Wie lange noch?

So nicht! Korrekt. So geht es tatsächlich nicht, Herr Köhler! Foto: Rolf Lorig

Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten seh’n! Am 10. Dezember ist es so weit: Trier bekommt den ersten Bürgerentscheid seiner Geschichte. Zugegeben: Gegenstand des ersten öffentlichen Votums ist eine schnöde Tankstelle – sicher kein Ruhmesblatt für die Stadt. Aber immerhin lässt sich so auch beispielhaft feststellen, ob Protest tatsächlich eine Mehrheit finden kann. Für CDU-Chef Udo Köhler war die Pleite mit der Aral-Tankstelle die zweite krachende Niederlage binnen kurzer Zeit. Wie schon beim kläglich gescheiterten Versuch, Dezernent Andreas Ludwig zum Bürgermeister zu machen, war die Taktik der Union auch diesmal von Dilettantismus geprägt. Wer derart schlecht vorbereitet ist, braucht sich über Pleiten, Pech und Pannen nicht zu wundern. Ein Kommentar von Eric Thielen

Karl Biegel grinste wie das berühmte Honigkuchenpferd. Durchaus zufrieden saß der Christdemokrat kurz nach dem historischen Votum tief im Keller des Rathauses neben einer Kollegin von der Grünen-Fraktion. Er, der entschiedene Tankstellen-Gegner, hatte sich zwar der Fraktionsdisziplin gebeugt und für den Alternativvorschlag seines Dezernenten gestimmt. Innerlich und im Geiste dürfte Biegel jedoch frohlockt haben: Endlich wird reiner Tisch gemacht! Die Genugtuung war Biegels Mimik anzusehen.

Abzusehen war das Ergebnis ohnehin schon früh, weil der gesamte Tag von einem schier beispiellosen Chaos und Dilettantismus bei der Pro-Tankstellen-Koalition geprägt war. Federführend hierbei: die CDU unter der Regie Köhlers. Hatte der Fraktions- und Parteichef die Wahl Ludwigs zum Bürgermeister durch seinen Schlendrian verbockt, so kann Köhler den Ball nun zu seinem Dezernenten zurückspielen. Ludwigs hanebüchene Idee, die Tankstelle auf das Gelände der Stadtwerke umziehen zu lassen, katapultierte vor allem die Linken, vor gut einer Woche noch im Lager der Pro-Aral-Gruppe beheimatet, aus der Tankstellen-Koalition. Diese drei Stimmen waren letztlich entscheidend.


Der Tag im Live-Ticker beim reporter


Nichts war zielführend vorbereitet bei der Union – weder durch den Parteichef noch durch den Dezernenten. Bis in die Sitzung hinein konnte Ludwig nicht eine einzige Frage zu den Bedingungen für den Umzug beantworten. Prüfen wolle er, mehr hatte der Dezernent nicht zu sagen. Das klang nicht nur hilflos, das klang amateurhaft. Und Köhler konnte seinen Dezernenten nicht auf eine gerade Linie bringen. UBT und FDP, beide im Schlepptau der CDU gefangen, mussten machtlos zusehen, wie ihnen die Felle davonschwammen, weil Köhler es zudem versäumt hatte, bei den Linken und auch der AfD zu sondieren.

SPD-Mann Rainer Lehnart zerpflückte die Union und Köhler nach Belieben. Foto: Rolf Lorig

Stattdessen sondierte Köhler bei den Freunden des grünen Bündnispartners, um wenigstens von dort ein paar Stimmen ins eigene Lager zu ziehen. Dabei hätte er wissen müssen, dass die Grünen heuer knallhart bleiben mussten. In der Tankstellen-Frage hatten sich die Gewichte innerhalb der Grünen-Fraktion verschoben, weil die Partei sich gerade in dieser Frage keinen Gesichtsverlust erlauben konnte. Nicht Reiner Marz oder Petra Kewes führten das Wort, sondern Wolf Buchmann, Dominik Heinrich, Bernhard Hügle und Richard Leuckefeld.

