Wahl von Kaes-Torchiani-Nachfolger erst im Januar

Simone Kaes-Tocrhiani muss noch bis zum Januar warten - dann erst entscheidet sich, ob sie eine zweite Amtszeit bekommt.

Simone Kaes-Torchiani muss noch bis zum Januar warten – dann erst entscheidet sich, ob sie eine zweite Amtszeit bekommt. Foto: Stadt Trier

TRIER. Die Wahl des neuen Trierer Baudezernenten findet definitiv erst im Januar statt. Das hat der reporter jetzt aus gut informierten Rathaus-Kreisen erfahren. Ursprünglich sollte die Wahl bereits in der kommenden Sitzung des Stadtrates am 16. Dezember über die Bühne gehen. Doch CDU und Grünen hatten dagegen ihr Veto eingelegt. Beide Fraktionen planen ein Bündnis im Trierer Rat. Die Verhandlungen zwischen den Parteien sollen bis Anfang Januar abgeschlossen sein. Die Wahl des Nachfolgers von Simone Kaes-Torchiani (CDU) gilt neben dem Neubau der Egbert-Grundschule als eine der beiden Nagelprobe für das schwarz-grüne Bündnis.

Simone Kaes-Torchiani wird sich zu Wiederwahl stellen. Das ist sicher, und das muss sie auch – schon wegen der Versorgungsansprüche. Tut sie es nicht, verliert sie als Wahlbeamtin einen Teil ihrer Pension. Doch das Geld spielt bei der Christdemokratin, die in den eigenen Reihen weitaus umstrittener ist als bei den anderen Fraktionen, nur eine untergeordnete Rolle. Immer wieder hatte sie in den vergangenen Monaten bei offiziellen, aber auch bei informellen Gesprächen betont, dass sie die von ihr angestoßenen und auf den Weg gebrachten Projekte auch zu Ende bringen möchte. “Das ist meine Motivation”, hatte sie schon im Sommer gegenüber dem reporter gesagt. Die weitere Entwicklung der Baugebiete Castelnau, Bobinet und des Burgunder-Viertels stehen auf der Agenda der Dezernentin. Trier-West will sie zudem angehen. Kaes-Torchiani zeichnet für die Projekte im “Stadtumbau” verantwortlich. Weit über 20 Millionen stehen Trier dafür in den nächsten Jahren aus Landesmitteln zur Verfügung.

Doch die Unterstützung aus der eigenen Partei wird Kaes-Torchiani im Januar voraussichtlich nicht bekommen. Das liegt weniger am Alter der Dezernentin – Kaes-Torchiani feierte Anfang Oktober ihren 59. Geburtstag –, als vielmehr daran, dass sie in ihrer Amtszeit die Linie der CDU nicht genug vertreten habe, wie es aus Unions-Kreisen heißt. Immer wieder stimmte die Fraktion in den letzten Jahren gegen die Vorlagen aus dem Ressort der eigenen Dezernentin – zuletzt beim umstrittenen neuen Baugebiet in Zewen. Vor allem CDU-Chef Bernhard Kaster gilt als erbitterter Gegner Kaes-Torchianis. Hinzu kommt, dass CDU und Grüne mit der Wahl des Baudezernenten auf ein politisches Zeichen für den Stadtvorstand aus sind – der gemeinsame Kandidat des neuen Bündnisses soll durch den Rat gebracht werden. Im Stadtvorstand wollen die Konservativen nach der Niederlage bei der OB-Wahl ferner ein christdemokratisches Gegengewicht zum künftigen SPD-Oberbürgermeister Wolfram Leibe schaffen. Als aussichtsreicher Kandidat im 28 Köpfe starken Bewerberfeld gilt der erste Beigeordnete einer Stadt in Nordrhein-Westfalen. Der Bewerber ist CDU-Mitglied und leitet die Ressorts Finanzen, Verkehr, Soziales und – die Bauverwaltung. Im Gegensatz zur amtierenden Dezernentin soll der Neue deutlich stärker Ansprüche und Inhalte der CDU befriedigen. Kaes-Torchiani hingegen hatte stets betont, sie sei der Stadt, nicht der Partei verpflichtet.

CDU und Grüne verfügen im Rat allerdings nur über eine hauchdünne Mehrheit. Aus SPD-Kreisen verlautet inzwischen, man könne sich durchaus mit einer zweiten Amtszeit Kaes-Torchianis anfreunden. Die Freien Wähler (FWG) sind derweil verstimmt über die Konservativen. Traditionell verbindet CDU und FWG eine enge Zusammenarbeit. Die neue Liebelei der Union mit den Grünen aus landestaktischen Überlegungen ist manchem bei den Freien Wählern ein Dorn im Auge. Von daher ist nun eine Unterstützung Kaes-Torchianis durch die FWG nicht ausgeschlossen. Vor acht Jahren hatte die FWG – damals noch als UBM – Kaes-Torchiani zusammen mit der CDU gegen die Stimmen von SPD, Grünen und FDP ins Amt gehievt. Für den Januar 2015 zeichnen sich nun ganz andere politische Konstellation bei der Wahl im Trierer Rat ab. Kaes-Torchianis Amtszeit läuft noch bis zum 30. April. Am 1. Mai beginnt die Legislatur. Nach der Kommunalordnung muss der neue Dezernent bis spätestens Ende Januar gewählt sein − drei Monate vor Amtsantritt. (et)


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Erstellt am Autor Eric Thielen in Featured, Politik Hinterlasse einen Kommentar

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