+++ Live-Ticker +++ Parteitag der Grünen Trier

Parteitag der Trierer Grünen im Café Balduin mit Neuwahlen.

Parteitag der Trierer Grünen im Café Balduin mit Neuwahlen.

TRIER. Der reporter hat heute Abend live vom Parteitag der Trierer Grünen aus dem Café Balduin berichtet. Die Journalistin Antje Eichler und der Jurist Wolf Buchmann bleiben Vorstandssprecher der Partei. Sie erhielten bei ihrer Wiederwahl 25, bezeihungsweise 21 Ja-Stimmen sowie fünf und sieben Gegenstimmen. Neu im Vorstand ist der Unternehmer Ole Seidel als Schatzmeister. Die Beisitzer Felizitas Boie, Nancy Rehländer, Hartwig Johannsen und Burkhard Vogel ergänzen den Vorstand als Beisitzer. Es war ein unspektakulärer und ruhiger Wahlkampf-Parteitag der Grünen, die in Mainz mit der SPD regieren, in Trier jedoch ein Bündnis mit der CDU eingegangen sind. Das treibt hin und wieder seltsame Blüten, etwa bei den jeweiligen Positionen zu den städtischen Tempokontrollen (siehe Anfang des Tickers). Das Thema “Flüchtlingsarbeit” war auch am Montagabend stets präsent, ohne dass aber neue Erkenntnisse präsentiert worden wären. Die Position der Grünen ist in dieser Frage ohnehin klar. Der Abend zum Nachlesen im Live-Ticker mit einem Update zum Antrag “Gutes Wohnen für Alle”.

00:07

Update Hier noch einmal der Antrag “Gutes Wohnen für Alle” vom Parteitag als PDF-Dokument zum Herunterladen. Die Grünen fordern darin ein Wohnraumbeschaffungsprogramm, um vor allem neue Sozialwohnungen zu realisieren. Ferner fordert die Partei den Stadtvorstand, den Stadtrat und das Land auf, “endlich die gründlichen Vorarbeiten des Sozialdezernates zur Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft vorbehaltlos aufzugreifen und derart zu gründen, wie sie sich in vielen anderen Städten bewährt hat”.

“Gutes Wohnen für Alle”


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23:31

Da jetzt nur noch die Annahme der Anträge der Grünen Jugend ansteht, die alle durchgehen sollten, verabschieden wir uns von einem unaufgeregten Parteitag der Trierer Grünen aus dem Café Balduin, wünschen noch eine chicen Abend und eine geruhsame Nacht. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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23:29

Der neue Vorstand der Trierer Grünen mit den alten und neuen Vorstandssprechern Antje Eichler und Wolf Buchmann (Bildmitte). Hinten links der neue Kassierer Ole Seidel, hinten rechts Hartwig Johannsen. Rechts Nancy Rehländer, links Felizitas Boie, in der Bildmitte oben Burkhard Vogel.

Der neue Vorstand der Trierer Grünen mit den alten und neuen Vorstandssprechern Antje Eichler und Wolf Buchmann (Bildmitte). Hinten links der neue Kassierer Ole Seidel, hinten rechts Hartwig Johannsen. Rechts Nancy Rehländer, links Felizitas Boie, in der Bildmitte oben Burkhard Vogel.


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23:09

Es gibt jetzt nur noch vier Beisitzer bei den Trierer Grünen. Die Vorstandssprecher Antje Eichler und Wolf Buchmann werden unterstützt von Felizitas Boie, Nancy Rehländer, Hartwig Johannsen und Burkhard Vogel. Kassierer ist Ole Seidel.


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23:04

Stichwahl: Vogel erhält 20 Stimmen, Sonnenschein 6, eine Nein-Stimme war dabei. Damit ist Vogel als letzter Beisitzer gewählt.


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22:57

Und das Ergebnis ist auch schon da:

Für Johannsen 18, für Sonnenschein 3, für Vogel 5 Stimmen. Damit ist Johannsen gewählt, die beiden anderen müssen in die Stichwahl.


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22:55

Es kandidieren: Hartwig Johannsen, Thomas Sonnenschein und Burkhard Vogel.


