Mainz liegt an der Mosel

Sie hat gezeigt, wie man auch in der digitalisierten politischen Welt erfolgreich Wahlkampf macht: Malu Dreyer. Foto: Rolf Lorig

Sie hat gezeigt, wie man auch in der digitalisierten politischen Welt erfolgreich Wahlkampf macht: Malu Dreyer. Foto: Rolf Lorig

Mainz ist nicht Trier, geografisch gesehen. Politisch sieht das anders aus. Innerhalb von nur 18 Monaten musste die CDU zwei herbe Niederlagen an Rhein und Mosel einstecken. Die Parallelität ist unübersehbar. In Trier unterlagen die Christdemokraten im Oktober 2014 bei der Wahl zum Oberbürgermeister, obwohl CDU-Kandidatin Hiltrud Zock schon wie die sichere Siegerin aussah. In Mainz bleibt die Triererin Malu Dreyer von der SPD Ministerpräsidentin, weil CDU-Chefin Julia Klöckner der Union bei der gestrigen Landtagswahl ein Debakel bescherte. In beiden Fällen setzten die Unionschristen auf die falschen Spitzenkandidatinnen. Was aber noch schwerer wiegt: Die CDU hat hier wie dort eklatante Fehler im Wahlkampf gemacht. Offensichtlich ist die Partei nach wie vor beratungsresistent. Die Christdemokraten hätten aus der Niederlage in Trier für das Land lernen können. Das taten sie nicht, weil ihnen dafür eine wesentliche Eigenschaft fehlt: Selbstkritik. Somit ist die derbe Klatsche im Land folgerichtig. Ja, diese Wahl war eine Malu-Wahl, aber die Union hat sich die Niederlage auch selbst zuzuschreiben – und ihrer Frontfrau Klöckner, nicht Angela Merkel oder der Flüchtlingspolitik. Eine Analyse von Eric Thielen

Es ist wie beim Wetter: Hinterher sind alle schlau. Nun zu sagen, gestern war Regen, ist keine Kunst – und erst recht keine Leistung. Bis vor wenigen Tagen noch wurde Julia Klöckner in den Kommentarspalten der Landesmedien, im überregionalen Blätter- und Netzwald und von den selbsternannten Experten des akademischen Zirkels, die Politik nur aus dem Elfenbeinturm heraus betrachten, als Hoffnungsträgerin der CDU hofiert. Klasse wurde ihr bescheinigt, Format, Durchsetzungsvermögen und das Gen der Siegerin. Nun, nach der Niederlage, fallen dieselben Kommentatoren über die Frontfrau der Union her. Das eine war so falsch, wie das andere jetzt billig ist. Klöckner hatte nie das Format, Dreyer ernsthaft zu gefährden, obwohl der bundesweite Trend – wie die Wahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt zeigen – aktuell wahrlich kein Genosse ist.

Der reporter hatte bereits am Freitag vor der Wahl herausgearbeitet, warum Klöckner der alten und neuen Ministerpräsidentin unterliegen und warum die SPD in Rheinland-Pfalz auch gegen den Trend stärkste Partei bleiben wird. Prognostiziert hatte das Portal ferner schon Ende Februar, wie es nach dem 13. März wohl weitergehen wird – nämlich in der roten Ampel. Damals schrieben und sprachen alle von der Großen Koalition, die nach dem Wahlsonntag wahrscheinlich sei. Dreyer kündigte gestern Abend hingegen an, sie wolle den Versuch starten, die Ampel zu realisieren – und bestätigte damit die reporter-Prognose. Auch das war vorhersehbar, und auch hier steht Trier Pate für Mainz. Die FDP wird sich bewegen, und die Grünen werden sich ebenfalls bewegen. Dreyer will die CDU nicht in der Regierung haben, und sie will vor allem nicht Klöckner als stellvertretende Ministerpräsidentin an ihrer Seite sehen. Wer Dreyer kennt, der weiß, dass die Ampel, die sie auch 2009 in Trier zustande brachte, ihre bevorzugte Präferenz schon war, als die Verluste der Grünen sich andeuteten.

