+++ Live-Ticker +++ Garbes neue Bürgermeisterin

Elvira Garbes, neue Sozialdezernentin und Bürgermeisterin.

TRIER. Elvira Garbes (Grüne) ist heute in der Sondersitzung des Stadtrates zur neuen Sozialdezernentin und Bürgermeisterin gewählt worden. Von 52 abgegebenen Stimmen entfielen 47 Ja-Stimmen auf Garbes − bei vier Enthaltungen und einer Gegenstimme. Mitte Februar kommenden Jahres tritt Garbes dann die Nachfolge ihrer Parteifreundin Angelika Birk an, die zum 13. Februar nach acht Jahren als Sozialdezernentin aus dem Amt scheidet. Das Mehrheitsbündnis aus CDU und Grünen hatte Garbes nominiert. Auch SPD, Linke, FDP und AfD hatten daraufhin signalisiert, Garbes wählen zu wollen. In unserem kommentierenden Live-Ticker können Sie den Abend nachlesen − und sich auch über die Vorgeschichte der heutigen Wahl informieren.

18:18

Liebe Leserinnen und Leser, damit verabschieden wir uns für heute von Ihnen und wünschen noch einen geruhsamen und entspannten Abend!


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18:17

Jetzt läuft die Gratulationskur vor der Bank des Stadtvorstandes. Garbes bedankt sich ihrerseits für das Vertrauen. Als Eifelerin sei Trier auch “ein Stück Heimat” für sie.


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18:15

Damit ist Elvira Garbes mit großer Mehrheit zur neuen Sozialdezernentin und Bürgermeisterin von Trier gewählt.


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18:14

Das Ergebnis liegt jetzt vor: Von 52 abgegebenen Stimmen entfallen 47 auf Elvira Garbes, bei vier Enthaltungen und einer Gegenstimme.


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18:10

Jetzt wird noch (immer) ausgezählt.


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17:58

Im Moment sind wir bei M wie Marz. Es wird in alphabetischer Reihenfolge abgestimmt.


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17:49

Die Abstimmung – hier Jutta Albrecht von der CDU – läuft …


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17:43

Die nun folgende Wahl wird natürlich nicht über das elektronische Abstimmungssystem laufen, sondern geheim in der Wahlkabine.


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17:41

Piratin Darja Henseler, die bei den Linken an den Bewerbungsgesprächen teilgenommen hatte, unterstützt und wählt Garbes ebenfalls.


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17:38

FDP-Chef Tobias Schneider: “Garbes hat sich hervorragend präsentiert − auch mit ihrer Lebenserfahrung.” Auch die Liberalen werden Garbes heute wählen.


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17:35

Für die AfD war laut Fraktions-Chef Michael Frisch “schnell klar, dass Elvira Garbes dieser Aufgabe gerecht werden kann”. AfD sei von Presse gefragt worden, warum die Partei eine Grüne favorisiere? Frisch: “Gibt solche und solche Grüne!” Die Lacher hat der AfD-Chef damit zumindest diesmal auf seiner Seite.


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17:31

Theresia Görgen (Linke) wünscht Garbes “viel Kreativität für die soziale Stadt Trier”.


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17:28

Die UBT wird sich enthalten …


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17:27

Hermann Kleber (UBT): Auswahl von Garbes hat sich “auf fast wundersame Weise ergeben”. Lang wäre guter Gegenkandidat gewesen − nach Festlegung von CDU und Grünen. Kleber geht mit dem “Machtanspruch” des schwarz-grünen Bündnisses hart ins Gericht. Die UBT halte Lang nach wie vor für die “beste Wahl”. Kleber spricht ferner von einem “abgekarteten Spiel” durch CDU und Grüne. Nur Garbes sei nach diesem Verfahren “unbeschädigt”. Was Kleber damit konkret meint, hat der reporter zu Anfang des Live-Tickers analysiert.


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17:21

SPD-Chef Sven Teuber dankt auch dem Trierer Jugendamtsleiter Carsten Lang. (Partei-)Farbe habe für SPD keine Rolle gespielt. Gehe darum, “Stadt zu gestalten”.


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17:19

CDU-Chef Udo Köhler: “Unions-Fraktion unterstützt einstimmig Vorschlag!”


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17:17

Marz: “Hatten auf jemanden gehofft, der Verwaltung kann!” Geht aber auch um politische (Werte)Haltung, sagt Marz. Damit wiederholt der Chefstratege der Grünen seine Auffassung von Donnerstagabend während des Parteitages der Grünen.


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17:14

Garbes ist mit ihrer kurzen Vorstellung auch schon zu Ende. Die Fraktionen haben nun Gelegenheit zur Stellungnahme. Reiner Marz von den Grünen beginnt.


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17:13

Trier sei “großartige Stadt”. Nun ja, noch kennt Garbes die Stadt nur von Besuchen. Hier und vor allem im Rathaus zu arbeiten, dürfte dann doch etwas anderes sein.


