Der Kommentar – Der Fehler liegt im System

Die Debatte um den Neubau des Trierer Theaters ist offenbar neu entfacht.

Die Debatte um den Neubau des Trierer Theaters ist offenbar neu entfacht.

Ja, die Alternative für Deutschland (AfD) in Trier ist mit ihrer jüngsten Attacke gegen CDU-Fraktions-Chef Dr. Ulrich Dempfle verbal unzweifelhaft über das Ziel hinausgeschossen. Nein, es ist nicht Aufgabe der Medien, zensierend bei der offiziellen Presseerklärung einer im Trierer Stadtrat sitzenden Partei einzugreifen. Ja, Dempfle trägt ein gerüttelt Maß an Mitschuld, dass seine Aussagen ihm nun wie ein Bumerang um die Ohren fliegen. Nein, nicht die Medien sind Urheber der nun ausufernden Debatte um den Neubau des Trierer Theaters. Denn der Fehler liegt – wie so oft – im System selbst. Weil eine solch essenzielle Frage für die Stadt nicht hinter verschlossenen Türen behandelt werden darf. Doch die Politik hat hier wie anderswo immer noch nicht gelernt: Im digitalen Zeitalter funktionieren die althergebrachten Schemata nicht mehr. Vom offensiven und offenen Umgang mit strittigen Themen aber ist die Politik nach wie vor Lichtjahre entfernt. Ein Kommentar von Eric Thielen

Wahrscheinlich wird Ulrich Dempfle nun bedauern, dass er sich jüngst im Trierer Printmedium zum geplanten Neubau des Theaters zitieren ließ. Auch der reporter verfügte über jene Informationen, die dort publik gemacht wurden. Doch wir verzichteten in unserem Artikel bewusst auf Zitate. Denn die Beratungen liefen bisher geheim hinter verschlossenen Türen ab – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Von daher stand zu erwarten: Sollte sich einer der Trierer Kommunalpolitiker öffentlich äußern, könnten ihm seine Aussagen tatsächlich wie ein Bumerang um die Ohren fliegen. Genau das ist nun passiert. Die Trierer AfD attackiert Dempfle verbal unter der Gürtellinie. Dempfles Parteifreund Thomas Albrecht spricht auf seinem Facebook-Account sogar von einer “ungeheuerlichen verbalen Entgleisung”. Und FDP-Fraktionschef Tobias Schneider schreibt, “die AfD disqualifiziert sich also einmal mehr als ernstzunehmende politische Gruppierung”. Im Kommunalwahlkampf 2014 hatten die Liberalen übrigens selbst den geplanten Neubau scharf kritisiert.

All das trägt nicht gerade zur sachlichen Diskussion über dieses heikle Thema bei. Doch wie meist stellt sich auch hier die Frage: Was war zuerst da, Huhn oder Ei? Sind Attacke und Gegenangriffe vielleicht nur Ausdruck einer allgemeinen Verunsicherung der hiesigen Politik, weil ihr das Thema zu entgleiten droht angesichts der ausufernden Kosten für den Theater-Neubau? Dieser Eindruck drängt sich geradezu auf. Denn wie bei vielen anderen strittigen Projekten hat die Politik auch hier erneut den Kardinalfehler schlechthin begangen: Statt offen und offensiv in der öffentlichen Diskussion unter Beteiligung der Bevölkerung mit dem Theater-Neubau umzugehen, wird geheim hinter hermetisch abgeschlossenen Türen beraten und gefeilscht. So muss der Eindruck entstehen, die Politik habe etwas zu verbergen – und entscheide zudem über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg, oft sogar gegen deren Interessen.

