Alles Theater

Der Neuwieder AfD-Vorsitzende Dr. Jan Bollinger (Mitte) bestärkte die Trierer Alternative darin, einen Bürgerentscheid zum Neubau des Trierer Theaters anzustreben.

Der Neuwieder AfD-Vorsitzende Dr. Jan Bollinger (Mitte) bestärkte die Trierer Alternative darin, einen Bürgerentscheid zum Neubau des Trierer Theaters anzustreben.

TRIER. Die Alternative für Deutschland (AfD) in Trier hat am Mittwochabend ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Trierer Theaters erneuert. Auf der gut besuchten Veranstaltung im “Postillion” unterstrich Kreis- und Fraktions-Chef Michael Frisch erneut, dass die AfD an ihrem Vorhaben festhalten wolle, die Bürger über den geplanten Neubau des Theaters entscheiden zu lassen. Rat holte sich die Partei am Mittwochabend bei Dr. Jan Bollinger, Kreischef der AfD in Neuwied. Dort hatte die Alternative in einer bunten Koalition mit den Grünen, den Linken, den Freien Wählern und der EKF (Etscheidt-Kessler-Fraktion) einen Bürgerentscheid durchgesetzt. CDU und SPD wollten einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten für Neuwied. Dagegen regte sich wegen der hohen Verschuldung der Stadt Protest. Mitte Dezember entschieden sich die Neuwieder im Bürgerentscheid gegen den Vorstoß der Großen Koalition aus CDU und SPD. Um in Trier ein Bürgerbegehren zum Theater durchzusetzen, müsste die AfD bei rund 85.000 Wahlberechtigen etwa 8.500 Unterschriften sammeln. Das sieht das Landesrecht so vor. Derweil fordern die Freien Wähler (FWG), die geplante Reaktivierung der Westtrasse für den Personennahverkehr auszusetzen. Die vom Land zugesagten 20 Millionen Euro für den Bau der Haltestellen sollten in die Sanierung der Sporthallen, Schulen und Kitas investiert werden.

Marode Sporthallen, verschimmelte Schulen und Kitas, desaströse Zustände in den städtischen Wohnungen – Trier fehlt an allen Ecken und Kanten Geld für dringend notwendige Investitionen. Die Stadt ist hochverschuldet. Das ist kein Geheimnis. Am frühen Mittwochabend befeuerten die Freien Wähler (FWG) die Debatte darüber, welche Prioritäten die Stadt bei ihren Investitionsvorhaben setzen sollte, mit einer Presseerklärung. Darin fordert die FWG, alle im Doppelhaushalt zur Verfügung stehenden Finanz- und Personalmittel vorrangig zur Sanierung der Kitas, Schulen und Sporthallen einzusetzen. Dieser sollte vor allen anderen großen Investitionsvorhaben oberste Priorität eingeräumt werden.

Dann lassen die Freien Wähler die Bombe platzen: Die geplante Reaktivierung der Westtrasse für den Personennahverkehr soll vorläufig ausgesetzt werden. Stattdessen fordert die FWG die Verwaltung auf, mit dem Land in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, die von der Mainzer Regierung zugesagten 20 Millionen Euro für den Bau der Haltestellen an der Westtrasse “teilweise oder ganz” zur Sanierung der Schulen, Kitas und Sporthallen verwenden zu können. Einen entsprechenden Antrag wollen die Freien Wähler in der nächsten Stadtratssitzung am 19. Mai stellen. Ferner soll die Verwaltung schnellstmöglich ein Gesamtkonzept zur Sanierung und Neugestaltung der Hallen, Schulen und Kitas erarbeiten.

Externe Beraterin für Bürgerbeteiligung

Die Zukunft des Trierer Theaters könnte zum heißen Wahlkampfthema werden.

Die Zukunft des Trierer Theaters könnte zum heißen Wahlkampfthema werden.

