Der Kommentar – Zeit der warmen Worte muss vorbei sein

Der Kommentar.

Der Kommentar.

Das Ergebnis steht fest: Hiltrud Zock von der CDU und Wolfram Leibe von der SPD gehen in die Stichwahl um das Amt des Trierer Oberbürgermeisters. Das ist nicht überraschend. Und vielleicht wird aus dem bisherigen Schmusewahlkampf jetzt ein echter Wahlkampf. Denn die unterirdische Wahlbeteiligung zeigt: Das, was in den letzten Wochen an Plattitüden und Allgemeinplätzen hinausposaunt wurde, das wollen die Menschen nicht mehr hören. Sie wollen, dass Tacheles geredet wird. Viel wird jetzt von den Grünen abhängen. Geben sie eine Wahlempfehlung ab? Oder bestimmt das politische Spiel hinter den Kulissen die Entscheidung? Weil das so sein kann und weil die Wahlbeteiligung einen extrem dunklen Schatten auf diese Wahl wirft, verdient vor allem der Wahlkampf der letzten Wochen eine genauere Betrachtung und Analyse.

Von Eric Thielen

Denn dieser Dreikampf war mehr Qual als Wahl. Das lag auch an den Kandidaten, aber eben nicht nur. In den schier unzähligen Diskussionsrunden wurde ein völlig schiefes Bild von Stellenwert und Vermögen eines Oberbürgermeisters vermittelt. Das aber lag vornehmlich an jenen, die auf den Podien das Aufeinandertreffen von Leibe, Zock und Konrad moderierten. Unrühmlicher Höhepunkt: In der Aula des Angela-Merici-Gymnasiums schlief dem neutralen Beobachter schier das Gesicht ein, nachdem Füße und Körper ohnehin schon im Tiefschlaf gewesen waren – just zu einem Zeitpunkt, als der Wahlkampf in seiner höchsten, weil heißesten Phase hätte sein müssen.

Nur einmal, als Moderator Klaus Greichgauer den Disput in der VHS lenkte, hatte dieser Dreikampf echten Biss und Pepp. Greichgauer war angriffslustig, hakte nach, bohrte tief, unterbrach die Kandidaten in deren schier nicht enden wollendem Redefluss, wenn wieder einmal Plattitüden oder 08/15-Geschwafel über Konkretes obsiegte. Hätte der Wahlkampf immer solche eine Ausstrahlung gehabt, er hätte durchaus als einer der besten und beschwingtesten in die Trierer Geschichte eingehen können. So aber blieben nichts als unbeantwortete Fragen übrig. Vor allem aber gilt es, das schiefe Bild zurechtzurücken, das überall und stets und ständig quasi imaginär über dem Büro des Stadtchefs im Rathaus aufgehängt wurde.

Eine üble Kakophonie

Dort steht eben nicht: Ich bin der Meister aller Klassen. Dort steht auch nicht: Ich bin hier der Alleinunterhalter, Alleskönner und Allesbestimmer. Der OB ist kein Sonnenkönig, er ist Chef der Verwaltung und damit ausführendes Organ für die Beschlüsse des Stadtrates. Die Schizophrenie dieses Amtes besteht darin, dass der Stadtchef zwar urgewählt ist und somit neben dem Rat die höchstmögliche Legitimation besitzt, dass er aber trotzdem nicht einmal Weisungsbefugnis gegenüber den Dezernenten hat. Was also über der Tür im Rathaus stehen könnte, ist: Holt mich hier heraus, ich kann nicht mehr!

Dieser entscheidende Punkt ist im Wahlkampf in einer Kakophonie aus Themen, überlagernden Sprüche, Plattitüden, Floskeln und Halbwahrheiten untergegangen. Etwa dann, wenn einer der drei Kandidaten versprach, diese oder jene Sache schon zu regeln, sofern man erst im Amt sei. Eine größere Missachtung demokratischer Prinzipien auf kommunaler Ebene gibt es wohl kaum. Abgesehen davon, dass der OB – eine Selbstverständlichkeit – wie alle anderen auch an die Gesetze gebunden ist, offenbart das eine höchst seltsame und zudem gefährliche Rechtsauffassung vom Stellenwert des Amtes.

Dies – wie der gesamte Wahlkampf – war und ist eine grobe, weil unverschämte Herabsetzung des wichtigsten Gremiums. Der Stadtrat, nicht der Stadtchef, bestimmt, was, wann und wie etwas in dieser Stadt geschieht. Der Oberbürgermeister kann sich zwar den Moselaufstieg wünschen, er kann die Sanierung von Straßen und Schulen vorschlagen, er kann darum bitten, dass seine Verwaltung mit mehr Personal ausgestattet wird, und er muss doch zusehen und abwarten, wie das kommunale Parlament entscheidet: Daumen hoch, oder Daumen runter. Dagegen ist er im wahrsten Sinne des Wortes machtlos.

Folglich hätte man sich in diesem Wahlkampf all die Alibi-Diskussionen auf Podien kreuz und quer durch Trier sparen können. Sie waren nicht nur unnötig, nein, sie waren geradezu schädlich für das Ansehen dieses Amtes, weil in der Bevölkerung verstärkt der Eindruck entstehen musste, der Stadtchef sei das bestimmende Organ auf kommunaler Ebene. Klaus Jensen hatte schon schwer mit der Vorstellung zu kämpfen, er könne alles regeln, wenn er denn nur wolle. Sein Nachfolger wird es nach diesem Wahlkampf noch schwerer haben. Wieder einmal wurden Erwartungen geweckt, die ein OB nicht befriedigen kann. Das war die eine Unehrlichkeit dieses Wahlkampfes.