Der Politikwissenschaftler Professor Dr. Oscar W. Gabriel hat im Interview mit dem reporter einen anderen Politikstil angemahnt. Die Menschen wollten bei Entscheidungen mitgenommen werden, sagt Gabriel. Gabriels Kollegen Professor Dr. Wolfgang H. Lorig und Professor Dr. Waldemar Vogelgesang von der Universität Trier äußern sich regelmäßig ähnlich. Doch offenbar sind die Sätze der Wissenschaftler wie gegen die taube Wand geredet, wie in den Sturm gesprochen. Nur ein Beispiel unter vielen: Der Antrag des Mehrheitsbündnisses aus CDU und Grünen zur Stärkung der Ortsbeiräte wurde in der letzten Sitzung des Stadtrates im öffentlichen Teil behandelt. Auf der Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Steuerungsausschusses in der kommenden Woche taucht das Thema nun urplötzlich im nichtöffentlichen Teil auf. Und wieder muss der Eindruck entstehen, die Politik habe etwas zu verbergen.

Nur als Partner, nicht mehr als Bevormunder

Was aber spricht dagegen, dass der Stadtrat – auch gegen die Gemeindeordnung – beschließt, den Theater-Neubau im Dialog mit der Bevölkerung offensiv und öffentlich zu diskutieren? Was spricht dagegen, dass sich Dezernent Thomas Egger und die Vertreter der Fraktionen an einen Tisch setzen und sagen: Das und jenes haben wir vor, nun bitte, diskutiert darüber? Was spricht dagegen, dass sich Dezernent und Parteien den Fragen der Presse stellen, dass sie die Fakten auf den Tisch legen, dass sie eine offene Debatte anstreben, statt sich in Geheimniskrämerei zu ergehen? Gleiches gilt übrigens für den Neubau der Trierer Feuerwache.

So jedoch sind die Medien gezwungen zu bohren, nachzuhaken. Das ist deren Aufgabe bei einem für die Öffentlichkeit so relevanten Thema wie dem Theater-Neubau. Zumal dann, sofern die Grenzen zwischen den politischen Lagern immer mehr verschwimmen. Vor allem in der großen Politik ist ein elementarer Bestandteil der repräsentativen Demokratie schon längst nicht mehr gegeben: nämlich die starke Opposition als Alternative zur und Kontrolle der Regierung. Das höhlt die Demokratie aus, das trägt entscheidend zur Politik- und Parteienverdrossenheit bei.

Der Kommentar.

Der Kommentar.

Auf kommunaler Ebene sind Reaktionen wie die jüngste der AfD Folge der offensichtlichen Geheimniskrämerei in existenziellen Fragen. Dabei könnte es so einfach sein: Die Politik muss endlich begreifen, dass die Zeiten der Obrigkeitshörigkeit sogar in Deutschland vorbei sind. Doch die Politiker über die meisten Parteigrenzen hinweg leben nach wie vor in der Mitte des vorigen Jahrhunderts. Sie haben nicht begriffen oder wollen nicht begreifen, dass die digitale Revolution ein stärkeres soziopolitisches Erdbeben ausgelöst hat als die Erfindung der Dampfmaschine und des Automobils. Soziale Netzwerke wie Facebook haben die klassischen Boulevardmedien in der Meinungs- und Deutungshoheit längst abgelöst. Das mussten inzwischen viele Mächtige weltweit schmerzlich erfahren.

Die Politik kann künftig nur als Partner an der Seite der Menschen überleben, nicht mehr als deren Bevormunder. Dass sie dabei keine Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern haben muss, dass es ihr gut tut, Macht zu teilen und nicht an dieser zu kleben, beweist unter anderem Stuttgart 21. Bürgerinitiativen wollten den umstrittenen Bahnhof verhindern, die Bürgerinnen und Bürger sprachen sich im Volksentscheid hingegen für dessen Weiterbau aus. Theater-Neubau, Feuerwache, Westtrasse, Schulneubauten wie Egbert im Gartenfeld, Schulschließungen, neue Gewerbe- und Wohngebiete gehören auch in Trier endlich in die öffentliche Diskussion. Sagt den Menschen, was ihr tun wollt und warum ihr etwas vorhabt, liebe Trierer Kommunalpolitiker – und zwar, bevor ihr weitreichenden Entscheidungen trefft. Dann erübrigen sich solche Presseerklärungen wie jene der AfD mit verbalen Tiefschlägen von ganz alleine.