Es gab personelle Alternativen zu Klöckner

Wer aber Julia Klöckner kennt und wer den Wahlkampf der CDU aufmerksam verfolgte, der musste kein Hellseher sein, um zu prognostizieren, dass dieser Wahlsonntag so enden würde, wie er schließlich endete. Je näher der Wahltermin rückte, desto mehr trat die Partei in der Hintergrund, desto stärker fokussierte sich das Licht auf die beiden Spitzenkandidatinnen. Und in diesem Licht konnte Klöckner gegen Dreyer nicht bestehen. Das hat nichts mit Angela Merkel und der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu tun. Diese Niederlage geht einzig und allein mit Klöckner und der Landes-CDU nach Hause. Der Beweis: In Baden-Württemberg fuhr der Grüne Winfried Kretschmann, der die Politik der Kanzlerin bedingungslos unterstützt (“Ich bete für Angela Merkel!”), einen überwältigenden Sieg ein.


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In Rheinland-Pfalz hingegen gab Klöckner die Springmaus auf der heißen Herdplatte. Im Spagat zwischen Bayern und Berlin, zwischen dem Populisten Horst Seehofer und der Kanzlerin, konnte sie sich nur die Beine brechen. Denn die CDU war schon immer und wird immer ein Kanzlerwahlverein bleiben – im Gegensatz zum Debattierklub SPD. Bei aller Kritik auch in der Union an der Politik Merkels: Die Christdemokraten mögen es nicht, wenn man dem eigenen Kanzler oder ihrer Kanzlerin in den Rücken fällt. Das mussten vor Klöckner schon ganz andere schmerzlich erfahren: Heiner Geißler, Lothar Späth, Kurt Biedenkopf und selbst Richard von Weizsäcker. Sie alle sägten am Stuhl von Helmut Kohl und wurden dafür abgestraft, obwohl sie ein ganz anderes Format als Julia Klöckner besaßen.

Die CDU hat auf das falsche Pferd gesetzt, daran gibt es keinen Zweifel. Dabei hätte die Union durchaus erfolgversprechende personelle Alternativen gehabt. Etwa die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse, die in der Arbeiterstadt am Rhein bewiesen hatte, wie man die Genossen schlägt. Dort, im Schatten der BASF, hätte die SPD früher einen Besenstiel auf die Plakate drucken können – sie wäre trotzdem gewählt worden. Bis Lohse kam und die rote Hochburg für die CDU eroberte. Stattdessen verrannte die Union sich in der Person Klöckner und machte mit der ehemaligen Weinkönigin an der Spitze ferner elementare, amateurhafte Fehler im Wahlkampf.

Die Fehler der Julia K.

Hier greift die Parallele zum Trierer OB-Wahlkampf. Obwohl von führenden Grünen ausdrücklich gewarnt, wollten Ex-Fraktionschef Ulrich Dempfle und Ex-Parteichef Bernhard Kaster das Bündnis mit den Grünen im Stadtrat in der eigenen Partei partout zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang durchbringen. Als dies publik wurde und die Grünen auf ihrem inzwischen schon legendären Parteitag Anfang Oktober 2014 in aller Öffentlichkeit über die schwarz-grüne Liaison debattierten, war das nicht nur der Anfang vom Ende der CDU-Kandidatin Hiltrud Zock, sondern auch der Anfang vom Ende der politischen Parteikarriere Kasters und Dempfles. Beide sind in der Trierer Union inzwischen Geschichte. Die Trierer CDU-Wähler wollten ebenso wenig ein Bündnis mit den Grünen, wie die Wähler im Land nun wollten, dass Klöckner Merkel in den Rücken fällt.

Doch damit nicht genug: Klöckner hätte nie in die Elefantenrunde gehen dürfen, nachdem Malu Dreyer abgesagt hatte. Sie hätte ihren General Patrick Schnieder schicken müssen. So, ohne Dreyer, konnte sie nur verlieren. Sie hätte sich die dümmliche Kampagne “Schreiben nach Gehör”, die nicht die SPD traf, sondern ein Affront gegen alle Lehrerinnen und Lehrer war, sparen müssen. Sie hätte sich klar, unmissverständlich und konsequent an die Seite von Angela Merkel stellen müssen. Sie hätte sich ihren sinnfreien A2-Plan schenken können. Sie hätte niemals auf Guido Wolf hören dürfen. Und sie hätte sich im TV-Duell viel deutlicher als jugendliche Alternative zur mehr als zehn Jahre älteren Dreyer präsentieren müssen – von der Kleidung bis hin zur Frisur und zur Körpersprache. Stattdessen konterte sie den Hinweis Dreyers, sie selbst sei ja älter – und damit auch erfahrener – als Klöckner, so: “Aber nicht viel.” Ein untauglicher Versuch, der die Unsicherheit Klöckners entlarvte.


