Arbeitsprogramm des Stadtrates am 28. Juni

TRIER. Der Stadtrat tritt am Mittwoch, 28. Juni, 17 Uhr, Großer Rathaussaal, Augustinerhof, zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Einwohnerfragestunde
Schriftliche Anfragen
3.1. Anfrage der SPD-Fraktion: “Familie und Beruf stärken – Sachstand KiTa Öffnungszeiten”
3.2. Anfrage der SPD-Fraktion: “Möglichkeiten sexistische Werbung einzudämmen”
3.3. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: “Einführung der elektronischen Gesundheitskarte”
3.4. Anfrage AfD-Fraktion: “Himmelsleiter”
3.5. Anfrage der AfD-Fraktion: “Orchester der Stadt Trier”
Anträge der Fraktionen
4.1. Antrag der CDU-Fraktion: “Reaktivierung der Himmelsleiter in Trier-West”
4.2. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: “Erstellung von Konzepten zur Administration von
EDV-Netzwerken in Schulen”
4.3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: “Qualifizierungsprozess und Sicherung der Mittagsverpflegung an Schulen”
4.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: “Schutz von Wildtieren sicherstellen”
4.5. Antrag der FDP-Fraktion: “Umstellung der Software in der Verwaltung auf Open-Source-Produkte”
Ausschreibung der Stelle der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters; Festsetzung der Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung
Nachwahl von Ausschussmitgliedern
Stärkung der Ortsvorsteher/innen und der Ortsbeiräte der Stadt Trier
– Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Trier –
Verfahren, Beratungsfolge und Grundsätze bei Straßenbenennungen
Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission (HSK) – Grundsatzbeschluss
Übertragung von Aufwandsermächtigungen des Ergebnishaushaltes 2016 sowie von Auszahlungsermächtigungen des Finanzhaushaltes 2016 in das Haushaltsjahr 2017
Volkshochschule Trier – Temporäre Verstärkung des Fachbereiches Integration/Deutsch als Fremdsprache
Soziale Betreuung Asylbegehrender und Flüchtlinge im Stadtgebiet
Soziale Stadt Trier West – Herrichtung Block 2 der Jägerkaserne als Ausweichquartier für die Spiel- und Lernstuben Bauspielplatz und Walburga-Marx-Haus
– Baubeschluss
– Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2017
Abriss der leerstehenden Wohngebäude in der Riverisstraße 52/54 und 68-72
Wiedereinführung einer Fehlbelegungsabgabe – Prüfauftrag des Stadtrates vom 06.04.2017
Neubau und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Anna
Änderungsbeschluss zu DS 253/2016 – 2. Kostenfortschreibung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2017
Einrichtung eines Schwerpunktjugendamtes zur Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA)
Zuschuss zu Sanierungsarbeiten in der Kindertagesstätte St. Valerius, Clara-Viebig-Straße
Zuschuss zur Angebotserweiterung und Generalsanierung der Kindertagesstätte Herz Jesu
Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2017
Erweiterung der Kindertagesstätte St. Maternus
Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 344/2014
Erweiterung der Kita St. Peter um einen weiteren Standort zur Aufnahme von zwei geöffnete Gruppen
Bedarfs- und Baubeschluss
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2017 gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO)
Xiamen-Garten-Trier
Errichtung eines Partnerschaftsgartens Xiamens auf dem Gelände Petrispark
Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung; Interessenbekundung der Stadt Trier zum Sonderprogramm “Investitionspakt Soziale Integration im Quartier” mit dem Projekt “Sanierung Freibad Trier-Nord”
Flächennutzungsplan Trier 2030 – Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Bebauungsplan BE 8Ä “Schwarzer Weg – Velterstraße” 3. Änderung – Beschluss einer Veränderungssperre
Bebauungsplan BB 1N-1 “Biewerer Straße Nord” – Satzungsbeschluss
Bebauungsplan BN 70 1. Änderung “Castelforte” – Beschluss über die öffentliche Auslegung
62. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan BW 81 “Erweiterung Mayr-Melnhof” – Aufstellungsbeschluss
Gestaltungssatzung “Ehranger Straße zwischen der Wallenbachstraße im Norden und dem Meisenweg im Süden”
Bebauungsplan BM 133 “Kaiserstraße, St.-Barbara-Ufer, Karl-Marx-Straße, Wallstraße” – Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan BM 134 “Walramsneustraße, Dietrichstraße” – Aufstellungsbeschluss
Städtebaulicher- und Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan BO 13Ä 1. Änderung “zwischen Gartenfeldstraße, Ostallee, Schützenstraße”
Bebauungsplan BOL 27 “Ortseingang Olewig” – Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre
Flächenstandards für den Bau von Kindertagesstätten in der Stadt Trier
Baugebiet BE 28 Unter Knieberg
Baubeschluss wegen Straßenneubau
überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2017
Renaturierung des Tiergartenbaches in Trier-Olewig, 1. Bauabschnitt – Umsetzung der WRRL am Wasserkörper Aubach – Baubeschluss
Umgestaltung des Einmündungsbereich Jüdemerstraße in die Brückenstraße
Baubeschluss und Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2017
Baubeschluss – Ausbau Busführung Westtrasse Nik.-Koch-Platz, Justizstr. u. Kreuzungsbereich Böhmerstr.
2. BA Busführung Westtrasse Nik.-Koch-Platz und Kreuzungsbereich Böhmerstr. (zw. Knotenpunkt Böhmerstr. und Walramsneustr.)
Erhebung von Vorausleist. auf die endgült. Ausbaubeiträge des 1. und 2. BA der Walramsneustr./Justizstr.
Delegation der Auftragsvergabe auf die Vergabekommission
Üpl. Bereitstellung einer VE gem. § 102 GemO
Aufhebung des Beschlusses der Straßenraumaufteilung
Sanierungsgebiet Ehrang – Ausbau der Oberstraße in Trier-Ehrang – 1. BA
Baubeschluss;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung im Finanzhaushalt 2017
Delegation der Auftragsvergabe auf die Vergabekommission
Mündliche Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

Vertragsangelegenheit
Auftragsvergaben
Grundstücksangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Verschiedenes

Trier, 16.06.2017
Wolfram Leibe, Oberbürgermeister (tr)


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Erstellt am Autor Rolf Lorig in Die Reporter-Meldungen Hinterlasse einen Kommentar

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