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22:53

Hartwig Johannsen, der als Beisitzer kandidiert, hat gerade die Zustimmung der rot-grünen Landesregierung zum Ayslkompromiss im Bundesrat kritisiert. Der Kreisverband der Grünen Trier habe dazu eine ganz andere Position gehabt. Die hätte auch von der Landespartei vertreten werden müssen. Als Mitglied im Vorstand wolle er sich jetzt intensiv in die Flüchtlingspolitik einmischen.


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22:43

Zwei Besitzerinnen sind inzwischen gewählt:

  • Felizitas Boie (Grüne Jugend) − 26 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  • Nancy Rehländer − 23 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

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22:36

Derzeit läuft die Vorstellung der Beisitzer-Kandidaten. Es muss − wegen der Quote − einzeln abgestimmt werden, weil sich drei Männer beworben haben. Es dürfen aber wegen der vorgeschriebenen Rotation nur zwei weitere Männer in den erweiterten Vorstand. Einer fällt also durchs (Wahl-)Raster.


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22:32

Inzwischen liegt das Ergebnis für Ole Seidel vor:

31 abgegebene Stimmen

23 Ja-Stimmen

4 Nein-Stimmen

4 Enthaltungen


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22:31

Die Systemzeit können wir jetzt im laufenden Live-Ticker nicht mehr umstellen, weil sonst alle folgenden Posts früher einsortiert werden würden. Wir bitten um Entschuldigung − auch der reporter ist nicht perfekt…


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22:29

Kurze Unterbrechung, weil die Zusammenlegung der Abstimmung für die Beisitzer geprüft werden muss.


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22:27

Ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir haben eben festgestellt (vielen Dank an Eike für den Hinweis), dass unser System noch auf Sommerzeit läuft. Also bitte einfach eine Stunde abziehen.


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22:08

Bisher verläuft der Parteitag der Grünen übrigens sehr unaufgeregt ab. Die Gegenstimmen für Eichler (fünf) und vor allem Buchmann (sieben) zeigen jedoch, dass nicht in allen grünen Reihen Friede, Freude, Eierkuchen herrscht. Aber das gehört bei den Grünen ja auch zum (Alltags-)Geschäft.


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22:06

Marz’ Antrag auf Redezeitbegrenzung wurde angenommen. Jetzt werden die Vorschläge für die Beisitzer gesammelt, dann soll geprüft werden, ob eine zusammengefasste Einzelabstimmung möglich ist.


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22:01

Reiner Marz schlägt jetzt vor: Beisitzer zusammen wählen, Redezeit auf drei Minuten begrenzen.


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22:00

Das Ergebnis für Buchmann liegt vor:

30 gültige Stimmen

21 Ja-Stimmen

7 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen


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21:57

Seidel will eine “neue Kultur” der Mitgliederwerbung. Seidel ist Unternehmer, und er sagt, es gebe noch viele Vorbehalte gegen Grün. Das merke er auch in seinem Bekanntenkreis. Das Thema “Flüchtlingsarbeit” sollte sachlich und emotionsfrei diskutiert werden − gerade nach Köln. Steuererhöhungen, etwa bei der Gewerbesteuer (ein Lieblingsthema der Grünen), steht Seidel skeptisch gegenüber. Man solle mehr auf die Kreativwirtschaft setzen, davon profitiere dann auch die Stadt.


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21:52

Viele Fragen an Seidel, er hat aber nur drei Minuten zur Beantwortung − das könnte knapp werden…


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21:47

“Wollen die CDU beim Thema Radverkehr etwas vor uns hertreiben”, sagt Seidel. Das sieht er als möglich an. Werbung neuer Mitglieder steht ferner auf seiner Agenda.


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21:45

Jetzt stellt sich Ole Seidel vor: Er will neuer Schatzmeister, oder sagen wir besser: Kassierer der Trierer Grünen werden. Seidels Lieblingsthema: der Radverkehr in Trier.


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21:40

Das Ergebnis für Eichler:

31 abgegebene Stimmen

25 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Eichler nimmt die Wahl an!


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21:39

Finanzausgleich sei allerdings sehr Landkreis-lastig, die Städte seien zu wenig berücksichtigt worden.


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21:38

Buchmann: Grüne hätten im Land dafür gesorgt, dass der Finanzausgleich im Land neu gestaltet worden sei. “Die SPD hätte das alleine nie gemacht.”


