Präventions-Projekt – Die “Gelbe Karte” kommt

Polizeipräsident Lothar Schömann (hinten links) erläutert die Vorgehensweise bei der "Gelben Karte". Foto: Polizei RLP

Polizeipräsident Lothar Schömann (hinten links) erläutert die Vorgehensweise bei der “Gelben Karte”. Foto: Polizei RLP

TRIER/REGION. Die Gelbe Karte – aus dem Fußball kennt sie jeder. Sie ist meist die ultimative Warnung vor einem Platzverweis. Sie ist aber auch der Hinweis, bei Wohlverhalten verschont zu werden. Und genau diesen Ansatz verfolgt das Projekt “Gelbe Karte” im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Trier in Bezug auf Führerscheininhaber und -bewerber. Ab dem 1. Januar 2017 wird sie zum Einsatz kommen.

Von Willi Rausch

“Nicht repressiv, sondern präventiv”, nennt Triers Polizeipräsident Lothar Schömann die Maßnahmen, die zukünftig angewandt werden. “Zum ersten Mal in dieser Form als Gemeinschaftsprojekt”, so Schömann, “sitzen alle in einem Boot.” Das sind die Städte Trier und Idar-Oberstein sowie sechs Kreisverwaltungen. Darin sind 15 Polizei- und vier Kriminalinspektionen erfasst. Einen Meldungsfluss von der Polizei zu den Fahrerlaubnisbehörden gibt es schon seit Jahren, aber nicht in dieser Konsequenz und mit dieser Maßregelung wie demnächst.

“Es geht um die charakterliche Eignung zum Führen eines Fahrzeugs”, sagt Schömann, womit die Zielgruppe für die Maßnahme klar definiert ist: Alle, die einen Führerschein haben oder erwerben wollen, fallen in das Raster. Alkohol-, Drogen- und Aggressionsdelikte, dazu Verstöße gegen das Verkehrsrecht werden von der Polizei an die Fahrerlaubnisbehörden gemeldet. Dort erfolgt eine Einzelfallprüfung, ob eine Verwarnung ausgesprochen wird. Mit der Post flattert dann nicht der einst gefürchtete Blaue Brief, sondern der Gelbe Brief ins Haus. Im übertragenen Sinn der “erhobene Zeigefinger”, denn unmittelbare Folgen hat diese Maßnahme für den Betroffenen zunächst noch nicht. Sie warnt ihn aber, nicht auf dem bisherigen Weg weiterzumachen.

Trier ist nicht die erste Polizeidirektion, die die Gelbe Karte einführt, wie Polizeirat Dominik Sinkiewicz erläutert. Es gibt bereits einige Pilotprojekte – vorwiegend in Hessen und Baden-Württemberg, seit kurzem auch in Kaiserslautern. Aus Gießen liegen bereits Statistiken vor, die aufzeigen, dass der beabsichtigte Effekt durchaus gegeben ist. Danach gab es in Stadt und Landkreis Gießen von 2011 bis 2015 seitens der Polizei 475 Meldungen an die Führerscheinstellen. Das hatte den Versand von 264 Gelben Karten zur Folge. Nur 15 davon wurden danach nochmals auffällig. Mit der Folge, dass ihnen die Fahrerlaubnis entzogen oder deren Erwerb verweigert wurde.

Die Verwarnungen wurden vor allem wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (125), wegen Besitzes von Betäubungsmitteln (120), wegen Gewaltdelikten (10) und wegen Alkohol (9) ausgesprochen.

Eine ähnliche Verteilung erwartet auch Anton Klas von der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, der den Begriff “Fahren ohne Fahrerlaubnis” erklärt: “Das sind in der überwiegenden Anzahl Jugendliche, die mit frisierten Mopeds durch die Gegend fahren.” Er sieht Potenzial für das neue Projekt bei Jugendlichen und Heranwachsenden vor allem im ländlichen Raum. “Der Warnschuss wird bei vielen etwas bewirken. Denn auf dem Land ist man auf den Führerschein angewiesen. Außerdem gibt es den Gruppenzwang, nicht später als die Freunde aus der Clique den Führerschein zu erlangen.”

Wer wann eine Gelbe Karte bekommt, ist noch nicht genau festgelegt. “Die Leitlinien werden noch erarbeitet”, sagt Schömann. Klar ist aber schon, dass die Polizei bei Delikten mit Alkohol, Drogen und sogenannten Rohheitsdelikten – so bezeichnet der Polizeijargon Körperverletzungen ab der “Stufe gefährlich” – eine Meldepflicht hat. Pflichten hat auch der Verwarnte, wie Klas erläutert: “Wir nennen das Mitwirkungspflicht.” Wer nicht aktiv daran arbeitet, nachzuweisen, dass es keinen Grund mehr gibt, ihn weiter unter Beobachtung zu halten – und das bezieht auch die Pflicht ein, auf Fragen jeglicher Art offen und ehrlich zu antworten – der wird auf der Gelben Karte sitzen bleiben. Und die kann anhänglich sein. Im schlimmsten Fall ist sie 15 Jahre lang ein ungeliebtes Anhängsel.


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Erstellt am Autor trier reporter in Gesellschaft Hinterlasse einen Kommentar

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