Theater Trier – AfD fordert weiter Bürgerentscheid

Die Debatte über den geplanten Neubau des Trierer Theaters geht weiter.

Die Debatte über den geplanten Neubau des Trierer Theaters geht weiter.

TRIER. Die Trierer Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt in einer Presseerklärung von Mittwoch ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid über den geplanten Neubau des Trierer Theaters. Dabei bezieht die AfD sich vornehmlich auf die jüngsten Äußerungen des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Markus Nöhl. Dieser hatte gegenüber dem reporter unter anderem erklärt, die Sozialdemokraten strebten im Architektenwettbewerb die Deckelung der Baukosten auf 40 Millionen Euro an. Ferner hatte Nöhl die Öffnung der Debatte durch eine Bürgerbeteiligung angeregt.

“Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Markus Nöhl, hat die Forderung der AfD nach einem Bürgerentscheid zum Neubau des Trierer Theaters abgelehnt und stattdessen eine Deckelung der Baukosten auf 40 Millionen Euro verlangt”, schreibt AfD-Fraktions-Chef Michael Frisch. Nöhl habe zudem auf die 2013 durchgeführte Unterschriftenaktion zum Erhalt des Dreisparten-Theaters verwiesen. Die mache “einen weiteren Bürgerentscheid überflüssig”, habe Nöhl betont.

“Die AfD-Fraktion begrüßt, dass durch ihre Initiative offensichtlich auch innerhalb der anderen Parteien eine Diskussion in Gang gekommen ist. Eine solche Diskussion ist angesichts der weitreichenden Bedeutung des Themas längst überfällig und muss im Hinblick auf die geplanten Belastungen für den Steuerzahler unbedingt auch öffentlich geführt werden”, so Frisch. “Nöhls Vorschlag ist nach Auffassung der AfD allerdings aus mehreren Gründen nicht zielführend”, erklärt der AfD-Chef.

Zum einen habe die Erfahrung aus vielen ähnlichen Bauprojekten gezeigt, dass es völlig unmöglich sei, finanzielle Aufwendungen durch politische Willenserklärungen zu begrenzen. “Man muss nicht einmal das Beispiel der Elbphilharmonie in Hamburg bemühen, deren Kosten sich während der Bauzeit verzehnfacht haben, um mit Sicherheit voraussagen zu können, dass aus projektierten 40 Millionen am Ende mindestens 50, wenn nicht gar 60 oder 70 Millionen werden”, kritisiert Frisch.

Insofern sei die Forderung der SPD nichts anderes als ein “untauglicher Versuch, die Dimensionen der anstehenden Entscheidung zu verniedlichen und damit die Sorgen der Trierer zu zerstreuen”. Mit unrealistischen Zahlentricks löse man jedoch keine Probleme, sondern verstärke bei den Bürgern nur den Eindruck, “man wolle ihnen eine ohne ihre Zustimmung verabreichte bittere Pille ein wenig schmackhafter machen”, so der AfD-Chef.

Auch der Hinweis auf die Unterschriftenaktion zum Theater könne nicht überzeugen. “Hier haben circa 13 Prozent der Trierer in einem nicht abgesicherten Verfahren für den Erhalt einer bestimmten Theaterform abgestimmt. Von Neuinvestitionen in Höhe von über 50 Millionen Euro war dabei nicht einmal ansatzweise die Rede. Es erfordert daher schon eine ganze Menge an Verdrehungskünsten, das als demokratisch legitimierte Zustimmung der Trierer Bürger zum geplanten Neubau des Theaters zu deuten”, erklärt Frisch weiter.

“Andererseits dürfte Markus Nöhl gerade dann, wenn er von der Richtigkeit seiner gewagten Interpretation überzeugt ist, keine Einwände gegen einen wirklichen Bürgerentscheid haben, weil dieser ja zu dem von ihm gewünschten Ergebnis führen würde. Einen solchen Entscheid abzulehnen, zeugt jedenfalls von einem erheblichen Misstrauen in die basisdemokratische Kompetenz der Trierer Bürger, das wir nur mit Befremden zur Kenntnis nehmen können”, so Frisch.

Die AfD-Fraktion bekräftige daher noch einmal ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid zum Theaterneubau und appelliere an die anderen Fraktionen des Rates, diese zu unterstützen, heißt es in der Presseerklärung der Trierer Alternative. (tr/et)


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Erstellt am Autor trier reporter in Die Reporter-Meldungen Hinterlasse einen Kommentar

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