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21:37

“Mehr Transparenz”, sagt Buchmann, “mehr Facebook-Einträge, und auch die interne Kommunikation ist besser geworden.” Die Grünen hätten offen über die Themen gestritten und diskutiert.


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21:35

Frage an Buchmann: Was ist besser geworden im Vergleich zur ersten Amtszeit?


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21:32

Buchmann sagt weiter, die Grünen müssten auch weiter gegen Kinderarmut und für mehr Steuergerechtigkeit kämpfen. Nur so könne eine gerechte Lastenverteilung erreicht werden. Ferner sei es dringend notwendig, auch weiter an der Energiewende und für erneuerbare Energien zu arbeiten.


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21:30

Buchmann kritisiert SPD-Chef Gabriel scharf. “Wer Flüchtlinge nach Marokko und Algerien zurückschicken und die Entwicklungshilfe kürzen will, der sollte erst einmal dafür sorgen, dass Steuerschlupflöcher in der Nachbarschaft, also in Europa geschlossen werden.”


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21:28

Ihn kennen zwar schon alle, aber Wolf Buchmann stellt sich trotzdem noch einmal vor. Er will erneut Kollege von Eichler werden.


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21:25

Und die beiden nächsten Seiten...

Und die beiden nächsten Seiten…


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21:21

Seite eins des dreiseitigen Antrages.

Seite eins des dreiseitigen Antrages.


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21:21

Kurz vor Beginn des Parteitages kam noch ein Antrag rein: “Gutes Wohnen für Alle”. Den gibt es leider nicht als PDF-Dokument, sondern nur als Foto.


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21:19

Derzeit läuft ein kleines Frage-Antwort-Spiel zwischen Eichler und dem Parteitag. Sie sagt, sie wolle auf jeden Fall die Öffentlichkeitsarbeit verstärken.


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21:15

Eichler: “Geht vor allem in den nächsten Wochen um Wahlkampf.” Grüne Regierungsbeteiligung in Mainz müsse erhalten werden. Eichler nennt viele Themen, etwa den Nationalpark, den die CDU abschaffen wolle. Grüne dürften Politik vor allem in der Flüchtlingsfrage die Diskussion nicht den Populisten überlassen. “Kultur im Land hat sich durch grüne Regierungsbeteiligung deutlich verbessert.”


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21:11

Die Vorstellung der Kandidaten − wie gesagt, Eichler und Buchmann treten erneut an.


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21:09

Der noch amtierende Vorstand ist inzwischen einstimmig entlastet. Es geht gleich rein in die Neuwahlen.


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21:07

Im großen Interview mit dem reporter macht Egger unmissverständlich klar, dass der Schwerpunkt sehr wohl auf den Kontrollen in den Tempo-30-Zonen vor Schulen und Kitas liegen wird. Ziel sei auch nicht, die Einnahmen der Stadt zu erhöhen, sondern eine schwarze Null. Ebenso deutlich sagt Egger aber auch, Raserstrecken − wie in Zewen, wie die Konrad-Adenauer-Brücke, wie die Gottbillstraße − lägen ebenfalls im Fokus der Kontrollen.


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21:07

Deswegen noch einmal zu den Tempokontrollen: Die ohnehin haltlosen, populistischen Thesen Köhlers hat Dezernent Thomas Egger (SPD) inzwischen argumentativ widerlegt.


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21:05

Buchmann hat seinen unspektakulären Rechenschaftsbericht inzwischen sachlich beendet. Keine Fragen aus dem Parteitag heraus. Eichler spricht gerade über die Kampagne zur Landtagswahl am 13. März.


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21:03

Reiner Marz, Vizechef der Grünen im Stadtrat, postuliert hingegen: “Deshalb, Ihr ‘Abzocke-Schreier’, verschont uns mit Eurem selbstmitleidigen Herumgeheule…” Den Abzocke-Schreier an sich − also auch dem Kollegen Köhler aus der Koalition − bescheinigt Marz eine nur mäßige Intelligenz.


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21:02

CDU-Partei- und Fraktions-Chef Udo Köhler schreibt (siehe Grafik), die ersten Tage der Tempokontrollen hätten die Befürchtungen der Union bestätigt. Die Stadt betreibe “Bürgerabzocke”.