Die andere Unehrlichkeit, ebenso prekär in der Wirkung, war, dass die gesamte politische Konstellation schlicht ausgespart wurde. Sicher, die OB-Wahl ist eine Personenwahl. Doch deswegen schweben Leibe, Zock und Konrad nicht im luftleeren Raum. Hinter Zock stehen CDU-Parteichef Bernhard Kaster, Fraktions-Chef Ulrich Dempfle und Kronprinz Udo Köhler. Sie ziehen die Fäden. Über allen konservativen Wolken aber schwebt Julia Klöckner, die Chefin der Union im Land. Sie hat aus persönlichen Gründen ein ganz elementares Interesse an den Trierer Verhältnissen. Und hinter Leibe steht niemand Geringeres als die Ministerpräsidentin und Wahl-Triererin Malu Dreyer.

Vom politischen Schacher überlagert

Der politische Schacher aber ist das, was die Stadt in den kommenden Wochen und Monaten bestimmen wird. Erstmals seit Dreyers Amtsantritt hat Rot-Grün keine Mehrheit mehr im Land. Klöckner wittert Morgenluft. In Trier aber sitzt mit Angelika Birk eine Grüne auf dem Bürgermeistersessel. Die Grünen jedoch braucht Klöckner, um Dreyer aus der Staatskanzlei zu verdrängen. Nur deswegen ist Birk noch im Amt. Im Februar war Dempfle nach vorne gesprescht, hatte Birk und den Grünen den Fehdehandschuh vor die Füße geworfen. Im Kommunalwahlkampf war SPD-Chef Sven Teuber auf den rasenden Zug aufgesprungen. Die Tage von Birk schienen gezählt. Noch vor der OB-Wahl sollte die umstrittene Bürgermeisterin weichen.

Doch dann kam alles anders. Urplötzlich wollte die Union von Personalfragen nichts mehr wissen. Denn es wäre eine schlechte Morgengabe für das erhoffte schwarz-grüne Mainzer Koalitionsbett gewesen, hätte man hier in Trier gemeinsam mit der SPD eine grüne Bürgermeisterin, hinter der auch noch als wichtigste Stütze und Fürsprecherin die grüne Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer steht, eiskalt abgesägt. Jene Corinna Rüffer, mit der Kaster so gerne auf den hinteren Bänken des Bundestages informelle Gespräche führt.

Also blieb Birk. Und die Frage ist, ob auch Simone Kaes-Torchiani, die nicht minder umstrittene Baudezernentin der CDU, bleibt. Auch deren Tage schienen gezählt. Doch mittlerweile existieren durchaus Anzeichen dafür, dass KT vielleicht doch eine zweite Amtszeit bekommt – je nach Ausgang des politischen Schachers. Klaus Jensen wollte keine der beiden Frauen. Dennoch muss der Sozialdemokrat seit über vier Jahren mit beiden leben. Darin besteht die Ohnmacht des Oberbürgermeisters von Trier. Er kann sie nicht entlassen, ja, er kann ihnen nicht einmal Anweisungen erteilen.

KT steht durchaus mal auf dem Standpunkt, Stadtratsbeschlüsse seien ihr egal, sie mache sowieso, was sie wolle. Und Birk ignoriert gewisse Stadtratsbeschlüsse gleich von Anfang an konsequent. Hinzu kommt die abgrundtiefe Abneigung, die beide Frauen füreinander empfinden. Die eine blockiert die andere, die andere blockiert zurück. So ist das Wechselspiel, so geht das seit Jahren. Dazwischen steht der Oberbürgermeister, machtlos und hilflos.

Die alles entscheidende Frage in diesem Wahlkampf wäre also gewesen: Welcher der drei Kandidaten bekommt das Tollhaus Stadtvorstand in den Griff, wer ist durch Gespräche mit den Fraktionen in der Lage, den gordischen Knoten, der die Stadt in deren Entwicklung stranguliert, zu zerschlagen? Alles andere ist nebensächlich, weil Aufgabe des Stadtrates. Doch diese Frage ist auf keiner der Podiumsdiskussionen gestellt, sondern stets ausgeklammert worden. Über Politikerverdrossenheit und geringe Wahlbeteiligungen muss sich also auch in Trier niemand wundern. Das ist die Quintessenz dieses quälenden Wahlkampfes.

Zock und Leibe haben in den nächsten beiden Wochen die Möglichkeit, echten, puren Wahlkampf zu machen. Sie sollten den Menschen auch in der Frage nach dem politischen Ränkespiel hinter den Kulissen reinen Wein einschenken. Und die Trierer Grünen sollten sich sehr gut überlegen, was sie tun. Davon hängt auch ab, ob die Menschen zumindest etwas an Glaubwürdigkeit in die Trierer Politik zurückgewinnen. Entscheiden sie sich dafür, sich politisch eben alle Optionen offen zu halten, hat nicht nur die Glaubwürdigkeit, sondern auch die Trierer Politik erneut verloren. Eines aber ist jetzt klar: Die Zeit der warmen Worte muss nun endgültig vorbei sein.


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Headline, Meinung Hinterlasse einen Kommentar

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