Damit war klar: Es wird keinen Kotau der Grünen vor der Union geben – auch nicht wegen der demnächst anstehenden Dezernentenwahl, für die die Grünen das Vorschlagsrecht haben. Marz und Kewes, sonst liebend gerne taktisch im Interesse des schwarzen Partners unterwegs, waren klassisch eingenordet. Marz’ solistisches Vorpreschen im Steuerungsausschuss, man werde “mit Bauchschmerzen” Ludwigs Alternativvorschlag zustimmen, wurde mit einem Augenzwinkern als Missverständnis abgetan. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Aber letztlich zählt das Ergebnis, und an dem waren die Grünen heuer maßgeblich beteiligt − im Interesse der Gesamtstadt.

Die politische Dimension

Die Linken wurden vom Duo Ludwig/Köhler verprellt, die AfD folgte konsequent, weil von der CDU ignoriert, ihrer ureigenen Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung, und die SPD nutzte die neuerliche Gelegenheit, die schwache CDU unter Köhlers Führung vorzuführen. Es war ein leichter Kampf für die Genossen. So leicht, dass noch nicht einmal das politische Schwergewicht Sven Teuber in die Debatte eingreifen musste. Teuber überließ die Demontage Köhlers seinem Stellvertreter Rainer Lehnart. Das reichte aus. Lehnart zerpflückte die Union nach Belieben.

So wuchs bei Köhlers Parteifreund Thomas Albrecht die Verzweiflung von Minute zu Minute an. Albrechts gebetsmühlenartige Bitten nach mehr Zeit wirkten schließlich wie ein flehentliches, aber unerhörtes Gebet. Der Jurist Albrecht hatte die Sondierung seinem Fraktionsvorsitzenden Köhler überlassen müssen, und der hatte taktisch wieder einmal versagt. Albrecht wusste wohl, dass auch er auf verlorenem Posten stand, zumal die schriftliche Vorbereitung des mit UBT und FDP abgestimmten Vorstoßes mit der Änderung der Änderung im Änderungsantrag den Dilettantismus der CDU perfekt machte. Wer sogar in den einfachsten Grundregeln derart amateurhaft agiert, muss sich über Niederlagen nicht wundern.

Der Stadt und den Triererinnen und Trierern kann es nur recht und billig sein. Sie bekommen ihren ersten Bürgerentscheid. Das ist ein Novum, das ist historisch, und das ist gut so! Die Pro-Tankstellen-Gruppe ist jetzt gefordert. Sie muss nun Wahlkampf machen – ausnahmsweise einmal nicht für sich selbst oder die eigene Partei, sondern für eine Sachfrage. Und sie kann beweisen, dass sie eine echte Mehrheit an die Urnen bringen kann. Es wird dies ein Wahlkampf werden, auf den man sich ausnahmsweise sogar freuen darf.

Auch Albrechts flehentliche, aber unerhörte Gebete halfen nicht. Foto: Rolf Lorig

Ein Satz Köhlers, der in der allgemeinen Gemengelage des turbulenten Abends fast unterging, verdient dann aber doch noch eine nähere Betrachtung. “Es ist erheblich schwieriger für jeden Einzelnen”, hatte Köhler gesagt, “sich auf einer Liste mit Adresse und Unterschrift für etwas auszusprechen, als anonym auf einem Zettel ein Kreuzchen zu machen!” Abseits des taktischen Dilettantismus disqualifiziert dieses seltsame Demokratieverständnis den CDU-Chef vollends. In Köhlers Logik sind also Kommunal-, Landtags- und auch Bundestagswahlen, bei denen “anonym” Kreuzchen gemacht werden, dummes Zeug, weil die Wähler nicht mit Namen und Unterschriften für ihre Wahl einstehen. Vielleicht sollte der Jurist Albrecht seinem Parteifreund Köhler einfach mal Nachhilfe in Demokratielehre erteilten. Ob das hilft, ist wieder ein anderes Thema.

Die CDU muss nach dieser krachenden Niederlage nun entscheiden, wie es mit Köhler bis zur Kommunalwahl weitergeht. Das ist die politische Dimension dieses für Trier historischen Tages. Die Frage aus den Reihen der Union an den Fraktions- und Parteichef kann also nur lauten: Wie lange noch?