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Meinung 7 Kommentare

7 Kommentare zu Der Kommentar – Der Fehler liegt im System

  1. Karl Sibelius

    Danke für diesen Beitrag. Das designierte Leitungsteam am Theater Trier will diesen offenen Dialog mit dem Publikum und auch mit dem Nichtpublikum fördern Mit den Fraktionen führen wir diesen Dialog schon seit meiner Ernennung (abgesehen von der AfD, die nie Interesse an einem Dialog bekundet hat) Wir haben auch in der letzten Kulturausschussitzung vorgeschlagen, eine Diskussionsreiheim Theater zu starten. Wir wollen zeigen, welche Voraussetzungen ein Mehrsparten Ensembletheater eben auch baulich mitbringen muss. Wir nehmen die Sorgen der Bürger sehr ernst, wägen die Kosten Neubau / Sanierung genau ab und arbeiten intensiv an Optimierungen. Es bringt aber nichts, die Kosten schön zu reden. Wenn diese Stadt ein Theater haben will, dann muss das angegangen werden, was man in den letzten Jahrzehnten verabsäumt hat: In den Theaterbau investieren. Die Frage Neubau / Sanierung oder nicht, ist leider auch die Frage: Theater oder nicht. Denn alles so zu belassen wie es ist, bedeutet, das Haus innerhalb weniger Monate schließen zu müssen. Dann haben wir allerdings die Kosten bei weitem nicht abgewickelt, denn die Verträge der Mitarbeiter laufen weiter, teilweise über viele Jahre. Wir müssen die großen Emotionen aus dieser Debatte nehmen, dürfen uns von populistischen Stimmenfangbestrebungen einzelner Fraktionen, nicht in die Irre führen lassen. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen und ich hoffe sehr, dass wir am Schluss ein Theater haben werden, auf dass die Bürger dieser Stadt und der Region stolz sind. Kunst ist nie mehrheitsfähig, dass wissen alle Politiker. Umso bemerkenswerter ist es, dass sich, bis auf kleine Gruppierungen, alle Fraktionen zum Theater bekennen. Wir wollen sehen, wohin die Reise führt.
    Karl M. Sibelius

     
    • Markus Gerber

      “Wir haben auch in der letzten Kulturausschussitzung vorgeschlagen, eine Diskussionsreiheim Theater zu starten.”

      Es spricht für Sie, dass Sie sich so zu Wort melden Herr Sibelius, das ist ein erster vielversprechender Anfang.
      Ich bin persönlich überhaupt nicht gegen das Theater, aber auch ich habe wie sicher vieler Trier die Sorge, dass sich die Stadt übernimmt und dass sich die Stimmung gegen das Theater wendet. Man denke z.B. an Elbphilharmonie, den BER und auch den Nürburring. Viel wurde versprochen, nicht gehalten.

       
  2. Jürgen Neumann

    Sehr guter treffender Kommentar, welcher das Geschehen genau richtig einordnet. Die Politik muss sich langsam ernste Gedanken machen.

     
  3. Frank Jöricke

    Reden wir über Geld:
    Warum versilbert die Stadt nicht ihr Grundstück am Augustinerhof und baut das Theater dorthin, wo die Grundstücke billiger sind und die Verkehrsanbindung besser ist, z.B. bei der ehemaligen Kabinenbahn (eine Lösung, die von einem wichtigen Trierer Politiker – in einem nicht öffentlichen Gespräch – favorisiert wurde)?

