Den Stadtrat live im Offenen Kanal verfolgen

Die Sitzungen des Rates sollen künftig im Offenen Kanal übertragen werden.

Die Sitzungen des Rates sollen künftig im Offenen Kanal übertragen werden.

TRIER. Ein historischer Beschluss: Einstimmig stimmte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung für den fraktionsübergreifenden Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD und FDP für die zukünftige Live-Übertragung von Stadtratssitzungen im Offenen Kanal (OK 54). Aktuell wird die Technik beschafft und soll im Zuge des Umbaus des Rathaussaales mit installiert werden. Dafür wurden rund 20.000 Euro bereitgestellt.

Von Rolf Lorig

Wer ist der geistige Vater der Idee? Geht es nach Michael Frisch (AfD), so kam die Idee von ihm. Dem wusste Thomas Albrecht (CDU) aber sofort zu widersprechen. Bereits 2011 habe die CDU diesen Antrag im Stadtrat gestellt. Er erinnerte dabei an den plötzlich verstorbenen Leiter des OK 54, Otto Scholer, der der eigentliche Vater der Idee war. Es habe damals viele rechtliche Bedenken gegeben, erinnerte der Jurist. Doch habe sich die Gesetzeslage inzwischen verändert. Ab dem 1. Juli sei es nun erlaubt, Stadtratssitzungen live zu übertragen.

Er freue sich, dass alle Fraktionen diesen Antrag mittragen würden, sagte Albrecht. Die Arbeit des Stadtrates müsse transparent sein, damit sie vom Bürger auch nachvollzogen werden könne. Die TV-Übertragung sei umso wichtiger, da es nur eine geringe Zahl an Sitzplätzen für interessierte Bürger gebe. Nun gelte es noch vor dem 1. Juli die Technik auszuprobieren und damit verbundene Erfahrungen zu sammeln, damit man voraussichtlich im September erstmals die Sitzung übertragen könne.

OKBei aller Euphorie räumte Albrecht ein, dass der Rat nach erfolgtem TV-Start vermutlich nicht das Gros der Bürger erreichen werde. Dem stimmte Sven Teuber (SPD) zu, machte jedoch darauf aufmerksam, dass der Bedarf an politischer Information hoch sei. Egal, wie viele Menschen diese Gelegenheit nutzen würden − entscheidend sei, dass jeder, der sich dafür interessiere, auch die Gelegenheit dazu habe. In diesem Zusammenhang sprach sich der Fraktionsvorsitzende dafür aus, den Offenen Kanal noch stärker als bisher zu fördern.

Lob für die CDU kam von den Grünen: Er sei Thomas Albrecht und Otto Scholer dankbar, dass sie trotz der damaligen rechtlichen Bedenken am Ball geblieben seien, sagte Thorsten Kretzer. Auch er plädierte für eine bessere finanzielle Ausstattung des Offenen Kanals, der von seinem Programmangebot her einer der besten in Rheinland-Pfalz sei. Eine Auffassung, die Christiane Probst (FWG) und Susanne Kohrs (Linke) teilten.

Am Ende meldete sich Michael Frisch noch einmal zu Wort. Auch wenn die AfD zu dem gemeinsamen Antrag der übrigen Fraktionen nicht gefragt worden sei, so stimme man dem aber doch zu.

Bei so viel Einigkeit folgte sogleich der erste Dank. Für den Beirat “Menschen mit Behinderung” begrüßte Gerd Dahm diesen Beschluss, der auch nicht mobilen Menschen die Teilhabe am politischen Leben der Stadt ermögliche. SPD-Chef Teuber kam in diesem Moment dann noch eine Idee: Er regte an zu prüfen, ob für diese Übertragungen nicht zusätzlich noch ein Gebärden-Dolmetscher engagiert werden könne, um so auch Menschen mit Hörbehinderungen in die Information einzubeziehen.

Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) informierte den Rat abschließend darüber, dass bereits ein Kostenvoranschlag für drei Kameras vorliege und dass auch der Offene Kanal in die entsprechenden Gespräche einbezogen sei. (rl)


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Erstellt am Autor Rolf Lorig in Politik Hinterlasse einen Kommentar

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