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Meinung 29 Kommentare

29 Kommentare zu Wie lange noch?

  1. Sascha

    Zitat
    “Ein Satz Köhlers, der in der allgemeinen Gemengelage des turbulenten Abends fast unterging, verdient dann aber doch noch eine nähere Betrachtung. “Es ist erheblich schwieriger für jeden Einzelnen”, hatte Köhler gesagt, “sich auf einer Liste mit Adresse und Unterschrift für etwas auszusprechen, als anonym auf einem Zettel ein Kreuzchen zu machen!” Abseits des taktischen Dilettantismus disqualifiziert dieses seltsame Demokratieverständnis den CDU-Chef vollends. In Köhlers Logik sind also Kommunal-, Landtags-, und auch Bundestagswahlen, bei denen “anonym” Kreuzchen gemacht werden, dummes Zeug, weil die Wähler nicht mit Namen und Unterschriften für ihre Wahl einstehen.”

    Zitat Ende.

    In etwa das gleich habe ich an anderer Stelle auch geschrieben.
    Allerdings zu dem Thema wie viel die 4.400 Unterschriften bei einem Bürgerentscheid wert sind.

    Unter dem Gesichtspunkt das wahrscheinlich mehr Menschen bei einer anonymen Wahl ihre Stimme abgeben als bei einer öffentlichen Liste, die für jeden einsehbar ausliegt, denke ich, das auch mehr Menschen für den Erhalt der Tankstelle stimmen als die 4.400 die ihre Unterschrift unter die Petition gesetzt haben.
    Keinesfalls würde ich behaupten das eine Stimme bei einer anonymen Wahl weniger Wert ist als eine auf einer Liste mit Name und Adresse.

    Ob Herr Köhler das so gemeint hat wie Sie hier schreiben oder ob Sie ihn falsch interpretiert haben kann ich nicht sagen.

    Ich wollte nur klar stellen das mein Kommentar NICHT so gemeint war wie sie es Herr Köhler hier zuschreiben.

     
    • Stephan Jäger

      „“Es ist erheblich schwieriger für jeden Einzelnen”, hatte Köhler gesagt, “sich auf einer Liste mit Adresse und Unterschrift für etwas auszusprechen, als anonym auf einem Zettel ein Kreuzchen zu machen!” Abseits des taktischen Dilettantismus disqualifiziert dieses seltsame Demokratieverständnis den CDU-Chef vollends…“

      …liefert aber tiefen Einblick in die (unterstellte und leider sehr oft tatsächlich zu erkennende) Trierer Psyche. „Hintenrum“ geht eben alles prima. Und, wenn man offen dazu stehen soll, ist das einzige, was geht, die Klammer. Ich bin immer wieder baff, wenn ich im Volksfreund lese, zu welchen weltbewegenden Statements irgendwelche hiesigen Nasen „ihren Namen nicht in der Zeitung lesen“ möchten. Ich persönlich halte das eher so, dass ich, wenn ich zu irgendetwas nicht mit Namen und Gesicht stehen kann, ganz einfach meine _________ (Nahles-Zitat einfügen!) halte.

      Insofern werde ich zu meinem „Nein“ zur Tanke gerne alle Daten liefern, die die Unterzeichner des Begehrens geliefert haben. Da kann ich Herrn Köhler vollständig beruhigen. Wer will bekommt auch ein Bild.

       
      • Trierer Frager

        Der Namenstroll hat wieder ein Schallplattenkommnentar abgegeben, HALLELUJA! – übrigens, bei den ausgelegten Listen musste man seinen Namen angeben, seine Adresse und das wurde von der Stadt überprüft, also noch mehr “Nicht-Wissen” des Herrn Köhler und des Namenstrolls!

         
        • Kopfschüttler

          @ Trierer Frager

          Jetzt hören Sie auf, “Herrn Jäger” zu triggern, sonst eskaliert er hier wieder.
          😉

           
          • Trierer Frager

            zu spät Herr Kopfschüttler, und Menno schreiben Sie doch mal unter Ihrem richtigen Namen 😉 Ein leichter Piks und ab geht er!

        • Stephan Jäger

          „…übrigens, bei den ausgelegten Listen musste man seinen Namen angeben, seine Adresse und das wurde von der Stadt überprüft, also noch mehr “Nicht-Wissen” des Herrn Köhler und des Namenstrolls!“

          Nein, nicht Lesen- oder nicht Verstehenkönnen des Nicht-Herrn-Rauls!