     
  4. Thomas Egger

    Der Kommentar hat insoweit recht, als er auf das System verweist. Die Gemeindeordnung schreibt nämlich vor, die Beschlüsse, die endgültig und öffentlich im Stadtrat getroffen werden, in nichtöffentlichen Ausschusssitzungen vorzuberaten. Vielleicht auch gerade um das zu verhindern, was in öffentlichen Sitzungen nur allzu häufig zu beobachten ist: Dass öffentlichkeitswirksame Fensterreden gehalten werden, anstatt in der Sache zu argumentieren, dass mehr auf die Wirkung als auf den Inhalt Wert gelegt wird. Zudem muss es auch Fragen geben dürfen, die die Stadträte stellen können, ohne dass man sich öffentlich dazu rechtfertigen muss. Wer das ändern möchte, muss die Gemeindeordnung ändern. Andererseits halte ich es auch persönlich für besser, wenn man sich einmal eine Meinung ohne öffentlichen Druck bilden konnte, BEVOR dann in öffentlicher Ratssitzung Stellung bezogen wird. Es geht im Übrigen gar nicht darum, solche Entscheidungen im stillen Kämmerlein zu treffen. Allen Beteiligten ist bewusst, wie Karl Sibelius auch schon sagt, dass hier ein breiter öffentlicher Konsens notwendig ist, um dem Theater eine Chance zu geben. Also wird es auch Formen der öffentlichen Beteiligung und Diskussion jenseits der medialen Aufbereitung geben müssen. Die Frage ist die nach dem Zeitpunkt und der Art. Eine Sanierung bzw. Teilumbau wird im Übrigen auch nicht per se weniger Geld kosten. Es kommt darauf an, was man erreichen möchte. Der Graubner-Bau war schon seit seiner Entstehung ein Provisorium: er war für eine ganz andere Örtlichkeit geplant und ist nie über den ersten Bauabschnitt hinausgekommen. Ich finde es legitim, wenn man an der Situation für über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und für das Publikum ändern möchte, nicht die Fehler wiederholen zu wollen, die damals gemacht wurden.

     
  5. Damian Schmitt

    “Dass öffentlichkeitswirksame Fensterreden gehalten werden, anstatt in der Sache zu argumentieren, dass mehr auf die Wirkung als auf den Inhalt Wert gelegt wird.”

    Sehr geehrter Herr Egger, wer zwingt denn die Politiker dazu Fensterreden zu halten? Wem sind sie verantwwortlich, der Allgemeinheit (Gemeinwohl) oder der Presse und ihrem eigenen Egoismus?

    Was ist eigentlich aus dem Gutachten von Prof. Hasselbach geworden? Von seinen Ideen ist ja wohl nichts übriggeblieben.

    Ich finde es legitim, dass man wie die AFD (nein ich bin kein Freund der Alternative) den Finder in die Wunde legt. Über 50 Mio Euro muss man diskutieren, das kann man nicht einfach so absegnen. Nur weil eine große Allianz der Parteien den Neubau will heißt das doch nicht, dass es auch richtig ist.

     
  6. Uschi Britz

    Es ist richtig, dass die Gemeindeordnung vorschreibt, die Beschlüsse, die endgültig und öffentlich im Stadtrat getroffen werden, in nichtöffentlichen Ausschusssitzungen vorzuberaten.
    Allerdings lässt „das System“ hier durchaus Spielraum, um die Öffentlichkeit herzustellen. Es heißt nämlich im entsprechenden Paragrafen der GemO „Verfahren in den Ausschüssen“:
    § 46 (4) „…der Ausschuss kann in Einzelfällen die Öffentlichkeit der Sitzung beschließen“.
    Es liegt also letztlich in der Entscheidung der Ausschussmitglieder, ob sie beantragen einen Punkt öffentlich vorzuberaten.
    Allerdings wird dann der Punkt erst im nächsten Ausschusstermin behandelt, da ja öffentlich eingeladen werden muss.
    Ausgenommen sind natürlich Vertrags- und Personalangelegenheiten, die grundsätzlich nichtöffentlich beraten werden müssen.

     

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