaten zählt nur, dass die SPD immer noch den Anspruch hat, in Berlin den Kanzler und damit die Regierung unter ihrer Führung zu stellen, auch wenn die Sozialdemokraten davon in etwa gleich weit entfernt sind wie Eintracht Trier von der Deutschen Fußballmeisterschaft.

Nein, das stimmt nicht ganz. Anders als die Eintracht und der FC Bayern München spielt die SPD zumindest in derselben Liga wie die CDU. Theoretisch ist also alles möglich. Aber auch mit Sigmar Gabriel, oder doch eher mit Schulz? Bei der K-Frage weicht der Vielleicht-Hoffnungsträger der SPD aus. “In unserer Partei”, sagt Schulz im kurzen Gespräch mit Journalisten auf dem Flur der Bürgerhalle, “gibt es eine Prärogative des Vorsitzenden.” Soll heißen: Gabriel wird den Vorschlag unterbreiten, wer gegen Angela Merkel “in die Schlacht zieht”, wie Schulz es formuliert. Das soll im Januar passieren. Vom Vorgriffsrecht des Parteichefs sagt Schulz übrigens nichts. Denn auch er traut sich die Kanzlerkandidatur zu. Wie er sich so vieles zutraut.

“Fahren Strategie der Vernunft”

Der Parteitag stattete die Schweicherin Barley mit starker Rückendeckung aus.

Der Parteitag stattete die Schweicherin Barley mit starker Rückendeckung aus.

Vor einem Monat soll Schulz ins Büro von Gabriel im Willy-Brand-Haus gestürmt sein und verlangt haben, sofort Außenminister zu werden. Zugleich sollte Gabriel sich selbst als Kanzlerkandidat ausrufen. Gerade hatten CDU und SPD sich auf Frank-Walter Steinmeier als neuen Bundespräsidenten geeinigt. Schulz witterte die Gelegenheit, seinen ohnehin geplanten Wechsel von Brüssel nach Berlin vorzuziehen. Der Vizekanzler reagierte wenig amüsiert. Türen knallen, kurzzeitig herrscht Funkstille zwischen den beiden Männerfreunden Schulz und Gabriel. Am Tag danach folgte das klärende Gespräch.

Nun muss Schulz den Umweg gehen. Für die kommende Bundestagswahl beansprucht er den Spitzenplatz auf der Landesliste von Nordrhein-Westfalen. Ob dann die Kanzlerkandidatur hinzukommt, entscheidet sich erst nach dem Jahreswechsel. “Wir haben überhaupt keinen Zeitdruck”, sagt er in Schweich, “weil wir eine Strategie der Vernunft fahren, indem wir diese Frage in den Gremien der Partei diskutieren und auch entscheiden.” Dabei klingt durch: Sollte er gefragt werden, wird er wohl nicht Nein sagen.

So erlebt das kleine Schweich an diesem milden Dezembertag die Bewerbungsrede des kleinen Mannes aus Würselen. Hat Gabriel vielleicht das Ohr der Partei, so gehört deren Herz sicher Schulz. Er, der Nicht-Abiturient (“Die Menschen entscheiden danach, welche Lösungsvorschläge jemand anbietet, nicht nach Qualifikationsmerkmalen, die von Medien thematisiert werden.”), versteht es perfekt, verbal auf der emotionalen Klaviatur zu spielen. Als ehemaliger linker Verteidiger bei Rhenania 05 Wüselen weiß Schulz, wann er die Grätsche auspacken muss.

Etwa dann, wenn er, der Parlamentspräsident der EU, die “Ungerechtigkeit in Europa” kritisiert. “Die multinationalen Konzerne müssen endlich in jenen Ländern Steuern zahlen, in denen sie ihre Gewinne machen.” Europa sei der reichste Kontinent der Welt, “aber der Reichtum ist ungerecht verteilt.” Schulz scheut auch nicht davor zurück, von Gefühlen zu sprechen. “Wir als Sozialdemokraten sind verpflichtet, auf die Menschen einzugehen, wenn die das Gefühl haben, immer weiter abgehängt zu werden.” Damit trifft er den Nerv seiner Parteifreunde. Als er dann auch noch den “Hass in den sogenannten Sozialen Medien” als “permanente Mobilisierung der Niedertracht” geißelt, schlägt der Applaus sogar in Begeisterung um. Einen Wahlkampf wie jüngst in den USA will er tunlichst vermeiden: “Methoden, wie sie von Donald Trump angewendet wurden, sind inakzeptabel.”

Spagat zwischen Spree und Mosel

Begehrte Unterschrift: Schulz musste am Sonntag etliche Parteibücher signieren.

Begehrte Unterschrift: Schulz musste am Sonntag etliche Parteibücher signieren.