          Gerade DASS bei den Unterschriftslisten für das Bürgerbegehren die persönlichen Daten angegeben werden mussten, wollte Herr Köhler ja als Argument dafür verstanden wissen, dass ein „Nein“ beim Bürgerentscheid, bei dem man das EBEN NICHT muss, erheblich „einfacher“ sein wird. Hier also nochmal, für die etwas einfacheren Gemüter, der komplette Satz ohne irritierende Unterbrechung, dafür mit Erläuterungen zu den schwierigsten Stellen:

          “Es ist erheblich schwieriger für jeden Einzelnen, sich auf einer Liste mit Adresse und Unterschrift* für etwas auszusprechen, als anonym auf einem Zettel ein Kreuzchen** zu machen!”

          *ausgelegte Listen für das BürgerBEGEHREN
          **Stimmzettel beim BürgerENTSCHEID

           
      • Herr Berger

        …”ganz einfach meine und ab morgen kriegen sie in die Fresse halte” !? versteh ich nicht!

         
  2. Frauke

    Nun denn – der Mehrzahl der Trierer Bürger wird die Tankstelle ziemlich egal sein.
    Man darf gespannt sein, ob diejenigen, die sich so vehement für den Erhalt der Tankstelle eingesetzt haben, tatsächlich genug Ja-Stimmen erringen werden – zumal noch nicht einmal bekannt ist, wieviele der 4.400 Unterschriften tatsächlich von Trierern stammen.

    Es kann sicher nicht sein, dass ab jetzt bei jedem bedeutendem (oder unbedeutendem) Thema jemand unter dem Deckmäntelchen der “direkten Bürgerbeteiligung” die Entscheidungen der Stadt Trier in Frage stellt.
    Sonst kann man den Stadtrat im Prinzip gleich nach Hause schicken.

     
    • Sascha

      Soweit ich weiß sind alle Unterschriften von Trierern.
      Den nur Trierer Bürger dürfen bei einer Petition die einen Bürgerentscheid in Trier zum Ziel hat gezählt werden.
      Bitte um Korrektur wenn das nicht richtig ist.

       
      • Marco Berweiler

        Trierer Bürger, die volljährig waren, eine EU-Staatsangehörigkeit besitzen und mind. 3 Monate in Trier gemeldet waren …

         
  3. Keutner Karin

    Vielen Dank Sascha, Ihr Kommentar spricht mir aus der Seele, auch wenn mir der Erhalt der Tankstelle völlig wurscht ist. Tatsächlich war für jeden klar, was Herr Köhler mit seinen Worten sagen wollte. Aber nein, hier drehen wir ihm das Wort im Mund herum und schon können wir ihn angreifen. Und das schlimme ist,dass so viele mitziehen. Wie heutzutage mit Menschen umgegangen wird, macht mich oft hilflos und traurig. Daher hat mir ihre Klarstellueinng ein warmes Gefühl beschert. Vielen Dank hierfür.

     
  4. V. Clemens

    Ich denke diese Wahl wird einzig und alleine über die Wählermobilisierung entschieden.
    Was interesiert es z.B. Fam. Schulze aus Herrestal(inkl. deren Nachbarn), Opa Maier aus Zewen ( inkl. seiner Nachbarn),Herrn Schmitt aus Quint oder Frau Weber aus Ruwer ob da ein Tankstelle ist?
    Der ganzen linken Moselseite und den äußeren Stadtteilen die kaum einen Bezug zur Innenstadt haben kann das im Prinzip egal sein. Bei einer Wahlpflicht glaube ich, das diese Leute eher gegen die Tankstelle stimmen würden und für ein einheitliches Stadtbild bzw. für das Prinzip gefasster Beschlüsse
    Das Lager welches die meisten Wähler an die Urne bringt gewinnt.

     
    • Trierer Frager

      Ach sind die Bürger aus den Ortsteilen Quint, Pfalzel, Zewen usw. für Sie Trierer Bürger zweiter Klasse oder wie jetzt!? Warum soll es die nicht interessieren!? Kein Bezug zur Innenstadt, genau, wir arbeiten alle noch auf den Feldern und Weinbergen, richtig erkannt Herr Clemens! Typische Sicht eines bornierten Gartenfeldlers, wie!? Da sind die Grünen auch noch grüner als Grün! Und die meinen, sie hätten die einzig wahre Sicht und die einzig wahre Meinung auf dieser Welt, alle anderen sind doch unwichtig. Es ist wieder so typisch!

