Infos zum Knotenpunkt Weismark

TRIER. Im städtischen Mobilitätskonzept 2025 ist als eines der Schlüsselprojekte der Verkehrsentwicklung der kommenden Jahre der sogenannte "erweiterte Tangentenring" zur Entlastung von Nord- und Südallee genannt. Ein wesentlicher Baustein ist die Neuerrichtung der Aulbrücke sowie der Ausbau von Aul- und Arnulfstraße mit einem neuen Kreisverkehr am Knotenpunkt mit der Mehr

Tempokontrollen vom 29. Mai bis 4. Juni

TRIER. In folgenden Straßen muss in der kommenden Woche nach Rathaus-Angaben mit Kontrollen der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung gerechnet werden. ♦ Mittwoch, 29. Mai: Pfalzel, Mäusheckerweg ♦ Freitag, 31. Mai: Olewig, Hunsrückstraße ♦ Samstag, 1. Juni: Trier-Nord, Zurmaiener Straße ♦ Montag, 3. Juni: Trier-Mitte-Gartenfeld, Neustraße ♦ Dienstag, 4. Juni: Trier-Mitte-Gartenfeld, Spitzmühle Das Ordnungsamt weist ferner darauf hin, Mehr

Der Sound der Eagles in der Tufa

TRIER. Kaum eine andere Gruppe hat so viele Spuren im kollektiven musikalischen Gedächtnis hinterlassen wie die "Eagles“. Mit Songs wie "Hotel California“, "New Kid in Town“ oder "Tequila Sunrise“ wurden die beiden Flügel des Adlers, Don Henley und Glenn Frey, zu einem der erfolgreichsten Songwriter-Duos der Rockgeschichte. Am Mittwoch, Mehr

Steff Becker zu Gast in der SWR-Landesschau

TRIER. Anlässlich der Eröffnung des Kultursommers gibt der Trierer Künstler Steff Becker am 15. Juni in Speicher ein Konzert und stellt zu diesem Anlass dort auch einige seiner Bilder aus. Vorher aber wird er noch vor einem wesentlich größeren Publikum auftreten: Am Mittwoch, 12. Juni, ist er im dritten Mehr

Die Serie mit dem Enkeltrick reißt nicht ab

TRIER. Nach wie vor versuchen Betrüger durch Telefonanrufe als falsche Polizeibeamte, falsche Enkel oder durch falsche Gewinnversprechen an Ihr Erspartes zu gelangen. Und die Serie reißt nicht ab, wie die Polizei Trier aktuell mitteilt. Die Täter rufen vorwiegend ältere Menschen an. In mehr als der Hälfte der angezeigten Fälle geben Mehr

politik

Fachkräfte – Neue Strategie für Land und Region

Die neue Strategie ist für den Zeitraum zwischen 2018 und 2021 angelegt. Foto: Staatskanzlei RLP/Pulkowski

MAINZ/REGION/TRIER. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat heute zusammen mit den Partnern des “Ovalen Tischs” die neue Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz beschlossen. Die neue Strategie ist für die Zeit von 2018 bis 2021 angelegt und löst die bisherige Vereinbarung aus dem Jahr 2014 ab. Mit einer feierlichen Unterzeichnung besiegelte die Landesregierung zusammen mit den Partnerinnen und Partnern der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Kammern und der Bundesagentur für Arbeit ihre Zusammenarbeit. Mehr

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Finanzen – Albtraum Herten

“Wir begehen einen Rechtsverstoß.” Jörg Jansen (links) und Elmar Kandels vom Amt für Zentrale Dienste/Finanzen.

TRIER. Der Stadtrat hat dem Nachtragsetat für den Doppelhaushalt 2017/2018 am Dienstagabend zwar mit großer Mehrheit zugestimmt (alle Informationen dazu in unserem Live-Ticker). Doch der Dualismus zwischen Oberbürgermeister und Verwaltung auf der einen und dem Stadtparlament auf der anderen Seite ist offensichtlich. Wolfram Leibe (SPD) warf am Mittwochmorgen beim Pressegespräch im Nachgang zu den Beratungen die Frage auf: “Glaubt man da wirklich, der Oberbürgermeister versuche, den Rat auszutricksen?” Die Antwort lieferte der Sozialdemokrat in Frageform gleich mit: “Warum sollte ich das tun?” Vorausgegangen waren in den vergangenen zehn Tagen Angriffe gegen den Stadtchef und das Finanzdezernat, falsche Behauptungen durch Kommunalpolitiker hinsichtlich des Termins, wann das Rathaus die Informationen für die Fraktionen zur Verfügung gestellt hatte, sowie eine nach reporter-Informationen lautstarke und verbal heftige Auseinandersetzung in den nicht-öffentlichen Sitzungen von Steuerungsausschuss und Stadtrat. Es geht um nicht weniger als um die Zukunft der Stadt. Mehr

