Egger-Konzept zu Tempokontrollen passiert Ausschuss

Thomas Egger will eine neue Einsatztruppe und einen 24-Stunden-Dienst installieren.

Kann sein Konzept zu den städtischen Tempokontrollen nun auch am kommenden Dienstag in den Stadtrat einbringen: Thomas Egger.

TRIER. Das Konzept von Thomas Egger zur Übernahme der Tempokontrollen durch die Stadt (wir berichteten) hat am Donnerstagabend ohne Abstimmung in nichtöffentlicher Sitzung den Steuerungsausschuss durchlaufen. Somit wird der Dezernent sein Papier am kommenden Dienstag in den Stadtrat einbringen.

Nach dem Eklat im Egger-Ausschuss vor gut einer Woche, als der Dezernent mit seiner Vorlage scheiterte, weil mit Peter Hoffmann ein Grüner vor der entscheidenden Abstimmung den Raum verlassen hatte (wir berichteten), bediente sich das Gremium am Donnerstagabend hinter verschlossenen Türen eines eher ungewöhnlichen Prozederes. Die CDU signalisierte nach reporter-Informationen weiteren Diskussionsbedarf. Somit konnte das Konzept des Dezernenten den Steuerungsausschuss ohne Abstimmung passieren. Die Union ist gegen die Übernahme der kommunalen Geschwindigkeitskontrollen (KGÜ) durch die Stadt, die Grünen hingegen sind dafür. Beide Parteien streben ein Bündnis im Stadtrat an.

In weiteren Beratungen vor der entscheidenden Ratssitzung am Dienstag wollen die Fraktionen von CDU und Grünen am Montag nun wohl eine gemeinsame Linie festlegen. Dabei deutet sich an, dass die Unions-Fraktion sich bei der entscheidenden Abstimmung im Stadtrat enthalten könnte. Somit hätten die Christdemokraten nicht für die KGÜ gestimmt, den potenziellen Bündnispartner aber auch nicht brüskiert.

Mit Reiner Marz und Petra Kewes hatten nach reporter-Informationen zwei Grüne auch am Donnerstagabend im Steuerungsausschuss vor dem Tagesordnungspunkt “KGÜ” den Saal verlassen. Beide kehrten jedoch kurz vor der Beratung zurück, als sich abzeichnete, dass es nicht zur Abstimmung kommen würde. Egger hatte zuvor bereits angekündigt, notfalls sein ursprüngliches Konzept in den Rat einbringen zu wollen. Im Gegensatz zum aktualisierten Papier wird darin die Anschaffung nur eines mobilen Messgerätes empfohlen. Das aktuelle Konzept sieht hingegen den Kauf zweier Messgeräte vor.

Egger stützt sich in seinem Papier auf den gültigen Stadtratsbeschluss vom 13. Oktober. Am Tag nach der OB-Stichwahl hatte der Rat entschieden, die Tempokontrollen im Stadtgebiet künftig selbst durchzuführen. Von Januar 2016 an will die Stadt auf ihren Straßen blitzen. (et)


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Die Reporter-Meldungen 1 Kommentar

Kommentar zu Egger-Konzept zu Tempokontrollen passiert Ausschuss

  1. Kruemel

    Zitat: “Mit Reiner Marz und Petra Kewes hatten nach reporter-Informationen zwei Grüne auch am Donnerstagabend im Steuerungsausschuss vor dem Tagesordnungspunkt “KGÜ” den Saal verlassen. Beide kehrten jedoch kurz vor der Beratung zurück, als sich abzeichnete, dass es nicht zur Abstimmung kommen würde.”

    Mussten wohl auch in Ruhe an einem vom Sitzungssaal weit entfernten Ort telefonieren ?
    Meine Güte…

     

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