FDP will Kulturausschuss abschaffen

Der Kulturausschuss habe die Theater-Krise nicht gelöst, sondern sogar noch verschärft, sagt FDP-Chef Tobias Schneider. Foto: Rolf Lorig

Der Kulturausschuss habe die Theater-Krise nicht gelöst, sondern sogar noch verschärft, sagt FDP-Chef Tobias Schneider. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Intendant entlassen, Dezernent abgewählt: Der Theater-Skandal hat in den vergangenen Monaten deutlich sichtbare Spuren in der politischen Landschaft hinterlassen. Nun dreht die FDP weiter an der Schraube: Die Liberalen wollen den Kulturausschuss abschaffen. Stattdessen fordert die FDP einen Ausschuss für “Haushalt und Finanzen”. Die Freidemokraten werden zwei entsprechende Anträge zur Sitzung des Stadtrates am 2. Februar einreichen, wie FDP-Chef Tobias Schneider heute gegenüber dem reporter bestätigte. Schneider spart nicht mit Kritik: “Der Kulturausschuss hat die Krise am Theater nicht gelöst, sondern sogar noch verschärft.” Der FDP-Chef verweist ferner darauf, dass das Gremium Ex-Intendant Karl Sibelius noch das Vertrauen ausgesprochen habe, “als die Faktenlage längst bekannt war”. Am 19. Mai hatte der reporter die massiven finanziellen und personellen Probleme am Trierer Kulturhaus aufgedeckt. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) beauftragte daraufhin die Rechnungsprüfer, das Theater unter die Lupe zu nehmen.

Es gibt nur wenige Sitzungen städtischer Gremien, die das Zeug zur Legende haben. Die des Kulturausschusses vom 30. Juni gehört zweifellos dazu. Schneider saß damals im Publikum, weil die FDP – ebenso wie AfD und Piratin – im Gremium nicht vertreten ist. Wie Zuschauer und Journalisten musste auch Schneider sich Sätze wie jenen von CDU-Kulturfrau Dorothee Bohr “Geld ist ja da!” anhören, der alle Anstrengungen des Oberbürgermeisters, die Krise am Theater zu entschärfen, konterkarierte. Er musste sich anhören, wie Petra Kewes von den Grünen und Angelika Schmid von den Linken dem in der Kritik stehenden Intendanten ihr “volles Vertrauen auch bei den Finanzen” aussprachen. Er musste zuschauen, wie CDU-Chef Udo Köhler von den Kulturfrauen der Union zum Statisten degradiert wurde, und er musste erfahren, dass SPD-Chef Sven Teuber mit seiner Kritik an Karl Sibelius und Dezernent Thomas Egger allein auf weiter Flur stand.

Sogar langjährige Rathaus-Mitarbeiter räumten hernach unverblümt ein, eine solche Farce hätten sie in den Jahrzehnten ihrer Arbeit für die Stadt noch nie erlebt. Ein konservativer Kommunalpolitiker sprach wenig später aus, was viele nur dachten: “Dieser Ausschuss ist ein Kaffeekränzchen!” Das will die FDP nun beenden. “Die Krise am Theater, die ja immer noch nicht ausgestanden ist”, sagt Schneider gegenüber dem reporter, “hat deutlich gezeigt, dass der Kulturausschuss seine Aufgaben nicht erfüllt.” Stattdessen habe das Gremium die Krise sogar noch verschärft, “weil dort einfach die Augen zugemacht wurden, anstatt hinzusehen”.

“Es geht um politische Steuerung”

Die inzwischen legendäre Sitzung des "Kaffeekränzchens" am 30. Juni, in der Politik zur Farce wurde.

Die inzwischen legendäre Sitzung des “Kaffeekränzchens” am 30. Juni, in der Politik zur Farce wurde.

Der Grund liegt für Schneider auf der Hand: “Die Fraktionen schicken kulturaffine Leute in den Ausschuss, die eben nicht auf die Zahlen schauen.” Für den FDP-Chef sind das “Schöngeister, die schlicht nicht politisch steuern können”. Seine Kritik formuliert Schneider bewusst derart scharf, “weil wir aus den Fehlern lernen müssen”. Dass beim Vorstoß der Liberalen auch ein gewisser Eigensinn mitspielt, bestreitet Schneider nicht. “Zu allen Krisensitzungen, die wegen des Theaters stattfanden, wurden stets nur jene Fraktionen hinzugezogen, die im Kulturausschuss vertreten sind.” Das ist für den FDP-Chef “schlechter demokratischer Stil, weil auch die kleineren Fraktionen das Recht haben, sich einzubringen”.