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17:11

Die Rede live beim OK 54


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17:09

Garbes bekommt nun 15 Minuten Zeit für ihre Vorstellung vor dem Rat.


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17:09

Leibe erklärt zunächst das Procedere − und dass Birks Amtszeit am 13. Februar 2018 endet. Garbes wurde von CDU und Grünen vorgeschlagen − drei Tage nach der Bewerberrunde vom 21. Oktober.


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17:07

Drei Räte fehlen: Carola Siemon, Jutta Föhr und Thiébaut Puel, alle von der SPD.


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17:04

Auch der Stadtvorstand ist jetzt komplett − mit der noch amtierenden Bürgermeisterin Angelika Birk (Grüne). OB Leibe eröffnet die Sitzung …


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17:01

Hier noch einmal der Link zur Live-Übertragung im OK 54 .


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16:59

Der Saal füllt sich langsam; die Sitzung wird wohl in wenigen Minuten beginnen.


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16:56

Vor Beginn der Sitzung hier die weiterführenden Links zur designierten Trierer Bürgermeisterin:

Ein Nutella-Abend

Eher sachorientiert als farborientiert

Garbes soll es machen

Die eine Nasenlänge


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16:55

Garbes hat mit der speziellen Trierer Vorgeschichte nichts zu tun. Die 61-jährige Sozialwissenschaftlerin wollte Dezernentin werden, und sie wird es mit der heutigen Wahl auch für die kommenden acht Jahre sein. Ihre Kompetenz wird die Frau aus Wallenborn in der Eifel dann von Februar an unter Beweis stellen müssen.


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16:52

Unmittelbar nach der Egger-Abwahl hatte der reporter diese Absurdität in der Diskrepanz zwischen Gesetzestext und politischer Realität in Die Krise des Systems thematisiert. Doch in Mainz herrscht in diesem Punkt eine parteiübergreifende unheilige Allianz, die vor allem den Oberzentren im Land zusetzt: Alles soll so bleiben, wie es ist! Dabei sind die Alternativen einfach und greifbar: Entweder sucht der urgewählte Stadtchef sich die Dezernenten − analog zum französischen Vorbild − für die Dauer seiner Amtszeit selbst aus, oder die Beigeordneten werden wie der Oberbürgermeister von der Bevölkerung gewählt. Beides würde verhindern, dass eine verschwindend kleine Gruppe bestimmen kann, wer den zweitwichtigsten Posten im Rathaus besetzt.


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16:52

Leibe war gerade am Pressetisch. “Die Sitzung fängt heute pünktlich an”, versicherte der OB.


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16:50

Die Realitätsferne der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung begünstigt eine absurde Konstellation: Der urgewählte Oberbürgermeister, dem − anders als etwa in Baden-Württemberg oder Bayern − sogar die Richtlinienkompetenz gegenüber den Dezernenten fehlt, muss mit Beigeordneten arbeiten, die wechselnde politische Konstellationen im Rat, die zudem, wie im Trierer Fall, persönlichen Befindlichkeiten geschuldet sind, ihm an die Seite stellen.


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16:48

In diesem nach wie vor brodelnden politischen Haifischbecken wird Garbes also nun zur neuen Sozialdezernentin gewählt. Die schwarz-grüne Koalition macht es möglich: Neun Frauen und Männer der Grünen-Fraktion bestimmen im Alleingang, wer neuer Bürgermeister und Stellvertreter des Oberbürgermeisters wird.


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16:46

Jetzt geht es also weiter direkt vom Augustinerhof.

Die heutige Sitzung wird übrigens auch wieder live im OK 54 übertragen.


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16:26

Wir unterbrechen unseren Live-Ticker an dieser Stelle kurz und melden uns dann direkt vom Augustinerhof wieder …


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16:23

Leibe aber erbte die Feindschaft der Grünen von seinem Vorgänger Klaus Jensen. Auf dem Höhepunkt des vom reporter aufgedeckten Theater-Skandals im Sommer vergangenen Jahres setzten vor allem die Grünen − aber auch weite Teile der CDU − Leibe massiv zu, weil der Stadtchef sich öffentlich um Aufklärung bemühte. Mehrmals war in der politischen Szene zu hören, der Sozialdemokrat sei drauf und dran, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Etwas Ruhe kehrte erst mit der Trennung von Theater-Intendant Karl Sibelius und der Abwahl Eggers ein.