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Doch hätte sie all das gemacht und ferner vieles unterlassen, wäre Julia Klöckner nicht Julia Klöckner. Wie Kaster und Dempfle in Trier litt auch sie zuletzt an einer gewissen Form des Größenwahns. Wer sich stets nur mit Ja-Sagern, Jubelpersern und Schulterklopfern umgibt, der muss die Bodenhaftung verlieren, weil er sich innerhalb des eigenen Zirkels und fernab der Realität dauernd nur im Kreise dreht. Der Schwindel der Hoffart ist die Folge, der Sturz vorprogrammiert und vorauszusehen.

Dreyer gab Orientierung

Die SPD hatte leichtes Spiel. Sie musste nur auf die Karte Dreyer setzen, konsequent bei ihrer Linie bleiben und auf die Fehler der Klöckner-CDU warten. Bauen konnten die Genossen auch darauf, dass Dreyer in der unmittelbaren Konfrontation mit ihrer Herausforderin die deutlich bessere Figur machen würde. Überhaupt ist das eine weitere Lehre aus diesen Wahlkämpfen und den Ergebnissen: Die Digitalisierung, Personalisierung, ja, Amerikanisierung der Politik ist auch in Deutschland längst angekommen. Zehn Jahre nach den USA zwar, aber sie ist da. Kretschmann ist Kretschmann und erst in zweiter Linie ein Grüner. Dreyer ist Dreyer und erst dann Sozialdemokratin. Und selbst Reiner Haseloff von der CDU konnte in Sachsen-Anhalt trotz der AfD seine Position behaupten. Alle drei Regierungschefs wurden – unabhängig von ihrer Partei – in den Wahlen bestätigt. Zu Kohls Zeiten galt noch das Wort: Man wählt CDU trotz Kohl, nicht wegen Kohl.

Der gestrige Sonntag ließ Klöckners Lachen gefrieren. Foto: CDU RLP

Der gestrige Sonntag ließ Klöckners Lachen gefrieren. Foto: CDU RLP

Diese Personalisierung mag man bedauern, sie ist in der digitalisierten Welt, in der die Kommentatoren der gedruckten Medien schon längst nicht mehr die Meinungsmacher sind, aber nicht mehr aufzuhalten. Mit jeder neuen Generation, die hinzukommt, und mit jeder alten, die verschwindet, wird sich diese Entwicklung noch beschleunigen. Netzwerke, Online-Portale und visuelle Medien sind heute schon die Meinungsmacher – und sie werden die klassischen Medien in absehbarer Zeit in Gänze ablösen. Verschärfte Gedanken darüber müssen sich Parteien wie die Grünen in Rheinland-Pfalz machen. Ihr schwaches Ergebnis basiert auch auf der medialen Schwäche ihres Spitzenpersonals: Daniel Köbler ist extrem blass, und Eveline Lemke – so kompetent sie auf ihren Feldern auch sein mag – versteht es nicht, ihre Botschaften an die Frau und den Mann zu bringen. Dass die Grünen mitten im heißen Wahlkampf plötzlich mit einem eigenen Papier zur Flüchtlingspolitik aufwarteten, das ihre bis dato geltenden Grundsätze zumindest teilweise konterkarierte, mag ihren Absturz zusätzlich beschleunigt haben.

Dreyer indes hat gezeigt und bewiesen, wie man in der digitalisierten politischen Welt erfolgreich Wahlkampf macht – auch ohne Twitter-Account. Diesen Part überließ sie ihren Kampagne-Machern. Sie selbst meldete sich dort nie zu Wort. Musste sie auch nicht. Sie gab den Menschen Orientierung, auch wenn manche mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht einverstanden gewesen sein mögen. Aber sie hatte einen deutlichen Standpunkt, trat gradlinig, schlüssig und in der Logik konsequent auf. Sie waberte nicht herum, sondern blieb bei ihrer Meinung. Sie hielt ehrlich an dem fest, was sie in ihrer gesamten dreijährigen Amtszeit als Maßstab ihrer Politik ausgegeben hatte. Das wurde honoriert. Und letztlich bereicherte sie die sachorientierte Kampagne ihrer Partei mit der ihr eigenen Empathie und Menschlichkeit. Das hätten sich viele Christdemokraten sicher auch von ihrer Spitzenkandidatin gewünscht. Sie bekamen es nicht. Das Ergebnis ist bekannt.


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Meinung Hinterlasse einen Kommentar

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