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“Wir brauchen eine solide Grundfinanzierung”

Im Kurz-Interview mit dem reporter zur finanziellen Lage der Stadt: OB Wolfram Leibe. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) hat gestern den ersten Nachtragsetat durch den Stadtrat gebracht. Triers finanzielle Lage ist alles andere als rosig. Im Kurz-Interview mit dem reporter fordert der Sozialdemokrat Land und Bund auf, für eine solide Grundfinanzierung der Kommunen zu sorgen. Bei der Steigerung der Einnahmen sieht Leibe die Möglichkeiten der Stadt als begrenzt an. Mehr

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+++ Live-Ticker +++ Der Rat und das Geld

Nachtragshaushalt: Schwerstarbeit für Elmar Kandels (rechts) und Jörg Jansen vom Amt für Zentrale Dienste/Finanzen.

TRIER. Zu später Stunde hat der reporter sich heute aus dem Stadtrat gemeldet. Öfter mal was Neues: Die öffentliche Sitzung begann erst um 20.30 Uhr. Weil der Steuerungsausschuss am vergangenen Mittwoch die Beratungen zum ersten Nachtragsetat für den Doppelhaushalt vertagte, musste der Rat heute nachsitzen. Der Nachtragshaushalt wurde mit 47 Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen der FDP vom Rat angenommen. Die finanzielle Lage der Stadt bleibt prekär: Inzwischen hat die Aufsichtsbehörde ADD nach reporter-Informationen die Kreditaufnahme für Investitionen auf zehn Millionen Euro gedeckelt, weil die Stadt permanent gegen das sogenannte Kassenwirksamkeitsprinzip verstößt. Geplante Investitionen werden teils seit zehn und mehr Jahren mitgeschleppt, aber nie umgesetzt. Dadurch gerät der Haushalt in Schieflage. Zudem schiebt das Rathaus einen Berg zwischen 450 und 500 Millionen Euro an sogenannten Kassen- beziehungsweise Liquiditätskrediten vor sich her, um die laufenden Ausgaben zu decken. Diese Kredite entsprechen der Überziehung des Giro-Kontos durch einen Privatmann. Lesen Sie unsere ausführlichen Zusatzinformationen und die Sitzung in unserem Live-Ticker nach. Mehr

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CDU Trier – Köhler geht, Monzel kandidiert

“Nicht jeder kann sich seine eigene kleine CDU bauen!” Max Monzel, designierter neuer Parteichef.

TRIER. Kurz vor 23 Uhr war es offiziell: Udo Köhler wird auf dem Parteitag am 17. November nicht mehr für den Vorsitz der Trierer CDU kandidieren. Mehr als drei Stunden tagte der erweiterte Kreisvorstand der Union am Freitagabend im Weingut “von Nell”, dann war ferner klar: Max Monzel, aktuell Schatzmeister der Trierer CDU und einflussreicher Chef des Zweckverbandes Abfallwirtschaft in der Region Trier (ART), soll Nachfolger Köhlers werden. Das hatte der reporter schon Ende Oktober berichtet. Köhler kandidiert am kommenden Freitag neben Elisabeth Tressel und Thorsten Wollscheid für einen der drei Stellvertreterposten. Jörg Reifenberg soll das Schatzmeisteramt von Monzel übernehmen. Den Fraktionsvorsitz im Rat wird Köhler behalten. Mehr

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Bürgerentscheid – So läuft die Abstimmung

Am 10. Dezember entscheiden die Trierer über die Aral-Tankstelle – sofern das erforderliche Quorum erreicht wird.

TRIER. Der Termin rückt näher: In genau einem Monat stimmen die Trierer über die Zukunft der Aral-Tankstelle in der Ostallee ab. Es ist dies der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt. Aktuell geht das Rathaus von etwa 86.000 Wahlberechtigten aus, wobei Maylin Müllers, die Leiterin des Wahlbüros, und Joachim Henn, Chef des städtischen Rechtsamtes, wert auf die Feststellung legen: Der Bürgerentscheid ist keine Wahl im klassischen Sinne, sondern eine Abstimmung. Damit das Quorum erreicht ist, müssen mindestens 15 Prozent für oder gegen die Verlängerung des Pachtvertrages stimmen. Ist dem nicht so, geht der Fall in den Stadtrat zurück. Der hat dann das letzte Wort. Unterdessen hat die Junge Union (JU) sich erneut für den Erhalt der Tankstelle ausgesprochen (siehe Extra). Mehr