       
      • Stephan Jäger

        „Ach sind die Bürger aus den Ortsteilen Quint, Pfalzel, Zewen usw. für Sie Trierer Bürger zweiter Klasse oder wie jetzt!?“

        Nö, nur vielleicht Bürger, die eher beim Görgens Rös tanken, wenn sie in die Stadt fahren, und da dann auch gleich ihre Pizza kaufen. Und von Zewen aus ist es fast näher bis zur Grenze.

        Aber…klar, heute ist Vollmond. Da muss man halt einfach irgendwen wissen lassen, wie borniert er ist.

         
        • Trierer Frager

          Spekulatius, Spekulatius! Ja haben Sie ja getan!

           
        • Ilse Flottinger

          Mein Auto verträgt aber nur dat Aral-Benzin. Ich lebe in Quint und fahrn immer nach Trier zum Tanken gehen, wegen dem Aral! Wo wär denn sonst die nächst Aral-Tankstell für mich unn mei Auto?!

           
          • Stephan Jäger

            „Ilse Flottinger 6. OKTOBER 2017
            Mein Auto verträgt aber nur dat Aral-Benzin…“

            Oh, jetzt auch noch Transgender?

            Ich hab’ eher das Gefühl, SIE vertragen die neuen (blauen?) Tabletten nicht.

          • Holger Schmitt

            Wenn die Argumente (wie hier beim Thema “Blaue Lagune”) ausgehen, bleibt Einigen anscheinend nur die Flucht in die Niveaulosigkeit oder der Tritt unter die Gürtellinie!

            Machen Sie ruhig so weiter. Am Ende und zum Bürgerentscheid zählen die besten Argumente und nicht die blödesten Sprüche.

          • V.Clemens

            Frau Flottinger, Quint liegt quasi genau zwischen den Aral Tankstellen in Schweich und Ruwer. Und wenn Sie einen.Diesel fahren können Sie auch noch zur Aral SB-Dieselstation in Föhren.
            @ Trierer Frager: Natûrlich sind diese Trierer keine Bûrger keiner zweiter Klasse.
            Aber warum sollte z.b. ein Zewener zum Tanken nach Trier fahren liegt doch Lux. Oder Euren viel näher.
            Dasselbe gilt auch fûr andere Stadtteile entsprechend.

      • Rainer Landele

        “Da sind die Grünen auch noch grüner als Grün! Und die meinen, sie hätten die einzig wahre Sicht und die einzig wahre Meinung auf dieser Welt, alle anderen sind doch unwichtig.”

        sie haben offensichtlich probleme mit ihrem selbstwertgefühl. mein tipp:therapie ist besser als hass!

         
        • Stephan Jäger

          Wem schon bei der schlichten Nennung eines Stadtteilnamens der Klassenkämpfer-Hut hoch geht, der ist vermutlich austherapiert.

           
        • Ilse Flottinger

          Sagen Sie das mal dem Waldesmann!

           
        • Trierer Frager

          Ich habe gar kein Hut, nur eine alte orange Bommelmütze und die zieh ich beim Tanken sowieso nie an, geschweige denn beim Klassenkampf!? Ja, bin ich, im Gegensatz zu Ihnen! ;-)Ja, sehr geehrte Frau Flottinger, fahren Sie nach Ruwer, das Aral ist besser als das in der Stadt, außerdem sitzen da im Gartenfeld nebenan die Grünen!!

           
          • Stephan Jäger

            „ Ja, bin ich, im Gegensatz zu Ihnen!“

            Dacht’ ich mir, dass da nichts mehr anspricht. Schlimme Geschichte!

          • Trierer Frager

            Ja, geht Ihnen öfter so, dass Sie die Leute nicht mehr erreichen und Ihnen niemand zuhört, ja schlimme Geschichte für Sie!

        • Franz Huber

          heya wie lang kann man den denn so beschäftigen hier mit unnötigem zeug, der springt aber auch über jedes Stöckchen, der kommentator jäger, oder!?

           
  5. Ilse Flottinger

    Oh, dat tut mir aber jetzt ehrlich leid für de Waldesmann, dat bei dem nix mie anspricht, soll ich ein bissi Aral für Sie mitbringe aus Ruwer!?

     
    • Stephan Jäger

      Kann doch mit dem „niemand mehr zuhören“ so schlimm nicht sein, solange ich von Ihnen auf eineinhalb Sätze noch gleich drei Antworten bekomme, Herr Nichtrauls.

       
  6. Kopfschüttler

    Nein, ich will Sie auch nicht mehr “hören”, Herr Jäger.

     

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