Wenn das Finanzamt klopft und in die Kasse schaut

Als Vorsteher ist Michael Spira seit dem 16. Februar 2018 der Leiter des Finanzamtes Trier. Foto: Rolf Lorig

TRIER. Das Finanzamt Trier hat im Jahr 2018 rund 1,57 Milliarden Euro an Steuern eingenommen. Gemessen am Vorjahr sind die Einnahmen damit um 57 Millionen Euro gestiegen. Das teilte der Vorsteher des Finanzamtes Trier, Michael Spira, am Mittwoch bei einem Pressegespräch mit.

Von Rolf Lorig

Den Zahlen zufolge ist die Umsatzsteuer mit 778 Mio. Euro – 195 Mio. Euro von diesem Betrag entfallen davon auf das Umsatzsteueraufkommen der belgischen Unternehmen in Deutschland, für das das Finanzamt Trier zuständig ist – abermals die größte Einnahmequelle. Mit 440 Mio. Euro folgt den Worten des Vorstehers zufolge der nächst größere Betrag, der aus der Lohnsteuer resultiert. Spira: “Unter Außerachtlassung der Umsatzsteuer belgischer Unternehmen liegt der Gesamtbetrag der für die Region Trier eingenommenen Steuern bei rund 1,38 Milliarden Euro und ist damit gegenüber dem Vorjahr um rund 87 Mio. Euro gestiegen.” Ein Plus, das Sprecherin Olga Conrad mit der guten wirtschaftlichen Konjunkturlage begründet.

Weiter stark zurückgegangen ist die Zahl der Selbstanzeigen. Noch in 2017 gab es 155 Fälle. Diese Zahl hat sich für den Berichtszeitraum 2018 auf 52 verringert, dem Finanzamt aber immer noch Mehrsteuern in Höhe von 2,9 Mio. Euro beschert. Der Grund für den Rückgang bei den Selbstanzeigen liegt auf der Hand: “In der jüngeren Zeit wurde den Behörden keine DVD mit entsprechenden Daten angeboten, deshalb hoffen mögliche Steuersünder jetzt darauf, nicht entdeckt zu werden”, brachte Bernd Kasper, Leiter der Steuerfahndung, den Sachverhalt auf den Punkt.

Bald kommen die ersten Daten aus dem internationalen elektronischen Datenaustausch

Möglicherweise wird die Zahl der Selbstanzeigen aber wieder ansteigen. Denn das Finanzamt Trier erwartet die ersten Daten aus dem internationalen elektronischen Datenaustausch. Die werden bundesweit durch das Bundeszentralamt für Steuern auf die jeweils zuständigen Finanzämter verteilt. Wann diese Daten kommen, ist noch nicht bekannt. Allerdings wird schon bald damit gerechnet, da wegen der zum 31. Dezember 2019 drohenden Festsetzungsverjährung für den Veranlagungszeitraum 2014 Eile geboten ist. Diese Daten betreffen die verschiedensten Einnahmequellen von in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtigen Personen. “Wenn die Behörden jedoch bereits Kenntnis von der Tat haben, ist die Selbstanzeige ein stumpfes Schwert”, gibt der Vorsteher zu bedenken.

Was aber nicht heißt, dass man beim Finanzamt bis dahin die Hände in den Schoß legt und Schäfchen zählt. Seit dem Jahr 2012 laufen hier beispielsweise Ermittlungen gegen Moselwinzer, die Flaschenwein an der Steuer vorbei verkauften. Diese Ermittlungen seien in 2018 ausgeweitet worden, teilte Michael Fritz, Leiter der Betriebsprüfung mit. Und gewährte auch gleich einen kurzen Einblick in die Praxis: Auf die Spur dieser Betriebe sei man über das so genannte Rechnungssplitting gekommen. Dabei wird ein Teil der Nebenprodukte, vor allem Flaschen, Korken oder Etiketten, bar angekauft, um so die Zuordnung des Warenbezugs zu verschleiern.

324 Strafverfahren gegen Moselwinzer

Insgesamt seien bislang 324 Strafverfahren gegen Moselwinzer eröffnet worden. Davon konnten 215 Verfahren nach Nachzahlung der hinterzogenen oder verkürzten Steuern meist mit zusätzlichen Auflagenzahlungen abgeschlossen werden. Im Laufe des Jahres 2018 seien allerdings 90 weitere Fälle dazugekommen. Die bisher rechtskräftig verhängten Geldstrafen und Auflagenzahlungen belaufen sich nach der Rechnung des Finanzamtes Trier auf 1,2 Mio. Euro, wobei sich die Summer der hinterzogenen Steuern in diesen Fällen auf 14,5 Mio. Euro summierte.