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21:01

Verantwortung? Vielleicht. Aber dann doch eher jeder für sich. Von der Gemeinschaft ist gerade beim Thema der städtischen Tempokontrollen jedenfalls nichts zu sehen und zu lesen - ganz im Gegenteil. Pikant dabei: Reiner Marz von den Grünen schreibt: "Nun braucht es für solche Automatismen keine nennenswerte Intelligenz..." Somit stellt sich letztlich auch die Frage, ob Marz wohl demnächst mit dem Kollegen Udo Köhler einen Intelligenztest durchführen wird? Quelle: Rathaus-Zeitung Stadt Trier

Verantwortung? Vielleicht. Aber dann doch eher jeder für sich. Von der Gemeinschaft ist gerade beim Thema der städtischen Tempokontrollen jedenfalls nichts zu sehen und zu lesen – ganz im Gegenteil. Pikant dabei: Reiner Marz von den Grünen schreibt: “Nun braucht es für solche Automatismen keine nennenswerte Intelligenz…” Somit stellt sich letztlich auch die Frage, ob Marz wohl demnächst mit dem Kollegen Udo Köhler einen Intelligenztest durchführen wird? Quelle: Rathaus-Zeitung Stadt Trier


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21:00

Doch noch einmal zurück zum Bündnis aus CDU und Grünen im Trierer Stadtrat: Nicht nur die unterschiedlichen Positionen zum Flächennutzungsplan (FNP) entzweien die Koalitionäre derzeit, auch beim Thema der städtischen Tempokontrollen gehen die Ansichten meilenweit auseinander.


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20:59

Buchmann sagt, müssen klare Kante gegen Extremismus von Rechts zeigen − egal ob von NPD, AfD oder aus Bayern.


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20:58

Buchmann äußert sich jetzt auch zur Flüchtlingsarbeit.


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20:57

Buchmann weiter: “Haben auch weiter eigene Themen und Schwerpunkte gesetzt.” Der Grüne sieht seine Partei demnach nicht als Anhängsel der CDU.


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20:56

Buchmann nun zu Schwarz-Grün im Stadtrat. “Hohes Maß an Verlässlichkeit auf beiden Seiten.” Gebe wenig Reibungen auf beiden Seite.


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20:53

Buchmann unterfüttert die visuelle Präsentation Eichlers nun verbal. Zunächst einmal sind, obligatorisch, Dankesworte angesagt.


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20:51

Nach Forderung der Grünen Jugend soll übrigens das Mindestalter für den Eintritt in die Partei von 16 auf 14 Jahre gesenkt werden.


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20:50

Applaus für den visuellen Bericht.


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20:50

Neben den Rechenschaftsberichten, die heute zur Diskussion stehen, liegen auch drei Anträge der Grünen Jugend vor.


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20:49

Ein Hinweis: Alle rot-lila markierten Textstellen sind mit entsprechenden Dokumenten oder auch weiterführenden Links zu Artikeln hinterlegt.


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20:49

Im Moment wird wenig gesagt, dafür läuft nette Musik mit netten Bildern…


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20:48

Eichler trägt den Bericht des Vorstandes vor − mit einem Video.


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20:46

Es geht gleich zur Sache – Rechenschaftsbericht.


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20:44

Rund 30 Grüne sind ins Café Balduin gekommen. Damit ist der Parteitag beschlussfähig.


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20:42

Wolf Buchmann eröffnet den Parteitag.


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20:42

Amtierende Vorstandssprecher sind die Journalistin Antje Eichler und der Jurist Wolf Buchmann. Beide werden erneut kandidieren, Gegenkandidaten sind keine zu erwarten.


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20:36

Willkommen zum Parteitag der Grünen im Café Balduin. Heute stehen unter anderem die Neuwahlen für den Vorstand auf der Tagesordnung.


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Politik 2 Kommentare

2 Kommentare zu +++ Live-Ticker +++ Parteitag der Grünen Trier

  1. Eike

    Eure Uhr geht wohl falsch…. bei mir hier in Trier ist eine Stunde später

     
    • Trier Reporter

      Ja, das haben wir eben auch festgestellt. Unser System läuft noch auf Sommerzeit. Also bitte einfach eine Stunde abziehen.

       

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