Dass die Liberalen sich mit ihrem Vorstoß nicht gerade Freunde im Rat machen, dessen ist Schneider sich bewusst. “Aber das interessiert mich nicht”, sagt er, “uns geht es darum, dass die Fehler auch auf der strukturellen politisch-administrativen Ebene Konsequenzen haben müssen.” Deswegen fordert die FDP nun einen Ausschuss für “Haushalt und Finanzen”, in dem auch die Haushaltskonsolidierung, die nicht nur in den Etatberatungen im Mittelpunkt stehen dürfe, “ständiges Thema” sein soll. “Wir haben die Krise am Theater, ja”, sagt Schneider, “aber machen wir uns doch nichts vor, eine ähnliche Krise kann uns jederzeit auch in anderen Bereichen treffen.” Der Fachausschuss sei geeignet, “uns einen besseren Überblick über die finanzielle Lage zu verschaffen, damit wir bei Fehlentwicklungen rechtzeitig gegensteuern können”.

Wie in Unternehmen praktiziert, soll auch die Verwaltung dem Ausschuss Quartalsberichte zum finanziellen Ist-Stand der städtischen Kasse vorlegen. “Es geht um politische Steuerung”, betont Schneider, “für die ein Gremium wie etwa der Kulturausausschuss nicht geeignet ist, weil dort die reinen Kulturleute den Ton angeben.” Letztlich erwartet die FDP durch den neuen Ausschuss auch “eine Entlastung des Steuerungsausschusses, der ohnehin schon sehr viele Themen bearbeiten muss”. Die CDU hatte jüngst erst beantragt, dass das Theater dem Steuerungsausschuss alle drei Monate die aktuellen Zahlen zur finanziellen Situation am Kulturhaus vorlegen muss. “Das”, so Schneider, “kann dann der neue Ausschuss leisten, und den Kulturausschuss können wir uns sparen.” (et)

Der Kommentar

Endlich!

Der Kulturausschuss hat sich im Theater-Skandal selbst abgeschafft. Agiert der Stadtrat zumindest noch auf Bewährung, so ist das Kulturgremium nur noch ein Luftballon ohne Hülle – nicht mal mehr heiße Luft, sondern nur noch Nichts. Überflüssig, unsinnig, ja, sogar schädlich für die Stadt. Die FDP will dem Kaffeekränzchen der Ja-Sager und Abnicker den Gnadenstoß verpassen. Was gar nicht nötig ist, weil man einen Leichnam nur noch beerdigen muss. Ende.

Der Kommentar

Der Kommentar

Bezeichnend für den Zustand der gesamten politischen Szene aber ist, dass die kleine FDP hier Großes leisten muss. Es wäre Aufgabe von CDU und/oder SPD gewesen, diesen Vorstoß zu unternehmen, damit auch in der Öffentlichkeit ein deutliches Signal ankommt: Der Theater-Skandal hatte nicht nur für den Ex-Intendanten und den Ex-Dezernenten Konsequenzen, sondern nun auch für die Politik, die über Monate hinweg ebenso versagte wie Karl Sibelius und Thomas Egger.

Erinnert sei hier an die geheime Kulturausschusssitzung von Ende Mai. In der machten sich nicht nur die – wie Schneider sagt – “Schöngeister” lächerlich, sondern auch die haushaltspolitischen Sprecher der Kulturfraktionen, weil sie unter dem Diktat der Kulturpolitiker kuschten. FDP, AfD und Piratin waren auch damals ausgeschlossen. Es folgten Solidaritätsbekundungen der Sitzungsteilnehmer – von der CDU bis zu den Linken – für Sibelius und Egger, etwa auf Facebook. Heute sind die meisten dieser Posts gelöscht.

Die Abschaffung des Kulturausschusses ist keine Möglichkeit. Sie ist ein Muss. Ihn durch einen sinnvollen Finanz- und Haushaltsausschuss zu ersetzen, ist zwingend. Wer sich dem verweigert, macht sich (erneut) schuldig. Im Steuerungs- und Dezernatsausschuss können Kultur- und Finanzpolitiker über den richtigen Weg in der Kulturpolitik streiten. Die Hoheit aber darf nicht länger den Schöngeistern überlassen sein. Sie muss künftig bei den Pragmatikern liegen. Damit sich der Theater-Skandal eben nicht an anderer Stelle wiederholt.

Eric Thielen


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Dossier Theater, Featured, Politik Hinterlasse einen Kommentar

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