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16:21

Garbes’ heutige Wahl ist somit auch das Ergebnis des seit nunmehr drei Jahren anhaltenden Grabenkampfes zwischen der von den Grünen unterstützten CDU auf der einen und der SPD auf der anderen Seite. Auch Oberbürgermeister Wolfram Leibe sieht sich seit seinem Amtsantritt im April 2015 hinter den Kulissen immer wieder massiven Angriffen des Mehrheitsbündnisses ausgesetzt. Für die Sozialdemokraten bedeutet die heutige Wahl: Sie werden morgen mit einem dicken politischen Kater aufwachen. Schließlich war es die SPD, die den Grünen mit dem 2009 abgeschlossenen Ampel-Bündnis den Weg in den Stadtvorstand ebnete. Nun wenden sich die Geister, die die Genossen vor acht Jahren riefen, endgültig gegen die SPD.


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16:16

Dass es anders kam, lag an den lokalen Befindlichkeiten nach der OB-Wahl (Dempfle: “Mit den Sozialdemokraten ist aus menschlichen Gründen nach dem OB-Wahlkampf eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich − trotz der größeren Nähe zur SPD in Sachfragen!”) und ferner an der politischen Großwetterlage im Land, weil CDU-Chefin Julia Klöckner auch die Grünen im Auge hatte, um nach der Landtagswahl neue Ministerpräsidentin werden zu können.


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16:14

Zupass kam den Christdemokraten dabei, dass auch die Grünen − unter der Regie ihres Chefstrategen Reiner Marz − dieses Bündnis mit aller Macht wollten. Marz hatte, im Gegensatz zu vielen seiner Parteifreunde, eiskalt und emotionslos erkannt, dass die Machtposition der Grünen im Stadtvorstand gefährdet sein würde, sollten CDU und SPD sich auf eine Zusammenarbeit im Rat einigen. Marz’ knallharte Ansage an die Partei lautete: Entweder wir einigen uns mit der CDU, oder Angelika Birk ist weg! Denn auf die Abwahl der grünen Bürgermeisterin hatte die Union noch im Frühjahr 2014 (Dempfle: “Das Dezernat bricht zusammen!”) hingearbeitet. SPD-Chef Sven Teuber nahm Dempfles Steilvorlage im Kommunalwahlkampf auf. Birks Abwahl nach der Kommunalwahl schien demnach nur noch Formsache zu sein.


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16:11

Spätestens mit der Niederlage Zocks, die auch die Niederlage des Triumvirats Bernhard Kaster (Ex-Parteichef), Helmut Schröer (Ex-OB) und Dempfle (Ex-Fraktionschef) war, änderte die CDU − auch unter dem Druck aus Mainz im Hinblick auf eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Landtagswahl im März 2016 − ihre Taktik. Was im Sommer 2014 nur als schwammige Idee in der politischen Szene herumgeisterte, wurde nun konkret: Die Union steuerte zielstrebig in ein Bündnis mit den Grünen.


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16:04

Doch vor gut drei Jahren rechnete die CDU auch noch fest damit, die OB-Wahl mit ihrer Kandidatin Hiltrud Zock zu gewinnen. Ein Trugschluss, wie sich im Oktober desselben Jahres herausstellte. Der bis dahin gänzlich unbekannte SPD-Mann Leibe gewann die Wahl mit dem hauchdünnen Vorsprung von 110 Stimmen; die Union schaute in die Röhre. Nach der Niederlage von Ulrich Holkenbrinck (CDU) gegen Klaus Jensen (SPD) acht Jahre zuvor war das der zweite Tiefschlag für die bis dato erfolgsverwöhnte CDU.


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15:59

Im Mai 2014, unmittelbar nach der Kommunalwahl, hatte der damalige Fraktions-Chef der CDU, Ulrich Dempfle, noch betont, die Union werde die Sozialdemokraten − unabhängig vom Ausgang der anstehenden Wahl zum Oberbürgermeister − nicht aus aus dem Stadtvorstand verbannen. Wörtlich hatte Dempfle gesagt: “Wir werden die SPD als zweitstärkste Kraft im Rat nicht aus der Stadtregierung ausschließen. Die großen Fraktionen müssen in den Dezernaten präsent sein.”


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15:57

Mit der Abwahl von Thomas Egger (SPD), dem Amtsantritt von Thomas Schmitt (CDU) und der heute anstehenden Wahl von Garbes (Grüne) hat das Bündnis aus CDU und Grünen sein personelles Ziel erreicht: Die SPD als zweitstärkste Fraktion ist bis mindestens 2023 (Amtsantritt des neuen Baudezernenten) nicht mehr mit einem eigenen Dezernenten im Stadtvorstand vertreten.


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15:53

Da die CDU im Juni mit ihrem Vorstoß gescheitert war, das Bürgermeisteramt auf Baudezernent Andreas Ludwig zu übertragen, wird Garbes heute auch zur Bürgermeisterin und damit zur Stellvertreterin von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) gewählt werden.


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15:46

Hallo an diesem trüben Novembertag zu unserem Live-Ticker: Die Wahl von Elvira Garbes (Grüne) zur neuen Sozialdezernentin steht heute an.


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Politik Hinterlasse einen Kommentar

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