Keine zwei Stunden nach der FWG bekräftige die AfD ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid über den geplanten Neubau des Trierer Theaters. Hier stehen aktuell Kosten von rund 50 Millionen Euro im Raum. Davon soll das Land etwa 40 Millionen Euro übernehmen. Laut AfD-Chef Michael Frisch habe die erste Sitzung des baubegleitenden Gremiums in der vergangenen Woche jedoch ergeben, dass mit weiteren Kosten zu rechnen sei – etwa für die Erneuerung der Technik, der Umgestaltung der Außenanlagen und für den dann ausgelagerten Spielbetrieb während der rund zweieinhalb Jahre dauernden Bauphase.

Dass die Stadt nun “für viel Geld” (Frisch) eine ehemalige Baudezernentin als externe Beraterin verpflichtet habe, um die Bürgerbeteiligung anzuschieben, führte der AfD-Chef auch auf den Druck seiner Partei zurück. “Mein Eindruck ist”, sagte Frisch, “dass die Allianz der Altparteien für den Neubau inzwischen bröckelt.” Seine Partei sei mit der geplanten Bürgerbeteiligung nur dann einverstanden, “wenn an deren Ende auch ein Bürgerentscheid steht”. Alles andere sei Augenwischerei, kritisierte Frisch.

Wie und in welcher Form die AfD das Bürgerbegehren initiieren will, darüber herrschten am Mittwochabend in der lebhaften Debatte gänzlich unterschiedliche Auffassungen. Das Spektrum der Meinung war breit. Hier die Forderung, die Existenz des Theaters komplett infrage zu stellen: “Die Entscheidung zwischen 20 und 50 Millionen Euro für Sanierung oder Neubau ist wie die Entscheidung zwischen Pest und Cholera, wenn die Stadt das Theater auch in Zukunft mit sieben Millionen Euro pro Jahr subventionieren muss.” Dort die Bedenken, der AfD könnte das Etikett der “Kulturbanausen” angeheftet werden, sollte sie sich grundsätzlich gegen den Fortbestand des Theaters aussprechen. Frisch plädierte dafür, Schulen, Kitas und Turnhallen nicht gegen den Neubau oder die Sanierung des Theaters auszuspielen. “Wir müssen da trennen”, sagte der AfD-Chef.

Einigkeit bestand hingegen darin, dass die AfD die Trierer Bürger über den Neubau des Kulturhauses am Augustinerhof entscheiden lassen will. Dafür will die Partei entweder einen entsprechenden Antrag im Stadtrat einbringen, um so die Position der anderen Fraktionen zum Bürgerbegehren abzuklopfen, oder aber bereits in den nächsten Monaten daran gehen, Unterschriften zu sammeln. “Wie wir vorgehen, hängt jetzt vom Zeitplan ab”, so Frisch. Denn laut AfD-Chef soll sich die von der Verwaltung geplante Bürgerbeteiligung über die nächsten zwölf Monate hinziehen. Das sei dem baubegleitenden Gremium von der externen Beraterin so mitgeteilt worden. Die AfD will ihr Vorgehen davon abhängig machen, ob der Stadtrat schon in den kommenden Monaten einen bindenden Beschluss zum Neubau des Theaters fassen soll. “Dann werden wir sicher einen Gegenantrag für den Bürgerentscheid stellen”, so Frisch.

Wahlkampfthema “Theater”

Partei- und Fraktions-Chef Michael Frisch bekräftigte die Forderung der AfD nach einem Bürgerentscheid.

Partei- und Fraktions-Chef Michael Frisch bekräftigte die Forderung der AfD nach einem Bürgerentscheid.

