Der Sommerurlaub und die politischen Baustellen

Das Interesse an den Themen im Stadtvorstand ist bei den Journalisten groß. Foto: Rolf Lorig

Das Interesse an den Themen im Stadtvorstand ist bei den Journalisten groß. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Die schönsten Wochen des Jahres hinterlassen auch in der Politik ihre Spuren. Der Stadtvorstand ist schon zum Teil im Urlaub, auch Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist quasi auf dem Sprung. Doch vor seinem Urlaub hatte er die Trierer Journaille noch einmal zu einem sommerlichen Pressegespräch eingeladen.

Von Rolf Lorig

Ob Wolfram Leibe am kommenden Mittwoch unbelastet in den Urlaub starten wird, darf an dieser Stelle mal bezweifelt werden. Denn was in den kommenden Wochen und Monaten an politischen Baustellen auf den OB wartet, das bedarf schon eines außerordentlichen Erholungseffektes, um später der gesamten Themenfülle gerecht zu werden. Wenngleich, dass er beim Dauerthema Theater die Rückendeckung des Stadtrates bekommen hat, das hat Leibe das Leben schon ein wenig leichter gemacht. Doch noch ist das Thema nicht endgültig vom Tisch, ist doch der neue Vertrag für Intendant Karl Sibelius noch längst nicht in Stein gehauen. Das Papier soll am kommenden Mittwoch im Steuerungsausschuss unter Mitwirkung des Stadtrates beschlossen und formuliert werden. Dass hier der Stadtrat aktiv mit eingebunden ist, das sei Leibe ein besonderes Anliegen gewesen, sagt er. Er selbst ist dann schon auf dem Weg in den verdienten Urlaub. Dass der Vertrag aber seine Handschrift mittragen wird, davon kann wohl ausgegangen werden.

Wie man sich denn verhalten werde, wenn Sibelius den neuen Vertrag nicht annehmen werde? Leibe nickt. Für den Fall gebe es einen Plan und C. Plan B sieht vor, dass Operndirektorin Katharina John als Stellvertreterin von Sibelius die Geschäfte kommissarisch weiterführen wird. Und Plan C bedeutet, dass man sich noch einmal die Liste der damaligen Bewerber vornimmt und forscht, wer davon noch am Markt ist und wer zum Theater Trier passen könnte. Doch der Oberbürgermeister glaubt nicht, dass es soweit kommen wird: ‟Ich gehe davon aus, dass Herr Sibelius bleibt.”

Ein weiterer dicker Brocken ist die Liste der Investitionen, die in den kommenden Jahren zu stemmen sind. ‟Als ich erfahren habe, was da alles ansteht, da war der Oberbürgermeister  etwas bleich‟, so Leibe. Bei einem Investitionsvolumen von 626 Millionen Euro gebe es etliche Projekte, die nicht gleichzeitig gestemmt werden können. Stichworte sind hier der Umbau des Theaters, der Neubau der Feuerwache, die Umsetzung des Schulentwicklungskonzeptes, das Stadtarchiv, der TuFa-Umbau, das Weisshaus, die Umsetzung des Flächennutzungsplanes oder aber auch Soziale Stadt. Um an dieser Stelle nur einige zu nennen. Alleine über 100 Mio. Euro werden für die Sanierung von Straßen und Brücken aufzubringen sein, weitere 35 Mio. Euro für die Sanierung des Wohnungsbaus. Natürlich könne man eine solche Summe nicht in zwei Jahren realisieren, räumt der OB ein. Aber diese Projekte müssten in den kommenden zwei Jahren auf den Weg gebracht werden.

Und dann das Thema Europahalle. ‟Das wird nach meinem Urlaub das erste Thema sein.” Für ihn sei es überraschend gewesen zu erfahren, dass Ende 2017 die Vertragssituation in der Europahalle auslaufe und damit auch der Hotelbetrieb eingestellt werde. ‟Manchmal bin ich als Oberbürgermeister immer noch überrascht: Ich dachte, da gibt es jetzt schon konkrete Planungen und Finanzierungsüberlegungen.” Das aber sei nicht der Fall gewesen. Aktuell habe Dezernent Thomas Egger den Auftrag hier tätig zu werden.  ‟Bevor wir hier investieren muss ich wissen, was denn künftig in der Europahalle gemacht werden soll. Und dazu brauchen wir ein Konzept.”  Der KG ‟Heuschreck‟ sei schon bei ihm mit der Frage vorstellig geworden, wo der Verein in 2018 seine Sitzungen veranstalten könne. Dass die Europahalle mit ihrem Fassungsvermögen von 800 Menschen nicht als Veranstaltungsort von Kongressen mit 1000 Menschen taugt, ist Leibe klar. Man müsse also Alternativen suchen. Und die könnten eventuell in kleineren Tagungen mit 200 – 300 Teilnehmern liegen, für die man dann in Verbindung mit dem Kulturangebot der Stadt werben könne. ‟Europahalle und Hotel sind zwar rechtlich getrennt, aber um eine Wirtschaftlichkeit herzustellen brauchen sie einander.”

Auch das Thema Kernenergie kam bei diesem Gespräch auf. Die Stadt Trier werde sich mit 3000 Euro an einer Klage gegen das belgische Kernkraftwerk Tihange beteiligen, sagte Leibe, der diesen eher symbolischen Betrag als Akt der Solidarität mit dem Trierer Umland sieht, das eine Abschaltung der Anlage fordert. Nicht ganz so einfach sei die Situation mit Cattenom. Hier hätten in der Vergangenheit diverse Klagen nicht den erhofften Erfolg herbeigeführt. Alleine könne die Stadt ohnehin juristisch nichts ausrichten, da bedürfe es der Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz und am besten auch noch des Saarlandes. Ganz ohne Hoffnung ist Leibe hier nicht, hat ihm doch Umweltministerin Ulrike Höfken ihren Besuch  zu diesem Thema für den 25. August angekündigt.

Karl Marx-Büste

Er ist 2018 der kommende Magnet: Karl Marx.

Nicht ganz so spektakulär, aber ebenfalls von großem Interesse ist das Thema Wochenmarkt, das ebenfalls bei den ersten Stadtvorstandssitzungen nach dem Urlaub ganz oben auf der Tagesordnung stehen soll. Hier will man sich mit Anregungen von Bürgern und Marktbeschickern auseinandersetzen, schließlich tangiere dieses Thema auch ganz wesentlich die Wohn- und Lebensqualität der Stadt.

Und auch das Thema Tourismus durfte bei diesem Gespräch nicht fehlen. Aus Gesprächen mit den Geschäftsführern von Hotels wisse er, dass die Nero-Ausstellung aus wirtschaftlicher Sicht betrachtet wie ein Magnet auf die Menschen gewirkt habe. Deshalb werde bereits heute die Frage laut, wie es nach dem Nero-Jahr weitergehe, um das Interesse der Menschen an der ältesten Stadt Deutschlands weiter wachzuhalten. Das Karl Marx-Jahr in 2018 sei eine Antwort auf diese Frage. Auch habe der Direktor des Rheinischen Landesmuseums, Marcus Reuter, bereits Vorstellungen, was man 2020 oder 2021 tun könne. In diesem Zusammenhang teilte der Oberbürgermeister mit, dass die Stadt Trier auch dem Interesse der Chinesen an der Geburtsstadt von Karl Marx Rechnung tragen und darum trotz Haushaltssperre auf der zweitgrößten Tourismusbörse in China präsent sein werde.


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Erstellt am Autor Rolf Lorig in Featured, inside54.de, Politik Hinterlasse einen Kommentar

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