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Finanzen – Tohuwabohu im Ausschuss

Plädoyer für den hauptamtlichen Stadtrat? Petra Kewes von den Grünen. Fotos. Rolf Lorig

TRIER. Wieder ein Novum in Trier – zumindest in der Amtszeit von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD): Am kommenden Dienstag wird der Stadtrat zunächst nicht-öffentlich tagen. Erst gegen 20.30 Uhr wird die Öffentlichkeit zugelassen. Das ist das Resultat der Sitzung des Steuerungsausschusses vom gestrigen Mittwoch. Die Fraktionen sahen sich nicht in der Lage, über den ersten Nachtragsetat zum städtischen Doppelhaushalt zu beraten – trotz zweistündiger Debatte im öffentlichen und anschließender Diskussion im nicht-öffentlichen Teil. Mehrere Räte – von CDU bis zu den Grünen – räumten Überforderung ein. Die Verwaltung hatte den Fraktionen alle Informationen zum Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt – auf insgesamt mehr als 700 Seiten. “Das ist too much für das Ehrenamt”, sagte Jürgen Backes (CDU). Mehr

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Wildparken – Schmitt will

Macht Schmitt tatsächlich ernst? In der Stadt soll deutlich häufiger abgeschleppt werden. Foto. Rolf Lorig

TRIER. Dezernent Thomas Schmitt (CDU) hat am Mittwochabend vor dem Steuerungsausschuss angekündigt, die neuen Richtlinien für den Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD) bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die sollen den VÜD-Mitarbeitern dann nicht nur in schriftlicher Form an die Hand gegeben werden, sondern sich zudem auch auf die neueste Rechtsprechung beziehen. Schmitts Antworten auf die SPD-Anfrage waren nahezu identisch mit seinen Ausführungen auf die jüngste reporter-Anfrage. Zudem räumte der Christdemokrat vor dem Gremium ein, dass schriftliche Anweisungen für den VÜD beim Ordnungsamt bisher fehlten. Ferner habe der VÜD sich in seiner Praxis “auf teilweise überholte Rechtsprechung berufen”. Ende Oktober hatte der reporter den Dezernenten mit teils höchstrichterlichen Urteilen zum Wildparken konfrontiert. Schmitt hatte bereits daraufhin die überholte Praxis des Trierer VÜD eingeräumt. Mehr

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Hübsche Bildchen, mehr nicht

Hübsche Bildchen zieren demnächst auch die Weberbach.

Zwei existenzielle Probleme hat die Stadt in den kommenden Jahren zu lösen: Finanzen und Verkehr. Bei den Finanzen ist Trier von vielen übergeordneten Faktoren in Land und Bund abhängig. Der eigene Handlungsspielraum ist extrem begrenzt. Bei der sich verschärfenden Verkehrsproblematik ist die Lage anders. Hier könnten Rathaus und Politik viel bewegen, so sie denn wollten – etwa derart, dass der nicht-motorisierte Individualverkehr gestärkt und der motorisierte parallel dazu drastisch zurückgedrängt wird. Der Trierer Denkansatz geht nun dahin, Piktogramme auf den Straßenbelag zu malen, damit der gemeine Radfahrer sich demnächst in Weberbach und Paulinstraße sicher fühlen kann. Es sind dies kaum mehr als Alibimaßnahmen zur Beruhigung des eigenen Gewissens. Hübsche Bildchen eben, mehr aber auch nicht. Ein kommentierender Überblick von Eric Thielen Mehr

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“Sozial sind wir in der Pflicht”

Hat die Federführung bei der Gründung der neuen Gesellschaft übernommen: Wolfram Leibe. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Unter Federführung von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) geht das Rathaus die Neugründung einer Wohnungsbaugesellschaft an, um die Sanierung der städtischen Wohnungen schneller als bisher abzuarbeiten und Schwung in den sozialen Wohnungsbau zu bringen. Am Dienstag kommender Woche soll der Stadtrat über die Vorlage der Verwaltung entscheiden. Die Vorgespräche mit den Fraktionen seien “positiv gelaufen”, sagte der Stadtchef auf der turnusmäßigen Pressekonferenz am heutigen Montag. 51 Prozent an der neuen Gesellschaft wird ein privater Investor halten, 49 Prozent bleiben bei der Stadt. Die Ausschreibung muss europaweit erfolgen. Spätestens im Frühjahr will das Rathaus sich auf Investorensuche machen. Mehr

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