Für ein Bürgerbegehren, das schließlich in einem Bürgerentscheid mündet, muss die AfD – sollte der Rat den Antrag der Fraktion ablehnen – laut Landesrecht bei rund 85.000 Wahlberechtigten in Trier etwa 8.500 Unterschriften sammeln. Im Bürgerentscheid müssten sich dann 20 Prozent aller Wahlberechtigten für den Vorstoß der Alternative aussprechen. Nur dann ist der Entscheid gültig und bindend. Sollte der Rat den Beschluss zum Neubau des Trierer Theaters fassen, muss der Bürgerentscheid innerhalb von vier Monaten durchgeführt werden. Die AfD strebt den Bürgerentscheid jedoch unabhängig von dessen Ausgang an. “Weil der Bürgerentscheid an sich schon zu mehr Transparenz führt”, so der einhellige Tenor in der Diskussion am Mittwochabend. Ferner sei das Ergebnis auch eine wichtige Rückkopplung für die Politik: “Haben wir richtig entschieden oder nicht?” Sollte sich die Mehrheit der Trierer für den Neubau des Theaters aussprechen, sei eben auch das ein Fingerzeig.

Der Neuwieder Kreisvorsitzende Dr. Jan Bollinger bestärkte die Trierer Parteifreunde in deren Vorhaben. “Bürgerentscheide sind ein wichtiges Element der direkten Demokratie”, sagte der promovierte Ökonom, der die Schweiz als Vorbild anführte. Die Bürger hätten ein Anrecht darauf, “bei wichtigen Fragen, die ihr Leben direkt betreffen, selbst zu entscheiden”. In einer bunten Koalition aus AfD, Grünen, Linken, Freien Wählern und der EKF (Etscheidt-Kessler-Fraktion) hatte Bollinger im letzten Jahr in Neuwied einen Bürgerentscheid durchgesetzt. Dabei sprach sich eine Mehrheit gegen den von CDU und SPD geforderten dritten hauptamtlichen Beigeordneten aus. Die Beteiligung lag bei 23,96 Prozent und damit knapp über den geforderten 20 Prozent “Ja, es war knapp”, sagte Bollinger, “aber letztlich waren wir erfolgreich.”

In Trier könnte der Bürgerentscheid zum Neubau des Theaters eventuell am 13. März 2016 zusammen mit der Landtagswahl durchgeführt werden. Entsprechende Überlegungen existieren in der AfD bereits. Dass die Alternative das Thema für ihren Wahlkampf ausnutzen wird, davon gehen auch die anderen Parteien aus. “Machen wir uns nichts vor”, hatte CDU-Fraktionschef Dr. Ulrich Dempfle auf dem jüngsten Parteitag der Union gesagt, “die AfD wird die Debatte über den Neubau des Theaters im Landtagswahlkampf ausschlachten wollen.” Spätestens seit Mittwochabend kann Dempfle davon sicher ausgehen. (et)


Drucken
Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Politik 8 Kommentare

8 Kommentare zu Alles Theater

  1. Peter Müller

    Der Paragraph 17 a der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung schreibt in Absatz 3 vor, daß mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben müssen, damit ein Bürgerbegehren zustande kommt. Der eigentliche Knackpunkt liegt aber im Absatz 7. Dort steht, daß mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten dem Anliegen zustimmen müssen und das Ergebnis damit einem Stadtratsbeschluß gleichzusetzen ist. Dies ist von Teilen der Politik bei der Fassung von 1994 so gewollt worden, ist aber nicht repräsentativ für die Gesamtheit der Wahlberechtigten. Dafür kann die AfD nichts, denn sie war am Zustandekommen der Gemeindeordnung in ihrer jetzigen Fassung nicht beteiligt und es ist ihr nicht vorzuwerfen, daß sie versucht das nun auszunutzen. Wer also wirklich einer Diktatur der Minderheiten vorbeugen wollte, müßte für die Heraufsetzung der Mindestquoren plädieren. Da bin ich mal auf die Antworten der AfD gespannt. Ein anderes Problem stellt das Auftreten der Pseudoästheten dar, die den Graubner-Bau von 1964 unter Denkmalschutz gestellt wissen wollen. Zwar bescheinigen Experten dem Graubner-Bau eine gewisse Funktionalität – vor allem die Akustik wird gelobt – aber das ist noch lange kein Grund, das Ganze für schutzwürdig zu erklären. Hier ist Trier ohnehin ein gebranntes Kind. Man müßte mal den Steuerzahlern erklären, um welche Summe die Sanierung des Freibades Trier-Süd sie preiswerter gekommen wäre, hätte man diesen Ramsch nicht unter Schutz gestellt. Ein anderes Beispiel ist der Hauptbahnhof. Der potthäßliche Bau von 1954 mitsamt dem trivialen Wandgemälde aus der touristischen Willy-Schneider-Ära, welches allenfalls einem Dorfanstreicher zur Ehre gereichen würde, soll schutzwürdig sein? Was spräche denn gegen eine Unterschutzstellung im Einvernehmen zwischen Behörde und Eigentümer, egal ob öffentlich oder privat? Das wäre doch mal ein Plädoyer für mehr Demokratie. Der Denkmalschutz ist übrigens Ländersache. Seien wir also mal gespannt.