Eine Neuerung ist die Kassen-Nachschau. Damit wurde beim Finanzamt Trier ab Juli 2018 begonnen. Dabei überprüft ein Mitarbeiter des Finanzamtes die Kassen der Betriebe, deren Tageseinnahmen in der Hauptsache aus Bargeld resultieren. Ergeben sich hier Ungereimtheiten, folgt in der Regel sofort die Betriebsprüfung. Bislang seien 50 Fälle bereits geprüft worden und bei etwa der Hälfte dieser Prüfungen hätten sich Mängel in der Kassenführung ergeben. In zwei Fälle sei es daraufhin sofort zu einer Betriebsprüfung gekommen, “in 13 weiteren wurden die kommenden Prüfungspläne zur vollumfänglichen Betriebsprüfung aufgenommen.” Die unangekündigten Kassen-Nachschauen, so eine erste positive Bilanz von Sprecherin Olga Conrad, seien nicht zuletzt aufgrund der meist gut informierten Bürger über einen möglichen Besuch des Betriebsprüfers bisher unproblematisch und kooperativ verlaufen.

“Wie zufrieden sind die Bürger mit unseren Dienstleistungen?”

Nicht erst seit gestern beschäftigt auch das Finanzamt die Frage: “Wie zufrieden sind die Bürger mit unseren Dienstleistungen?” In unregelmäßigen Zeitabständen – zuletzt 2008 – wird deshalb eine Umfrage durchgeführt, die sich an den vier Zieldimensionen Auftragserfüllung, Wirtschaftlichkeit sowie Bürger- und Mitarbeiterzufriedenheit orientiert. Deshalb haben die Finanzämter seit dem 1. März eine länderübergreifende Online-Befragung gestartet, die ein Jahr lang über diesen Link erreichbar ist. Dabei werden Fragen rund um Abgabe der Steuererklärung, die Bearbeitungsdauer, die Verständlichkeit der Steuerbescheide bzw. der Anschreiben und die Erreichbarkeit der Mitarbeiter gestellt.

Und einmal beim Thema Internet, dufte auch ein anderer Punkt nicht fehlen: “Zwei Drittel der steuerpflichtigen Bürger nutzen die elektronische Form der Steuererklärung, etwa die Hälfte davon auch mit der digitalen Unterschrift”, informierte Vorsteher Michael Spira. Für ihn steht fest, dass dieser Anteil nicht zuletzt dank der internetaffinen Jugend weiter wachsen wird. Um auch die Menschen hier ins Boot zu bekommen, die sich damit etwas schwerer tun, biete das Finanzamt schon seit geraumer Zeit in Kooperation mit der Volkshochschule entsprechende Kurse an, die sich eines sehr guten Zuspruches erfreuen würden.

 

Fakten

Laut Personalplan stehen dem Finanzamt Trier 338 Vollzeitarbeitskräfte zu. Es gibt jedoch einen Fehlbedarf von 14 vollen Stellen. Der Grund liegt laut Vorsteher Michael Spira in der Konkurrenzsituation mit der Wirtschaft, aber auch mit benachbarten Landesbehörden und der Bundesbehörde, wo es eine bessere Bezahlung gebe. Zwar habe die rheinland-pfälzische Landesregierung hier nachgebessert, könne aber immer noch nicht mit der Attraktivität der Bundesbehörde mithalten. Dennoch sieht Spira das Finanzamt Trier auf einem guten Weg. Bedingt durch den demographischen Wandel registriert er eine deutliche Verjüngung. Seit 2015 ist das Durchschnittsalter von 45 auf 35 Jahre gesunken.Der Frauenanteil beträgt etwa 50 Prozent des Gesamtpersonals. Auch mit Ausbildung will man die eigene personelle Situation verbessern: aktuell bereiten sich 64 junge Menschen hier auf ihr weiteres Berufsleben vor.

Die allgemeine Zuständigkeit für das Finanzamt Trier umfasst die Stadt Trier und den Landkreis Trier-Saarburg mit ca. 260.000 Einwohnern. Die in Trier angesiedelte Einheitliche Steuerfahndungs- und Strafsachenstelle hat eine überregionale Zuständigkeit für die Bezirke der Finanzämter Trier, Wittlich, Bitburg-Prüm, Simmern-Zell und Idar-Oberstein. Eine überregionale Zuständigkeit ist auch bei der Großbetriebsprüfung, der land- und forstwirtschaftlichen Betriebsprüfung, der gesonderten Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach dem Außensteuergesetz, der Betriebsprüfung sowie der Grunderwerbsteuer gegeben. Landesweit ist die Trierer Behörde für die Wohnungsbauprämie zuständig und bundesweit für belgische Unternehmen, die in Deutschland Umsätze ausführen. (-flo-)


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Erstellt am Autor Rolf Lorig in Gesellschaft Hinterlasse einen Kommentar

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