Mit Barley verbindet ihn, wie er selbst sagt, “eine Seelenverwandtschaft, weil wir beide Anhänger des 1. FC Köln sind”. Es ist dies aber nicht die einzige Gemeinsamkeit zwischen Schulz und Barley. Auch die Generalsekretärin betont in ihrer kurzen Rede immer wieder den Aspekt der “sozialen Gerechtigkeit”. Die Politik der Großen Koalition trage klar die Handschrift der SPD – beim Mindestlohn, bei der Rente mit 63, beim Elterngeld und bei der Verschärfung des Sexualstrafrechts. “Und wir haben noch viel vor”, sagt Barley, “wenn wir nach der Wahl die Regierung anführen.” Als Beispiele nennt die Schweicherin die “Ehe für Alle” und “gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer”.

Des oft schmerzhaften Spagates zwischen Mosel und Spree (“Berlin ist weit weg!”) ist sie sich bewusst. “Aber auch als Generalsekretärin liegen mir die Belange der Region am Herzen.” In “aller Bescheidenheit” führt sie aus, “dass die 1,5 Millionen Euro Zuschuss aus Bundesmitteln für das Karl-Marx-Jahr ohne mein Zutun nicht fließen würden”. Unzählige Gespräche mit der Bahn wegen des Lärmschutzes in Igel, wegen der Barrierefreiheit an den Bahnhöfen in Schweich und Pfalzel habe sie geführt. “Wir haben viel erreicht, wenn auch nicht alles.”

Wie sie sich als Generalsekretärin in der K-Frage positionieren wird, ließ Barley aber offen. Gabriel machte sie vor einem Jahr zur Chefin im Willy-Brandt-Haus. Politisch und emotional steht sie fraglos Schulz näher. Barley wird sich spätestens über den Jahreswechsel zwischen dem Parteichef und dem Vielleicht-Hoffnungsträger entscheiden müssen, auch wenn sie heute noch sagt: “Wichtig ist, dass die SPD die nächste Bundesregierung anführt.” Dazu aber braucht es einen Kandidaten, der gewinnen kann. Dass der manchmal sogar politische Wunder bewirkt, wie im März bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz oder auch vor zwei Jahren bei der Trierer OB-Wahl, weiß die SPD aus eigener Erfahrung. Und das wird auch Barley wissen. (et)

Extra

Die Trierer Stadträtin Monika Berger wurde vom Parteitag bei einer Enthaltung als zweite Kandidatin der regionalen SPD für die Landesliste nominiert. Im April wollen die Sozialdemokraten ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. Markus Nöhl, der den erkrankten Trierer SPD-Chef Sven Teuber vertrat, würdigte die Arbeit Barleys für die Region in den zurückliegenden drei Jahren. “Katarina ist eine Teamspielerin, die sich für die Region Trier starkmacht”, so Nöhl, der auch den Einsatz der Schweicherin für das Programm “Soziale Stadt” betonte. “Das ist wichtig für Trier-West, für Ehrang und für Trier-Nord, aber auch für den Landkreis”, sagte der stellvertretende Trierer Parteichef. Die “Soziale Stadt” wird neben Landesmitteln auch durch Bundeszuschüsse finanziert. (et)


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Politik 2 Kommentare

2 Kommentare zu SPD-Parteitag – Barley, natürlich

  1. Karl Haesser

    … rot,rot, grün an der Spree – Deutschland ade!

     
  2. Peter Müller

    Ob der Kanzlerkandidat Gabriel, Schulz oder Scholz heißt, ist in diesem Zusammenhang eher nebensächlich. Die alles entscheidende Frage lautet: Mit wem soll das denn durchgesetzt werden? Will man allen Ernstes einen Staat mit einer Partei regieren, deren Mitglieder denselben – zumindest in einer nicht ungewissen Zahl – ablehnen? Eine Koalition mit der Jelpke und der Wagenknecht, was soll das werden? Politik aus der geschlossenen Anstalt? Man sollte sich auch von der einen Gegenstimme auf der Wahlkreiskonferenz nicht täuschen lassen. Wie die einfachen SPD-Mitglieder ticken, hat die Abstimmung über den Koalitionsvertrag im Herbst 2013 gezeigt. Bei einer ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung hatten mehr als zwei Drittel der Mitglieder für das Vertragswerk und damit für eine Große Koalition gestimmt, allen Störmanövern des linken Parteiflügels zum Trotz. Hier scheinen Barley und ihre Mitstreiter die Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben und in dieser Rechnung sind die ehemaligen Wähler der SPD noch gar nicht enthalten. Glaubt man denn ernsthaft, die Wähler seien so naiv, angesichts linker Steuerpläne und grüner Maximalforderungen millionenfach ihre eigenen Arbeitsplätze abzuwählen? Versteht man das unter einer gerechten Gesellschaft? In der Außen- und Sicherheitspolitik führte eine linke Regierungsbeteiligung geradewegs in die Staatskrise. Der zweifelsohne vorhandene Charme der Generalsekretärin kann somit nicht über einen falschen politischen Ansatz hinwegtäuschen. Am Abend der Bundestagswahl wird man sich vermutlich verwundert die Augen reiben. Schon wieder danebengelegen!

     

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