     
  2. Michael Frisch

    Lieber Herr Müller,
    der neue Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist bei einer Wahlbeteiligung von 30,4 Prozent mit 50,22 Prozent der Stimmen gewählt worden. Demnach haben genau 15,27 Prozent der Trierer für ihn votiert. Ihrer Argumentation zufolge verdankt er sein Amt der Diktatur einer Minderheit! Bei einem Bürgerentscheid müssen es immerhin 20 Prozent sein, also ein knappes Drittel mehr.
    Natürlich ist es sehr bedauerlich, dass zurzeit nur noch eine Minderheit von ihren demokratischen Rechten Gebrauch macht. Aber dafür gibt es viele Gründe, die zu einem erheblichen Teil die Altparteien zu verantworten haben. Gerade mit der von der AfD geforderten stärkeren Einbindung der Bürger in Entscheidungsprozesse könnte dem entgegengewirkt werden. Wenn die Leute sehen, dass sie nicht nur im Zuge einer Bürgerbeteiligung beraten, sondern wirklich auch entscheiden dürfen, was ja eigentlich der Sinn der Demokratie ist, werden sie auch wieder mehr Interesse an der Politik gewinnen. Daher plädierem wir als AfD nachdrücklich dafür, die Hürden für einen Bürgerentscheid zu senken, damit es bei wichtigen Fragen häufiger zu einer direkten Mitbestimmung der betroffenen Menschen kommt.
    Ein Bürgerentscheid zum Theater ist auch dann sinnvoll, wenn am Ende nur 20 Prozent der Trierer mitmachen sollten. Die Gelegenheit dazu haben dann nämlich alle gehabt und niemand kann sich darüber beschweren, dass man ihn nicht gefragt habe. Und wenn ein zu den freiwilligen Ausgaben (!)gehörendes 60-Millionen-Projekt in einer völlig überschuldeten Kommune kein Fall für einen Bürgerentscheid ist, was dann?

     
    • Peter Müller

      Mit Ihrem letzten Satz liegen Sie vollkommen richtig, Herr Frisch. Mir geht es indes nur um die Kriterien, nach denen ein Abstimmungsergebnis für die Politik bindend ist. Auch beim Thema Direktwahlen laufen Sie bei mir offene Türen ein. Diese sind kein demokratisch verbrieftes Grundrecht, sondern nur eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes, hier in Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 1993. Trier ist ja mit der niedrigen Wahlbeteiligung kein Einzelfall gewesen und auch in anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus. Wäre es nicht sinnvoll, wenn die Politik den Mut hätte, zumindest über die Abschaffung der Direktwahlen zu diskutieren? Was war undemokratisch daran, einen Oberbürgermeister durch den Stadtrat oder eine Landrätin durch den Kreistag wählen zu lassen? Ist es wirklich undemokratisch, ein Bürgerbegehren unterhalb einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent als gescheitert anzusehen? Ich nenne Ihnen nur ein Beispiel aus dem Freistaat Bayern: Die Abstimmung über die Bewerbung zur Winterolympiade. Unabhängig vom Thema muß doch festgehalten werden, daß lediglich in Garmisch-Partenkirchen mit 55 Prozent eine halbwegs repräsentative Beteiligung zustande kam. In den Landkreisen Traunstein und Berchtesgaden-Land lag die Beteiligung unter 40 Prozent, in der Stadt München sogar nur bei 28 Prozent. Da wird doch jede Volksabstimmung zur Farce!

       
  3. Frauke Simon

    In diesem Fall hat die AFD ausnahmsweise mal meine Sympathie, da so eine Frage nicht über die Köpfe der Bürger/innen hinweg beantwortet werden darf.

     
  4. Ulf Merhan

    Das Ganze ist an und für sich eine gute Idee. 50 Mio. EUR sind normalerweise bei den Haushaltslagen von Land und Stadt nicht zu verantworten. Bleibt die Frage, wer abstimmen soll. Da das Theater primär von Einwohnern aus dem Landkreis besucht wird, müssten die dann ja auch gefragt werden oder will man hier eine Diktatur der Trierer über die Anderen?

    @Peter Müller
    Das Problem tritt doch bei allen Wahlen auf. Frau Merkel wurde auch nicht von der Mehrheit als Bundeskanzlerin gewählt, ist es aber dennoch. Wohin legen Sie die Messlatte, dass eine Wahl dann “gültig” ist? Über die Abschaffung der Direktwahlen kann man sicher diskutieren, weil sie sich nicht so wie erhofft durchgesetzt haben. Man kann aber auch auch andere Möglichkeiten wie die reine Mehrheitswahl in Betracht ziehen, dann würde vor allem das Problem des ständigen Schacherns um Koalitionen wegfallen.

     
  5. Michael Frisch

    @Ulf Merhan
    In der Tat müsste man darüber nachdenken, wie man die vielen Theaterbesucher aus dem Umland mit einbezieht. Das gilt dann aber zunächst einmal für die Kosten, die bisher allein die Trierer zu tragen haben. Es wäre nicht richtig, alle entscheiden zu lassen, solange nur ein Teil die finanziellen Folgen dieser Entscheidung trägt. Warum gründet man nicht gemeinsam mit den umliegenden Landkreisen einen Zweckverband Theater, der dann Träger dieser Einrichtung ist? Stadt und Umland wüden sich dann Nutzen und Kosten teilen und natrülich sollten die Einwohner des Landkreises (erst) dann auch mit entscheiden. Einer solchen Lösung würden wir als AfD sicherlich zustimmen, weil sie vernünftig wäre.

     
  6. Ulf Merhan

    @Michael Frisch
    Wenn ich da an den Verkehrsverbund denke schwant mit bei solch einer “Zusammenarbeit” nichts Gutes. Heute bezahlt die Stadt den defizitären ÖPNV im Landkreis mit. Und nachher muss die Stadt noch mehr Millionen für die Subventionierung der Kultur aufwenden, da auch die defizitären Kultureinreichtungen im Umland bezahlt werden müssen. So ein “Geschäft” läuft doch nicht nur einseitig sondern beruht auf Gegenseitigkeit.
    Oder glauben Sie, dass die “schwarzen” Landräte im Umland dem “roten” OB in Trier aus reiner Nächstenliebe mit Geld aushelfen? Im Leben nicht. Dafür kleben die doch viel zu viel an ihren eigenen Pfründen.
    Meiner Meinung nach wurde den Ideen von Prof. Hasselbach viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Wieder einmal viele Euro für ein letzlich sinnloses Gutachten aus dem Fenster geworfen.

     
  7. Michael Frisch

    @Ulf Merhan
    Ich sprach von einem Zweckverband “Theater”, nicht von einer generellen Zusammenarbeit beim Thema Kultur. Bei einem solchen Zweckverband kann die Stadt nur profitieren, weil sie bisher keinen Euro von den kreisen bekommt.
    Bezüglich Hasselbach stimme ich Ihnen völlig zu. In dessen Gutachten gab es viele gute Ansätze, die man aber einfach ignoriert hat, weil sie zur vorgefertigten Meinung der Ratsmehrheit nicht passten.

     

Hinterlasse einen Kommentar

* Eingabe erforderlich (Pflichtfelder). Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Die Angabe eines Klarnamens ist nicht erforderlich.